BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2014.1/Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick 2014.1

Allgemein

Hafen: Loesje, Karl-Kunger-Straße 55, 12435 Berlin

Datum: 26.1.2013

Start: 14:18 Uhr

Ende: 17:30 Uhr

Anwesend

• Dahie
• René
• Tino
• Nora
• Thomas
• Monika
• Sven-Ola
• Corny

Gäste: Thomas, Marcel Geppert, Michael Konrad, Gordon, Petra, Ingo (pdg)

Begrüßung, Organisatorisches

Marcel stellt fest, es wurde frist- und satzungsgemäß eingeladen

Presse, Aufnahmen werden einstimmig angenommen in öffentlicher Abstimmung

Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Protokoll, Wahlleitung, etc.)

• René kandidiert zur Versammlungsleitung:
  • Einstimmig angenommen in öffentlicher Abstimmung
• Daniel kandidiert für das Protokoll:
  • Einstimmig angenommen in öffentlicher Abstimmung
• Es wird kein Wahlleiter extra gewählt

Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• Ergänzungen der Tagesordnung
• Tagesordnung wird einstimmig angenommen bei öffentlicher Abstimmung
• Es gilt die Geschäftsordnung des Landesverbandes

Piraten im Bezirk

Crews, Fraktion

• Zwei Crews - Crew Hauptmann von Köpenick und Molecule Crew.
• BVV-Squad in Unterstützung zur BVV-Fraktion

• Treffen zu SMV-Anträgen organisiert von Moni
• Es gab im LQFB zwei erfolgreiche Anträge für eine SMV im LV Berlin
• Beide Anträge wurden angeglichen soweit es ging, bis auf die konkreten Unterschiede der Implementierung
• Auf der nächsten LMV sollen diese behandelt werden
• Die Idee ist ein gemeinsamer Termin für mehrere Crews zur Vorstellung der Anträge (aus beiden Antragsgruppen mindestens ein Vertreter anwesend)
• 4 Termine gibt es schon, 7 sollen es maximal werden
  • Dienstag: Bei Enterprise in Steglitz
  • Pankow, Lichtenberg, Mitte
• Räumlichkeit im Loesje wäre angebracht - wäre aber nur dienstags oder donnerstags sicher; Provinz-Nebenraum noch im Umbau
• Terminoptionen: 14.2. oder 21.2 jeweils freitags

• Hauptmann-Crew organisiert sich etwas neu, weiterhin zweiwöchentlich und jetzt mit obligatorischer TO
• Crew soll weiter innerhalb der Fläche von TK bleiben

Moni regt an 2/3-monatliche Flottentreffen zu machen, anstelle (zusätzlich) von wöchentlichen schwach besetzten Crewtreffen

Fraktion:

• Moni: In der BST kam der Wunsch thematische Informationen besser zusammen zu fassen
• René: Es soll nicht zuviel über die Liste, sondern nur zusammenfassend
• Moni:
• Thomas: Lieber Mails zu Ausschüssen
• Daniel: Es soll um kurze knackige Infos geben, keine langen detailierten Newsletter
• René: Wunsch nach mehr Meinungen über die TKML (gerade wenn Brisanz absehbar ist)
• Moni: Anregung, solche Themen mehr im Wiki aufzunehmen
• Daniel: Themensammlung toll, macht aber Aufwand
  • Der Initiator einer Diskussion möge im Wiki anfangen
• Moni: Aufruf, mal wieder die Fraktionssitzungen zu besuchen
  • 17.2. Besuch und Vorstellung eines Kinder- und Jugendparlaments

Bezirkskasse

• Saldo vom 31.12.2013: 618,76 €
• Saldo vom 13.01.2014: 1.521,38 €
• Detailiertere Aufschlüsselung liegt bei der Gebietsbeauftragten Nora vor

Wahlkampfplanung

• Am 25.05. ist Europawahl, Landesverband beginnt zu plannen, Ausschreibung für Koordinator
• Wir bräuchten ebenfalls Wahlkampfkoordinator
• Es gibt noch vereinzelte Wahlplakate im Ortsteil. Soll über Mailingliste laufen
• Gibt es dann auch Veranstaltungen - oder nur Plakate?
• Daniel: "Cryptopartie" mit Europapolitik als Thema
  • Thomas: Altenheime einladen, Platz ist da, Leute interessiert, Chance nutzen

• Pause *

• Rant, warum auf Bezirksebene Europawahl - wir werden auf Bezirksebene am Ende wahrgenommen

