BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-02

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Fraktionssitzung

  • Termin: 02.04.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steven, Steffen, Micha, Volker (15min später dank SEV)
  • Gäste: 2 Privatpersonen, 2 Vertreter des Stadtteilzentrum Mosaik

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro
    • Bebauungspläne und Unterlagen für den Ausschuss Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
    • Beirat für das Vivantes-Klinikum - es sollen 5 Vertreter der BVV ernannt werden, wir schlagen Steven vor

Erfahrungsaustausch mit dem Stadtteilzentrum "Mosaik" zum Thema Bürgerhaushalt

  • Frau Vedder und Herr Bahr vom STZ sind zu Besuch
    • Freuen sich darüber, dass es Parteien im Bezirk gibt die sich für den Bürgerhaushalt interessieren
  • Aktueller Stand
    • seit der Wahl liegt der Bürgerhaushalt flach - keine Koordinierungsrunden für die STZ die am Bürgerhaushalt beteiligt sind
      • es gibt auch kein Geld mehr für die STZ (bisher bspw. über Minijobs in den STZ)
    • Koordinierungsrunde im Februar angesetzt, aber BzBm hatte kfr. abgesagt
    • Koordinierungsrunde: Vertreter der STZ und Kinder- und Jugendbüro, Vertreter vom BA
    • Brief des BzBm: STZ hängen in der Warteschleife und es wird geschaut wie die Finanzen besser eingesetzt werden (vom 07.03.)
    • Ehrenamtsgruppe fühlt sich unterfordert und im Stich gelassen
  • Einschätzung
    • Vorbild Lichtenberger Modell
    • Es sollte so schnell wie möglich wieder eine Koordinierungsrunde geben, bei denen sich alle Beteiligten zusammensetzen
      • Ansprechen der Bürger durch die Stadtteilzentren fortsetzen - sonst verliert sich das Projekt und bleibt auf der Stelle stehen (die Pause ist derzeit zu lang)
    • STZ Mosaik kann allein nicht den gesamten Stadtteil (Marzahn-Süd) "versorgen", dafür sind u. a. Kooperationen mit anderen Trägern nötig --> hier wird explizit das Bürgerhaus "Südspitze" für diesen Stadtteil genannt
    • Vernetzung und Kooperation mit anderen STZ bzgl. des Bürgerhaushaltes ist gut (STZ sehen sich mittlerweile weniger als Konkurrenten)
    • Stadtteilzentrumverbundsitzung: mit allen Vertretern der STZ im Mosaik (Einladung kommt per Mail)
  • Wie werden die Anträge aktuell erarbeitet?
    • Kiezrundegänge mit Kleinbus und Kamera
      • Dokumentation von Verbesserungswürdigem und Wünschenswerten
      • Schwerpunktmäßige Antragstellung, Filterung nach Qualität statt Masse
  • Wie ist das aktuelle Verfahren
  • Bisherige Erfahrungen?
    • Gute Vernetzung der STZ mit der Verwaltung
    • Bürgerhaushalt war bisher gut ausgestattet (für Material, Büroaustattung und Personal)
      • Stelle im STZ war ein "Zuschussgeschäft" für den Träger
  • Wo gab es Probleme?
  • Was sollte / kann aus den Bürgerhaushaltsmitteln bestritten werden?
  • Wie läuft die Betreuung des Projekts?
  • Wie ist die Beteiligung? Sind es immer die gleichen? Konnten nicht nur "die üblichen Verdächtigen" erreicht werden?
    • Vor allem ältere Menschen haben Zeit
      • viele wollen mitbestimmen und vor allem auch bestimmen
  • Wie viele Leute sind zu den Bürgerhaushaltsveranstaltungen ins Mosaik gekommen?
    • Nur ein Raum für 35 Interessierte reichte meist nicht aus
    • größere Kooperationen mit anderen STZ bei Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt sind erwünscht
    • Laden sich häufiger Stadträte ein - meist ist Frau Pohle mit dabei (wg. Zuständigkeit)
    • Es ist generell schwierig, Ehrenamtler in den Stadtteilen/Kiezen zu erreichen - hier werden u.a. auch Schüler und junge Menschen genannt.
  • Wie konnten diese erreicht werden?
  • Wie wurde Werbung gemacht?
    • Bisher: Mosaik hat viel Außenwerbung gemacht - haben auch eigene Broschüren erstellt und die Bürger angesprochen
  • Wie beurteilt ihr den Erfolg des Projekts?
  • Wie kann man den BHH (aus eurer Sicht) weiterentwickeln? Was können andere Ansätze dafür sein?
  • Was haltet ihr von einem Runden Tisch (BVV+Stadtteilzentren+Bürger+x) zu dem Thema?
  • partizipative Haushaltsplanaufstellung
    • Prüfantrag auf Grundlage eines Entwurfs der CDU
    • in Solingen: "Solingen spart" - Bürger machen Einsparvorschläge
      • mit Bürgerhaushalt kombinieren?

