BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-10

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Fraktionssitzung

  • Termin: 10.09.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steffen, Steven, Volker, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

  • Anwesenheit --> check s.o. - wieso steht das nier noch einmal? - "das haben wir schon immer so gemacht." ;)
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Berichte des BA:
      • 0361/VII Finanzierung der Maßnahmen für die Berufseinstiegsbegleitung
      • Mitteilung der Abteilung Fin 1 bzgl. der Haushalts- und Wirtschaftsführung 2012
      • Marcel hat eine "übersetzte" Version davon über die Fraktion ML geschickt, eingespart wird vor allem im IT-Budget und bei der Anschaffung / Leasing von Fahrzeugen

Gast aus dem Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte

  • Unser Gast ist leider erkrankt (Einladung zur nächsten Fraktionssitzung?)
  • wird für die kommende Sitzung (17.09.) nochmal eingeladen

Berichte

  • Wochenendnutzung
    • Vorschläge (falls eingegangen) diskutieren
    • Micha fragt noch einmal bei BzStR Richter nach
    • Kostenneutral wäre samstags an der Premnitzer Straße (S-Bhf Mehrower Allee), da dort Ordnungsamt eh' bis 22:00 dort
  • GO-Änderung zur schriftl. Beantwortung
    • an die anderen Fraktionen zur Beratung verteilt
    • noch kein Feedback, Micha verschickt am Mittwoch noch eine Erinnerungsmail
  • Dringlichkeiten der Ausschüsse
    • durch einen ungünstigen Tagungszeitpunkt können Beschlussvorlagen einzelner Ausschüsse immer nur als Dringlichkeit eingebracht werden
    • Beratung über eine abweichende Regelung (überhaupt nötig?) innerhalb der Fraktionen
      • Fraktion findet eine GO-Änderung dahingehend sinnvoll
    • Steffen schlägt beim nächsten Ältestenrat eine solche Änderung vor
  • Hosengate
    • Steffen wurde über Dritte darauf angesprochen, dass die Fraktion bei den BVV-Sitzungen nicht mehr in kurzen Hosen erscheinen möge
    • die Fraktion nimmt das zur Kenntnis, jeder muss selber wissen wie er sich kleiden mag
  • Wahl ehrenamtlicher Richter
  • Interessenbekundungsverfahren Schloss Biesdorf läuft
  • direkte Ansprache der Fachpersonen sehr wichtig (Schule → PW-Lehrer, etc.)
    • erfahrungsgemäß hat eine globale Ansprache nahezu keine Erfolgsaussicht
    • wichtige Info zur Koordination aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
    • zur Kenntnis genommen

Bürgerhaushalt - Pressefrühstück am 22.08.

