BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-21

Ort: Rathaus Marzahn, Raum 2017 Datum: 21.09.2012 18.00 Uhr - 20.30 Uhr

Bericht des Bezirksamtes

Fortschreibung Globalsumme 2013 liegt vor

• • Steuerungsdienst wird ca 2,5 Wochen benötigen den Betrag umzulegen auf die Eckwerte
  • ist erst heute gekommen, geplant war eigentlich der 14.09.2012
  • aktueller Zeitplan ist damit vermutlich nicht mehr zu halten
  • Konsequenz: Beschluss der BVV rutscht in den Dezember, dann keine Möglichkeit mehr für Beschluss im AGH vor Ende des Jahres
    • damit vorläufige Haushaltswirtschaft im Januar 2013

Schuldentilgung

• • soll bis 2016 erreicht werden
  • erstes Angebot von SenFin waren 4,9 Mio € Tilgung
    • aktueller Stand: 7,3 Mio € Tilgung
    • damit jährliche Tilgungsrate 3,4 Mio € (statt 2,5 Mio. € bisher), wenn Ziel 2016 erreicht werden soll
  • Nachfragen Hr. Tielebein:
    • woher kommen die zusätzlichen Mittel zur Schuldentilgung
    • Komoß: 3 Quellen
    • 1. Quelle: 20% aus der Pauschalen Investionszuweisung (SenFin hätte hier gerne mehr genommen) --> ca 1,4 Mio €
    • 2. Quelle: Eigene Einnahmen --> ca 400k €
    • 3. Quelle: Grundstücksverkäufe --> ca 1,4 Mio €
  • War 2016 alternativlos?
    • war nicht alternativlos, war aber vom Bezirk nicht gewollt
    • ab 2017 dann problemloses Aufstellen des Bezirkshaushalts möglich
  • wie kommen die 7,3 Mio € zustande, wenn mehr nachweisbar wäre
    • Komoß: Berechnungsgrundlage war der am zweitstärksten betroffene Bezirk bzgl. Schülerabbau (Lichtenberg), alles über den Kosten in Lichtenberg wird uns als "Sonderbelastung" angerecht
    • Berechnung des Bezirks (über 5 jahre jeweils 6 Mio. € = 30 Mio. €) wurde von SenFin nicht akzeptiert
  • bisheriges Konsolidierungskonzept konnte nicht eingehalten werden, trotzdem wird die jährliche Rate erhöht
    • Komoß: Einhaltung Konsolidierungskonzept ist kein politisches Ziel (?), wichtig ist dass die Beträge insgesamt eingehalten werden