• • Wie kann Bezirksarbeit für Öffentlichkeitsarbeit benutzt werden?
  • Moni: EU-Wahlkampf muss nicht durch den Bezirk organisiert werden
  • Daniel: Öffentlichkeitsthemen erkennen und nutzen, EU hat da Potential
  • Corny: Newsletter wie in Xhain, konstante Öffentlichkeitswahrnehmung (auch der Fraktion) erreichen
  • Michael: Newsletter ist ausgedruckt und in Läden ausgelegt, Aufwand ist machbar (Flyer 2-3 Monate gültig), Beilagen in Zeitungen zu teuer
  • Gordon: BBTreff wird einmal monatlich weitergeführt, selten (gar nicht) Vertreter aus TK, mehr Erfahrungsaustausch
  • Ingo: In den Wochen vor der Wahl soll es eine enge Veranstaltungsreihe geben mit Kandidaten, BBTreff soll auch als Wahlkampfsquad fungieren
  • Gordon: BB-Treff wächst an Bedeutung, auch für Presse-Koordination

Bezirksprogrammanträge

Zufällig gewürfelte Reihenfolge der Anträge "TK07", "TK04", "TK02", "TK05", "TK01", "TK06", "TK13"

Antrag: TK07: Prioritäten in den Verkehrsmitteln

TK07: Prioritäten in den Verkehrsmitteln

Text

Anmerkung: die Anstriche modular abstimmen. Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für eine Stärkung des Radverkehres und des öffentlichen Personennahverkehres ggf. zu Lasten des motorisierten Individualverkehres ein. Dies umfasst unter anderen:

• Ausbau von Radwegen und Radstreifen
• Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht
• Verlagung des ÖPNV von Bus auf Straßenbahn
• Reduzierung von Erschließungslücken im ÖPNV
• Erhöhung der Verkehrsleistungen
• Anbindung von Gewerben ans Straßenbahnnetz (Güterstraßenbahn)
• Priorität für Ampel beim ÖPNV

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK07_-_Priorit%C3%A4ten_in_den_Verkehrsmitteln

Antragsteller

René

Diskussion:

• Generischer Antrag hilft
• Moni:
  • Frage: Was heißt Erhöhung der Verkehrsleistung?
  • René: Verkehrsleistung, Gesamtsumme aller Fahrzeuge; Leistung, die das Land vom Betrieb einkauft
  • Frage: Was ist eine Güterstraßenbahn?
  • Straßenbahnen zum Gütertransport
  • Nur für Großindustrie? Lohnt das bei uns?
  • Moni: Manche Punkte sind schon im LV-Wahlprogramm, manche nicht mehr aktuell
  • Daniel: Allgemeine Aussage aus der Einleitung reicht, ÖPNV evtl. Thema der nächsten LMV:
• Sven-Ola: Mehr Radikales - Parkplätze zu Vorgärten

Anmerkung zum Abstimmungvorgang:

• Erster Satz
• Dann alle Anstriche einzeln
• Wenn mind. 1 Anstrich, dann ist Überleiter 2. Satz automatisch mit drin.

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für eine Stärkung des Radverkehres und des öffentlichen Personennahverkehres ggf. zu Lasten des motorisierten Individualverkehres ein. Dies umfasst unter anderen:

• Ausbau von Radwegen und Radstreifen - einstimmig angenommen
• Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht - 4:3, angenommen
• Verlagerung des ÖPNV von Bus auf Straßenbahn - 3:5, abgelehnt
• Reduzierung von Erschließungslücken im ÖPNV, einstimmig angenommen
• Erhöhung der Verkehrsleistungen (Fahrkilometer), die dem Bezirk zur Verfügung gestellt werden, einstimig angenommen
• Anbindung von Gewerben an das Straßenbahnnetz (Güterstraßenbahn), 2:3 - abgelehnt
• Vorrangschaltung an Ampeln für ÖPNV, 6:1 angenommen

• Erster Satz: einstimmig angenommen
• 1,2,4,5,7 - angenommen

Ergebnis:

Antrag: TK07b: Prioritäten in den Verkehrsmitteln

TK07b: Prioritäten in den Verkehrsmitteln

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick setzen sich für eine Stärkung des Radverkehres und des öffentlichen Personennahverkehres ggf. zu Lasten des motorisierten Individualverkehres ein. Dies umfasst unter anderen:

• Ausbau von Radwegen und Radstreifen
• Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht
• Reduzierung von Erschließungslücken im ÖPNV
• Erhöhung der Verkehrsleistungen (Fahrkilometer), die dem Bezirk zur Verfügung gestellt werden
• Vorrangschaltung an Ampeln für ÖPNV

