BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-24

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Fraktionssitzung

  • Termin: 24.09.2012 ab 19:08 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Marcel, Volker, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro --> ?
  • Vorlagen zur Kenntnisnahme:
    • 0531/VII Weiterführung Forderungsmanagement 2012
    • 0532/VII Sicherung der Finanzierung Schloss Biesdorf

Berichte

Wahl Fraktionsvorstand Mitte Oktober

  • was haltet ihr anstatt eines Vorsitzenden von doppelter Sprecherrolle?
    • eher wenig (:
  • ich musste mir den Frust mal wegschreiben
    • bin immer noch für gute Ideen zur strukturellen Veränderung offen
    • vielleicht sollten wir uns doch mehr auf unsere Kernbereiche konzentrieren und Abstriche bei thematisch fremden Bereichen akzeptieren?
  • Tätigkeiten / Mehraufwand
    • Ältestenrat
    • Repräsentations-Aufwand (Termine)
    • AG Live
    • Ehrenrat, aka AG Stasi
    • viele Sitzungen während der Arbeitszeit
      • Stadtteilverbundsitzungen (würde Micha als Hobby(?) machen)
      • Bürgerhaushaltsrunden (würde Micha als Hobby(?) machen)
      • Beiräte ...
  • Aufwand, der nicht direkt mit dem Fraktionsvorsitz zu tun hat
    • Jugendhilfeausschuss (min. 2x/mtl)

Motivation / Organisation

  • Vorschlag von Marcel für eine Klausurtagung / Motivationstreffen außerhalb der Fraktionssitzung
  • ab Mitte Oktober und noch vor der Oktober-BVV
    • 21.10.2012 ab 10.00 Uhr
    • erst Brunchen - privat bei Marcel (nicht-öffentlich)
    • ab 15.00 Uhr Paintball mit allen die wollen - Micha schaut nach geeigneten Hallen/Orten
  • wie (viel) arbeiten wir weiter?
  • wo stecken wir unsere Energie hinein?
  • bauen wir unsere Ausschuss-Zuordnung um?

Bürgerhaushalt 2014/15

Kleine Anfrage - KA-087/VII

  • "Zur Qualität der bezirklichen Kinder- und Jugendhilfe": http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=905
    • es gibt die Bitte vom Jugendamt diese Anfrage zurück zu ziehen
      • angesichts der aktuellen Personalsituation, kann die Bearbeitung eigentlich nicht durchgeführt werden
      • das Jugendamt kann aber die Anfrage nicht zurückweisen, daher die Bitte die Anfrage zurück zu ziehen
    • es gibt das Angebot Material über die Arbeit des Jugendamtes und die Standarts bereitzustellen
    • Micha wird der anregenden Person durch die wir die Anfrage eingebracht haben über die aktuelle Lage im Jugendamt unterrichten, dass wir das Angebot haben Material über die Arbeit des Jugendamtes zu erhalten und dass wir die kleine Anfrage zurückziehen werden
  • Kein Text (Frage und Antwort) werden nicht im Allris angezeigt
    • einige KA ab Anfang September (ab KA-085) sind ohne Inhalt
    • Micha fragt mal nach: Softwareproblem oder Personalausfall im BVV-Büro?

