BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-06-16

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 16.06.2014 ab 20:13 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: -

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

  • Micha aktualisiert die Wiki-Seite "Beschlüsse"

Termine

  • Fraktionsklausur
    • Termin: 24.08.2014 im Rathaus Hellersdorf
    • Micha reserviert und lädt ein
  • gemeinsame Sitzung mit den Linken
    • 23.06.2014 18.00 Uhr
  • Sondersitzung des Ausschusses für Integration gemeinsam mit dem Ausschuss für Integration der BVV Lichtenberg am 25.06.2014 zu den Themen
    • Situation von Flüchtlingseinrichtungen
    • Umsetzung der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen
    • Austausch über lokale Migrantenprojekte
    • Micha fragt Steven an, ob er den Termin wahrnehmen kann

Neues MuFu-Gerät

  • Preisvergleich mit Gesamtkosten der 3 Geräte von der letzten Fraktionssitzung nach jeweils 10.000 Seiten sw und 10.000 Seiten Farbe: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1dxM7QFJbYrwLth3jcHXlyNdOrHMz02zMzRxZaVVwkHI/edit?usp=sharing
  • Spreadsheet zur Entscheidungsfindung wird ausgedruckt und abgeheftet
  • Beschluss: Die Fraktion beschließt die Anschaffung eines Fax-Druck-Scan-Multifunktionsgerätes, Modell: OKI MC362dn inkl. ggf. notwendigen Zubehörs zu einem Preis von maximal 400,00 € inkl. Versandkosten.
  • Abstimmung
    • 3x dafür
    • 0x dagegen
    • 0x Enthaltung
  • Umsetzungsverantwortlich: Steffen

Fraktionsbroschüre

Flyer

Blogpost

  • 23.06. Fertigstellung Blogpost zur BVV
  • 18.06. online - Piraten in der Sommerpause
  • 17.06. online - Fete de la musique in Marzahn-Hellersdorf
    • die beiden letzten sind bereits in den Entwürfen auf dem Blog und gehen dann automatisch an beiden Tagen um zehn online
    • wegen der Formatierung der Termine und Zeiten gleich im Wordpress geschrieben

Generalauftrag "WM-Übertragung"

  • Wollen wir die Meute am 26.06. glücklich machen?
    • Laptop, Webstream und Beamer sollten das Ding doch schaukeln
    • ggf. könnte Steffen sicher auch einen USB-DVB-T-Stick geliehen bekommen
  • Volker bringt zum Testen zur nächsten Fraktionssitzung einen DVB-T Receiver (analog) mit, samt Adapterkabel - dann per Cinch an Beamer

Pause - 15 min

BVV-Vorbereitung - 90 min

Openantrag

Openantrag: Bürgeranfragen mündlich und schriftlich

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/951
  • Parallel wurde ein Antrag mit gleichem Inhalt an das BVV-Büro geschickt
    • dieser liegt auf der Tagesordnung zum Geschäftsordnungsausschuss und wir verfolgen den Vorschlag selbst nicht weiter
    • Micha antwortet auf Openantrag

Openantrag: Nachfrage zu Brand in Wohnung

Openantrag: Technische Ausstattung in den Schulen TAaS

Openantrag: Kleine Anfrage zu Amphibien der Hönower Weiherkette und im Landschaftsschutzgebiet Südostniederbarnimer Weiherketten

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/886
  • Ist Thema im nächsten Umweltausschuss und Volker fragt dazu im Ausschuss nach
    • Ausschuss ist morgen, mit Lokaltermin an besagter Weiherkette
    • Wiedervorlage 23.06.2014

Antragsvorbereitung

ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier

Barrierefreier Notruf

Antrag für Dolmetscher-Tablets

Betriebssystemunabhängige und browserbasierte Fachverfahren einführen

Vorbereitung der Ablösung von Windows 7

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/931
    • Verweis auf o.g. Antrag: unabhängige Fachverfahren machen auch vom OS unabhängig und flexibler in Handhabung und Verhandlungen
    • Mainstream-Support endet bereits 13.1.2015
  • wird in die BVV 2014-06 eingereicht

1501/VII - Personalabbau, nein Danke - Eine leistungsfähige Verwaltung braucht Personal!

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage zur Sommerrodelbahn

Mündliche Anfrage: zum Umsetzungsstand Drucksache 0965/VII: Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen

Kleine Anfrage: Zum Vergabebericht 2014

Kleine Anfrage: Zum Umsetzungsstand Drucksache 0931/VII: Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn

Große Anfrage: Zu: Moderne Verwaltung oder doch IT aus dem letzten Jahrtausend?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Kosten entstehen dem Bezirk durch die Umstellung von Windows XP auf Windows 7 (inkl. der Anpassung von im Bezirk verantworteten Fachverfahren)? 2. Wie viele Fachverfahren verantwortet der Bezirk selbst und könnte dort eine entsprechend zukunftsorientierte Entwicklung beeinflussen? 3. Welche Pläne gibt es, die im Bezirk verantworteten Fachverfahren plattformunabhängig zu gestalten? 4. Warum hat das Bezirksamt laut der Antwort auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Simon Weiß zu "IT-Fachverfahren in Berlin II: Mangelnde Zuarbeit bei der Umstellung von Windows XP?" (Drucksache 17 / 13 838) keine Rückmeldung an die zuständige Senatsverwaltung zur Frage über die Kompatibilität der im Bezirk verantworteten Fachverfahren mit dem Betriebssystem Windows 7 gegeben?

