BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-11-18

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Fraktionssitzung

  • Termin: 18.11.2013 ab 19:50 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Grüße zum Jahreswechsel

Angebot 2014 für die Parteienecke in der Hellersdorfer

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/609
  • Frist zur Angebotsunterzeichnung: 09.12.2013
  • Suse bleibt weiterhin mit dabei
  • Micha tritt in Kontakt mit der Hellersdorfer und bekundet unser, das der Partei sowie Suses weiteres Interesse

Gesprächsrunde mit den Stadtteilzentren zum Bürgerhaushalt

  • 25.11.2013, 19.00 Uhr, Raum 001
  • bisher 2 Zusagen und 1 Absage (mit dem Wunsch das Stadtteilzentrum zu besuchen und dort über den BHH zu sprechen)
  • Micha schickt nochmal einen Reminder an die verbleibenden Stadtteilzentren

Festveranstaltung Ehrung der Ehrenamtlichen

  • Freitag 06.12.2013 um 17 Uhr
    • Rückmeldung bis 25.11.
    • Wer geht von uns hin?
      • Steven (ist auch in der Orgagruppe)
      • Steffen

Vorbereitung gemeinsame Sitzung mit den Grünen

Treffen Bürgerhaushalt und Kiezkassen

Pause - 15 min

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

  • annonymisiertes Bewerbungsverfahren (zusätzliche Anträge als Ausschussanträge)
    • 1. Personal bei der Senatsverwaltung anfordern
    • 2. Teilnahme am Pilotprojekt zusammen mit Lichtenberg und Neukölln
  • aus dem Themenfahrplan für Dezember
    • Kompetenzzentrum freie Lernmittel
    • Medienkompetenz auf bezirklicher Ebene stärken

Anfragenvorbereitung

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/642
  • Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage an das Bezirksamt ist da (http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=1076).
    • Wenn ich die Antwort richtig deute, dann sind sogar die Freien Träger an das Berliner Landesnetz angeschlossen - sonst könnten sie nicht verschlüsselt mit der Berliner Verwaltung kommunizieren.
    • Des Weiteren wird auf die verschlüsselte Kommunikation per Mail mit Bürger*innen überhaupt nicht eingegangen.
  • Weiteres Vorgehen?
    • neue Kleine Anfrage zu dem Thema mit übertrieben-freundlichen Bezug auf die Antwort der ersten Anfrage und anschließenden Nachfragen
  • Hut: Marcel

Kleine Anfrage: Schul- und Sportstättensanierungprogramm

  • Hut: Marcel
  • Fragen
    • wie hoch waren die Mittel in 2013?
    • für welche Projekte wurden sie verwendet?
    • Wie ist der Umsetzungsstand der Projekte?
    • wieviele Mittel konnten nicht ausgeschöpft werden?
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/724

Kleine Anfrage: Schlaglochprogramm

  • Hut: Marcel
  • Fragen
    • wie hoch waren die Mittel in 2013?
    • für welche Projekte wurden sie verwendet?
    • Wie ist der Umsetzungsstand der Projekte?
    • wieviele Mittel konnten nicht ausgeschöpft werden?
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/725

Berichte - 20 min

Blick-Wechsel: Marzahn-Hellersdorf – Von der „rechten Hochburg“ zum „Ort der Vielfalt“

Fachtagung „Alles deutsch, oder was? Deutsche Identitäten und Identitäten in Deutschland“