Berichte

Abgeordnetenwatch DRS 0082/VII

  • Freiwilligkeit ist problematisch
    • BVV wird nur im Ganzen aufgenommen oder gar nicht (aufgrund der Überparteilichkeit)
    • siehe Antrag - freiwillige Beteiligung, aber Daten werden gesammelt übermittelt
  • Finanzierung
    • Fraktionen dürfen nicht spenden
    • Verordnete dürfen spenden, aber wie ist das mit Verordneten die eigentlich nicht daran teilnehmen wollen?
    • Auskunft vom Rechtsamt erbitten: Was bedeutet Freiwilligkeit im Antragstext?

Werkstatt Skateanlage

  • Steffen war im schönen Marzahn Nord und berichtet
    • am 25.03.2012 im Schalasch (sp?) Jugendclub neben der Skateanlage
    • 20-25 Kinder und Jugendliche haben Modelle von ihrer idealen Skateanlage gebaut und Entwürfe gezeichnet
    • Steffen kam spät, kurz vor Präsentation der Modelle (17:00 Uhr)
    • Mitarbeiter von Gangway und Mediator waren vor Ort
    • Steffen hat als einziger politischer Vertreter vor Ort viel Selbstinitiative der Jugendlichen mitbekommen
    • Wenn Anlage DIN-konform verantwortet/gebaut werden soll, dann reichen die "zugesagten" Mittel bei weitem nicht aus (weil dann Fertigteile sein müssen)
    • Wenn EU-Mittel geflossen sind => war der Abriss zulässig? Schadensersatz?
    • Micha fragt bei Gangway noch einmal nach Ergbenissen vom Projekttag/Werkstattstag nach

Besichtigung Julius-Hecker-Schule

  • Steffen war schon wieder im schönen Marzahn-Nord (zusammen mit Konstanze)
    • Schulleiterin hat Steffen und Konstanze 1,5 h herumgeführt
    • beide waren sehr beeindruckt
    • schwache Sozialstruktur: bei 60 % Lernmittelbefreiung, viele Leseschwächen
    • kein Pranger in Sicht (vielleicht gibt es diese Listen, aber dann ist es kein Pranger)
    • Trainingsraumkonzept: Einzel-/Sonderbetreuung durch dedizierten Lehrer, um Problemfälle während des Unterrichts dort hin schicken zu können damit dort daran gearbeitet werden kann
    • zusätzlich Kleinstgruppen für Schüler mit besonderem Bedarf (incl. Ergotherapie, ...)
    • Einzelne Lehrer haben Erinnerungskarten für Schüler, die in den letzten Stunden auffällig waren, um sie an ihre (Ver)besserungsmöglichkeiten zu erinnern

Treffen Bürgerhaushalt

  • 30.03.: Wir sind zu viert geschlossen aus dem Treffen gegangen, da wir nicht an einer intransparenten Kungelrunde teilnehmen wollten
    • Wir durften nicht aufzeichnen, da ein Treffen von Verordneten zum Bürgerhaushalt ja eine Privatveranstaltung ist - oO
    • Protokolle waren auch nicht erwünscht - die wären ja parteiisch...

