BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-13

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 13.08.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Steven, Volker, Marcel, Micha
  • Gäste: Frau Herbell vom Kinder- und Jugendbüro (Humanistischer Verband: http://www.kijubue.de/ ), Herr Wöhrmann von der Gesellschaft für politische Bildung und Partizipation UG (http://politischebildungundpartizipation.wordpress.com/ ), außerdem viele Gäste (Jugendliche vom Skatepark an der Wuhletalstr.)

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Pro Deutschland hat vmtl. Büro in der (Nähe) Pyramide - Landsberger Allee 366 (bzw. Alte Rhinstr. 16?): BA, Polis* und Polizei sind informiert

Gäste vom Kinder- und Jugendbüro zum Thema Partizipation von Kinder und Jugendlichen im Bezirk

  • Wir starten mit einer kleinen Vorstellungsrunde
  • Hr. Wöhrmann - am Donnerstag Termin mit StR Gräff zum Skaterpark, weiteres Vorgehen
  • Welche Fragen haben wir zu den Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen im Bezirk:
    • Schüler-/Jugend-BVV - Status quo aus Sicht des KiJuBü:
      • Kinderbezirksamt inkl. Kinderbürgermeister :> (vor der Fusion der Bezirke) mit Ausweisung der Kosten
      • durch die Bezirksfusion und durch das "Rauswachsen" der Teilnehmer wurde das Projekt nicht weiter verfolgt - Laufzeit war parallel zur BVV, dadurch ältere Jugendliche während der "Amtszeit" aus Schule 'raus, dann auch KiJuBVV
      • Aufträge des Jugendparlamentes wurden dann in die BVV gegebenen / "mitgenommen" und von den jünsten "richtigen" Verordneten als Proxy eingebracht
      • Versuch "Jugendkonferenz": fand nicht genug Beteiligte
      • viele Interessen, Projektideen bei Jugendlichen, aber parlamentarische Ebene stösst bei Jugendlichen auf wenig Interesse - es wird natürlich lieber direkt an Projekten gearbeitet
      • Charlottenburg und Schöneberg haben funktionierende Jugendparlamente mit extra abgestellten Mitarbeitern im Bezirksamt
      • Boom von Kinderparlamenten kurz nach der Wende: Feststellung, dass diese Form der Beteiligung nicht die optimale Form der Beteiligung ist
      • besser: Kinderversammlungen u.a. mit den Kiezdetektiven mit den Bürgermeistern (projektbezogene Arbeit direkt an der Sache / in den Kiezen)
      • kein Äquivalent zum Kinderparlament (weil wechselnde Beteiligung der Kinder, je nach aktueller Projektlage)
      • Bezirksschulausschuss als Mittel der Beteiligung
      • Status quo, Herr Wöhrmann: Strukturen sind wichtig - aber nur in Projekten ("Wichtig ist, dass überhaupt ersteinmal was geschieht") - sonst laufen die Beteiligungsstrukturen in Leere
      • BSA (Bezirksschülerausschuss) wird v.a. aus Oberschulen gespeist - oder teilweise auch 6. Klassen der Grundschulen (leider meist nur einmalige Teilnahme, Schüler werden darin "benutzt" für bestimmte Beteiligungsvorzeigeprojekte)
      • Hr. Wöhrmann verfolgt die Idee der Klassenräte im Bezirk, wirbt dafür im Bezirk
      • Schüler müssten dafür aber "freigestellt werden", Lehrer müssten hier als Teammitglieder und nicht als Pädagogen auftreten
    • U18 - Wahl, wurde an vielen Schulen durchgeführt, aber nicht an allen
      • Vorbereitung im Rahmen des Unterrichts schwankt sehr stark
      • leider lassen sich viele Ergebnisse nicht schulkonkret einsehen - (unbegründete?) Befürchtung, dass unschöne Ergebnisse öffentlich werden könnten
    • Einschätzung/Bewertung zum Verfahren bei der Skaterbahn
      • Lobbyarbeit u.a. vom Kinderhilfswerk,
      • Herr Wöhrmann sieht das Verfahren nicht allein als einmaliges Beteiligungsprojekt
