BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-01-16
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Fraktionssitzung
- 1.1 Formalia
- 1.2 Berichte
- 1.3 Termine
- 1.4 Anträge für die BVV
- 1.4.1 Antrag zu BA-Podcast
- 1.4.2 Antrag Lomonosov-Schule v. Christian Schwinge (Linke)
- 1.4.3 Aufbau Kompetenzzentrum für freie Lehrmittel
- 1.4.4 neue Große Anfrage zum Schultrojaner
- 1.4.5 Schultrojaner von Sarah Fingarow (Linke)
- 1.4.6 Transparenzantrag aus Lichtenberg
- 1.4.7 Bezirks-WLAN
- 1.4.8 Musikschule/Orchesterarbeit von Olaf Michael Ostertag (Linke)
- 1.5 Foo
Fraktionssitzung
- Termin: 16.01.2012 ab 18:00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Volker
- Gäste: Micha, Indig0
+++WICHTIG+++ um 20:30 Empfang des MHWK im Eastgate!!!
Formalia
- Anwesenheit --> check!
- letztes Protokoll --> kleine Änderung weil durchgestrichener Text nicht übernommen wurde, Rest übernommen
- Post von/zum BVV-Büro
- Planungsunterlagen für den Ausschuss Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung
- tolle Bezirkspläne und ein großer Berlinplan
- Kulturkalender Marzahn-Hellersdorf 1/2012
- Planungsunterlagen für den Ausschuss Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung
Berichte
- Fraktions-Server (Bericht Volker)
- jetzt komplett in eigener verschlüsselter Partition (incl. MySQL)
- eigenes Fraktions-Pad http://pad.wyae.de/ - zieht ab Domainwechsel um auf http://pad.piraten-mahe.de/
- Globales Login um Nutzer-/Angreiferkreis zu begrenzen
- Liste aktiver Pads: http://fraktion.piratenpartei-mahe.de/pads/
- es gibt keine privaten Pads (softwarebedingt)
- Backup des Fraktions-PCs auf den Server (während der Sitzung konfiguriert)
- Briefpapier
- Anregungen von Marcel
- Schriftart im Kopf ändern (ohne angerundete Ecken?)
- Farbverlauf der orangen Balken rausnehmen
- Steffen baut die noch ein, sieht aber schon sehr gut aus!
- Anregungen von Marcel
Termine
zukünftige, bekannt
- Abstimmung Termin mit der SPD bzgl. Bezirks-WLAN und BHH (19.01. 18.00 Uhr)
- BzStR Richter und MA aus den IT- und Immobilien-Abteilungen des BAs wollen/sollen mit beim Tätatät dabei sein
- von uns sind Steffen, Steven, Marcel, Zuse und JeZc dabei
- Burgerhaushalt Link zum Pad: http://piratenpad.de/77faMUzVxZ
- Freifunk: es gibt einen Antrag von uns zu dem Thema
- Mittwoch, 18.02.2012, 15:30 Uhr bis ca. 20:00 Uhr
- 20. Grundungsjubiläum Ball e.V., Schloss Biesdorf, Alt-Biesdorf 55, 12683 Berlin
- Steven wird hingehen, aber nur bis 17:30, da ab 18:00 Uhr konst. Ausschusssitzung "Integration"
- Klausurtagung - 11.02.2012
- Raumsuche noch nicht abgeschlossen
- Kulturforum Hellersdorf angefragt - recht teuer (22,50 € pro Stunde)
- Marcel fragt noch im Freizeitforum Marzahn an
- 21.01. 11.00 Uhr Gedenkveranstaltung im Parkfriedhof Marzahn
- Steffen + Marcel gehen hin, weitere Piraten gerne gesehen
zukünftige, neu
- 27.01., 17-20:00 Uhr - Podiumsdiskussion: "Berlin auf dem Weg zur inklusiven Schule?!"
- im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin, Raum 376
- Anmeldung bis spätestens 24.01. über Formular im Fraktionspostfach > Termine
- wer geht hin: wahrscheinlich nobody
- 11.02., 18:00 Uhr - Lehrerkonzert der Hans-Werner-Henze-Musikschule
- Dorfkirche Alt-Marzahn, Alt-Marzahn 61, 12685 Berlin
- Hinweis: An diesem Tag wird auch die Klausurtagung sein!
- wer geht hin: nobody
- 15.02., 09:30 bis 16:30 Uhr - 10. Suchtmedizinisches Symposium "Kinder aus suchtbelasteten Familien"
- St. Alexius-Saal im St. Joseph-Krankenhaus Berlin-Weißensee, Gartenstraße 1, 13088 Berlin
- Anmeldung bis 13.02., Info im Fraktionspostfach
- wer geht hin: evtl. Konstanze
- 25.02. berlinweite Genderkonferenz mit Grünen und Piraten (per Telefon rein)
- Einladung an Steven als Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung & Menschen mit Behinderung
- Bitte um Rückruf --> macht Steven
- Hinweis: an dem WE 24.02. - 26.02. wird die LMVB 2012.1 statt finden!!
Anträge für die BVV
- nochmal durchsprechen und dann fertigstellen, damit sie zum Büro können
Antrag zu BA-Podcast
- s. Allris
- Redebeitrag von Marcel
Antrag Lomonosov-Schule v. Christian Schwinge (Linke)
- siehe Antrags-Pad https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV
- Die Lomonosov-Grundschule (http://www.lomonossow-grundschule.de/de ) will das Grundstück der ehemaligen Indira-Ghandi-Oberschule kaufen - wir sollen uns mal Gedanken dazu machen
- wir treten dem Antrag nicht bei (was nicht grundsätzlich heißen, dass wir den nicht unterstützen)
Aufbau Kompetenzzentrum für freie Lehrmittel
- Meinung zu "Aufbau Kompetenzzentrum für freie Lehrmittel"?
- s. Allris
- nach Behandlung in der BVV Weitergabe an AGH-Fraktion uU ratsam
- Redebeitrag von Volker
neue Große Anfrage zum Schultrojaner
- Meinung zur erneuten Großen Anfrage? - Trivialantworten siehe https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-12-15
- s. Antrags-Pad https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV
- wird vorraussichtlich auf die Februar-Sitzung vertagt
- wir wollen erst die Antwort von Stadtrat Komoß abwarten und können darauf besser reagieren
Schultrojaner von Sarah Fingarow (Linke)
- siehe Allris
- mit drauf!
- besseren Titel und Begründung gibt es jetzt
Transparenzantrag aus Lichtenberg
- BVV-Mitglieder: siehe Allris
- Bürgerdeputierte siehe Allris
- Bezirksamtsmitglieder siehe Allris
- wir stellen 3 getrennte Anträge für BVV-Mitglieder, Bürgerdeputierte und Bezirksamtsmitglieder
- Redebeitrag von Steffen
Bezirks-WLAN
- s. Allris
- Redebeitrag von Steven
Musikschule/Orchesterarbeit von Olaf Michael Ostertag (Linke)
- siehe "Tischvorlage" aus der Post und Mail im Fraktionspostfach von Steffen
- wir gehen nicht mit drauf und schlagen im ÄR die Überweisung in den Kulturausschuss vor
Foo
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- Steffen hat im BVV-Büro nachgefragt
Büro-Foo
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- => wird der OfficeJet 8500A Pro PLUS
Ende der Sitzung um 20.08 Uhr