  • Steffen und Micha waren vor Ort und berichten
  • Standorte der Sammelboxen bei uns auf die Webseite und Verweis zu den Terminen in den Stadtteilen ? http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/verwaltung/haushalt/bhh_termine_stz.html
    • nicht nur für die Sammelboxen, sondern generell für das Bürgerhaushaltsverfahren
      • eigene Unterseite auf der Fraktionsseite dafür einrichten (mit Links zu den entsprechenden Terminen (s.o.)
      • alle dafür
    • Warum wandert die? Warum nicht entsprechend viele? Fragen...
      • Marcel fragt im HA (Sondersitzung)
  • Pressefragen
    • Wie viel % stehen bei 500 Mio. Haushalt zur Disposition?
      • ca. 50-70 Mio. stehen unter Einfluss des Bürgerhaushalts (vor allem Investitions- und Bauausgaben)
    • Bürgerhaushalt ist Teil des Gesamthaushaltsverfahrens und der Bürgerhaushalt verschiebt nur die Prioritäten im Bezirkshaushalt
  • Einwurf von Herrn Altenburg (CDU)
    • Bessere Beteiligung der Aussiedler durch Übersetzung der eingebrachten Vorschläge?
    • Antwort BzBm: Aufwand zu hoch? Immerhin gibt es Flyer auf Russisch und Vietnamesisch
  • Termine zum Bürgerhaushalt:
    • Vorstellung und Eröffnung auf dem Erntefest am 08.09.
      • genaue Uhrzeit: 13.50 Uhr - als es regnete
    • Bezirksschülerausschuss am 20.09. (Do), 16.30 Uhr im Rathaussaal am Alice-Salomon-Platz (http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/verwaltung/bildung/schulgremien.html )
      • Marcel geht evt. hin und macht Werbung für den Bürgerhaushalt und für die Workshops
      • Informationsbrief an die Oberschulen "Jugendliche mischen mit!"
      • eigener Blog für die Jugendlichen (geplant)
      • Workshops mit Politikern an den Schulen sowie ein vom Kinder- und Jugendbüro entwickeltes Planspiel
      • Marcel & Steffen gehen hin
    • diverse Termine in den jeweiligen Stadtteilzentren (STZ)
    • Koordinierungsrunden beim STZ Marzahn-Süd: http://www.wuhletal.de/Buergerhaushalt/Protokoll/Koordinierungsrunde_090712.pdf - Wollen wir da teilnehmen?
    • Micha geht hin
  • Art der Präsentation auf dem Erntefest am 08.09. thematisieren
    • eine euphorische Vorstellung des Bürgerhaushaltes sieht anders aus
    • Verdopplung der Abstimmungszahlen soll erreicht werden (3000 sind das Ziel)
    • vom BA aus weiterhin keine Nutzung von sozialen Netzwerken vorgesehen
    • der Verdacht, man wolle das Projekt politisch begraben, erhärtet sich
  • Bewerbung während der Abstimmungszeit
    • in welcher Form wollen wir das unterstützen?
      • Webseite: Standorte der Sammelboxen bei uns auf die Webseite und Verweis zu den Terminen in den Stadtteilen, nicht nur für die Sammelboxen, sondern generell für das Bürgerhaushaltsverfahren, eigene Unterseite auf der Fraktionsseite dafür einrichten (mit Links zu den entsprechenden Terminen (s.o.)
      • Flyer: Material für die Vorschlags und die Abstimmungsphase
        • A5 Flyer (Kopien) mit dem Hinweis, dass JETZT abgestimmt werden kann
        • Konstanze entwirft Flyer dazu und wir verteilen die Flyer dann zu den jeweiligen Phasen
    • bereits bei der Frauensporthalle wurden gute Erfolge bei der Internetrückmeldung erzielt
      • das müssen wir für die Abstimmung beim Bürgerhaushalt auch so hinbekommen
  • Bürgerversammlungen zum Bürgerhaushalt sollen mit stärkerer Beteiligung der Fraktionen durchgeführt werden
    • versch. Bürgerversammlungen von versch. Fraktionen bespielen?
    • wie, wo und wann wollen wir teilnehmen?
      • erste Versammlung findet am 26.09. in der Schule am Pappelhof statt (Steffen will hingehen)
    • die Termine werden rechtzeitig in den Fraktionssitzungen aufgerufen und verteilt

Stadtteilverbundsitzung

  • https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-24
    • Sozialkommissionen
      • werden 2013 neu gewählt und sollen enger an die STZ angedockt werden
      • Altersdurchschnitt der Aktiven soll gesenkt werden
    • Kontaktstelle Pflegeengagement (KPE)
      • Ziel: Entlastung pflegender Angehöriger durch Ehrenamtliche
      • Ziel bei der Zusammenarbeit mit den STZ: Zusammenbringen von Ehrenamtlichen und von Hilfe suchenden pflegende Angehörigen
  • Nächste Sitzung: 12.10 (Fr) 9.00 Uhr im Stadtteilzentrum "Kompass", Kummerower Ring 42, 12619
    • Anwesend: Micha geht hin, evtl. auch Steffen

Fest am Skatepark "der Rote reloaded"

