BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-11

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Fraktionssitzung

  • Termin: 11.03.2013 ab 19:35 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Volker, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

Termine

  • Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der Befreiung Marzahns vom Hitlerfaschismus

Bürgerhaushalt

Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt mit den Stadtteilzentren am 07.03.2013

  • https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-07
    • Steffen und Micha waren anwesend
  • Positive Einschätzung Bügermeister:
    • Durchführung des Verfahrens gegen den Trend (immer weniger Bürger nehmen an Bürgerhaushaltsverfahren teil)
      • Beteiligung lag im Internet deutlich über allen Erwartungen
    • es wurde kräftig lobbiert
    • Schulen waren verstärkt im Mittelpunkt bei den Vorschlägen
      • im vorherigen Verfahren kein Vorschlag für den Bereich Schule
    • Durch das Ausklammern des Eastgates und das Sammeln der Stimmen in den Stadtteilen wurden wohl nur Marzahn-Hellersdorfer beteiligt
    • BzBm Komoß spricht sich für eine Fortführung des Verfahrens aus
  • wenn es gelingt 50% + x Vorschläge umzusetzen, könnte dies als Erfolg gewertet werden (und die Beteiligung für die Zukunft nochmals steigern)
    • weiterzuverfolgende Anträge theoretisch in der Summe 55
    • aufgrund etwaiger Doppelungen, werden am Ende knapp 50 Anträge stehen
      • 3x9 = 27 Ausgabevorschläge stadtteibezogen
      • 3 Ausgabevorschläge stadtteilübergreifend
      • 10 Sparvorschläge stadtteilübergreifend
      • Internet: 10 Ausgabe-, 5 Sparvorschläge
    • 9 Doppelungen = 46 Vorschläge - Umsetzt werden sollten also 23 + x Vorschläge
  • Idee der Verknüpfung des Abstimmungsveranstaltungen mit anderen Veranstaltungen als gute Möglichkeit zur Multiplikation und Steigerung der Beteiligung?
  • Aufbereitung der Vorschläge in Ordnern wird als positiv eingeschätzt
  • Wie soll mit fast identischen Vorschlägen in Zukunft verfahren werden?
    • bspw. die WLAN-Anträge
    • Wie soll mit diesen "gedoppelten" Vorschlägen verfahren werden wenn sie zusammen in die TOP 10 gekommen wären?
    • Vorschläge könnten zusammengefasst werden, sodass dabei erkennbar ist, dass es sich hierbei ursprünglich um zwei Vorschläge handelt
  • Bei vielen Sparvorschlägen war der Sinn oder das Ziel der Vorschläge nicht eindeutig erkennbar (Einsparvorschläge anstelle von Sparvorschlägen?)
  • innerhalb der ersten 20 Minuten vor der März-BVV sollen die Vorschläge übergeben werden um eine größere Öffentlichkeit zu schaffen
  • In der Woche vor der Bundestagswahl im September wird eine Sondersitzung BVV und eine Sondersitzung Hauptausschuss geben

Nachschau Bürgerhaushalt

  • nach Abschluss der Abstimmungphase Beitrag verfassen
    • In Arbeit: https://mahe.piratenpad.de/93
    • wieder anfangen für das nächste Verfahren zu werben (Verbesserungsvorschläge, Hinweise, Lob, ...)
    • Micha hakt beim BzBm Büro nochmal nach, ob die Daten zu den Abstimmungen veröffentlicht werden können
    • event. auch Drucksachen zur Evaluation des BHH 2014/15 durch das Bezirksamt
    • Antrag / Anfragen?
      • Vorschlag für Antrag zum Haushalt für das Verfahren 2016/17:
      • mehr Geld für den BHH (bisher 10x 6.000€; vielleicht 10.000 € pro Stadtteilzentrum?)
      • Geld für Webseite? - war Werbematerial ausreichend?
      • Wo sind welche Mittel im Haushalt zugewiesen/genutzt? (für Webseite, STZen)
  • Was machen wir mit den Daten aus dem BzBm Büro, wenn wir sie erhalten?
    • warten wir ab was wir an Daten bekommen, aber wir hätten gern folgende Daten (je mehr desto besser):
      • Gesamtzahlen von den verschiedenen Bereichen
      • Abstimmungsdetails zu den einzelnen Vorschlägen, der Abstimmenden, den Abstimmungsorten
  • Wie verfahren wir zukünftig auf den Fraktionssitzungen zur Thematik Verbesserung des Verfahrens?
    • Thema soll jeden Monat in der Fraktionssitzung vor der BVV aufgerufen werden - aktuell Stand, Fragen, etc.
    • im Rahmen der Haushaltsdiskussion im Sommer widmen wir dem Thema einen Tag (ggf. zusammen mit Titeln für Wirtschaft und Finanzen)

