BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-21

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Fraktionssitzung

  • Termin: 21.01.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

Berichte

Gebinde zum 26.01.

  • kostet 25 € beim Blumenladen in Kaulsdorf-Nord
  • Steffen geht dann einkaufen

Ausschüsse

  • Volker macht seine Notizen immer gleich in's Wiki?

Hauptausschuss

  • https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-01-17
  • Antrag zu Infrastrukturkostenberichten vertagt
  • Abschlussbericht zu unserem WLAN Antrag vertagt
  • DRS 0660/VII - Schutz der Privatsphäre - Änderungsantrag und Ursprungsantrag abgelehnt
  • DRS 0669/VII - Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung (unser Antrag zu Geotags) abgelehnt, trotz Änderung auf Prüfantrag
  • Berechnung von Kulturprodukten - Fehler wird vom BA wohl mittlerweile anerkannt
  • aktuell unter vorläufiger Haushaltswirtschaft, wird vermutlich am 30.01. im AGH beschlossen
  • gleichzeitig sieht SenFin noch Einsparpotential von 2,9 Mio. € und Risiken von 1,9 Mio, € - hebt sich aber auf, daher (erstmal) unproblematisch
  • es müssen noch Verfügungsbeschränkungen i.H.v. 1,4 Mio. € eingestellt werden
    • zum einen bei Mieten und Pachten (Hintergrund: Liegenschaftsfond hat Immobilie aus dem Bezirk nicht übernommen)
    • zum für anderen Ausbau der Rhinstraße (Straßenaubbaubeitragsgesetz) - eingeplante Beiträge sollten basiskorrigiert werden, SenFin sträubt sich jetzt dagegen
      • Für 2012 gab es eine Basiskorrektur über die volle Höhe der Rückzahlung (Gesamtbetag wurde auf 2012 und 2013 aufgeteilt
      • Für 2013 soll der Bezirk die Kosten allerdings selber tragen - ist aktuell noch in der Diskussion mit SenFin
  • VZÄ-Konzept wurde nochmal in den UA-Bezirke überwiesen, mit der finalen Absegnung wird am 30.01. im Hauptausschuss des AGH gerechnet
  • Haushalt 2014/2015 - zum 01.06. soll der Haushaltsentwurf des Bezirksamt stehen
    • für die BVV gibt es (noch) keine Frist, Idee ist aber 30.09. als Frist für die BVV, wird noch mit Senat abgesprochen

Kommunikations- und Kooperationstreffen mit der AGH-Fraktion

  • Marcel war da
  • sehr konstruktives Treffen, mit vielen Anregungen für Themen und Initiativen
    • wichtigste Gruppe für uns "Finanzen - Haushalt - Bezirke -Sonderausschuss Wasser"
    • ging primär um Bezirke
      • Modernisierung Bezirksverwaltungsgesetz (politisches Bezirksamt, Informationspflichten des BA)
      • Rat der Bürgermeister - Aufgaben und Transparenz (auch: Rat der Vorsteher)
      • Überarbeitung der Kulturprodukte - eher allgemein Berechnung der Produkte und Produktmentorengruppe (die dafür zuständig ist)
    • Protokoll der Gruppe unter: https://pad.piratenfraktion-berlin.de/p/Haupt-Wasser-VS130119
  • Gesamtablauf unter: https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/coop-piraten-gesamt/wiki/_Vernetzungstreffen_Kommunikation
  • Treffen sollen weiter vierteljährlich fortgeführt werden - nächstes Treffen ist für den April anvisiert
  • Termine für bezirksübergreifende Treffen auf kommunaler Ebene (Vernetzungstreffen im AGH zum UA-Bezirk, BVV-Treffen, weitere?)

Integrationsausschuss

Termine

Orga-Foo

Ticketsystem

  • Konstanze Fundstücke aus dem Pressespiegel bekommen ein eigenes Ticket und der weitere Verlauf wird in die Prozessdefinition mit aufgenommen?
    • sollen (jeweils einzeln) als Antrags- oder Anfragen-Ticket im Status 'Idee' eingestellt und an den zuständigen Verordneten zugewiesen werden
    • Verordnete entscheiden dann selbstständig, was damit passiert. Ggf. Rücksprache mit Konstanze halten bei Unklarheiten
  • Sind Wiederkehrende Tickets möglich?
    • Widerspricht der Idee eines Ticketsystems - die Aufgabe soll immer ein Anfang und ein Ende haben

g

Bürozeit Konstanze

  • Konstanze ab März statt Mittwoch am Freitag ins Büro? Yay or Nay?
    • Yay: 3; Nay: 0

Blogpost BVV Success Story

  • siehe Mail von Marcel auf der BVV-MaHe-Liste (21.01.)
  • Auflösen der "Blackbox" BVV-Fraktionen
    • Umfangreicherer Blogpost (auch für die AGH-Fraktion als Adressaten)
    • Ideengeber auch für andere BVV-Fraktionen um Abläufe etc. zu optimieren
  • https://mahe.piratenpad.de/successstory
    • Micha und Konstanze sollen Vorarbeit leisten (Gliederung und erste Textansätze zu den einzelnen Punkten), der Rest dann von der Fraktion
  • Zeitansatz: bis Ende Februar 2013

MHWK (Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis)

  • letzten Montag haben wir ein Kärtchen mit der Bitte um ein Gespräch erhalten
    • Wollen wir mal jemanden vom MHWK zu einer FraSi einladen?
  • Mögliche Themen: Masterplan "Ausbildung und Arbeit", Wirken im Bezirk (Ziele, etc.), ...
  • Micha läd zur ersten Märzsitzung ein

PM zu Widerspruch gegen Datenübermittlung

  • das BA weist jetzt extra darauf hin, dass man der Datenübermittlung widersprechen kann
  • Umsetzung Konstanze

BHH-Flyer

  • ihr habt einen Entwurf im Mailpostfach, ich muss nur noch die fett geschriebenen Teile auch in die .pdf importiert bekommen [Konstanze]
    • Marcel schickt die gerade besprochenen Änderungen an Konstanze (siehe Audioaufnahme)
  • Stückzahl: 1.000 (A4-Seiten mit je 2 A5-Seiten Flyer)

Blog-Beiträge

Termine im Januar 2012

BVV Januar 2013

Rückblick 2012

  • https://mahe.piratenpad.de/86
    • Würde ich jetzt erst nach der BVV machen, weil diesen Monat die BVV so früh ist.
    • Stichpunkte werden nach der Sitzung eingetragen

Fragenkatalog BEAK

Visualisierung des Haushalts

  • Steffen möchte sowas: https://haushalt2012.piratenfraktion-nrw.de/
    • Ist das machbar für MaHe? Kann das eine Aufgabe mit Basiseinbeziehung werden?
  • wir versuchen das auch, allerdings ist aktuelle Haushalt nicht in ordentlicher Form zu haben
    • Zeiplan: März/April
  • mögliche Plattform für den Bezirk, wenn kein Self-Hosting: http://openspending.org

Anfragenvorbereitung

Antwort auf Mündliche Anfrage 0566/VII

mdl. Anfrage: Zu Bürgerämtern

Antragsvorbereitung

  • ...?

Themensammlung

Vorbereitung BVV

Ende der Sitzung: 21:57

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