BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-07-13

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Fraktionsklausur am 13.07.2013

Begrüßung (10 min)

Rückschau (45 min)

Ergebnis Brainstorming- / Feedbackphase

  • Vorschläge mit 6 oder mehr Stimmen bei "Anträge & Initiativen"
  • Vorschläge mit 6 oder mehr Stimmen bei "vergangener Themenfahrplan"
  • neue Vorschläge
    • Jugendhilfe & Mittagessen (z.B. Schulobstprogramm, "an apple a day", Alternative zur Arche schaffen)
    • Versorgung von / mit Jugendeinrichtungen
    • fahrscheinloser ÖPNV
    • Flüchtlingsheim(e) (Beteiligung an Veranstaltungen in dem Zusammenhang)
    • Spätis schaffen / ansiedeln
    • Sozialarbeiter*innen an Schulen und Jugendeinrichtungen stärken, derzeit gibt es teilweise halbe Stellen an den Schulen, die nicht ausreichen, gerade auch um ein nachhaltig Arbeit leisten zu können.
      • Sozialarbeiter sind die Mittler zwischen Lehrer, Schüler, Eltern und haben auch die Ausbildung, um bestimmte Probleme zu behandelt - u.a. Zusammenarbeit mit der Polizei
    • Fahrradwege (Lücken im Netz schließen, Ausschilderung verbessern, Fahrbahnzustand verbessern)

zukünft. Themenfahrplan (60 min)

  • orientieren an den Ergebnisse der letzten Fraktionsklausur
    • zzgl. nicht abgeschlossene Drucksachen zum Nachfassen
  • Diskussion über die Ergebnis der Brainstorming- / Feedbackphase
    • welche können ggf. nicht im Bezirk behandelt werden
    • inkl. zeitlicher Einordnung für das Sitzungsjahr 2013 / 2014
  • Vorschlagsliste
    • Aufbau Kompetenzzentrum freie Lernmittel
      • Idee ist, über Kooperationen, z.B. mit Wikimedia mit einzelnen Schulen, so etwas aufzubauen
      • und/oder um ein solches Projekt das im Bezirk entsteht mit Mitteln des Bezirks zu unterstützen, da der Bezirk selbst keine/kaum Einflussnahme auf die Schulen hat
      • tendentiell im Dezember
    • Straßenumbenennung nach Charlotte-von-Mahlsdorf
      • Intention ist, dass auch Bürger über den weiteren Verlauf informiert werden. Wie ist der Stand, wann ist es soweit?
      • tendentiell im Oktober
    • Bürgerhaushalt verbessern
      • neben dem finanziellen Aspekt auch inhaltliche Verbesserungen
      • laufender Prozess, nächst Vorbereitung startet Beginn / frühjahr 201
      • start ab September (Haushalt) bis Oktober / November (inhaltlich)
    • Medienkompentenz stärken
      • Briefe an Stadtteilzentren, Pflegeheime, etc. (Einrichtungen von freien Trägern) mit der Frage nach Angeboten zur Medienkompetenz
      • es gab / gibt die Idee einen Fragenbogen an die Einrichtungen zu schicken, dort könnte das mit abgefragt werden
      • tendentiell im November / Dezember (inkl. Weihnachtsgruß)
    • Unterstützung BVV-Live
      • AG-Live ist hier aktiv
      • bei Aufzeichnungen von Ausschüssen gibt es noch rechtliche Bedenken, hier eher Stillstand
      • ist auch haushaltsrelevant, entsprechend für August / September
    • Freifunk
      • unser Antrag brachte nur 1 öffentliches WLAN am Helene-Weigel-Platz
      • hier muss mehr passieren... v.a. Knotenpunkte auf öffentlichen Dächern für Freifunknetz
      • es gibt ein alternatives Projekt im Bezirk, dass sich auch für Freifunkt interessiert --> Kontakt aufnehmen
      • tendentiell Februar / März
    • Jugendhilfe & Mittagessen
      • im aktuellen Haushaltsplan sind mehr Mittel für Schulessen eingestellt (insgesamt > 3 Mio. €)
      • Preise für das Mittagsessen werden vom Bezirk festgelegt, genaue Planung dazu ist uns (noch) nicht bekannt
      • Obst ist theoretisch im Schulessen enthalten, hängt letztlich aber vom Angebot ab
      • Frage was mit (Schul-) Frühstück ist (wenn Kinder ohne Frühstück zur Schule kommen).
      • weiteres Vorgehen erstmal unklar, daher bei 'später' eingeordnet
    • Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen
      • es gibt einen "frischen" Beschluss dazu, die Umsetzung fehlt noch. Hier müssen wir kurzfristig nachhaken, damit die Sachen im August vorhanden sind
      • Problematik: Was hat Otto-Normal-Bürger davon? Sollten wir deutlicher machen und kommunizieren
      • eine Idee dazu: Präsentation der Daten im OpenHaushalt-Portal
    • Informationsverbreitung verbessern
      • ist eher ein laufender Prozess, häufig "fliegen Themen zu"
      • Frage: Wie werden Informationen verbreitet an Menschen die nicht politisch aktiv sind?
      • Pressemitteilungen des BA werden verteilt, finden aber höchstens Verbreitung in lokalen Anzeigenblättern
    • fahrscheinloser ÖPNV
      • entfällt, da keine Einflussmöglichkeiten in der BVV dazu
    • Sozialarbeiter*innen an Schulen und Jugendeinrichtungen
      • Vorgehen: erst Frage nach dem Ist-Stand und daraus politische Forderungen ableiten
      • Ausstattung muss verbessert werden
      • Anfrage dazu im November, weiteres Vorgehen, wenn die Antwort vorliegt
    • Flüchtlingsheim(e)
      • sehr aktuelles Thema, muss aber mittel- und langfristig begleitet werden, daher bei 'später'
    • Fahrradwege
      • sind verschiedene Aspekte (Zustand, Konzept zum Netzausbau, Beschilderung); Anfrage muss vorausgehen
      • danach dann vermtl. mehere Anträge zu den einzelnen Aspekten
      • tendentiell im März / April
    • Versorgung von / mit Jugendeinrichtungen
      • schwierig, wenn der Bezirk nur Gebäude zur Verfügung stellt (Träger müsste sich dann selber um die Finanzierung der Arbeit kümmern)
      • Mittel für die bestehende Jugendarbeit bereits verplant
      • wäre ein Thema wo man nach der Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen nachhaken kann, daher Mai/Juni
    • Spätis schaffen / ansiedeln
      • zurückgezogen, wirtschaftlich schwer umzusetzen