  • Gräff hat eröffnet, kann ggfs. auch im Investitionsplan aufgenommen werden
  • war richtig viel los
  • es gibt das Angebot von Herr Wöhrman für eine weitere Vertiefung der Thematik
    • Ende Oktober/November (nach der Oktober-BVV) ein Workshop mit Herrn Wöhrmann (etwas ausgedehnter als auf zwei Stunden komprimiert) - Micha macht einen Termin klar
    • Vortrag über "richtige" Beteiligung (die treibende Kraft und die Experten sind die zu Beteiligenden) vs. Scheinbeteiligung (es darf was ausgesucht werden)
  • Steffen ist begeistert wie weit das Projekt was alles erreicht worden ist - auch hinsichtlich Entwicklung/Entstehung lokaler Projekte

Bebauungspläne

  • B-Plan 10-60 Trusetaler Straße / Wuhletalstraße
    • Porta plant doch Möbelmarkt und Tapetenmarkt - sowie (großes!) Edeka Center
    • Edeka Center widerspricht Zentren-Konzept
    • eigentlich widerspricht alles Edeka in der Größe, auch entsprechende Studie
    • wird geteilt - südlich Porta/Hammer unproblematisch, nördlich Edeka wird spannend
    • Zentrenkonzept soll wohl entsprechend angepasst werden
    • ist TOP #6 im AS UmNatLA21 am 18.09.

Maileingang

  • Terminkette zur Aufstellung des Ergänzungsplans 2013 (von Fin1)
  • 3 Mails von Bürgerinnen/Bürgern:
    • Finanzierung der Asphaltdecken für unbefestigte Straßen in Siedlungsgebieten durch die Allgemeinheit (Mail vom 04.09.)
      • zur Kenntnis genommen - es gab vor einiger Zeit entsprechenden BVV-Antrag, der den Gang allen bürokratischen geht
    • Einkaufszentrum Trusetaler Straße/Maerkische Allee und Fussgängerbrücke S-Bahnhof Marzahn (Mail vom 05.09.)
      • zur Kenntnis genommen
    • Verstoß gegen Grundregeln von Kultur und kultureller Bildung bei http://www.jugendkultur-aufbruch.de/ - keine fachlichen Hinweise (Mail vom 06.09.)
      • zur Kenntnis genommen
  • Mail vom BUND mit Positionspapier zu "Gartenschauen für Mensch und Natur" (Mail vom 07.09.)

Termine

zukünftige, bekannt

  • 26.09. (Mi) 9.00 - 17.00 Uhr: Fachtag "Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf"
    • Audimax der Alice Salomon Hochschule Berlin, Alice-Salomon-Platz 5, 12627 Berlin
    • Ausgangspunkt ist die Sozialstudie „Menschen mit Behinderungen in Marzahn-

Hellersdorf 2011: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/verwaltung/haushalt/behind_aktuell.html

    • siehe Mail vom 17.08. (Anmeldung bis 17.09. erforderlich)
    • laut Fraktionssitzung vom 20.08. geht Steven evtl. hin (je nach Arbeitsplan)
      • Julia geht in Vertretung für Steven hin
  • 30.10.2012 (Di) 17.00 - 19.00 Uhr: "Beratung des Krankenhausbeirates der Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH"
    • Terminverschiebung vom 10.09.2012; Steven ist angemeldetes Mitglied für die Fraktion
    • Terminkollision mit Ausschuss "Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen", wo Steven Vorsitzender ist
    • Ausweichtermin wird gesucht, noch keine Rückmeldung der Veranstalter
  • Absage von Herrn Glawe (DGB) zur Fraktionssitzung am 15.10.
    • Bitte um weitere Terminvorschläge: 05.11.2012
  • 31.10. (Mi) 14.00 - 17.00 Uhr: 17. Sitzung des Präventionsrates zur Verminderung von Kinder- und Jugenddelinquenz in Marzahn-Hellersdorf
    • Einladung ging an die Jugendhilfeausschussmitglieder (siehe Mail vom 13.08.)
    • Steffen geht evtl. hin
  • nächstes Fraktionsmumbeln am 23.09.
    • wieder Thema BEAK-Fragenkatalog
    • bereits im Kalender eingetragen

