BE:Lichtenberg/Stammtisch/Protokolle/2013-11-07 Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Protokoll

  • Datum: 07.11.2013, 19.30 Uhr
  • Ankerplatz: iKARUS Stadtteilzentrum, Wandlitzstr. 13, 10318 Berlin

Leitung

  • Michael

Protokollführung

  • Oliver

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Tuxman
  • Uwe
  • Michael
  • Ingo
  • Oliver

Tagesordnung

Wiedervorlage vom letzten Stammtisch

  • Bündnis Demokratie
    • Yuri war da
    • Sa 09.11. 10 Uhr Treffen sie sich Bahnhof Lichtenberg und machn einen Rundgang im Weitlingkiez
    • Yuri steht nun auf dem offiziellen Verteiler
  • Zukünftige Ausrichung vom Stammtisch priorisieren
    • Berliner Srategie
      • nach Kompetenzen/was wolllen wir umsetzen - was können wir umsetzen
      • Mögliche Themen anhand des Grundsatzprogramms finden und was können wir davon auch umsetzen
      • Vorschlag: im Dezember erste Themen aus dem Grundsatzprogramm raussuchen
    • Ausarbeitung Standard-TO
      • Formalia (Leitung, Protokoll, Anwesende)
      • Orgafooo (max. 30 min)
      • Thema
      • Vorbereitung nächster Stammtisch

Lagerraum

  • unsere Sachen sind in der P9 gelandet, Lagerraum ist zu klein.
  • Kutter wurde versenkt

Material

  • nix

Bezirksflyer

  • bisher keine Antwort von Gordon auf Frage nach bestem weiteren Vorgehen
    • Ingo hakt nochmal nach oder macht es selbst

Fahrt zum BPT Bremen

Bezirksliquid

  • FT Liquid hat sich getroffen
  • es wird noch ein paar Anträge geben, wenn die angenommen werden wird es ein Bezirksliquid geben

Planung Gebietsversammlung

Aktionen

Zukünftige Termine vom Stammtisch

  • 14.11.2013
  • 05.12.2013
  • 19.12.2013

X-Back

  • Ingo hat noch keine Bestätigung für einen Termin vor Weihnacht, wenn das nicht rechtzeitig kommt, wird es verschoben auf nach Weihnachten

Kiezaktiv Mühlengrund

  • 05.11., Kita Freche Früchtchen, Matenzeile 2/4
  • Tom war da:

unter anderem Marko Frenzel als Sprecher des Kiezaktivs 19:15 Eröffnung durch Marko Vorstellungsrunde, z.B.: "Neues Berlin", "Schloss HHSHn", "Die Linke", interessierte Bürger zum Thema "neue Mitte Hohenschönhausen", von der Kita, Ingrid Schilde (alte Genossin v.d.Linken), alte Hohenschönhausener, insgesamt 11 Bürger -nächste Kiezkonferenz am 3.12. als Weihnachtsfeier im Kieztreff in der Anna Ebermann Str. um 18:00 Uhr -30.Jahrestag der Gründung des Wohngebietes, (die Rolle der Frau Schuler-Beate Jahnke dazu befragen!) -am 7.11.1985 wurde Hohenschönhausen als Stadteil gegründet -zur Zeit läuft eine Austellung zur Geschichte von Hohenschönhausen vom Förderverein Schloß Hohenschöhausen im Museum am Nöldnerplatz -Hohenschönhausen hat viele Erfolge auf vielen Gebieten zu verzeichnen, Umweltpolitik, Gleichstellung, Kultur -Zukunftskonferenz zur Entwicklung von Hohenschönhausen Nord (Areal am Kino) am 28.11. 17-21:00 Uhr in der Kirche Wartenberg -am Donnerstag 7.11.findet in der Ribnitzer Str.1a eine Kiezkonfrenz zum Thema 35Jahre HHSHn statt -Planung für den 7.2.2014 (Start der Feierlichkeiten zum Jahrestag) läuft langsam an, Pressekonferenz vorher? Veranstaltung für alle Bürger als Feier zentral und die Kieze machen dezentral ihre Veranstaltungen, diese Veranstaltungen sollten aber koordiniert werden (durch Frau Schuler) -Hansa Center: Lage weiter unklar, da Betreiber pleite -Mühlencenter: ebenso unklar, Bauantrag liegt vor, wird bearbeitet -Instandsetzung des Mühlenbrunnens nicht vor Juni/Juli 2014 -Bowlingcenter im Hansa Center würde gerne ins neue Areal vor dem Kino umziehen, was bedeuten würde, dass dieses Gebäude um ein Stockwerk aufgestockt wird -Vattenfall hat dort Probleme mit den Fernwämeleitungen und besteht auf eine Planungsänderung, d.h. das Gebäude müsste in Richtung Kino versetzt werden -Baumpflanzungen im Mühlengrund wurden vollendet (12 Bäume wurden seinerzeit durch Sturm entwurzelt), weitere Bäume sollen noch gepflanzt werden -Marko Frenzel will als Sprecher im nächsten Jahr aufhören, Kiezaktiv zu wenig bekannt in den Kiezen, ist das in anderen Kiezen ebenso? (Beate fragen) -die materielle und räumliche Ausstattung der Kiezaktive durch den Bezirk ist schlecht, da der Status dieser nicht genau geklärt

Sonstige Termine

(Pause)

Anträge zum BPT

http://bptarguments.piratenpartei.de/tags/top/ https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal Derzeit laut bptarguments heiß diskutiert, mit knapper einfacher Mehrheit der SMV a la Carte Antrag: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A043 Modular werden die üblichen Punkte abgearbeitet: Delegationen ja oder nein, Pseudonyme ja oder nein. Die Stimmberechtigung kann wohl jeweils überprüft werden, jedoch nicht, ob ein Stimmberechtigter abgestimmt hat, womit die Anforderungen an einen Wahlcomputer nicht erfüllt wären. Gerichtsurteil Wahlcomputer: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/cs20090303_2bvc000307.html Absatz 91: Nachvollziehbarkeit des Ergebnisses und der Wahlhandlung Ansonsten werden bei bptarguments Anträge zum Europawahlprogramm wenig diskutiert. Am weitesten vorn: WP015: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP015 allerdings mit leichter Ablehnung. Alle Anträge zu Quotenregelungen sind weit hinten und mit weit mehrheitlicher Ablehnung im bptarguments. Stellvertretend SÄA 017 und SÄA 036: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A017 50% Quote für Frauen oder Menschen die sich nicht als Mann identifizieren (Stand 07.11.13, 16:40 Uhr bptarguments 90% Ablehnung) https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A035 1/3 Quote für Frauen (Stand 07.11.13, 16:40 Uhr bptarguments 89% Ablehnung) Weitere? Reisekostenantrag?

Sonstiges

  • BuVo?
    • Liste sieht derzeit noch nicht schön aus
  • Schiedsgericht kommt wohl dann aus Berlin

Vorbereitung TO der nächsten Sitzung

  • visuell-statistische Wahlkampfauswertung (ingo)
  • jemand muss IT machen
    • Marvin spricht mal mit Erik
  • Guckt euch das Grundsatzprogramm an - Ideen?

Ende: 21:58 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Lichtenberg/Stammtisch/Protokolle/2013-11-07_Protokoll&oldid=2226826“