Brainstormingtreffen vom und mit dem Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung

  • Steven war leider nicht da *sorry*
  • Björn hat wohl Mitschriften und wird Steven diese zukommen lassen

Arbeit und Ausbildung für alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf

Fraktionshaushaltsplan

  • Personalausgaben !=16.000 € --> korrigiert
  • Blümchen und Präsente (10 € mtl.) ab April 2012 hinzugefügt
  • Verabschiedung des Haushaltsplansvorschlag: einstimmig!!!

Termine

zukünftige, bekannt

  • am 17.04. Vertretung für Volker im Umweltausschuss - da er am 16.+17. in Stuttgart ist.  :-(
    • Marcel übernimmt (mit Schriftführung)
  • Fraktionssitzung am 28.05. (Pfingstmontag)
    • verlegt auf den 25.05. (Fr) um 18.00 Uhr - ohne Volker

zukünftige, neu

  • 26.04. (Do) Uhrzeit steht noch nicht fest: Girlsday in der BVV
    • Vorschlag der Gleichstellungsbeauftragten Fr. Sever die Veranstaltung zum Girlsday im AGH auch in der BVV anzubieten
    • Wäre jemand aus der Fraktion bereit zwischen 13.00 und 15.00 Uhr im Büro zu sein und bspw. zu erklären wie ihr zur Politik gekommen seid oder wie ihr Fraktionär geworden seid? (Mitglieder und Mitarbeiter der anderen Fraktionen werden auch anwesend sein)
    • voraussichtlich Steffen und/oder Marcel
    • konkurierende Termine:
      • BVV-Sitzung ab 17:00 Uhr
      • AG Live ab 16:00 Uhr
  • 26.04. (Do) - Jugend und Beteiligung in Berlin - digital real - Perspektiven der E-Partizipation
  • 12.04. (Do) - 17 Uhr: Solidarität und (Selbst-)Verantwortung in Europa – politische Aspekte der aktuellen Währungskrise. Wie weiter mit dem Euro?“
    • vom BA organisiert, im Rahmen der Europa-Woche
    • Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal (2.OG), Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
    • keiner
  • 13.04. (Fr) 09.00 - 12.00 Uhr: Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen aus der Sozialstudie "50 und älter in Marzahn-Hellersdorf"
    • Einladung von BzStRin GesSoz (per Mail 02.04.)
    • keiner
  • Besprechung bzgl. Bürgerhaushalt und Bürgerhaushaltsseite mit der zuständigen MA aus dem BA
    • Einladung per Mail (02.04.)
    • konkrete Fragen von ihr zum Internetauftritt
    • Micha kontaktiert sie, lädt zu Fraktionssitzung am 07.05. ein

Orga-Foo

  • Flyer
    • sehr einfach gehalten
      • zur Fraktion (allgemeine Infos und Verweis auf die Sitzungen und Bürozeiten)
      • zum Tag der offenen Tür (speziell zum Termin, zur Verteilung im Vorfeld)
  • Brauchen wir einen Wirtschaftsprüfer?
    • Steven fragt beim BVV-Büro nach
  • Wollen wir einen Tätigkeitsbericht der Fraktion (respektive der Mitglieder) erstellen?
    • Sitzungen, Drucksachen, Organisatorisches, Termine, etc. auflisten
    • Protokolle sind da, Drucksachendokumentation auch - warum?
    • im nachhinein mal auswerten
  • Lobbykram auf der Fraktionsseite dokumentieren:
    • Über Ticketsystem / Groupware abbildbar?
    • Groupware, Ticket-System, Zauber-Plattform XY! Anforderungen strukturiert sammeln, klar formulieren und definieren.
    • Erste Sammlung unter: https://mahe.piratenpad.de/Klausurnachbereitung (Zeile 11 ff.)
    • Micha spricht Björn noch einmal dazu an
  • Siehe ToDo