zukünftige, neu

  • 15.09. (Sa) 15.00 - 22.00 Uhr: „Ein Kessel Buntes“ - das Marzahn-Hellersdorfer Jugend-Kultur-Event 2012
    • Wiesenpark am Prötzeler Ring hinter der JFE Anna Landsberger
    • Info für Ausschussmitglieder des Kultur- und Weiterbildungsausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses (siehe Mail vom 06.09.)
    • zur Kenntnis genommen
  • 17.09. (Mo) 14.00 bis 20.30 Uhr: Industriekonferenz Berlin eastside
    • Historisches Kesselhaus des Unfallskrankenhauses Berlin
    • Rückmeldung bis 12.09.
    • Keiner geht hin (u.a.Arbeitszeitkollision)
  • 18.09. (Di) ab 18:00 Uhr: AS UmNatLA21
  • 22.09. (Sa) 11.30 Uhr: Eröffnung des Hellersdorfer Erntefestes
    • Steffen ist zur Eröffnung in der Hellen Mitte eingeladen (Mail 05.09.)
    • Helle Mitte
  • 21.09. (Fr.) 18.00 Uhr Hauptausschuss
    • Rathaus Marzahn, Raum 2017
    • kollidiert bei Marcel mit Rethorikseminar
      • versucht das zu vereinbaren, zur Not geht Steven hin
  • Termine zu Seminaren des Bildungswerkes für Alternative Kommunalpolitik (BiwAK e.V.)
    • Die Kraft der Gewaltfreiheit - Politische Kommunikation jenseits von Feindbildern: 07.09. 18-21 Uhr, 08.09. 11-18 Uhr, 30,00 Euro
    • Die politische Rede - Rhetorik-Training für Aktive in der Kommunalpolitik 21.09. 17-20 Uhr, 22.09. 11-18 Uhr, 30,00 Euro
      • Marcel geht vermutlich hin
    • BürgerInnenbeteiligung - Vorstellung des Handbuchs zur Partizipation und Diskussion: 19.10. 17-20 Uhr, 7,50 Euro
      • der Steffen und Micha wollen da unbedingt hin, Marcel evtl. auch
    • Genossenschaften - anders wirtschaften? - Gemeinwohlorientiert mit sozialen und ökologischen Zielen: 26.10. 17-20.30 Uhr, 7,50 Euro
    • Kommunale Klimaschutzpolitik - Klimaschutzmaßnahmen für Gebäude: 03.11. 11-17 Uhr, 15,00 Euro
    • Frauen in die Bezirke! - Workshop für kommunalpolitisch interessierte Frauen: 10.11. 11-18 Uhr, 30,00 Euro
    • Bessere Vernetzung in der Jugendhilfe - Workshop zur Gründung eines Berliner Jugendhilfenetzwerkes der Bezirke: 17.11. 11-16 Uhr, keine Gebühr
    • Wie gestalte ich eine BürgerInnenversammlung? - Formate und Settings für eine lebendige BürgerInnenbeteiligung: 30.11. 17-20 Uhr, 01.12. 11-18 Uhr, 30,00 Euro
  • 25.09. (Di) 17.00 - 19.00 Uhr: Nachbereitungstreffen Schöner Leben Ohne Nazis
    • „Anna Landsberger“, Prötzeler Ring 13, 12685 Berlin
    • Anmeldung des Kommens erwünscht (siehe Mail)
    • Steven hat da Integrationsausschuss :(
    • Björn geht hin
  • 27.09. (Do) 17:00-22:00 Uhr: BVV-Sitzung
    • Volker ist nicht da
  • 28.09. (Fr) 18.00 Uhr: BVV-Vernetzungstreffen (u.a. zum Bürgerhaushalt)
  • 29.09. (Sa) 10.00 - 14.00 Uhr: Zukunft der Platte - Ein Stadtspaziergang durch Marzahn
    • Straßenbahnhaltestelle Helene-Weigel-Platz (M8/Richtung Ahrensfelde)
    • Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums
    • Anmeldung erforderlich (Mail vom 04.09.)
    • Marcel geht evtl. hin
  • 16.10 (Di) 08.30 - 16.15 Uhr: 12. Berliner Präventionstag
    • Fachtagung und Verleihung des Berliner Präventionspreises im Rathaus Schöneberg
    • Anmeldung erforderlich
    • Konstanze geht hin (Micha meldet sie an)
  • 20.10. (Sa) 11.00 - 14.00 Uhr: Bezirkskonferenz Bürgerengagement
    • Einladung der Beauftragten für Bürgerschaftliches Engagement des Landes Berlin (Mail 28.08.) - Ausführliche Programminfo folgt im September
    • Louise-Schroeder-Saal im Berliner Rathaus, Jüdenstr. 1, Berlin
    • parallel zu INDECT-Demo?
    • wird beim nächsten mal besprochen