      • Projektbezogene Arbeit gibt den Kindern und Jugendlichen nicht die Möglichkeit ihre Welt zu reflektieren und sie nach ihren Bedürfnissen zu verändern
      • Handbuch zur Partizipation (Standardwerk für Beteiligung in Berlin): http://www.stadtentwicklung.berlin.de/soziale_stadt/partizipation/de/handbuch.shtml
        • Vorbild bei der Entwicklung um den Pistoriusplatz in Weißensee
      • Einschätzung der Jugendlichen: Zukunftswerkstätten zur Frage wie der Park/die Anlage zukünftig aussehen soll? Es wurden Modelle gebastelt, inzwischen auch eine 3D-Animation (u.a. Cinema 4D) und ein detaillierteres Modell
      • Dokumentation in geschlossener Gruppe in Facebook
        • 25.08. Fest zur Präsentation der ausgearbeiteten Wunschbahn - incl. Showskaten
        • der Platz soll generationsübergreifend ausgerichtet sein (und nicht nur für eine ganz spezielle Zielgruppe)
      • Herr Wöhrmann hält das bisheriges Beteiligungsverfahren für eine Luftnummer
        • Gräff hatte "kleinere fünfstellige Summe" zugesagt
      • Worüber ist der Skaterpark finanziert worden? Europäische Fördergelder => Druckmittel Förderungsersatz? Eher informell als auf Konflikt... daher nicht als offizielle Anfrage
        • zusätzlich fragen, warum die Anlage trotz Fehler / Mängel abgenommen wurde (falsche Montage der Rail der Halfpipe), welche Verletzungen begünstigen?
        • Jugendliche fragen sich warum die bisherige Bahn überhaupt abgenommen werden konnte (berichten von schweren und gefährlichen Mängeln an der Bahn)
      • Kooperation zwischen den einzelnen Ämtern - und dem lokalen Kiez
      • frühe Einbindung/Koordination mit Grünflächenamts-Mitarbeitern
        • Bereitschaft der Skater, auch den Amtsmitarbeitern als KnowHow-Träger für Skateeinrichtungen zur Verfügung zu stehen
        • Zukunftswerkstatt: Planung nicht nur durch Skater, sondern mit Kindern zusammen, mit dem restlichen Kiez
      • Präsentation im JHA im Oktober? Wird vom Projekt bei Witt / Köhnke angefragt, Steffen fragt auch noch einmal
    • Infos zum Bürgerhaushalt (wie sieht die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen aus?)
      • Einschätzung KiJuBü: Rolle von Kinder- und Jugendvorschlägen ist stärker betont als bei vergleichbaren Bürgerhaushaltsverfahren in den anderen Berliner Bezirken
      • z.B. wurden Vorschläge aus der Kinderversammlung aufgeschnappt und darüber eingebracht (Bsp. Hinweisschilder für JFE die "etwas versteckt liegen" oder deutlich kostengünstigerer Bau einer "legal wall" Graffittimauer)
    • Herr Wöhrmann betont die Rolle der Politik: Partner für KiJuBü, JFEs sowie die Kinder und Jugendlichen selbst in ihren Beteiligungswünschen und bei den konkreten Projekten zu stärken
      • Individualbeschwerdeverfahren letzte Woche im Bundesparlament ratifiziert - Kinder & Verbände können in Genf Verfahren anstoßen
      • Vorschlag zu Einrichtung einer Ombudsstelle zur Einreichung von Vorschlägen (von außen - außerhalb der BA-Verwaltung - platziert)
    • nächste Schritte: Zukunftswerkstatt Kinder, Pilotierungsphase (hintersetzt u.a. mit Ressourcen/Mitarbeitern aus dem BA und Unterstützung durch die Politik, Mitteleinwerbung)
      • Projekt Skaterpark als Vorschlag im Bürgerhaushalt (mit gutem Voting)
      • Worüber ist der Skaterpark finanziert worden? Europäische Fördergelder => Druckmittel Förderungsersatz? Eher informell als auf Konflikt... daher nicht als offizielle Anfrage (wenn dann über kleine Anfrage)
      • Nutzen des gesammelten in das Projekt eingebrachten KnowHows auch für andere zukünftige Bahnen die im Verantwortungsbereich des Jugendamtes/BAs entstehen?

