BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-13

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Fraktionssitzung

  • Termin: 13.05.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Geppert
  • Gäste: keiner

Formalia

Gäste von der Gruppe DerRoteReloaded

Termine

  • Termin zur gemeinsamen Sitzung wurde von den Grünen am 27.05. 18.30 Uhr bei uns im Raum
  • welche Themen wollen wir mit in die Sitzung nehmen?
    • Areal Wernersee
    • IGA
    • Öpnv (X54, Tram62, Situation und Gesamtkonzept S-Bahnhof Mahlsdorf)
  • Marcel hat parallel dazu wahrscheinlich Hauptausschussitzung

Besuch von Andreas Baum (rka)

  • Micha hat Rücksprache gehalten und Andreas kommt nun am 17.06. zur Fraktionssitzung und am 20.06. zur BVV

Rathausgeburtstag / Fest auf dem Helene-Weigel-Platz

AG Ehrenamt

Berichte

gemeinsame Fraktionssitzung mit der Linken

Gäste: Der Rote Reloaded

  • Kooperation mit dem Grünflächenamt eher schlecht, es wird eher nebeneinander her gearbeitet
  • Antrag des Grünflächenamts über 200k € wurde vom BA abgelehnt, basiert allerdings auf keiner Kalkulation, diese folgt erst in den nächsten Wochen
  • bisher bereitgestellte Mittel (30k €) sollen nach dem BA für die bereits bebaute Fläche verwendet werden, Skater aber dagegen; eher Wiederherstellung des Belags als Grundlage für die Rampe(n)
  • Skater suchen Unterstützung Mittel für die Rekonstruktion der "linken Seite" des Parks zu beschaffen
    • Drittmittel werden benötigt, Bezirk muss aber Grundfinanzierung stellen
  • Bezirk ist verpflichtet den Park zu Rekonstruieren oder die EU-Fördermittel dafür zurückzuzahlen; Frist dafür läuft dieses Jahr aus
    • bisherige Ergebnisse der Beteiligung der Skater soll durch den Zeitdruck nicht zerstört werden
  • Unklarheit darüber, wo die 200k € beantragt wurden
  • für die JHA:
    • Ausschussantrag zur Fortführung von standortbezogenen Kooperationen (@Steffen)

Frauensporthalle

    • wir sollten in der Öffentlichkeit deutlich machen, dass wir für eine Frauensporthalle sind, aber mit einem geregelten Verfahren
    • Idee: offener Brief an den BzBm; Ziel: Frauensportförderung mit einem Ziel Frauensporthalle (als eine Art Modellhalle für weitere Halle im Bezirk)
    • wir bekommen einen Entwurf davon von den Linken

Bezirkshaushalt

  • wir bekommen von den Linken eine Zusammenfassung der BA-Klausur zum Haushalt sowie erste Stellungnahmen der Ämter zu den Eckwerten

weiteres siehe: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-13b

Projekt Noteingang

  • Teilnahme an der Aktion "Noteingang" – 0456/VII
  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4737&options=4
    • der Ausschuss hat die Vorlage zur Kenntnis genommen
    • aufgrund der negativen Stellungnahme, soll das Thema erneut im Ausschuss in einer späteren Sitzung aufgerufen und beraten werden
    • ggf. soll ein Ausschussantrag zur Fortführung des Projektes formuliert werden
  • kennt jemand die Initiatoren bzw. Träger der Aktion?
    • ...

Ausschuss Schule und Sport

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • zwei mögliche Haushaltsrisiken werden vom Bezirksbürgermeister angekündigt
    • Bewirtschaftungskosten
      • aufgrund des harten Winters haben sich die Kosten für den Schneeräumdienst nahezu verdreifacht
      • bis zu 725.000 € möglich
    • Unfallkasse
      • bis zu 360.000 € möglich
  • der Bezirksbürgermeister wird im Laufe des Jahres immer wieder über den Auslastungsstand berichten