Evaluierung Bürgerhaushalt - Antragsvorbereitung

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/198
  • Wie und wer soll evaluieren?
  • Anschreiben der registrierten Nutzer:
    • Ist nicht von den Nutzungsbedingungen gedeckt
    • BzBm Büro fragte bei BerlinOnline nach, ob technisch möglich
      • wurde kategorisch abgelehnt - hätte bei der Registrierung mit angegeben werden sollen
  • BzBm Büro überlegt, ob sie die Nutzungsdaten erstellen lassen um sie für eine mögliche unabhängige Evaluierung zur Verfügung zu stellen
  • Micha hakt nach, ob es aktuell eine Benachrichtigungsfunktion gibt?
    • etwa für den Einreichenden, welchen Status der eingereichte Vorschlag
    • oder zur Übermittlung von allgemeinen Informationen?
    • oder zum Aufruf zur Einreichung von Verbesserungsvorschlägen

Berichte

Beratung mit dem Jugendamt zur Perspektive in der Jugendarbeit im Balzerplatz

Forum Jugendpolitik Nummer 1/2013

Ausstellungseröffnung “Ehrenamtliches Engagement – am Beispiel 20 Jahre Die Überparteiliche Fraueninitiative" (ÜPFI)

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Successstory

  • aka How To Fraktionsarbeit
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/315 bzw. https://mahe.piratenpad.de/successstory
    • Ok so?
      • noch unvollständig
  • Marcel fehlt noch ein wenig der Rote Faden
    • etwa am Beispiel der Reihenfolge verschiedener Schritte bei einer Antrags-/Anfragenerstellung (Lebenslauf eines Antrags/Anfrage).
    • Micha bindet das dann in den Blog ein und Konstanze/Micha schreibt dann einen Blogpost dazu

Jahresrückblick 2012

Jahresbericht

Orga-Foo

Fragenkatalog BEAK

Teilnahme am Girls & Boys' Day

  • am 25.04.2013, tagsüber vor der BVV
  • Steven hat sich dafür von der Arbeit frei genommen
  • Ideen, was wir außer der BVV am Abend machen könnten:
    • Einleitung über Kommunalpolitik (Aufgaben und Möglichkeiten der BVV)
    • Arbeit der Fraktion (vgl. Successstory)
    • moderiertes Antragsschreiben
    • im Rathaus zu besichtigen
      • Ausstellung der Russlanddeutschen ist evtl. an dem Donnerstag offen
      • Auslage der Bebauungspläne und Modell von Biesdorf
  • Zeitansatz: 3-4 Stunden; Besuch der BVV am Abend optional oder Teil des Ganzen
  • Anzahl: 2 Mädchen und 2 Jungs
  • Grüne möchten auch was machen, wissen auch noch nicht genau, was sie machen wollen - was zusammen?
    • Steven kontaktiert die FraAss*in der Grünen

Haushaltsplan der Fraktion 2013

AGs, Beiräte, etc. für die Webseite(n der Verordneten)

  • Marcel:
    • (keine)
  • Steven:
    • AG Ehrenamt (Vor- und Nachbereitung der Ehrung von Ehrenamtlichen im Dezember)
    • Frauenbeirat
    • Krankenhausbeirat der Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH in Marzahn-Hellersdorf
  • Volker:
    • (keine)
  • Steffen:
    • AG BVV-Live
    • AG Ehrenrat (Vertrauensgremium für die Aufarbeitung der Mitarbeit von Verordneten beim MfS)
  • Wenn vollständig, trägt Micha die Angaben auf den Seiten der Verordneten ein
    • Benötigen wir noch eine Übersichtsseite welche Gremien wir im Bezirk haben?
      • Micha trägt das mal zusammen

