BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-11

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Fraktionssitzung

  • Termin: 11.02.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

Bürgerhaushalt

  • Stand der Flyerverteilung (wir haben 2.000 Flyer gedruckt)?
    • Die Piraten aus den Crews haben viel verteilt und Marcel und Micha haben heute die letzten 500 Flyer am Helene-Weigel-Platz verteilt
  • Online-Abstimmung (Stand: 11.02. um 19:40 Uhr)
    • Abgegebene Stimmen: 2588
    • Registrierte Nutzer/innen: 1028
  • Steven hat heute verschiedene Standorte zum Bürgerhaushalt besucht
    • STZ Kompass: geringe Beteiligung, vor allem Publikum, dass dort Kurse besucht und angesprochen wird
    • AWO Kastanienallee: sehr gute Beteiligung (mehrere hundert Stimmabgaben); haben auch in den umliegenden Bars und Restaurants Werbung gemacht
    • STZ Biesdorf (Schloss Biesdorf + an der B1): hier leider auch geringe Teilnahme von Menschen die nur wegen dem Bürgerhaushalt vorbei kommen

Verbesserungsvorschläge für zukünftige Verfahren (online)

  • Micha hat ein Ticket dazu erstellt: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/198
  • Online-Abstimmungsverfahren besser erklären
    • es ist anzunehmen, dass viele Bürger*innen das Abstimmungsverfahren nicht verstanden/erfasst haben
    • ganz grob gesagt gibt es ein 1:2,5 Verhältnis zwischen Bürger*in und abgestimmten Anträgen
    • entweder die Bürger*innen halten im Schnitt nur gut 1% der Anträge für zustimmungsfähig oder sie haben die Möglichkeit der Mehrfachzustimmung nicht erfasst
  • Zusammenfassung thematisch gleicher Anträge
    • es gibt Anträge, welche quasi das gleiche beantragen und trotzdem bestehen diese separat im System
    • so muss für beide abgestimmt werden (event. Stimmensplitting)
    • hier sollte für das nächste Verfahren ein Weg gefunden werden, wie Anträge zusammen gefasst werden können (auch vor dem Hintergrund der Prüfaufträge an die Fachabteilung)
      • bzw. thematische Gruppierung - vergleichbar mit dem Verfahren bei konkurrierenden Anträge auf Partei-Versammlungen
      • Bsp.: 2x Wlan-Anträge, werden jeweils vermutlich nicht oder nur sehr knapp in die Top10 kommen (aber zusammen hätten sie genug Zustimmung, um unter die Top10 zu kommen - wobei dabei doppelte Zustimmungen wahrscheinlich sind)
  • Einbringung der Vorschläge des Kinder- und Jugendbüros
    • hier muss noch mal kommuniziert werden
    • die gestellten Anträge sind wenig griffig (deuten aber auf rege Beteiligung und hohen Aufwand hin), sollten aber nicht verpuffen
    • leider erfahren die Anträge wenig bis keine Unterstützung - hier sollte nachgebessert werden
  • Problem der absoluten Zahl der weiter zu verfolgenden Anträge
    • 10 (Ausgabevorschläge) + 5 (Sparvorschläge)
      • eine absolute Zahl im Verfahren festzulegen ohne das klar ist wie viele Anträge es gibt ist fragwürdig
      • eine relative Zahl (z.B.: 10% aller Anträge nach Bewertungen) wäre vorzuziehen und ist respräsentativer
      • außerdem spiegelt das Verhältnis 1:2 bei Spar- zu Ausgabevorschlägen auch nicht das Verhältnis bei den eingereichten Anträge wieder (ca. 2 Spar- zu 9 Ausgabevorschläge)
    • um die Willkür bei der Zielvorgabe zu reduzieren, sollten relative Vorgaben gemacht werden (auch wenn diese noch immer willkürlich sind aber sich zumindest relativ am Verfahren orientieren)
  • Anordnung / Präsentation der Anträge (Hint: verbesserte Filter)
    • verbesserte Menüführung (Schagworte prominenter platzieren)

Berichte

Veranstaltung zu neuen Nutzungskonzepten der Einrichtung Balzerplatz

Termin(e)