Bericht aus dem Hauptausschuss

  • gesamte Mitschrift: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-21
  • Zeitplan für den Ergänzungshaushalt für 2013 nicht mehr zu halten, da Globalsummenzuweisung erst am 21.09. statt am 14.09. kam
    • Beschluss durch BVV damit vermtl. in der Dezember-BVV
    • Beschluss durch AGH damit vermtl. im Januar
    • zu Beginn des Jahres also vorläufige Haushaltswirtschaft
  • Schuldentilgung
    • soll bis 2016 erreicht werden
    • erstes Angebot von SenFin waren 4,9 Mio € Tilgung/Schuldenschnitt
      • aktueller Stand: 7,3 Mio € Tilgung/Schuldenschnitt
      • damit jährliche Tilgungsrate 3,4 Mio € (statt 2,5 Mio. € bisher), wenn Ziel 2016 erreicht werden soll (hat der Bezirk sich selbst ausgesucht - Hintergrund: Wahlen?)
      • zusätzlich Mittel primär aus Grundstücksverkäufen (sehr dünnes Eis, risikobehaftet) und weniger Investitionen
    • wie kommen die 7,3 Mio € zustande:
      • Berechnungsgrundlage war der am zweitstärksten betroffene Bezirk bzgl. Schülerabbau (Lichtenberg), alles über den Kosten in Lichtenberg wird uns als "Sonderbelastung" angerecht
  • Stellenabbau
    • Hauptausschuss hat die Vorlage von SenFin unverändert beschlossen
    • ist damit wohl "beschlossene Sache"
    • da Personal faktisch nicht mehr einzusparen ist (jetzt schon zu wenig), wird aktuell geprüft Aufgaben abzugeben
      • Außendienst des Ordnungsamtes (30 MA) --> wurde von SenFin abgelehnt
      • Übertragung der verbleibenden 11 (13?) JFE an freie Träger, Mitarbeiter können auf freiwilliger Basis wechseln (45-52 MA, je nachdem ob Verwaltung im Jugendamt mitgezählt wird oder nicht)
        • es ist aber nicht gesagt, dass die das dann auch machen würden
        • Geschichte: bei den letzten 6 JFE-Wechseln sind nur 3 MA gewechselt...
      • Eigenbetrieb für Bewirtschaftung der Grünflächen (ca 170 MA), der Sportplätze (ca 25 MA, hier evtl. durch die Sportvereine) --> MA bleiben Beschäftigte des Land Berlin (wie sieht das mit Übernahme der Betriebszugehörigkeit aus?), werden aber auf den Stellenabbau angerechnet
    • bleibt die Frage: Mehrkosten der Auslagerung?
  • Podcastantrag (DRS 0149/VII): http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4419&options=4
    • ist in Arbeit; (Zwischen-) Bericht dürfte demnächst kommen, im Bereich von Hr. Richter aber keine Kapazitäten zur Zuarbeit
    • Technik: Volker hat da eine einfach zu bedienende, günstige Variante...  ;-)
  • WLAN - Antrag (DRS 0151/VII): http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4421&options=4
    • Helene-Weigel-Platz läuft
    • Freizeitforum Marzahn wird aktuell nochmal geprüft (erste Prüfung erbracht zu geringe Leitungskapazität)
    • Bürgeramt Marzahn wird nicht weiter verfolgt, da Voraussetzung nicht gegeben
    • weitere Standorte aktuell nicht in Planung, da Angebot von Kabel Deutschland besonders günstig (9,90 € / monatlich je Hotspot) und wohl nicht weiter ausbaubar (z.B. weil keine Kabel liegen o.ä.)
  • 0464/VII Personelle Stärkung der Bauleitung zur Reduktion der Honorarkosten: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4745&options=4
    • heftiger Gegenwind von SPD + CDU, sollten wir uns in der BVV drauf einstellen, wird mit Sicherheit Debatte dazu geben
    • mit 8:7:0 Stimmen angenommen
  • 0465/VII Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4746&options=4
    • kam nicht so gut an - wer solls denn machen?
    • wurde jetzt in Prüfantrag umgewandelt und einstimmig angenommen
  • 0366/VII Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4645&options=4
    • Vertreter der SPD und der CDU wollten "Linksextremismus" mit in den Antrag / Bericht aufnehmen
    • annonymisierte Nennungen / Meldungen wurden auch kritische gesehen wegen Nachvollziehbarkeit und Überprüfbarkeit der Angaben
    • angenommen mit 12:2:1 Stimmen

Termine

zukünftige, bekannt

  • 26.09. (Mi) 19.00 Uhr: Arbeitstreffen mit Mehr Demokratie e.V. im Rathaus Treptow
    • Micha geht hin
  • 26.09. (Mi) 19.00 Uhr: Einwohnerversammlung in der Schule am Pappelhof
    • Steffen geht hin
  • 27.09. (Do) 15.30 Uhr: Begehung des Freizeitforums Marzahn (vor BVV)
    • Treffpunkt Haupteingang
    • Steven, Marcel, evtl. Micha, evtl. Steffen
  • 28.09. (Fr) 18.00 Uhr: BVV-Vernetzungstreffen im AGH
    • Steffen kann, will und möchte am Freitag nicht zum Vernetzungstreffen in das AGH kommen
    • Marcel und Micha gehen hin
  • 20.10. (Sa) 11.00 - 14.00 Uhr: Bezirkskonferenz Bürgerengagement
    • Einladung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement des Landes Berlin (Mail 28.08.) - Ausführliche Programminfo folgt im September
    • Louise-Schroeder-Saal im Berliner Rathaus, Jüdenstr. 1, Berlin
    • immer noch kein Programm - Micha fragt noch mal nach