X002 - Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger

  • auf der LMV wurde dieser Antrag als Richtlinie beschlossen

Redmine

Thematische Arbeit

Unterstützung Unterausschuss Bezirke

  • JeZ fragt nach (siehe Mail vom 22.02.)
  • uns fehlt die Zeit hier aktiver zu werden, Marcel versucht aber zu unterstützen, nimmt nochmal Kontakt mit JeZ auf

Frauensporthalle

  • Gibt es etwas neues?
  • Positionierung?
    • es gibt die Idee, die Halle im FFM nur einige Tage pro Woche exklusiv für Frauen zur Verfügung zu stellen (vermutlich aus einer Bürgerversammlung)
    • dem können wir uns anschließen (Anzahl der Tage noch festzulegen)
    • sind generell für eine Frauensporthalle, aber bestehende Nutzer dürfen nicht verdrängt
    • Angebot unsererseits: "Frauensporthalle mit geschlechterübergreifendem (/ geschlechtsübergreifendem) Angebot"

TVO

  • Schreiben der Initiative "Wir sind Biesdorf-Süd"
  • Vom Land geplant und vorgegeben und der Bezirk kann nur "Ja" sagen (dann kommt die TVO-Ost so) oder "Nein" sagen und dann kommt die TVO mindestens nicht in dieser Legislatur
  • Wie wollen wir antworten und wer macht das? http://redmine.piraten-mahe.de/issues/320
    • Entschieden wird auf Landesebene (BVV hat hier wenig/keine Möglichkeiten zum einwirken)
      • interessant ist eher wie diese Entscheidung zu Stande gekommen ist
    • Wir sind vielleicht eher die die die Fragen dazu stellen und die Informationen vermitteln wollen
      • Diskussion um zwei-/vierspurigen Ausbau
    • Anbindungsmöglichkeiten in das Siedlungsgebiet minimieren
      • nur 47 % sind Durchgangsverkehr (laut Bürgerinitiative "Wir sind Biesdorf Süd")
  • Micha schickt ne Mail zu Bearbeitung der Antwort rum

IGA 2017

  • Brauchen wir da einen Beauftragten für die Fraktion/den Bezirk?
    • bspw. für die Kommunikation mit dem AGH (auch von Bezirksseite aus)
    • Vorschlag Marcel: Nise, unsere Bürgerdeputierte, als Ansprechpartnerin der Fraktion zur IGA für die AGH-Fraktion beauftragen (Micha kümmert sich drum)

(regelmäßige) Runde mit der Fraktion Die Linke und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

  • es gibt die Anfrage, dass wir regelmäßig (etwa einemal im Monat) eine Runde machen
    • Dokumentation der Sitzungen wird nicht als Problem gesehen
    • Was haltet ihr davon? Wie groß soll die Runde sein?
      • Fraktion findet es gut und hätte jeweils gern zwei Anwesende von jeder Fraktion mit dabei
  • mit den Grünen wäre eine Gesprächsrunde auch gut
    • mal Standpunkte abklären und ein bisschen die Verhältnisse ordnen und bei Bedarf auch regelmäßiger?
    • Fraktion findet es auch gut (Micha setzt sich mit der Mitarbeiterin der Grünen zusammen und sondiert ein paar Termine)

Unterschriftensammlung Berliner Energietisch

  • Siehe Steffens Mail vom 05.03. an das Fraktionspostfach
  • Janine Behrens hat angefragt, ob wir im April gemeinsam mit den Grünen eine Sammelaktion machen wollen
  • zusätzlich sollten wir auch Listen im Büro auslegen und ein Plakat/Hinweis aufhängen
    • vielleicht können wir auch ein paar Flyer im Flur auslegen und/oder einen Blogpost mit Aufruf verfassen

vorbereitete Drucksachen

Antragsvorbereitung

Stellwand im Foyer HWP8

  • BVV Büro meint wir sollen es versuchen und nicht sie sondern die Abteilung von BzStR Richter wäre dann zuständig
  • Ticket folgt wenn die Ticketpads funktionieren
  • verschoben auf April

Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten

Sonstiges

  • Leider schon wieder meine [Konstanze] Arbeitszeiten
    • Ich würde gerne auf Montag schieben, zum Einen wegen der Koordinierung Uni und zweiter Job und zum anderen sonst schaffe ich es nie mal wenigstens zu Beginn der Frasi anwesend zu sein.
  • ist ok für uns

Ende der Sitzung: 22:58 Uhr

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