Stellenabbau

• Hauptausschuss des AGH hat die Vorlage von SenFin (175 VZÄ) letzte Woche beschlossen
• BzBm hat keine Hoffnung mehr das noch zu ändern / zu kippen
• es gab einen Workshop im BA, wie unter diesen Voraussetzungen die Leistungen noch erbracht werden können
• eigentlich ist nur eine Stelle die wirklich abgebaut werden kann (Leiter Fin, da zusammengelegt mit Steuerungsdienst)
• alle anderen Ämter können nichts abbauen, brauchen sogar noch zusätzliches Personal
• Stellenkritische Betrachtung greift daher nicht mehr
• stattdessen strukturelle Betrachtung - welche Aufgaben lassen sich extern betreiben
• 3 Vorschläge
  • Außendienst des Ordnungsdienst (30 MA) - wurde von SenFin abgelehnt (da es gegen die Strategie spricht)
  • verbleibenden 11 JFE sollen in freie Trägerschaft übertragen werden (45-52 MA, je nachdem ob auch Verwaltung im Jugendamt dazugezählt wird), Mitarbeiter würden angeboten bekommen zu den freien Träger zu wechseln (auf freiwilliger Basis), wenn diese nicht wollen muss eine andere Stelle für sie gefunden werden
  • Eigenbetrieb für Bewirtschaftung der Grünflächen (ca 170 MA), der Sportplätze (ca 25 MA)
• Eigenbetrieb: MA bleiben Beschäftigte des Landes Berlin bis zu ihrem Ausscheiden, nach dem Ausscheiden wird die Aufgabe von privaten Dienstleistern erbracht
  • würde bis zu 30 Jahre dauern, bis alle MA ausgeschieden sind
• grundsätzlich kann SenFin mit den Vorschlägen 2 und 3 leben, Mitarbeiter der Eigenbetriebe würden auf den Stellenabbau angerechnet
• Eigenbetrieb darf nach SenFin aber nicht alleine betrieben werden, es muss mindestens ein weiterer Bezirk dafür gefunden werden, in Frage kommen Treptow-Köpenick und Lichtenberg
  • gemeinsame Arbeitsguppe soll in den nächsten Wochen klären, wie sich das umsetzen lässt
• Nachfragen Hr. Altenburg
  • gelten auch KW (künftig wegfallend)-Vermerke auf die abzubauenden Stellen?
    • Komoß: Ja, aber nur bis 2016
    • Abbau kann wohl auch länger als bis 2016 gehen, wenn mit SenFin abgestimmt
    • es gab zu diesem Vermerk Gedankenspiele damit einen verwaltungsinternen "Eigenbetrieb" einzurichten, in den diese Personen versetzt werden
  • wurde auch über Kitaeigenbetriebe geredet?
    • Komoß: haben keine Rolle gespielt bei den Verhandlungen
• Nachfragen Hr. Dahler
  • Ist der Eigenbetrieb überhaupt konkurrenzfähig wenn MA weiter beschäftigt werden?
    • Komoß: Bei der Globalsummenzuweisung erfolgt die Berechnung / Zuweisung nicht nach Höhe der Mitarbeiterkosten, sondern nach der erbrachten Leistung - Zuweisungen bleiben dann weiter Grundlage für die Finanzierung eines Eigenbetriebs
• Nachfragen Hr. Tielebein
  • Übertragung der JFE - Wenn MA nicht wechseln wollen zu einem freien Träger, werden dann auch zu Zuweisungen für den Träger um den Personalkostenbetrag reduziert? Wenn ja, wie kann dieser dann wirtschaftlich arbeiten?
    • Komoß: als die ersten 6 JFE übertragen wurden sind 3 MA gewechselt, die Kosten konnten eingespart werden, die Zuweisung war aber die gleiche mit denen dann die JFE finanziert werden konnten
    • Übertragung an freie Träger soll *mit* Personalmittel (aber nicht *aus* Personalmitteln) erfolgen
  • Wie lässt sich die Arbeit des Eigenbetriebs steuern, wenn die MA zu unterschiedlichen Zeitpunkten ausscheiden
    • Komoß: MA werden in vorgegebenden Gebieten gruppiert, so dass die Ausschreibung Gebietsweise passieren kann
    • Eigenbetrieb allerdings nicht vor 2014
    • vermutlich keine Ausschreibung der Pflege der Sportplätze, stattdessen Vergabe an die Vereine direkt, wurde früher schonmal bei Eintracht Mahlsdorf (?) gemacht, war wohl recht erfolgreich
  • Besetzung der offenen Stellen RSD?
    • Komoß: mit Fr. Witt ist eine zeitliche Vertretung angedacht, langfristig aber schwierig, dann die gesuchten Stellen "Mangelberufe" sind (?)
• Nachfragen Hr. v. Neumann
  • Übertragung der JFE - Übertragung ist nicht per se schlechter
• Hr. Komoß: Eigenbetrieb ist eine kostenneutrale Lösung (es wird nichts eingespart)
  • Eigenbetrieb ist weiter ausschließlich für das Land tätig, nicht am freien Wettbewerb beteiligt
  • nach eigener Auffassung steht dahinter keine Logik
  • sozialpolitische Aspekte der Beschäftigung kommen schon jetzt zu kurz, z.B. seit Jahren keine Einstellung mehr von alten oder behinderten Menschen
• Nachfragen Hr. Tielebein
  • welches Verfahren wird für die Übertragung der JFE verwendet
    • Komoß: das entscheidet alleine das Jugendamt; es gibt ein Gutachten des Rechtsamts dazu wann welches Verfahren möglich / nötig ist
    • Ausschreibung ist nicht zwingend gegeben
  • War die Übertragung der ersten 6 JFE dann rechtens?
    • Komoß: bitte zuständige BzStRin fragen, kann er nicht beantworten

Hr Altenburg - Frage zur Liegenschaft Helene-Weigel-Platz 4

• soll verkauft werden, wie ist der Stand?
  • Hr. Richter: ist richtig, Kaufvertrag wurde vor 3 oder 4 Wochen unterschrieben
• für 2012 und 2013 stehen Mieteinnahmen im Haushaltsplan, was passiert damit
  • Hr Richter: stehen nicht mehr zur Verfügung (vor allem aus Mieten vom Cafe und Bank), müsste im Ergänzungsplan angepasst werden, geht aber auch in der Haushaltsdurchführung
• muss die Bibliothek dafür dann Miete bezahlen?
  • Hr. Richter: Ja, hat bereits einen neuen Mietvertrag unterschrieben
• Vorschlag Hr. Altenburg - in der kommenden Sitzung näher mit dem

Zwischenbericht Podcastantrag (DRS 0149/VII)