Maileingänge

Berichte

  • Editgrid - Antragsvorbreitung
    • Marcel stellt seinen Entwurf im Lauf der Woche vor
  • Fraktions-Ticketsystem
    • bitte Prozesse (vgl. Mail) und benötigte Funktionen noch aufstellen
    • noch in Auswertung - aktuell: Redmine??, Roundup, RT
  • Resolution Musikschulangebot / AV Honorare
    • verschoben auf den 20.08.
  • aktuelle B-Pläne (für Stadtentwicklungs-AS am 14.08.)
    • B-Plan XXIII-35 - Kleingartengrundstück hinter der Dahlwitzer Straße an der Grenze zu Birkenstein (OT Mahlsdorf)
      • aktueller Stand: Beschlussfassung durch BVV
      • Ziel: Sicherung der Kleingartenanlagen
      • wude in 02/2011 schonmal durch die BVV beschlossen, es gab aber einen Widerspruch von SenStadt, jetzt Beschluss des überabreiteten B-Plans
    • B-Plan XXI-32b-2 - Kitafläche
      • aktueller Stand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit + Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
      • Ziel: Erweiterung einer Kitafläche um ca 250 m² im Bereich Habichtshorst-Ost
    • B-Plan 10-48 - Kitafläche in der Louis-Lewin-Straße (Grenze zu Hönow) (OT Hellersdorf)
      • aktueller Stand: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger nach §4 Abs. 2 BauGB
      • Ziel: Sicherung des Standorts als Kitafläche (ca 50% der alten Kitafläche) für ca 100 Kitaplätze, v.a. für Kinder aus Mahlsdorf-Nord
      • alte Kita wurde abgerissen, aktuell Brachfläche
    • B-Plan 10-3 - Fläche neben der Auffahrt Altentreptower Straße auf Blumberger Damm (OT Biesdorf)
      • aktueller Stand: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger nach §4 Abs. 2 BauGB
      • Ziel: Gewerbefläche für Nahversorgung und ggf. Ergänzung für EH-Versorgung des Griesinger-KH
    • B-Plan XXIII-26 - Heinrich-Grüber-Straße / Ridbacher Straße (OT Kaulsdorf)
      • aktueller Stand: Festsetzung als Rechtsverordung (B-Plan beschlossen durch BVV in 02/2012)
      • Ziel: Sicherung der aktuellen Bebauungsdichte und des Pfuhls + angrenzender Begrünung
    • B-Plan 10-66 - Kita-Standort Marchwitzastraße (OT Marzahn)
      • aktueller Stand: Aufstellung B-Plan
      • Ziel: planungsrechtliche Sicherung des Kita-Standort Marchwitzastraße, sowie Aufhebung des Sanierunsstaus am Gebäude (wird vom Eigentümer bezahlt)
      • Grundstück soll an die AWO verkauft werden (aktuell schon Träger der Kita)
    • B-Plan 10-57 - Gewerbe- und Industriegebiet Marzahn, Wolfener Straße (Clean Tech Business Park = CTBP) (OT Marzahn)
      • aktueller Stand: Festsetzung als Rechtsverordung (B-Plan beschlossen durch BVV in 03/2012)
      • Ziel: planungsrechtliche Sicherung und verträgliche Entwicklung des Standorts für den CTBP
    • B-Plan XXI-6 - Fläche zwischen Köpenicker Straße und Wuhle, Höhe Am Binsengrund (OT Biesdorf)
      • aktueller Stand: Auswertung der erneuten Öffentlichen Beteiligung gemäß §4 Abs. 3 BauGB
      • Ziel: Sicherung der aktuellen Bebauung(-sdichte) und Gestaltung
    • B-Plan XXIII-15b-1 - Landsberger Straße / Stralsunder Straße bis Grenze zu Hönow (ehemaliger Gärtnerei) (OT Mahlsdorf)
      • aktueller Stand: Beschlussfassung durch die BVV
      • Ziel: alter B-Plan bietet keine gute Grundlage mehr für die weitere Bebauung, da wichtige Rahmenparameter sich verändert haben
    • B-Plan XXIII-9b - Alt-Mahlsdorf / Pilgramer Straße (südlich B1/B5) (OT Mahlsdorf)
      • aktueller Stand: Auswertung der frühzeitigen Öffentlichen Beteiligung gemäß §3 Abs. 1 BauGB
      • Ziel: planungsrechtliche Sicherung der aktuellen Bebauung und der öffentlichen Grünfläche
    • B-Plan 10-43 nördlich Zossener Straße (OT Hellersdorf)
      • aktueller Stand: Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 2 BauGB
      • Ziel: planungsrechtliche Sicherung der aktuellen Bebauung (Schule, Kita) sowie Ausweisung einer Wohnfläche zw. Klausdorfer Straße und Landsberger Allee für Reihenhäuser bzw Doppelhaushälften

Termine

zukünftige, bekannt

  • 16.08. (Do) 10.00 Uhr: Koordinierungsrunde Bürgerhaushalt
    • Einladung vom Bürgermeisterbüro
    • Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin, Rathaussaal
    • Micha und Steffen gehen hin
    • Tagesordnung:
      • Bestätigung der Tagesordnung
      • Vorstellung der Stadtteilzentren und ihrer Ideen zur Durchführung des Bürgerhaushaltes 2014/2015
      • Vorbereitung Pressegespräch am 22.08.2012
      • Vorbereitung Auftaktveranstaltung am 08.09.2012
      • Stand der Neuerungen im Internetportal
      • Verschiedenes