Umsetzung des Themenplans für dieses Jahr aus der Klausur

Planung Tag der offenen Tür

  • Termin: 11.05.2012
    • 18:00 Uhr - 22.00 Uhr (Vorgabe BVV-Büro)
    • Tagungsraum beantragen für Vorträge (bei Sitzungsterminen nachschauen) --> Raum 001, organisiert Micha
      • mit Pförtner absprechen/ankündigen
    • Ablaufplan (siehe FraSi und Klausur)
  • https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-11#Tag_der_offenen_T.C3.BCr
  • Ablauf
    • Begrüßung, Buffet (15 min), Vortrag und Diskussion (max. 30 min) - und das Ganze zwei- bzw. drei Mal am Abend
      • Vorträge jeweils 18.30 Uhr, 19.30 Uhr und evtl. 20.30 Uhr Dauer je Vortrag 5 min
    • Steffen hat noch Vortragsfolien von Präsentation an Schule - sonst macht Marcel was
      • Wie und womit arbeiten Piraten?
      • Was unterscheidet piratige Politik vom bisherigen?
  • Organisatorisches
    • Beamer bis dahin gekauft haben --> Micha sucht ein paar raus und wir entscheiden per ML
    • Buffet machen wir selbst
    • Besucher kommen nur bis 20:00 Uhr ins Haus -> Absprache mit Pförtner möglich?
  • Weiteres
    • Flyer, Visitenkarten, Vorschlagsbox, Handzettel mit den Inhalten der Vorträge verteilen
    • damit es nicht so läuft wie in Lichtenberg!!!
    • Ankündigung per PM, Flyer, Fraktionsseite, AllRIS
      • Veranstaltungshinweis an die verschiedenen Zeitungen => Micha
      • Flyer in den STZ auslegen

Themen

  • Geburtstage in Allris
    • Rücksprache mit BVV-Büro halten
    • es stehen auch die BürgerDeps 'drin
    • ==> Micha fragt an
  • OpenData-Antrag
  • Untertitel für Live-Streaming
    • Wer spricht? --> Namensschild mitnehmen (schönere Vorlage, mit Parteizugehörigkeit)
    • Zu welchem Thema wird gesprochen? --> Themen-Untertitel
    • Personalunion mit Beamer-Bedienung zum Einblenden der Namen / Themen
    • ==> Steffen in AG Livestreaming (https://mahe.piratenpad.de/AG-BVV-Live)
  • Barrierefreier Live-Stream
    • Was wird gesprochen? --> Gehörlosen-Untertitel (Barrierefreiheit)

zu Anträgen entwickeln

  • konkrete Anträge der Fraktionen für Wochenendnutzung von Räumen - Prüfantrag
    • ==> Steffen
  • Antrag zu eEducation Masterplan (i.V.m. DRS 0201/VII - IT-Ausstattung an Schulen)
    • große Anfrage?
    • liegt seit 2010 auf Eis?
    • ==> Marcel+Steffen fragt Björn
  • Transparenz-Anträge überarbeiten und an die anderen Fraktionen verteilen
    • bisherige Anmerkungen berücksichtigen (siehe Unterlagen)
    • ==> Steffen arbeitet die Änderungen ein
  • Resolution zum Haushalt (siehe X-hain und Mail vom 19.03. im Posteingang)
    • die 50 Mio werden lt. Nußbaum doch gestrichen?
    • ==> Steffen fragt mal rum ob das so geht
  • Kennzeichnungspflicht von OA-Mitarbeitern

später aufgreifen

Ende

  • um 22:51
  • max. 1 Hörer im Livestream
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