• ist in Bearbeitung - aus dem Bereich von Herrn Richter wird wohl nichts kommen
• es gab mehrere Aufforderungen an die Abteilungen zu Beiträgen
• Federführung hat Herr Komoß
• Hr. Richter vermutet dass es da in nächster Zeit eine Antwort gibt

Zwischenbericht WLAN-Antrag (DRS 0151/VII)

• ist noch in Arbeit, Helene-Weigel-Platz läuft schon
• es gab eine Diskussion mit AGH-Mitglied zum Thema Störerhaftung
  • Kabel Deutschland hat aber versichert, dass der Betreiber Kabel Deutschland und nicht der Bezirk ist
• Freizeitforum Marzahn ist gerade in Arbeit, war eigentlich zu teuer (2500€ für die Einrichtung), Kabel Deutschland wollte sich daher zurückziehen, es wurden aber Leitungen vermessen, evtl gibt es dann doch ein Angebot
• Marzahner Promenade kommt wohl doch nicht in Frage
  • kostet dann 9,90€ / monatlich
• BA hat sich darauf verständigt, keine weitere WLAN Standorte zu schaffen, da Angebot von KD besondern günstig, sonst eher 30 € / monatlich über Telekom

Bürgerhaushalt, Einschätzung der ersten 2 Wochen

• kann von Herrn Richter nicht beantwortet werden, wird in der BVV beantwortet

Auslastung ausschussrelevanter Titel

• Hilfen in besonderen Lebenslagen momentan über Soll, es wird aber vermutlich Basiskorrekturen geben
• HzE ebenfalls kritisch, es werden aber auch Basiskorrekturen erwartet
• Hr Pätzelt prangert die Aufbereitung des Zahlen zum 31.07.2012 an
  • kam auch erst heute früh... keine Zeit sich damit eingehend zu beschäftigen

Überwiesene Drucksachen

0283/VII Evaluation der Umsetzung des Konzeptes zur partizipativen Haushaltsplanaufstellung, -entscheidung und -kontrolle im Bezirk

• wieder vertagt auf eine Sondersitzung zu dem Thema

0317/VII Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2011 (BA-Vorlage Nr. 0133/IV)

• keine weitere Fragen
• zur Kenntnis genommen

0393/VII Bericht zur Personalsituation in Marzahn-Hellersdorf

• Hr. Altenburg - Personalentwicklung ist ein wichtiges Thema, in allen Bezirken
  • einige im Antrag genannten Punkte gibt es schon, wären somit redundant
  • schlägt vor einen Interfraktionellen Antrag zu verfassen der die Erarbeitung eines Konzepts dazu fordert
• Hr. Tielebein - findet den Antrag so gut, schlägt vor den Zeitraum um einen Monat zu verlängern, weil bis Ende Oktober das Konzept gegenüber SenFin stehen muss
• Hr. Brettin - schließt sich dem Vorschlag von Hr. Altenburg an
• Hr. Dahler - sieht den Antrag als Grundlage für den Vorschlag von Hr. Altenburg
• Hr. v. Neumann - Antrag soll nochmal geschoben werden, da neue Erkenntnisse gekommen sind die in den Antrag eingeflossen sind (8 dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltung)

0408/VII Bilanz Städtebauförderung 2011 (BA-Vorlage Nr. 0174/IV)

• Hr. Richter - Bezirk erhalt viel mehr Mittel von anderen Bezirken (die dort nicht ausgegeben werden konnten), als er selbst nicht ausgeben kann (und dann abgibt)
  • Mittel sind projektgebunden
  • Bezirk muss regelmäßig gegenüber SenFin berichten wie die Auslastung der Mittel ist
  • wenn Mittel nicht ausgenutzt werden können, gibt es noch Reserveprojekte die dann umgesetzt werden könnten; i.d.R. werden immer mehr Projekte angemeldet als Mittel zur Verfügung stehen
• zur Kenntnis genommen