zukünftige, neu

  • 30.08. (Do) 16.00 Uhr: Buchvorstellung „Berlin hatte da ein Problem“ - Buch zur historischen Entwicklung und zur Renaturierung des Wuhletals
    • Ratssaal des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf am Alice-Salomon-Platz 3
    • siehe Mail vom 09.08.
    • keiner geht hin
  • 03.09. (Mo), 18:00 Uhr: Vorstellung der Bewerber für das Ehrenamt der Patientenführsprecher
    • Bürodienstgebäude Riesaer Straße 94, Beratungsraum C 324
    • siehe Mail vom 27.07.
    • Steven geht hin
  • 31.10. (Mi) 14.00 - 17.00 Uhr: 17. Sitzung des Präventionsrates zur Verminderung von Kinder- und Jugenddelinquenz in Marzahn-Hellersdorf
    • Einladung ging an die Jugendhilfeausschussmitglieder (siehe Mail vom 13.08.)
    • Ort nicht genannt und folgt wahrscheinlich in einer gesonderten Einladung
    • Steffen geht evtl. hin

Orga-Foo

Fraktionsblog und was noch rauf soll bzw. gerade umgesetzt wird

  • Interessenvertretertabelle - warten auf Ticketsystem
  • Eigene Seite(n) mit den Positionen der Fraktion zu bestimmten Themen
    • als Ergänzung der Verordneten-Seite - allgemeine Position, politische Verortung
    • relativ viel Aufwand
  • Lebensweg eines Antrags? (siehe Charl-Wilm: http://blog.holger-pabst.eu/?p=259 )
  • Übersichtsseite Mitgliedschaften der Frakion in den verschiedenen Gremien im Bezirk
  • Verlinkung BVV-Live
  • wird auf den 10.09. vertagt

Auftritt Parteienecke

  • Konstanze und Micha haben den Text an die Vorgaben der Hellersdorfer angepasst und brauchen von der Fraktion das OK: https://mahe.piratenpad.de/parteienecke
    • Suse hat ihr endgültiges OK schon gegeben
  • einstimmig ok der Fraktion

Intranetzugang für die Fraktionen

  • BVV Büro benötigt eine Liste mit Angaben wofür wir den Zugang benötigen um uns dann evt. nach Rücksprache mit dem BA mit genau definierten Rechten freizuschalten
    • Zugriff auf das Kontaktverzeichnis (Telefonnummer, Mailadressen)
    • Zugriff auf verschiedene Dokumente im Intranet
    • Informationen über die aktuelle Auslastung von Haushaltstiteln und Produkte (anstelle von permanenten Anfragen von unserer Seite)
    • Zugriff/Einsicht auf die Grafiken bei den B-Plänen
  • Zugang über einen extra Rechner in einem extra Raum wäre eher suboptimal
    • Extra-Rechner im Büro wäre machbar - wir haben ja noch die alte Mühle...
  • Micha bereitet ne Mail ans BVV-Büro vor

Fraktionsflyer

  • https://mahe.piratenpad.de/68
  • Wie lang soll der Flyer gültig sein?
    • Soll der Fahrplan mit rauf? Dann ist der Flyer allerdings nur bis max. Sommer 2013 gültig
    • Fahrplan soll mit rauf und die Auflage dementsprechend geringer (ca. 500 Stück?)
  • Wie sieht es mit dem Design aus und der kompletten Ausgestaltung aus. Wird das vom Piraten Designteam gemacht oder von mir (Konstanze)?
    • Orientierung an Bezirksflyern
    • Bis 1. Septembertermin noch einmal Text überarbeiten!
    • Marcel fragt Lotte wg. Preis für Piratendesign

Anfragen

Kleine Anfrage: Qualität der bezirklichen Kinder- und Jugendhilfe

Kleine Anfrage: zur schriftliche Antwort der DRS 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich SE Facility Management

Kleine Anfrage: zur schriftliche Antwort der DRS 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich Gesundheitsvorsorge

Große Anfrage: zur schriftliche Antwort der DRS 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich Bauleitung

Mündliche Anfrage: zu den Änderungen der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf

Tram in MaHe nicht behindertengerecht (besonders am Wochenende)

  • Steven wird mit der Beauftragten der BVG sprechen

Kleine Anfrage: zu "Der Bezirk macht Holz"

Anträge

Hissen der Regenbogenfahne am Alice-Salomon-Platz zum Weltfriedenstag / Antikriegstag

Bürgerversammlung zur Vermittlung der Problemlage um die Bürgerämter

Personelle Stärkung der Bauleitung zur Reduktion der Honorarkosten

Ausweisung der Kosten je Schlussbericht und Anfrage

Änderung der Geschäftsordnung § 28 Absatz 4

Aufstellen von "Infopoints" zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen

Rücknahme der Änderung der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf

Ende der Sitzung: 22:57 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-13&oldid=1721951“