zukünftige, neu

  • 03.10. (Mi), 10:00 Uhr: Einladung der BVV-Vorsteherin zur Lesung "Ich musste raus" zum Tag der deutschen Einheit
    • Schloss Biesdorf
    • Rückmeldung bis 26.09. erbeten
    • keiner geht hin, Micha meldet ab
  • 09.10. (Di) Uhrzeit steht noch nicht fest: Jahrestagung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung: "Wenn aus Spaß Ernst wird - exzessive und pathologische Computerspiel- und Internetnutzung"
    • Einladung und Programm folgen im August
    • siehe Mail vom 06.07. (Anmeldung erforderlich)
    • keiner geht hin
  • 09.10. 18.00 Uhr: Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    • Helene-Weigel-Platz 8, Raum 2017
    • Tagesordnung liegt noch nicht vor und derzeit ist noch kein Antrag von uns dabei
    • Marcel ist im Urlaub
    • notfalls könnte Steven, je nach Programm
    • Micha leitet Programm weiter
  • Seminare des Kommunalpolitischen Forums:
    • 06.10. (Sa) 10.00 17.00 Uhr: "Durch Persönlichkeit überzeugen"
      • Teilnahmegebühr 40,00 Euro
    • 11.10. (Do) 18.00 - 20.00 Uhr: "Wie verschaffe ich mir einen Überblick über die aktuelle Ausgabesituation in meinem Politikbereich?"
    • 16.10 (Di) 18.00 - 20.00 Uhr: „Basisseminar Kommunalpolitik“
    • alle Veranstaltungen finden beim Kommunalpolitisches Bildungswerk e. V., 2. Hof rechts, Paul-Lincke-Ufer 8b, 10999 Berlin statt
    • wer mag ...
  • 11.10. 18.00 Uhr: Hauptausschuss
    • Helene-Weigel-Platz 8, Raum 2017
    • Tagesordnung liegt noch nicht vor und derzeit wird wohl nur ein Antrag von uns reinkommen
    • Marcel ist im Urlaub
    • Volker machts
  • 17.10. (Mi), 11:00 Uhr: Erster Spatenstich für die Gemeinschaftsfläche "Helle Oase" in Hellersdorf-Nord
  • 27.10 (Sa) 10.00 - 16.00 Uhr: "Tag der Regional- und Heimatgeschichte" des Heimatvereins Marzahn-Hellersdorf (Thema scheint Verkehrsgeschichte im Bezirk zu sein)

Orga-Foo

  • "Redmine FTW" - siehe Mails von Emilio
    • Springen wir da nun mit auf oder wie ist der Stand zum Ticketsystem bei uns?
    • http://rm.d-hosting.de/projects/marzahnhellersdorf
      • je Bezirk / Fraktion ein eigenes Projekt
      • Etherpad ist integriert
      • Google Calendar Integration ist geplant
      • eigenes Theme ist möglich
      • Dokumentenverwaltung und Wiki mit Rechteverwaltung
      • man kann eigene Prozessabläufe definieren (Start, Diskussion, usw.)
    • Marcel fragt mal
      • Kosten?
      • Maileingang
      • Testzugänge
  • Europäische Woche der lokalen Demokratie (Tag der offenen Fraktionstür am 19.10.)
    • Mitarbeiter der Fraktionen bereiten einen überfraktionellen Flyer (u.a. auch mit unserem Logo darunter) vor, der dann zur BVV am 27.09. ausgelegt/verteilt wird
      • 17.00 - 19.00 Uhr ("Kernzeit")
    • Blogpost und PM wird vorbereitet [Konstanze]
      • Wollt ihr eine kleine Pressemappe? - eher nicht
      • Sollte der eigentliche Fraktionsflyer bis dahin noch nicht stehen, würde ich etwas gestalten, was den derzeitigen Stand zum Inhalt hat.
        • Gerne!
      • Was soll denn da genau in dem Brief drin stehen Steffen? - eventuell krieg ich noch was hin - Kurzübersicht vergangene Initiativen

aktueller Stand Fraktionsflyer

  • Feedback von Fred:
  • 160,00 € für Ges20 jähriges Jubiläum von Julategtaltung und Satz sowie Druckbegleitung
  • Druckkosten für 1.000 Stück
    • 2 Farbdruck 267,20€ = 27ct/Stück
    • 4 Farbdruck 389,30€ = 40ct/Stück
  • offene Fragen:
    • was für ein Design wollen wir?
      • nach "AGH-Design"
    • was ist die Mindestmenge an Flyern?
    • was ist "2-Farbdruck"? (s/w - oder wie Wahlkampfplakate - oder ist das schon 4-Farb-Druck?)
    • auf richtige Schreibweise achten - "Fraktion der Piratenpartei in Marzahn-Hellersdorf"
      • 4 von 54 Sitzen, Sitzanordnung ähnlich Charlottenburg-Wilmersdorf - nur horizontal gespiegelt
    • Flyerbestellung dann über Umlaufbeschluss

Drucksachenbesprechung

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