BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-09-30

Fraktionssitzung

• Termin: 30.09.2013 ab 19:47 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha
• Gäste: keine

Formalia - 15 min

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> angenommen
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • nichts relevantes
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/marzahnhellersdorf/issues?set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2013-09-17&v[cf_37][]=2013-09-30&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 121 (letzte Sitzung: 126)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (7)
  • Politische Arbeit: 81 offen (83)
  • Organisatorische Arbeit: 28 offen (29)
  • Diesen Monat bereits geschlosen: 57

ALARM ALARM

• entfällt

Orga-Foo - 30 min

Ausschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Lanschaftsplanung 16.10.2013

• Vertretung für Volker?
• Marcel macht Vertretung, Steffen geht dafür in den GO-Ausschuss

Ausschuss Natur, Umwelt und Lokale Agenda 21 am 15.10.2013

• Vertretung für Volker?
• Marcel macht Vertretung

Urlaub Konstanze

• Konstanze möchte am 07.10. Urlaub nehmen
  • kein Widerspruch, geht klar

Angebot 2014 für die Parteienecke in der Hellersdorfer

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/609
• kein neuer Kenntnisstand
• Frist zur Angebotsunterzeichnung: 09.12.2013
• vertagt zur nächsten Sitzung
• Standardtext (ToDo@Micha)
  • Freitags-Öffnungszeiten sind noch drin --> müssen raus
  • Hinweis auf OpenAntrag mit aufnehmen

Treffen mit FraktionPlus

• Datum steht --> 01.11.2013 19.00 Uhr
• Wo wollen wir es machen?
  • wir fragen bei den Teilnehmern nochmal nach Ideen (Micha fragt nach), Wiedervorlage auf der nächsten Sitzung

Fraktionswebsite

• Was fehlt noch für ein Angebot?
  • die Antwort von d-hosting :/ (zumindest für das Redmine)
  • wird von uns besorgt, keine Aufgabe für die externe Vergabe

Gemeinsame Sitzung mit Linksfraktion

• nächster Termin wäre 07.10., 18.00 Uhr
• Steffen schickt eine Mail an Björn
• mögliche Themen
  • Aufarbeitung der Problematik um die Flüchtlingsunterkunft
  • Schuldach / -dächer
  • Geschäftsordnung
  • JFE-Übertragung

Pressearbeit

• Blogpost zum Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung
  • https://fdp-mahe.piratenpad.de/Energietisch
  • Text mit kleinen Änderungen angenommen
• Blogpost zur Demonstration gegen Rassismus am 3.10.
  • https://fdp-mahe.piratenpad.de/4
  • Text mit kleinen Änderungen angenommen
• Wäre die Fraktion bereit sich inhaltlich zu beteiligen, wenn sich die Piraten im Bezirk dazu entscheiden eine eigene kleine Zeitung heraus zu bringen
  • muss nicht heute entschieden, würde mich aber über Feedback und eventuelle Ideen sehr freuen
  • besprochen wir die Thematik ja auf dem Strategietreffen
  • die Fraktion ist prinzipiell bereit inhaltlichen Input zugeben, die Finanzierung muss aber von der Partei kommen

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

Anregungen und Ideen zum ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf

• siehe Eingaben während unseres Tages der offenen Fraktionstür: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/478
• 3 Themen
  • Nachtbus N91 - Tempolimit in de Gülzower Straße --> wid informell geklärt, Mail an die lokale Polizeiwache (macht Micha)
  • Bus-Kneeling an der Haltestelle S-Bahnhof Marzahn; Idee Antrag generell Kneeling bei den Haltestellen im Bezirk
    • Zum Kneeling gab es die DRS 0874/VII: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5158&options=4
    • Steven nach Bericht beim BA fragen
  • M8 am Wochenende verstärken --> abgewiesen

Bürgerhaushaltanträge

• http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/594
  • Antrag #595: SBB - Ständige Bürgerbeteiligung (Bürgerhaushalt) --> Marcel
  • Antrag #596: Politische Bildung (Bürgerhaushalt) + inkl. Zahlenmaterial --> Steffen
  • Antrag #597: Variable Quoren (Bürgerhaushalt) --> Marcel
  • Antrag #598: Bessere Beratung in der BVV (Bürgerhaushalt) --> Steffen
  • Antrag #599: Internetfunktionen erweitern (Bürgerhaushalt) //event. mit Einbindung in eigenständige Webseite// --> Steffen
  • Antrag #600: Separate Website (Bürgerhaushalt), möglichst barrierefrei //siehe Lichtenberg// --> Steven
  • Antrag #601: Kostengünstigere Werbematerialien (Bürgerhaushalt) --> Marcel
  • Antrag #602: Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge (Bürgerhaushalt) + inkl. Anpassung an Quorum --> Steffen
  • Antrag #603: Thema Transparenz (Bürgerhaushalt) //Nachvollziehbarkeit des Haushalts// --> Marcel
  • zusätzlich Große Anfrage: Einschätzung des abgelaufenden Bürgerhaushaltsverfahren --> Steffen

Anträge über OpenAntrag-Portal

Querung Wuhlewanderweg

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/615
  • http://www.openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/querung-des-wuhlewanderweges-ueber-die-landsberger-allee-uebersichtlicher-gestalten
• siehe auch Mail von Fjölnir aus LiHo (behandelt am 05.11.12) https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-05#Kleine_Anfrage_zum_Wuhlewanderweg_.2B_Antrag_nach_Informationsgewinn
• Antrag oder Anfrage?
  • Kleine Anfrage zum aktuellen Planungsstand (siehe Antwort zur DRS 0128/VII: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4398&options=4)
• Wer machts?
  • Marcel

100 % Tempelhofer Feld

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/616
  • http://openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/100-tempelhofer-feld
• Micha leitet das Anliegen mit der Bitte um Rückmeldung an die BVV Fraktion TS weiter
  • wird bei uns nicht weiter behandelt, da fehlender Bezug zur Bezirkspolitik

Wahlrecht

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/625
  • http://openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/wahlrecht
• Vorschlag: Einreicher*in soll sich an den / die zuständigen Wahlkreisabgeordneten des Bundestages wenden
  • wird bei uns nicht weiter behandelt, da fehlender Bezug zur Bezirkspolitik

Anfragenvorbereitung

• keine

Berichte - 20 min

Beratung zur europäischen Woche der lokalen Demokratie

• Steffen war dabei http://redmine.piraten-mahe.de/issues/613
• entfällt dieses Jahr, da zu kurzfristig
• im kommenden Jahr dann zusammen mit anderen Festen, um mehr Publikumsverkehr abzugreifen
  • einbinden der Vorsteherin, Europabeauftragte des BA, etc.

Sonstiges - 10 min

Unterstützer für Demo "Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft – Gegen Rassismus"

• Call for Unterstüzer*innen: http://infoportalhellersdorf.blogsport.de/2013/09/28/call-for-unterstuetzer_innen-liste-der-demo-in-hellersdorf-am-03-10-13/
• Demoaufruf: http://infoportalhellersdorf.blogsport.de/demo/
• Wollen wir Unterstützer werden? --> wird kritisch gesehen (u.a. weil wir die einzige politische Vereinigung auf der Liste wären), daher nein

Ende: 22:08 Uhr