Kleine Anfrage: Zu veralteten Fachverfahren

Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche im Bezirk genutzten Fachverfahren sind noch nicht für den Einsatz unter Windows 7 geeignet? 2. Welche der veralteten Verfahren werden vom Bezirk verantwortet? 3. Wer verantwortet jeweils die anderen Verfahren? 4. Wie sieht der Zeitplan für die Umstellung der jeweiligen Fachverfahren auf zukünftig nutzbare Versionen aus?

Berichte - 20 min

Workshop zum Bürgerhaushaltsverfahren

Hauptausschuss

  • Haushaltsjahr 2014
    • aktuell keine Probleme außer bei HzE
      • Prognose geht von 11-12 Mio € über dem Ansatz aus, d.h. 5-6 Mio € müssen direkt aus dem Bezirkshaushalt bezahlt werden
      • Summe wäre nicht ohne weiteres zu stemmen aus den vorhandenen Mitteln; würde somit auch die Umsetzung Konsolidierungskonzepts gefährden
      • nicht steuerbare Pflichtleistungen wie z.B. HzE machen in KLR eher so keinen Sinn
    • selbst Winterdienst u.ä. ist diesmal "im grünen Bereich"
  • Haushaltsjahr 2015
    • Senatsverwaltung hat jetzt schriftlich bestätigt, dass die Differenz der Schuldentiligung aus 2013 nicht in diesem Jahr erfolgen muss (wegen Übererfüllung der Tilgung in 2012), dafür aber in 2015 (zusätzlich zu den Vorgaben für 2015)
    • Verfahren zur Aufstellung des Nachtragshaushalts liegt im Plan
  • VZÄ-Abbau - Bezirke haben sich darauf verständigt eine Vorlage im RdB zu verabschieden, die fordert, dass alle VZÄ-Vorgaben aufgehoben werden
    • genaue Zahlen können in der nächsten Sitzung präsentiert werden, müssten erst zusammengesammelt werden
  • Forderungsmanagement
    • Projekt "Verwaltungshelfer" ist abgeschlossen (Zeitraum 01.02 bis 30.04.)
    • 192.000 € an Forderungen wurden ausgesteuert (317 Kassenzeichen)
    • Adressqualität ist sehr schlecht (1/3 der Forderungen konnte nicht bearbeitet werden, da aktuelle Adressen nicht bekannt waren)
    • nach Ausschluss dieser Forderungen bleiben 240 Kassenzeichen / 134.000 € übrig
    • Ergebnis: 14.500 € Einnahmen an Geld + 10.600 € an Forderungsklärungen/Niederschlagungen (unberechtigt geltend gemachte Forderungen)
    • Zahlung an Verwaltungshelfer: 1.300 € (inkl. MwSt.)
    • von 240 Forderungen gab es bei 25 Forderungen Rückfragen der Schuldner (Sachverhalt war nicht (mehr) bekannt) --> alle 25 Forderungen musste im Nachhinein korrigiert werden, weil sie nicht richtig/unberechtigt berechnet worden
    • Kommunikation mit den Schuldnern lief sehr gut und sachlich
    • insgesamt gab es 3 (von 240 Forderungen) Beschwerden, die als solche anerkannt worden, konnten aber alle im persönlichen Gespräch geklärt werden
    • weiche Erkenntnisse
      • Erfassung der Forderungen ist stark fehlerbehaftet --> Gesamtsumme von ca 11,5 Mio € ist sehr fraglich und muss vermutlich stark nach unten geklärt werden
        • Wir sind in der Kameralistik - da fehlt nichts in einer (nicht zutreffenden) Bilanz, das hat daher keine direkten Auswirkungen auf den Haushalt
      • Adressbeschaffung / -recherche kann einfach nur innerhalb von Berlin erfolgen, darüber hinaus nur mit sehr großem Aufwand
      • Kommunikation zwischen Verwaltung und Verwaltungshelfer erzeugt großen Overhead, ist bei großer Anzahl an Forderungen nicht mehr zu handeln und müsste automatisiert werden
    • wenn man von "optimistisch" ausgewählten Forderungen im Testprojekt ausgeht, dann ist das Ergebnis eher so ziemlich meh.

Sonstiges - 10 min

  • entfällt

Ende der Sitzung: 22:26 Uhr

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