Begründung

Link

Antragsteller

René

Antrag: TK04: Freie Netze as in free speech

TK04: Freie Netze as in free speech

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Der Beschluss T/K017 der GVTK121 wird zu folgender Formulierung geändert: "Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau und der Förderung freier Netze vor allem in öffentlichen Gebäuden wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern ein.“

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK04_-_Freie_Netze_as_in_free_speech

Antragsteller

Daniel

• Vorstellung Antrag zurückgehend auf Beschluss GV zum Freifunk, hatte bereits Erfolg
• Crew hatte Überlegung, dass Antrag zur Freifunkt e.V. betrifft, sollte umfassender formuliert werden.
• Sven-Ola - Was meinst du mit Freie Netze? Anonyme oder nicht anonyme Nutzung?
• Daniel: Vorschlag ... anonym kann noch eingefügt werden
• Sven-Ola: Verein freier Netze betreibt selbst keine
• Michael Konrad: Anbieter in FK, der Freies Netz anbietet, aber dort muss man sich mit Namen etc. registrieren. Vorschlag besser abgrenzen
• Gordon: Lieber nicht anonym - und Fachbegriff "PicoPeering" nehmen und ihn erklären, Unternehmen können so ihre eigenen Vorstellungen umsetzen, aber auch gleichzeitig Infrastruktur schaffen
• Moni: Frage gilt nur Einwohnermeldeämtern und Rathäusern oder allen?
• Daniel: Allen

Alternativantrag:

Antrag: TK04b: Freie Netze as in free speech

TK04b: Freie Netze as in free speech

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Der Beschluss T/K017 der GVTK121 wird zu folgender Formulierung geändert: "Die Piratenpartei in Treptow-Köpenick setzt sich für den Ausbau und die Förderung freier Netze (es gilt das Pico-Peering-Agreement) vor allem in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen, wie Einwohnermeldeämtern oder Rathäusern, ein.“

Begründung

Link

Antragsteller

Daniel

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Pico-Peer

Abstimmung über TK04b:

• Einstimmig in öffentlicher Abstimmung angenommen

Antrag: TK02: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

TK02: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick sprechen sich für eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs aus. So soll da, wo möglich, schienengebundene Verkehrsmittel eingesetzt werden. So unterstützen wir u.a. folgende Bauvorhaben und fördern deren Umsetzung: a) * Straßenbahnneubau im Groß-Berliner-Damm zwischen Schöneweide und Adlershof b) * Straßenbahnneubau im Sterndamm von Schöneweide in Richtung Neukölln c) * Straßenbahnverlängerung in Rahnsdorf in den Ortskern hinein (als Gegenvorschlag zur Einstellung) d) * Straßenbahn von Sonnenallee über Baumschulenstraße in Richtung Oberschöneweide e) * Straßenbahnexpressstrecke von Ostkreuz über Schöneweide nach Köpenick f) * Straßenbahnverbindung zwischen Falckensteinstraße und Baumschulenweg/Schöneweide entlang Schlesische Straße/Am Treptower Park/Köpenicker Landstraße/Schnellerstraße g) * Beseitigung eingleisiger Straßenbahnabschnitte

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK02_-_Ausbau_der_Stra%C3%9Fenbahn_in_Treptow-K%C3%B6penick