Fahrplan

August 2013

  • Unterstützung BVV-Live (haushaltsrelevant)
  • BVV-Live auch in den Ausschüssen
  • Nachhaken zu maschinenlesbaren Haushaltsunterlagen
    • Später dann Open-Haushalt aus dem Material

September 2013

    • Bürgerhaushalt verbessern

Oktober 2013

  • Bürgerhaushalt verbessern
  • Straßenumbenennung Charlotte von Mahlsdorf (mit Anfrage(n) nachhaken)

November 2013

  • Sozialarbeiter*innen an Schulen und Jugendeinrichtungen

Dezember 2013

  • Aufbau Kompetenzzentrum freie Lernmittel
  • Medienkompetenz stärken (Anschreiben an lokale Träger zu Angeboten)

Januar 2014

  • bisher nichts

Februar 2014

  • Freifunk auf öffentlichen Gebäuden und/oder WLAN in öffentlichen Gebäuden

März 2014

  • Fahrradwege ausbauen

April 2014

  • bisher nichts

Mai 2014

  • Versorgung mit Jugendeinrichtungen

Juni 2014

  • bisher nichts

Juli 2014

  • bisher nichts

Später

  • Jugendhilfe MIttagessen

Laufend

  • Informationsverbreitung verbessern
  • Flüchtlingsthemen

Vernetzung der Fach- und Sachkundigen (45 min)

