BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-06-04

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Fraktionssitzung

  • Termin: 04.06.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steven, Steffen
  • Gäste: Basti

Formalia

  • Anwesenheit --> check, Volker entschuldigt
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro --> nein

Berichte

  • Protokoll des JHA vom 09.05.2012 enthält ein Schreiben mit Stellungnahme zum Thema Befangenheit vom Rechtsamt
    • nicht auf dem Stream diskutieren, da Persönlichkeitsrechte tangiert werden
    • aber jedes Fraktionsmitglied kann sich das ja mal durchlesen
  • Veranstaltung zur TVO vom IHK am 31.05.2012
    • Wirtschaft und TVO werden eine äußerst positive Symbiose eingehen (laut IHK)
    • endlich Anschluss an die Welt
    • Senat will Ostvariante
      • es würden 2 Doppelwohnhäuser und 4 Lauben abgerissen
    • Ost-West-Variante wird von den Bezirken bevorzugt (wird aber mehr kosten)
      • weniger Grundstücke müssten geräumt werden
      • weniger Umwelteingriffe
      • auch vollständig in MaHe
      • laut StR Gräff soll es keine zusätzlichen Zubringer zwischen B1/B5 und S Wuhlheide
      • keine Lärmschutzwände (laut SenVerw bei Bau der Westvariante)
      • frühestens 2017 Baubeginn
    • danach Diskussionsrunde
    • Steven wird das Protokoll demnächst online stellen (und link hier einfügen)
  • BVVT7
  • Vortrag über die (Berliner) Verwaltung von Bernhard (@nutellaberliner)
    • Marcel war da
    • Bernhard berichtet hauptsächlich über Bundesverwaltung (da persönlicher Hintergrund)
    • es wurde versucht die Unterschiede zwischen Bundes- und Berliner Verwaltung herauszustellen
    • Folgetermine sind geplant, evtl. speziell über einzelne Senatsverwaltungen (SenFin, SenBildung)

Termine

zukünftige, bekannt

  • 06.06., 16:00 Uhr - Erste Beratung der AG Ehrenamt (vom 05.06. verschoben)
    • Teilnahme: Steven
  • 10.06., 12:30 Uhr - Gedenkstunde am "Ort der Erinnerung und Information"
    • 76. Jahrestages der Verschleppung der Berliner Sinti und Roma in das NS-Zwangslager Marzahn
    • Otto-Rosenberg-Platz, 12681 Berlin
    • Kranzniederlegung am Gedenkstein für Sinti und Roma auf dem Parkfriedhof Marzahn ist geplant. Veranstalter ist der Landesverband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg.
      • Teilnahme: Steffen + Steven (Volker verhindert)
    • Kranz für Kranzniederlegung am Sonntag?
    • Steven besorgt Blumen

zukünftige, neu

  • 04.06., 13:00 Uhr - 2. Kleiner Tag der Brunnen
    • Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz, Einladung von Hr. Gräff
      • Teilnahme: war heute - aber keiner hat teilgenommen
  • 07.06., 18.00 Uhr - 2. Eastside Skatturnier
    • Hotel Kolumbus, Genslerstraße 18, 13055 Berlin
    • 12 € pro Teilnehmer, 3 € als Spende für den Nachwuchssport
      • Teilnahme: keiner
  • Herbst/Spätherbst (7 tägies Seminar) - Mental Health Facilitator (MHF)
    • Fortbildung zum Helfer/zur Helferin bei Problemen der mentalen Gesundheit
    • 980 € p.P. (15% Rabatt für Organisationen)
      • Teilnahme: keiner
  • 15.06., 16:00 Uhr - Grundsteinlegung Glockenturm vor dem Evangelischen Gemeindezentrum Marzahn/Nord
    • Schleusinger Str. 12
      • Teilnahme: keiner
  • 08.09. / 09.09 Umweltfest Marzahn-Hellersdorf
    • Dorfanger Alt-Marzahn
    • gekoppelt mit dem Erntefest
    • Rückmeldung bis zum 22.06.
  • 1.9. schöner leben ohne nazis
    • helle mitte
    • ab 14 uhr bis ca.22 uhr
    • eigener stand + eventuell futtersquads
    • rechtzeitig^^ terminlich einplanen
    • Geld: Spende-/Geldliste kommt demnächst per mail zum drüber nachdenken -> 1 rechnung übernehmen (nicht gema!!!11
      • Fraktion würde bis zu 50€ übernehmen
      • Bei den Crewtreffen nochmal anfragen, ob der Bezirk auch was spenden möchte.