Orga-Foo

Landesmitgliederversammlung am 15.09. / 16.09.

  • Redebeiträge der Fraktion zur LMV?
    • Fraktion hält die Form der Umsetzung für nicht optimal

Fraktionsblog und was noch rauf soll bzw. gerade umgesetzt wird

  • Ticketsystem noch nicht so weit
    • sorry, Volker arbeitet noch 'dran  :-(
  • Interessenvertretertabelle - warten auf Ticketsystem
  • Eigene Seite(n) mit den Positionen der Fraktion zu bestimmten Themen
    • als Ergänzung der Verordneten-Seite - allgemeine Position, politische Verortung (eine Art Mission Statement)
    • relativ viel Aufwand
    • alternativ, einfacher umzusetzen: Tag-Cloud zur schnelleren Orientierung - Micha setzt das mal um
  • Lebensweg eines Antrags? (siehe Charl-Wilm: http://blog.holger-pabst.eu/?p=259 )
  • Übersichtsseite Mitgliedschaften der Fraktion in den verschiedenen Gremien im Bezirk?
    • ist in Arbeit (Micha)
  • Verlinkung BVV-Live - Signet vom Pressebüro des BA ist da und muss noch angepasst und eingebaut werden - macht Micha
  • Neue Unterseite "Vorbereitungen und Mitschriften zu den BVV-Sitzungen": http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=1422057
    • zusätzlich noch nach Jahren trennen
    • prima!
  • Verlinkung Bürgerhaushalt?
    • hatten wir oben, ja mit extra Seite
  • Kritik am Lichtenberger Fraktionsblog, welche auch auf unsere Seite zutrifft:
  • Ticketsystem Fraktion
    • Was gibt es Neues? - siehe oben, Volker arbeitet noch 'dran  :-(
    • Mail von Emilio für ein bezirksübergreifendes Redmine-System
    • grundsätzliches Interesse, aber Volker bastelt weiter an unserer eigenen Lösung (Roundup), wir beobachten die weitere Entwicklung

Fraktionsflyer

Anfragen

  • offene Kleine / mündl. Anfragen
    • siehe Antragspad https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV
    • KA "Kleine Anfrage: zur schriftliche Antwort der DRS 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich Gesundheitsvorsorge"
      • wird so gestellt
    • KA "Kleine Anfrage: zur schriftliche Antwort der DRS 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich SE Facility Management"
      • wird so gestellt
    • KA "Kleine Anfrage: zu "Der Bezirk macht Holz""
      • ist direkt in den Ausschuss eingebracht -> keine Kleine Anfrage
    • KA "Qualität der bezirklichen Kinder- und Jugendhilfe"
      • wird um die Fragen im Kommentar ergänzt und eingebracht
  • Mündliche Anfrage
    • Regenbogenflagge am Weltfriedenstag - Steven schreibt was bis nächste Woche
    • weitere bitte bis nächste Woche vorbereiten
  • weitere (Kleine) Anfragen zum Thema Geldverschwendung
    • Baubereich ist schön und gut aber ich glaube da geht mehr
  • Große Anfrage zum OptOutDay
  • Nachfragen zum Thema Bürgerhaushalt
    • 2-3 Fragen - z.B. Wanderabstimmbox
    • bitte ins Antragspad schreiben

Anträge

Ende: 22.53 Uhr

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