  • Struktur, Einbindung, Forum, ...
    • Einbindung speziell Integrationsbeirat --> Christoph gibt seinen Sitz ab und wir sollten eine Nachfolge benennen
  • Wie kann die Zusammenarbeit auch aus Sicht der Fach- und Sachkundigen verbessert werden? (Micha stellte die Frage dazu als Vorbereitung in der Einladung)
  • Gruppenarbeit zu den Fragen
    • Welche Hindernisse gibt es bei der Zusammenarbeit?
  1. gemeinsame Abstimmung/Vorbereitung/Kooperation vor Ausschussterminen fehlt
  2. regelmäßiger Austausch (etwa über Mumble) für akute/aktuelle Themen, Stimmungen in den Ausschüssen, Verhalten in den Ausschüssen fehlt
  3. Coaching für Rechte und Pflichten von Bürgerdeputierten im Gesamtkonstrukt BVV fehlt
  4. Thematische Tiefe von außen schwer erfassbar
  5. schlechte Kommunikation der Ausschusstermine
  6. fehlende Zeit
  7. keine Benennug von Stellvertretern
    • Was wäre hilfreich bei der Zusammenarbeit?
      • zu 1. und 2.: gemeinsame (Fraktions)Sitzung, gemeinsame regelmäßige Treffen, AGs, Rückmeldung aus den Ausschüssen geben, halbjährliche Fraktionsklausur zum gemeinsamen Austausch
      • zu 3. und 4.: "Einführungskurse", Coaching anbieten
      • zu 5.: einzeln abonnierbare Kalender für Ausschüsse, Zugang zum Allris für Bürgerdeputierte, größere Eigenverantwortung (u.a. bei Terminen)
      • zu 6.: Aktivierung der Inaktiven, Tag verlängern, Zeitreisen
      • zu 7.: Stellvertreter benennen

Ergebnis - Gemeinsame Vereinbarung

  • anteilige gemeinsame Fraktionssitzung (1x pro Monat) von 19 - 20 Uhr
  • Ausschüsse jeweils mit einzelnen abonnierbaren Kalendern
  • Erklären wie geht Ausschuss? (über ML und Seite aufm Blog), Successstory, PM "Die Piraten erklären die BVV" (Anfragen etc.)
    • Wer darf rein, wer darf reden, etc.
  • Stellvertreter benennen, Kontakte/Kontaktliste herstellen
  • Zugang zu Allris auch für Bürgerdeputierte
  • gemeinsame Mailingliste - erweiterter Fraktionskreis

-> Abgleich siehe Handout letzte Seite für nächsten TOP!

Öffentlichkeitsarbeit (30 min)

  • Zusammenfassung von Konstanze wie gut/verbesserungswürdig es bisher läuft: https://fdp-mahe.piratenpad.de/-d6ffentlichkeitsarbeit-Fraktion
    • neue Idee: kurze Statements der Fraktion(smitglieder) zu (tages)aktuellen Themen
  • Fraktionsbrief (an Menschen im Bezirk)
    • oder A5 Flyer (seit die Piraten in der BVV sind gibt es ...)
    • als Zugabe zum aktuellen Fraktionsflyer: bisherige Erfolge, Themen, etc. auflisten
    • Idee: A6 Einbruchfalz (4 Seiten); Innenseiten: Erfolge der Fraktion; Vorne: "Piraten wirken"; Hinten "Piraten wählen!"
  • Fraktionszeitung
    • als Sammlung der Ergebnisse der letzten 2 Jahre in ausführlich
    • wird vertagt, Vorrang hat der "Piraten wirken"-Flyer
  • Fraktionsflyer (überarbeitete Neuauflage)
    • aktuellen Flyer noch bis zur Wahl verwenden und verteilen
    • Änderungen am Flyer
      • Gutschein für die Sitzung rausnehmen
      • nur noch 4-seitigen Flyer
      • knackiger formulieren - kurze, prägnante "wir sind dafür"-Liste
      • jeder ein (neues) persönliches Statement mit direkter Ansprache

--- Ende 18.00 Uhr ---

Vertagte Tagesordnungspunkte

Arbeitsstruktur zu den Sitzungen im Hinblick auf die BVV-Sitzung (30 min)

Geschäftsordnung der BVV (60 min)

Organisatorisches (45 min)

Weihnachtsgrüße

    • welche Form
    • an wen: siehe letztes Jahr + Vorschläge

Motivationstag / Ausflug

Fraktionshaushaltsplan

...Steven muss um 15:30 Uhr weg und hat zu diesem Thema nichts vorbereitet

Wordpress + Ticketsystem

  • Emilio will uns ein optimiertes Angebot zuschicken

Verabschiedung

  • event. Feedbackrunde
  • Summe: 385 min
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