BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-11-17

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Treffen mit den Grünen

Anwesenheit

  • Bernadette Kern (Bündnis90/Grüne)
  • Beate Buchwald (Bündnis90/Grüne)
  • Nickel von Neumann (Bündnis90/Grüne)
  • Volker Tanger (Piraten)
  • Marcel Geppert (Piraten)
  • Steffen Ostehr (Piraten)
  • Start: 19:15 Uhr

Vorstellungsrunde

  • alle stellen sich mal vor

Protokoll

Liveübertragung

  • Grüne sind sehr dafür
  • erkündigen sich nach dem AG Treffen
  • Steffen berichtet
    • fast alle Verordneten und das Bezirksamt werden sich wohl filmen lassen
    • es wird ein neues Formular geben das von allen unterschrieben werden muss (wegen der Speicherung der Aufzeichnung die hinzugekommen ist)
    • Piraten sind sehr stark in der AG involviert, werden Preise und Technik recherchieren
    • auf der nächsten BVV werden 3 Verordnete von CDU, Linke und Piraten die Technik betreuen, bei den folgenden Sitzungen im Rotationsprinzip
  • Audio-Aufzeichnungen der Ausschüsse
    • es wird einen Testlauf im Januar geben
    • Piraten stellen die Technik dafür

BVV-Vorstand

  • Grüne werden sich nicht beteiligen, da zusätzliche Belastung nicht aufgefangen werden kann
    • ähnlich bei Ausschussvorsitz und stellv. Ausschussvorsitz

GO-Änderungsantrag

  • Änderung der Verteilung der Bürgerdeputierten nicht nach Ausschuss, sondern in der Gesamtheit aller Bürgerdeputierten
  • Steffen berichtet von den Auswirkungen der Änderung
    • Piraten und Grüne würden in dieser Konstellation jeweils 2 Bürgerdeputierte erhalten, die ihnen aktuell nicht zustehen
    • SPD und CDU würden u.U. jeweils 1 Bürgerdeputierten mehr bekommen
    • Linke würde etwa 4-5 Bürgerdeputierte verlieren
  • Nachfrage der Grünen: Wir können so die BVV-Verhältnisse im Ausschuss berücksichtigt werden?
    • Steffen: sollte sich praktisch nicht stellen, da BD-Sitze öffentlich nacheinander gezogen werden und jede Partei direkten Einfluss auf die Verteilung hat
    • andere werden nicht zulassen, dass eine Partei alle Bürgerdeputierte eines Ausschusses für sich in Anspruch nehmen
  • unser Ziel: Stärkung der kleineren Parteien und Verteilung der BDs stärker orientiert am Wahlergebnis
  • Grüne eher skeptisch, wollen sich hier nicht festlegen, wollen aber mit den Grünen X-Hain drüber reden

unser neuer Ausschuss

  • Grüne haben sich enthalten, weil sie wenige Ausschüsse haben wollten und das auch gegenüber der ZG vertreten haben
    • politisch die richtige Richtung, wussten aber nicht wen sie da reinschicken sollten

unsere Themen

  • Steffen erzählt von den 5+X Themen
  • Transparenz
    • Allris-Dokumente über Suchmaschinen indexierbar und aufrufbar machen
    • Weiterführung und Ausbau BVV-Live
  • Freifunk (flächendeckend)
    • freier Zugang zu Informationen unabhängig vom Geldbeutel und dem Ort
    • Nutzung vorhandener Stromanschlüsse, Dachflächen und Netzzugänge öffentlicher Gebäude und Jugendclubs
    • Grüne fragen nach den gesundheitlichen Risiken durch WLAN
  • Bürgerhaushalt
    • Abstimmung auch Online ermöglichen
    • neue Seite mit tollen Web2.0 Features
    • Vorlage evtl. auch http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/
    • Grüne werfen ein, dass alle Abstimmungsmöglichkeiten gleichberechtigt nebeneinander existieren müssen, evtl. hoher Abstimmungsbedarf
    • alles was dazu beiträgt, dass mehr Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden, ist schonmal gut
    • Thema "Wahlcomputer": verbindliche Abstimmungen online sind schwierig
  • Jugend-BVV
    • neuer Anlauf für den die BVV den Rahmen stellt und beratend tätig ist, Jugendliche aber selbst planen lässt
    • Grüne grundsätzlich positiv, Frage ist aber wie man hier wirkliche Beteiligung schafft
  • legale und ausgewiesene Grillplätze (es gibt schon nicht-legale Plätze auf dem Kienberg, den Ahrenfelder Bergen, Hasenberg)
    • Grüne: kein grundsätzliches Nein, aber wir sollten mit einem Grillplatz anfangen und gucken wie es läuft
    • Grüne: Frage ob die bestehenden "nicht legalen" Möglichkeiten ausreichen und ob durch legale Grillplätze nicht noch mehr gegrillt wird und die Kapazitäten der Grünflächenamts noch weiter überstrapaziert werden.
    • Grüne: schlagen einen Subbotnik zur Reinigung der Grillplätze vor, wenn das Grünflächenamt es nicht schafft

unsere großere Anfrage zum Skatepark

  • Nachfrage warum der Skatepark abgerissen wurde?
  • Grüne: das BA ist teilweise sehr kreativ bei den Antworten auf solche Anfragen

Sonstiges

  • Diskussionen über Ausschüsse
    • Ausschuss für Stadtentwicklung gibt es tlw. Sondersitzungen, wenn vom BA initiiert (weil Beschlüsse gefasst werden müssen)
  • Diskussion über die Fraktionsbüros
  • Ende der Runde: 20.30 Uhr
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