Übertragung Jugendfreizeiteinrichtungen

  • in der Sitzung des Jugendhilfteausschuss am 13.11. wurde das Ergebnis des Juryverfahrens zur Übertragung der JFEs beraten
  • 28 Träger haben insgesamt 74x Unterlagen zur Interessenbekundung abgerufen (Abruf mehrerer Steckbriefe für versch. Einrichtungen)
    • am Ende gab es weniger Bewerbungen und in der 3. Stufe des Verfahrens (Jury-Bewertung) lagen gut 30 Konzepte für 11 Einrichtungen zur Bewertung vor
  • folgende Träger haben die Übertragung der entsprechenden Einrichtungen gewonnen:
    • JFE UNO: pad e.V.
    • JFE ImPuls: Kinderring e.V.
    • JFE FAIR: HVD
    • JFE Klinke: Kinderring e.V.
    • JFE Balzer Platz: pad e.V. / AWO
    • JFE Joker: Kids & Co.
    • JFE Hella Mädchenklub: KileLe gGmbH
    • JFE Nische: AWO
    • JFE U5: eastend berlin e.V.
    • JFE Villa Pelikan: AWO
    • JFE Lubminer: FiPP e.V.
  • der Jugendhilfeausschuss hat folgenden Beschluss einstimmig gefasst:
    • „Der Jugendhilfeausschuss schließt sich der Empfehlung der Jury an, dass die nachfolgenden Einrichtungen an die nachfolgenden freien Träger der Jugendhilfe übertragen werden sollen, vorbehaltlich des erfolgreichen Abschlusses der Personalüberleitungsverhandlungen und der Beschlussfassung in der BVV:
      • JFE UNO: pad e.V.
      • JFE ImPuls: Kinderring e.V.
      • JFE FAIR: HVD
      • JFE Klinke: Kinderring e.V.
      • JFE Balzer Platz: pad e.V. / AWO
      • JFE Joker: Kids & Co.
      • JFE Hella Mädchenklub: KileLe gGmbH
      • JFE Nische: AWO
      • JFE U5: eastend berlin e.V.
      • JFE Villa Pelikan: AWO
      • JFE Lubminer: FiPP e.V.
    • Das Jugendamt wird beauftragt, die Personalüberleitungsverhandlungen zu führen und eine Vorlage zur Beschlussfassung im BA sowie Weiterleitung zur Beschlussfassung an die BVV zu erarbeiten.“
  • die entsprechende Beschlussvorlage müsste noch als Dringlichkeit zu Donnerstag kommen

Flyer

  • Terminfindung für eure neuen Fotos
    • Wollen wir Ben zu einer Fraktionssitzung einladen? Einladung zu etwa 18:30 Uhr, dann hat Ben etwa eine halbe Stunde für eure Bilder.
    • als weiße Wand nehmen wir die im Büro oder schauen was das Rathaus unten her gibt.
  • Wir würden den 16.12. zu 18.30 Uhr nehmen

PM und Blogpost zur BVV 21.11.2013

  • Pad zum Blogpost https://fdp-mahe.piratenpad.de/BVV20131121
  • Wollen wir eine PM vorher raus bringen? -> macht dieses mal eher weniger Sinn, deshalb hinterher
    • Grillplätze
    • Ehrenamtskoordination als Standard bei der Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte finanzieren
    • 0416/VII-1 - Bürgerämter
      • Erklären, warum es Sinn macht, dass das eine Bürgeramt geschlossen wird
      • -> Verbesserung der Lage für verbleibende Bürgerämter...

Sonstiges - 10 min

  • wollen wir uns zu Weihnachten gemeinsam an einer (Spenden-)Aktion beteiligen?
  • Bowlingturnier des MHWK
    • am 03.12.2013
    • wir melden ein Team an
  • Erklärung des Quartiersrates NordWest zur Fördermittelvergabe und Gesprächsangebot
  • Fragen aus dem AGH
    • Welche Themen bei eurem Beschluss des Bezirkshaushaltsplans besonders kontrovers diskutiert wurden bzw. was die BVV jeweilig "schlucken" musste, um einen Bezirkshaushaltsplan zu verabschieden?
      • Antwort: Haushaltsdebatte nochmal nachgucken
    • Gibt es in der Schulsanierung oder in der Schlaglocksanierung Projekte, die wegen der quasi "Kürzung" der Haushaltsmittel um die 50 Mio durch den Senat nicht wie geplant umgesetzt werden können?
      • Antwort: nicht bekannt

Ende der Sitzung: 22:59 Uhr

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