0464/VII Personelle Stärkung der Bauleitung zur Reduktion der Honorarkosten

• Hr. Altenburg - welche Senatsverwaltung ist gemeint? Wer genau stellt die Mitarbeiter ein?
• Hr. Richter - Leiter innerhalb von SenFin hat schon singalisiert, dass der Abbau der 175 VZÄ Vorrang hat, das eingesparte Geld ist dabei sekundär
• Hr. Dahler - Bezirke können Sondertatbestände anmelden um die Stellen vorbei am Stellenabbau zu besetzen
• Hr. Richter - aktuell 3 unbesetzte Stellen
  • externe Mitarbeiter kosten in diesem Bereich 80€/h
• Hr. Brettin
  • diplomatisch sehr ungünstiger Zeitpunkt - sollte nach dem Stellenabbau passieren
• Hr. Altenburg - erst muss der Stellenabbau verhandelt und abgeschlossen werden
• Hr. Dahler - Vorschlag zur Änderung des Antragstextes um klar zu machen, dass der Bezirk die MA einstellt
• Hr. Geppert - nimmt den Vorschlag an
  • würde auch lieber mehr Personal im Jugend- und Personalbereich einstellen, hier haben wir aber die Situation, dass wir mit kleinem Aufwand viel Geld sparen können, was genau in diesen Bereichen eingesetzt werden könnte
• Hr. Altenburg - durch KLR und Zuweisungssystematik erhält der Bezirk wenn das umgesetzt wird, entsprechend weniger Geld (ich bezweifel das stark)
  • hält den Antrag bzw. dessen Umsetzung für Störfeuer in der aktuellen Verhandlung mit SenFin
• Fr. Sandner - wenn wir das beschließen, kommen die anderen Fachbereiche und wollen auch mehr Personal haben, haben das genauso, noch mehr "verdient"
• Hr. Brettin - Störfeuer trifft es sehr gut
• Hr. Tielebein - selbst nach abgeschlossenen Abbau müssten wir noch weiteres Personal abbauen um Neueinstellungen vornehmen zu kommen
• Seniorenvertretung - Ziel des Personalabbaus ist die Kostenreduktion, da sollte man
• Abstimmung
  • 8 dafür
  • 7 dagegen
  • 0 Enthaltungen

0465/VII Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen

• Hintergrund: mehr Informationen zugänglich machen
• Besuch im Bürgeramt doch eher selten, schon gar nicht explizit für Flyer
• mögliche Standorte: EKZ Biesdorf, Marktcenter Helle Mitte, S-Bahnhof Mahlsdorf, etc.
• Hr. Altenburg - was soll die Umsetzung denn kosten?
• Hr v. Neumann - schwierig was die regelmäßige Befüllung angeht
• Fr. Sandner / Hr. Brettin aus dem off: mehr Personal
• Hr. Geppert - Personal aus den Bürgerämtern könnte BüA-nahe Standorte bedienen
• Gelächter bei SPD + teilen der Grünen, sehen nicht, dass das Personal das leisten kann
• me: gtfo -.-
• Vorschlag Hr. Dahler - Änderung in Prüfantrag
  • von mir übernommen
• Abstimmung
  • einstimmig angenommen

0366/VII Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf

• Diskussion über die Änderung aus dem Integrationsausschuss
• Hr. Brettin - der Begriff "Wahrnehmung" ist zu schwammig, könnte falsche Kenntnisse liefern
• Hr. Dahler - "Wahrnehmung" ist in diesem Kontext klar definiert
• Fr. Sandner - würde "Linksextremismus" mit aufnehmen wollen
• Me: "Linksextremismus" gibt es nicht - Hr. Altenburg lacht
• Hr. Brettin - das anonymisierte Nennen der Punkt ist problematisch, vor allem für die Nachvollziehbarkeit / Überprüfbarkeit
• Hr. Richter - Anonymisierung ist wichtig um betroffene zu schützen
• Hr. Dahler - alle demokratischen Parteien haben den Konsens gegen Rechts unterzeichnet, daran sollte man sich auch halten, im Bezirk gibt es sowas wie "Linksextremismus" nicht
• GO-Antrag auf Abbruch der Debatte
  • 14 Ja, 1 Enthaltung
• Abstimmung
  • 12 Ja-Stimmen
  • 2 Nein-Stimmen
  • 1 Enthaltung

0490/VII Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0276/IV)

• Fragen
  • Kapitel 3300 / 98101 - Service Juris.de --> Rahmenvertrag?
    • ist ein Jahresvolumen, Anfragen werden pauschal bezahlt
  • Kapitel 3711 / 54060 - Office 2003, siehe Printout
    • Hr. Richter - Office wird sehr wahrscheinlich vom Fachverfahren verlangt, daher keine Alternative möglich
  • Kapitel 3730 / 51900 - Sanierung der Mozart-Schule, siehe Printout
  • Kapitel 3730 / 67105 - Beförderung Behinderter Kinder
  • Kapitel 5909 / 11944 - wie hoch ist die Summe der Abgeltung dinglicher Rechte? (Ansatz 134.000, evtl Tippfehler)
    • schwer planbar, wird sich in Zukunft auch nich auf dem hohen Niveau halten lassen (z.B. Leitungsnutzung der Telekom)
• werden mitgenommen
• allgemein: Abteilungen können Ausgleiche selbstständig beantragen, wird vom Steuerungsdienst bestätigt
  • für alle Ausgleiche gibt es entsprechende Mittel
• Abstimmung
  • einstimmig angenommen

Sonstiges

• nichts