  • 07.03. um 16:30 Uhr - Veranstaltung zur "Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger" im Haus am Balzerplatz
  • Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
    • Marcel kann doch
  • Rethoriktraining - Marcel kann nicht

Orga-Foo

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Stiftungspreis 2013

Redmine

  • Was gibt es neues?
    • Micha hat hat bei den "alten" Tickets ausgemistet
      • Durch den Anpassung der auszuwählenden Status konnten/können einzelne Tickets festhängen, da bei ihnen der zugewiesene Status in ihrem Tracker nicht mehr existiert => Folge: Ticket hängt fest und muss von Sascha bearbeitet werden => wenn ihr sowas habt/hattet, einfach Mail an Micha
    • Neuer Status für Tracker Anträge, Große, Kleine und Mündliche Anfrage: "Intern zurückgezogen"
    • Alle drei Termindaten pro Tracker haben nun eine eigene Anfangs- und Ende-Uhrzeit
    • Dropdownmenü für Beginn und Ende von Terminen
    • Steffen hat seinen zKg-Button bei Terminen
    • Sascha arbeitet derzeit an der Dokumentation und demnächst folgt auch die Präsentation für uns (incl. Mailsyntax, etc.)
    • Pads machen noch Probleme (teilweise nicht erreichbar, Eingabe wird bei Firefox u.U. nicht gespeichert, ...)
  • Anlegen der Unterprojekte und Verschieben der Tickets dort hinein (Micha kümmert sich drum)

Schatzmeisterei

  • Satzungsänderung
    • liegt in Papierform vor
    • wird noch als Ticket im Redmine angelegt (Achtung.. entsprechender Tracker fehlt noch)
  • zusätzlich weiteres Ticket für das Gendering der Satzung (Micha, Zuweisung an Steffen)
  • Abstimmung
    • dafür: 3
    • dagegen: 0
    • Enthaltungen: 0

Beamerverleihordnung

  • heißt jetzt "Nutzungsvereinbarung Beamer der Fraktion der Piratenpartei in Marzahn-Hellersdorf"
  • es gibt diverse textuelle Änderungen und Konkretisierungen an der Nutzungsvereinbarung
    • Steven macht das endgültig fertig und legt es wieder vor
  • vertagt auf die kommende Sitzung

Girls' & Boys' Day

  • Werbung
    • Karte finanzieren oder was eigenes machen?
  • Anfrage an die AGH-Fraktion läuft (Steven), noch unklar ob diese was an dem Tag macht
  • Teilnahme als Fraktion?
    • schwierig, da am gleichen Tag BVV-Sitzung ist
    • weiter unklar, was genau gemacht werden soll
      • Aufteilung von BA und BVV-Fraktionen auf verschiedene Gebäude macht "gemeinsame" Veranstaltung schwierig
    • Marcel und Volker können arbeitsbedingt nicht teilnehmen
    • Steven überlegt sich das nochmal und guckt, ob er frei nehmen kann

GO-Ausschuss

  • konstituierende Sitzung am 15.02. um 17 Uhr
    • auf der Webseite mit eintragen
      • Marcel als ordentliches Mitglied
      • Steffen als stellv. Mitglied
      • done

Fragenkatalog BEAK

Anmeldung Investitionsplanung 2013 - 2017

Infos zur Kenntnisnahme aus dem Ausschuss für Schule und Sport vom 06.02.

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage: Veröffentlichung von Haushaltsunterlagen

Kleine Anfrage: Vorstellung des Portals infrest - Infrastruktur eStrasse GmbH

Arbeit an Antwort von 0566/VII: "Zur Konzeption der bürgerlichen, partizipativen Möglichkeiten im Bezirk"

Große Anfrage: Gesetzliche Grundlagen für BA-Vorlagen

Große Anfrage: Zur Mietenbündnis im Bezirk

Antragsvorbereitung

Stellwand im Foyer HWP8

  • BVV Büro meint wir sollen es versuchen und nicht sie sondern die Abteilung von BzStR Richter wäre dann zuständig
  • Ticket folgt wenn die Ticketpads funktionieren
  • nicht für die Februar-BVV

Aufruf zur Beteiligung am Equal Pay Day in Marzahn-Hellersdorf

Ende: 21:41

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