Arbeitseinsatz in der Turnhalle in der Jänschwalderstraße

  • Ausweichturnhalle für die Mahlsdorfer Grundschule
  • Eltern der Mahlsdorfer Grundschule treffen sich am 25.05. in der Turnhalle
  • es sollen saniert werden:
    • Malern der kompletten Umkleide und Nutzräume
    • Instandsetzungsarbeiten soweit von Nöten
    • Außenanlagen
  • das zuständige Amt stellt wahrscheinlich Geld und Material, ist aber noch in Klärung
  • Solche Einsätze gab es auch schon vor 5 Jahren an der Mahlsdorfer Grundschule
    • Frage: Versicherung? Schäden der Renovierenden? Schäden durch Renovierende? Gewährleistung/Haftung?
    • Geldwerte Leistung - muss das nicht ggfs. ausgeschrieben werden?

Orga-Foo

Fraktion als Körperschaft des öffentlichen Rechts?

  • Punkt mit der Körperschaft des öffentlichen Rechts wird am Donnerstag vor der BVV mit dem Rechtsamt und dem BVV-Büro geklärt
    • keine neue Infos dazu, Steven ist aber dran

Änderungen beim Streaming

  • Nachdem es die Streaming-Box jetzt endgültig zerlegt hat und die eigentlich dafür geplanten RaspberryPi nicht zum Live-Streaming taugen, muss das jetzt doch wieder per Laptop gemacht werden.
  • Streaming-Seite

Blogpost Aufruf die Unterschriftensammlung zu unterstützen

Antragsvorbereitung

Antrag: Öffentliche Bekanntmachnungen des Bezirksamtes öffentlich machen

Ausschussanträge aus Schule und Sport zur Beratung in den Fraktionen

  • folgende Anträge wurden bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport von der Linksfraktion eingebracht:
    • Antrag 04 - Fahrscheinloser ÖPNV für Kinder und Jugendliche
      • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BVG dafür einzusetzen, Kindern und Jugendlichen bis 15 Jahren eine fahrscheinlose Beförderung im Netz der BVG und der Berliner S-Bahn zu ermöglichen. Es wird ebenfalls empfohlen, sich mittelfristig dafür einzusetzen die derzeitigen Preise des Schülertickets und ermäßigte Fahrscheine nicht zu erhöhen.“
      • vertagt zur fachlichen Beratung in den Fraktionen
      • grundsätzlich positiv
    • Antrag 05 - Schulinhalte ergänzen
      • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den Schulgarten als Unterrichtselement einzuführen. Weiterhin wird empfohlen, sich gegenüber den Schulen im Bezirk für die Einrichtung von Schulgarten-Arbeitsgemeinschaften als freiwillige Unterrichtsergänzung einzusetzen und ggf. entsprechende Flächen zur Verfügung zu stellen.“
      • vertagt zur fachlichen Beratung in den Fraktionen
      • grundsätzlich positiv
    • Antrag 06 - Bessere Ausstattung mit Lehrkräften
      • Antragstext: „Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, eine am Bedarf orientierte Ausstattung der Schulen mit Lehrer*innen und Erzieher*innen zu erreichen. Weiterhin wird ersucht, sich für ausreichend qualifizierte Fachkräfte für Deutsch als Fremdsprache und Deutsch als Zweitsprache einzusetzen.“
      • vertagt zur fachlichen Beratung in den Fraktionen
      • grundsätzlich positiv

Stellwand im Foyer HWP8

Frauensportförderung im ganzen Bezirk

  • bereits eingereicht

Antrag von Volker zur Tram 62 - Taktung

  • wird vertagt auf nach dem Treffen mit den Grünen

Bürgerhaushalt

Anfragenvorbereitung

Sonstiges

  • Diskussion über einen fragwürdigen Kommentar auf dem Fraktionsblog
  • wir verfassen einen kurzen Kommentar dazu um unsere Position nochmal deutlich machen
  • allgemeines Verfahren
    • Spam und Werbung werden nicht zugelassen
    • rassistische, menschenfeindliche, homophobe, etc. Inhalte

Ende der Sitzung: 20:57 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-05-13&oldid=2094218“