BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-04

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Fraktionssitzung

  • Termin: 04.03.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Micha
  • Gäste: anwesend

Formalia

  • Anwesenheit --> ?
  • letztes Protokoll --> ok
  • Post von/zum BVV-Büro -->

Termine

  • Fabio vom Integrationssquad/AGH kommt erst zur Sitzung am 18.03.2013
  • Rhetoriktraining am 09.03.2013 um 14.00 Rathaus Helle-Mitte

Berichte

Stolperstein(e)

  • Steffen hat 120 € für eine Patenschaft an einem Stolperstein überwiesen
    • wir werden noch mal eine Einladung zur feierlichen Verlegung am 28.03. bekommen

Nachschau Bürgerhaushalt

  • nach Abschluss der Abstimmungphase Beitrag verfassen
    • wieder anfangen für das nächste Verfahren zu werben (Verbesserungsvorschläge, Hinweise, Lob, ...)
    • Blogbeitrag, ML, Social-Media, ...
    • event. auch Drucksachen zur Evaluation des BHH 2014/15 durch das Bezirksamt
      • Antrag / Anfragen ?
  • vertagt auf die nächste Sitzung

1. Vorbereitungstreffen "Schöner Leben ohne Nazis"

  • Steven war vor Ort
  • Bericht: http://rm.d-hosting.de/issues/158
  • Wir machen uns Gedanken zu einem Wahlmanifest aller demokratischen Parteien und Micha macht dazu ein Ticket auf (und stellt den Termin fürs nächste Treffen in den Kalender/Redmine)

Gesundheitswirtschaftstagung "Gelebte Gesundheitsnetzwerke in Marzahn-Hellersdorf"

Austauschrunde Roma

Geschäftsordnungsausschuss

  • der GO-Ausschuss hat sich zur zweiten Sitzung getroffen

Ausschuss Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren

Einwohnerversammlung 27.02.2013

  • besprochene Themen:
    • Spielhallen (bw. Spielhallenverordnung)
    • IGA und damit einhergehende Quartiersaufwertung (durch die bereitgestellten Gelder)
      • eher wenig möglich, weil Gelder sehr begrenzt (wenn dann über Stadtumbaumittel)
    • Marzahner Brücke http://openstreetmap.de/karte.html?zoom=18&lat=52.54279&lon=13.54074&layers=B000TT
      • Bau ist jetzt gesichert
      • Förderbescheid über 3 Mio. € ergangen
      • Vertrag mit Bahn geschlossen
    • Ruine Bürgerpark
      • Besitz des Liegenschaftsfonds (laufendes Bieterverfahren bis zum 30.04.)
      • Abriss der Ruine nötig
    • Bürgerhaushalt
      • Vorstellung der Stadtteil-Top-3
    • Frauensporthalle
      • Darstellung des abgelaufenen Prozesses
      • viele Nutzer*innen des Freizeitforums anwesend
      • Vorschlag zur geteilten Nutzung (2 Tage Frauensport, Rest Fortbestehen des bisherigen Angebotes)
      • Vorschlag auf eine andere Sporthalle auszuweichen

Orga-Foo

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Stiftungspreis 2013

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/151
  • Gibt es was neues?
    • Steven: Habe gerade nochmal mit Martin Kleinfelder telefoniert, welcher "Schöner Leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" organisiert. Er freut sich, dass wir bei der Sache an das Fest gedacht haben. Er wird eine Bewerbung schreiben, welche wahrscheinlich in Zusammenarbeit mit "Polis*" entsteht, welche auch maßgeblich an der Planung des Festes beteiligt sind. Die Unterlagen wird er uns dann gerne in Kopie zur Verfügung stellen.

Blogpost BVV Success Story

  • Auflösen der "Blackbox" BVV-Fraktionen - Umfangreicherer Blogpost (auch für die AGH-Fraktion als Adressaten)
  • https://mahe.piratenpad.de/successstory
  • Wie ist der Stand?
    • Konstanze und Micha haben am Jahresrückblick gearbeitet - Micha setzt sich diese Woche ran

Ticketsystem/Redmine

  • alle offenen Tickets sind ein in das jeweiligen Unterprojekt verschoben
  • Ausnahme Sammeltickets, bei den alle Tickets zu dem jeweiligen Thema zusammengefasst sind. Derzeit haben wir folgende Sammeltickets:
  • Micha hat alles was sich in Bearbeitung im Antragsvorbereitungspad befand in Antragstickets gepackt und den Fraktionäre mit dem jeweiligen Themenbereich zugewiesen - bitte prüfen, ob die a) Zuordnung, b) das Abgabedatum (=Einreichedatum BVV) und damit die Zielversion richtig sind!
  • Micha hat alles was sich in Bearbeitung im Anfragenvorbereitungspad befand in Anfragentickets gepackt
    • bitte auch hier die Zuweisung und das Abgabedatum überprüfen!
  • Sascha hat uns mitgeteilt, dass er beim Beheben des Fehlers (kein Schreiben und Speichern in Firefox) und bei einem Update des Etherpad-Lite die Datenbank zerschossen hat => ALLE bisherigen Einträge sind dadurch leider futsch und Micha setzt sich dann nochmal an die Anträge und Anfragen.
    • Micha bespricht mit Sascha die Möglichkeit von zukünftigen Backups für die Pads
  • Folgender angepasster Workflow bei den Terminen:
    • Neu: Zugewiesen/Abgelehnt
    • Zugewiesen: Zuweisung abgelehnt/Abgelehnt/Teilnahme geplant
    • Zuweisung abgelehnt: Zugewiesen/Abgelehnt
    • Teilnahme geplant: Teilgenommen/Teilgenommen & Berichtet
  • Neuer Tracker: Presseschau (im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
  • Ähnlicher Workflow wie Informationsmaterial:
    • Neu: Zugewiesen/Anfrage erstellen/Zur Kenntnis genommen/Antrag erstellen
    • Zugewiesen: Zuweisung abgelehnt/Anfrage erstellen/Zur Kenntnis genommen/Antrag erstellen
    • Zuweisung abgelehnt: Zugewiesen
  • Zur Kenntnis genommen, Anfrage erstellen und Antrag erstellen schließen das Ticket
  • Tracker Beschlüsse oder Satzungsänderung einrichten?

Haushaltsplan der Fraktion 2013

Anschaffungen

Unterstützung Unterausschuss Bezirke

Fragenkatalog Bezirklicher Elternausschuss Kita (BEAK)

(regelmäßige) Runde mit der Fraktion Die Linke und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

  • es gibt die Anfrage, dass wir regelmäßig eine Runde machen
    • Dokumentation der Sitzungen wird nicht als Problem gesehen
  • Was haltet ihr davon? Wie groß soll die Runde sein?
    • ...
  • mit den Grünen wäre eine Gesprächsrunde auch gut
    • mal Standpunkte abklären und ein bisschen die Verhältnisse ordnen
  • Geschäftsführer*innen-Runde?!
    • ...
  • Punkte vertagt auf die nächste Sitzung

TVO

  • Gespräche mit Piratenfraktionen LiHo + TreKö?
  • Gespräche mit der Grünenfraktion?
  • Schreiben der Biesdorfer Initiative (Steffen schickt es an Micha, welcher ein Ticket mit dem Schreiben anfertigt)

Equal Pay Day

Themensammlung für die zukünftige BVV

Ende der Sitzung: 21:17 Uhr

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