BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV-Neu

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Dies ist die Seite der BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Fraktion der Piraten Marzahn-Hellersdorf

Termine

  • Aktuelle Termine werden in einem Fraktions-Kalender geführt. Dieser lässt sich auch dort in die üblichen iCal-fähigen Anwendungen abonnieren.
  • Abgehakte Termine finden sich im Archiv Chronologie (September/Oktober 2011)

Mitglieder / Ausschüsse

Zur Abgeordnetenhaus-Wahl 2011 erzielten die Piraten im Bezirk mit 5 Sitzen für die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ein sehr gutes Ergebnis. Da Susanne Graf als Abgeordnete in das Abgeordnetenhaus einzog, konnten wir nur 4 der 5 Sitze besetzen.

Die Mitglieder der Fraktion und deren Aufteilung auf die Ausschüsse sind auf der entsprechenden Fraktionswebseite dokumentiert.



Transparenz

Satzung

Die Fraktion verfügt über eine Satzung. Beschluss vom 20.10.2011

Protokolle

Sämtliche Fraktions-Protokolle sind hier zu finden. Protokoll-Archiv

Wahlziele und Status der Verwirklichung

<<<gibts da schon was? >>>

Mittel + Mitarbeiter

Verordnete: 4

Fraktionsmittel: 3.900,00 € - pro Monat: 325,00 €

Personalmittel: 16.000,00 € - pro Monat: 1.333,33 €

  • Mitarbeiter sind direkt bei der Fraktion angestellt, Sozialabgaben müssen daher mit geleistet werden.
  • Sozialabgaben sind 30% vom Gehalt (15% für Rentenversicherung (§ 172 Abs. 3 SGB VI), 13% für Krankenversicherung (§ 249b SGB V) und 2% Steuern), das sind also noch einmal 120€ auf einen 400€ Job oben drauf.
  • eine Begrenzung der Wochenstunden gibt es nicht
  • zwischen 400,01 € und 800€ gibt es einen fließenden Übergang von 4% auf 21% (linear) Sozialabgaben für den AN (z.B. bei 600€ Gehalt müsste der AN 75€ für Sozialabgaben abführen; 12,5%)


Entschädigungen für Bezirksverordnete

  • Grundentschädigung: 330,00 € - 1/10 der Abgeordnetenentschädigung (auf einen durch 5 teilbaren Betrag gerundet, laut Gesetz.)
  • Fahrgeldentschädigung: 41,00 € - wird pauschal gezahlt
  • BVV Sitzung: 31,00 € - pro BVV Sitzung an der man aktiv teilgenommen hat
  • Ausschuss Sitzung: 20,00 € - pro Ausschuss Sitzung an der man aktiv teilgenommen hat und Mitglied des Ausschusses ist (gilt auch für Fraktionssitzungen)

In Summe: ca. 440,00 € pro Monat

Fraktionsvorsitzender: 935,00 € pro Monat - erhält zweieinhalbfache Grundentschädigung

Mandatsträgerabgabe

Empfehlung an PIRATEN-Verordnete ein Teil der Grundentschädigung dem Bezirksbudget zu spenden (Sollte in Satzung empfehlend geregelt werden!)

  • 10% der Grundentschädigung halten wir (die Verordneten) für angemessen
  • 3x 33€ + 1x 83€ = 182€ fürs Bezirksbudget jeden Monat
  • eventuell kann Susanne Graf auch etwa 5% direkt für MaHe spenden
  • dann zusätzlich für das Bezirksbudget insgesamt 347€ monatlich

Gründe

  • würde dazu beitragen, dass die Partei im Bezirk nicht von der Fraktion finanziell abgehangen wird
  • außerdem könnten damit auch unsere (hier: Bezirks-) Piraten Geld in die Hand nehmen, um Sachen wie z.B. Themenabende o.ä. zu organisieren

Bürgeranfragen

Anfragen an die Fraktion werden chronologisch veröffentlicht.

Die Anfragen lassen sich hier nachzulesen.

Hilfreiches

BVV

Fraktion

Bürgerhaushalt

Pressespiegel

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