Orga-Foo

  • Rechnungsprüfung 2011
    • Sorry, Volker hat's vergessen. Demnächst(tm)...
    • Abgabefrist bei BVV-Vorsteherin bis 30.07.2012
  • Inventarisierung der angeschafften Gegenstände
  • Anschaffung Mikrophon diskutieren (welches, Quali, ...)
    • Alternativen
      • Der "Puck" = Samson UB1 (70,-), einfach nur Mikro
      • Zoom H2 / H2n (ca. 175,- ) funktioniert sowohl als USB-Mikro als auch als mobiler Recorder
      • tascam DR-07 (ca. 170,-), kann aber nicht einfach als Mikro/Livestreaming genutzt werden
    • Volker bringt zur nächstens Sitzung sein H2 mit, um es als Mikro zu testen
    • Zoom H2 nicht mehr verfügbar, dafür aber Nachfolger Zoom H2n ab 170€ (http://geizhals.de/663165 )
  • Woche der lokalen Demokratie - Ideenfindung und Beiträge der BVV und ihrer Gremien
  • Anfrage für ein Telefon-Interview zur Straßenumbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf
    • Im Allgemeinen wird es dabei um Fragen zur Relevanz und der Antragsstellung gehen. Das Telefoninterview wird aufgezeichnet. Die Informationen werden im Rahmen eines Schulprojekts der Louise-Schroeder-Schule (Oberstufenzentrum Bürowirtschaft und Verwaltung) zum Thema Straßenbenennung verwertet.
    • Anruf kam am 04.06.2012 morgens, Konstanze hat das Interview gegeben, wird uns per Mail berichten

Fragen vom BEAK

  • Stand der Antworten: https://mahe.piratenpad.de/beak-mahe2012
    • Vorstellung zur übernächsten Vollversammlung des BEAK am 6. September 2012 vorgeschlagen
    • jedoch sind alle Vollversammlungen für dieses Jahr bereits verplant
      • voraussichtlich im Januar/Februar 2013 dann
    • wie weiter? --> Wiedervorlage am 18.06.

Pressearbeit

  • Bericht zum Presse-Seminar ?
    • Bericht per Mail von Konstanze an die Fraktionäre
    • Schlüssel für Büro am Mittwoch für Konstanze ?! (ist überhaupt Büropräsenz notwendig?)
      • Schlüsselliste sollte erledigt sein
      • diesen Mittwoch keine Büropräsenz notwendig
      • Account auf dem Büro-PC fehlt noch
  • weitere PM vor der BVV in der unsere Anträge / Anfragen vorgestellt werden (vgl. http://www.piratenfraktion-berlin.de/2012/05/23/pm-piratenfraktion-berlin-vorschau-14-plenarsitzung/ )
  • Aufteilung der nach-BVV PM in reine PM und Blogpost mit mehr Erläuterungen
  • evtl. weitere Blogposts zu einzelnen Ausschüssen (je nach Themenlage)

Anträge für die BVV

generell#1: Tipp zum Verlinken von "Kleinen Anfragen": Anfrage im Allris suchen, im Allris auf das "Bookmark" Symbol klicken (so eine Büroklammer) dann bekommt man im Browser oben eine permanten URL, die man auch rum-mailen kann etc. generell#2: Anfrage > (Prüf-)Antrag [Erläuterung siehe unten]

mögliche Nachfragen:

  • falls sich Anbieter zurückziehen oder zurückgezogen haben:
    • Wird bei neuen Ausschreibungen mit höheren Stückpreisen für ein Schulessen gerechnet?
    • Kommt es zu Mehrausgaben für den Bezirk?
  • Erweiterte Große Anfrage zum Budgets aus dem Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk
    • wurde die Anfrage schon gestellt? Wenn nein, soll die Anfrage noch mal aktualisiert und dann gestellt werden? ja, wurde schon gestellt. Das Budget geht von den "normalen" Mitteln noch mal ab.
    • siehe Z. 705 http://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV
    • hat sich erledigt
  • Kleine Anfrage: Leiharbeiter im Bezirksamt
  • Kleine Anfrage: Aufwand und Kosten durch Kleine Anfragen, mündliche Anfragen, Große Anfragen und Bürgeranfragen

Sonstiges

  • nichts

Ende der Sitzung: 22:45

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