Antragsteller

René

• Moni:
  • a,b,c - findet sie gut, in Diskussion
  • d - erfolgte Rücksprache mit Neuköllner Piraten?
  • e - wo liegt der Vorteil? Gerade schlecht erschlossen, direkte Verbindung Altstadt-Köpenick Ostkreuz
  • f - welche Sphären?
  • g - prinzipiell ja, aber nicht allgemein.
• Corny:
  • a - ok, Rest kritisch, Rahnsdorf bekommt Leistung wohl in Aussicht gestellt
• Daniel:
  • a-c - ok
  • d (Baumschulenweg) - nur mit großem Aufwand möglich, kann nicht erwägen, ob sinnvoll. Das würde das Straßenbild Sonnenallee verändern (Parkplätze, Grünanlagen), M41 ist nicht so stark ausgelastet.
  • e - Expressstrecke (Widerspruch zwischen Erschließung)
  • f - fährt Bus
• Thomas:
  • Dörpfeldstraße schwierig. Nalepa - aber man verbindet nix (lieber Bus)
• Moni:
• f - Konkurrierend zu anderem Antrag (ja)
  • Express - lieber Bus
  • Dörpfeld: kann man ausbauen
  • Kein Vorschlag zu Eingleisigkeit im Text
• René:
  • Bus Nalepastraße lang - wäre keine Verbindung zu anderen Busstrecken
    • Thomas: Straßenbahnlinie durch Depot, Abstimmungen mit Kleingärtnern erforderlich
  • Kleingartenkolonie wäre Problem, Erschließungsqualität - Gebiet um Rundfunkareal soll belebt werden - gilt als Erschließungslücke
  • Dörpfeldstraße - zweigleisiger Ausbau möglich - Radfahrstreifen wären noch zu klären
• Tino:
  • g - Formulierungsproblem - "Beseitigung eingleisiger Straßenbahnabschnitte " - Umbau zu Zweigleisigkeiten gemeint, würde aber pauschal ersatzlose Entfernung eingleisiger Abschnitte verlangen
• Corny:
  • Straßenbahnen sind laut, Lärmstärke Richtung S-Bahn, Ortskern Rahnsdorf Verlegung problematisch
  • Erstaunt über Priorisierung aus Lärmschutzgründen, Busse sind leiser
• René:
  • Lautstärke - alte Straßenbahn, altes Gleisbett - wenn es neue Straßenbahn und neue sind, ist Lärmbelastung geringer
  • Ist in Kurven ein Problem
• Marcel:
  • g - Straßenbahn Mahlsdorf betrifft auch TK-Ausbau - daher sollte TK auch Interesse daran haben. Im Bezirk ist Stillstand, weil mit Senat nicht wichtig, muss nicht immer heißen, dass es immer zweigleisig ist - es wäre Hultschiner Damm nicht möglich. Ziel ist eine Taktverdichtung
  • Vorschlag:
    • Nachteile eingleisiger Abschnitte beseitigen
  • Thomas:
  • Gibt es eine Befragung der Leute, die dort wohnen, Rahnsdorf / Nalepastraße?
  • Wo soll sie langführen?
• Renè:
  • Ist aus Masterplan der Grünen, letztendlich sollte es Nalepastraße lang führen, Detailfrage zur Klärung wäre jetzt nicht erforderlich
  • Für Nalepastraße ist keine Befragung erfolgt
  • Neuer Punkt g: "So unterstützen wir u.a. die Umsetzung: Veränderung zu mehrgleisigien Abschnitten um Nachteile eingleisiger Abschnitte zu beseitigen"

Antrag: TK02b: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

TK02b: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick unterstützen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs u.a. folgende Maßnahmen: a) * Straßenbahnneubau im Groß-Berliner-Damm zwischen Schöneweide und Adlershof b) * Straßenbahnneubau im Sterndamm von Schöneweide in Richtung Neukölln c) * Straßenbahnverlängerung in Rahnsdorf in den Ortskern hinein (als Gegenvorschlag zur Einstellung) d) * Straßenbahn von Sonnenallee über Baumschulenstraße in Richtung Oberschöneweide e) * Straßenbahnexpressstrecke von Ostkreuz über Schöneweide nach Köpenick g) * Veränderung zu mehrgleisigien Abschnitten um Nachteile eingleisiger Abschnitte zu beseitigen

Begründung

Link

Antragsteller

René

Abstimmung

• Satz 1 und 2 sowie Anstrich f zurückgenommen. Punkte einzeln abzustellen. Einleitung ist drin, wenn mind. ein Anstrich übernommen ist.

• a - einstimmig angenommen
• b - 2:2 abgelehnt
• c - 2:2 abgelehnt
• d - 2:4 abgelehnt
• e - 2:4 abgelehnt
• g - 3:1 angenommen

Ergebnis:

Antrag: TK02b: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

TK02b: Ausbau der Straßenbahn in Treptow-Köpenick

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick unterstützen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs u.a. folgende Maßnahmen: a) Straßenbahnneubau im Groß-Berliner-Damm zwischen Schöneweide und Adlershof b) Veränderung zu mehrgleisigien Abschnitten um Nachteile eingleisiger Abschnitte zu beseitigen

Begründung

Link

Antragsteller

René

Antrag: TK05: Bruno-Taut-Überweg be gone

TK05: Bruno-Taut-Überweg be gone

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Der T/K-007, beschlossen auf der der GVTK121, wird aufgehoben.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK05_-_Bruno-Taut-%C3%9Cberweg_be_gone

Antragsteller

Daniel

Diskussion:

• Corny: Verkehrstechnische Untersuchung läuft, ergebnisoffen. Soll den rechtwidrigen Übergang zwischen Bahnhof und B-T.Passge aufheben
• Rene: Wir haben dann keine Position dazu - was wollen wir, was wäre das Ziel? - Bessere Querbarkeit zwischen S-Bahn/Bus
• Thomas: Prinzipiell besteht Bedarf, Ergebnis Untersuchung abwarten und dann unter uns entscheiden
• Corny: Fraktion ist mit dem bisherigen eingeschränkt. Z.B. da neues Konzept für Bohnsdorfer Kreisel entwickelt werden muss, wäre es blöd da vorab eine Position zu fassen

• René stellt kurz Alternativantrag vor
  • "Die Piraten im Bezirk Treptow-Köpenick sprechen sich im Rahmen des Umbau des Bohnsdorfer Kreisel für Lösungen aus, damit Fußgänger sicher die Passage, die Bushaltestelle und die S-Bahn erreichen können."
  • Allgemein - es wäre schlimm, wenn wir das nicht sowieso wollen

Abstimmung:

• einstimmig angenommen in offener Abstimmung

Antrag: TK01: Missionstatement TK-Blog

TK01: Missionstatement TK-Blog

Text

Die Gebietsversammlung Treptow-Köpenick möge beschließen: Modul 1 Die Webseite mit eingeschlossenen Blog "piraten-treptow-köpenick.de" soll der Außendarstellung der Arbeit und Meinungen der Piraten des Bezirks dienen. Es soll einen Einstieg in die bezirkliche Piratenarbeit bieten, auf Squads, Crews und andere Events der Partei hinweisen und erläutern. Aktuelle politische Themen sollen möglichst mit den Bezug auf den Bezirk verarbeitet werden. Wahlkandidaten sollen eine Platform zur Darstellung bekommen. Modul 2 Es sollen aktuelle Themen im Bezirk aufgegriffen, thematisiert und dokumentiert werden können. Die Inhalte des Blogs sollten möglichst neutral formuliert werden, oder klar als Meinung des Autors oder der Gruppe zu erkennen sein. Verlinkungen auf externe Webseiten zu Diskussionen sind möglich und sollten ebenfalls als Einzelmeinung gekennzeichnet werden. Modul 3 Politik ist Meinung und auch wenn das Blog einen dokumentierenden Charakter haben soll, so ist klar, dass Autoren innerhalb der Texte oder durch die Wahl der verlinkten Themen Meinungen und Schwerpunkte setzen. Fraktionäre werden von uns damit beauftragt eine Meinung zu entwickeln, die im Rahmen des freien Mandats zu eigenen Interpretationen von Parteibeschlüssen führen kann. Auch diese Meinung und der dahinter stehende Meinungsbildungsprozess sollen im Blog aufgegriffen werden können. Um den Wählerinnen die Positionen der Piraten nicht nur anhand von Versammlungsbeschlüssen, sondern auch an konkreten bezirklichen Themen wieder spiegeln zu können. Jeder Pirat kann Vorschläge für Texte machen oder Texte und Links einreichen. Das Blog soll ein Kanal der öffentlichen Diskussion sein. Durch die Kommentarfunktion können Beiträge durch jeden ergänzend oder auch kontrovers kommentiert werden. Modul 4 Das Blog und angeschlossene Seiten sollen gewählten Kandidaten für alle politische Ebenen als Plattform der Präsentation bereitstehen. Dies schließt politische Forderungen, Hinweise auf Events und individuelle Themenseiten ein.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK01_-_Missionstatement-TK-Blog

Antragsteller

Daniel

• Sven-Ola: Gibt es Dinge, die kontrovers diskutiert werden müssen?
• Daniel: Nur neutrale Darstellung (z.B. GV-Zusammenfassung) oder auch Meinung (kann man nie 100% ausschließen, dass Meinungen drin)
• Sven-Ola: Wenn Meinungen stehen, wird es interessant. Neutralität überlassen wir der Tagesschau
• Micha: Verfahren ist ausschlaggebend, Mehraugenprinzip

Abstimmung:

• Vorgang: Erst Gesamtantrag; wenn abgelehnt, dann Modul 1; nur wenn Modul 1 angenommen, dann Rest einzeln
• Einstimmig angenommen in offener Abstimmung

Antrag: TK06: Quo vadis GV?

TK06: Quo vadis GV?

Text

Die Gebietsversammlung möge Meinungsbilder zu folgenden Fragen einholen:

1. Soll es mehr als eine Gebietsversammlung im Jahr geben?
2. Sollen Gebietsversammlungen kürzer und häufiger oder genauso lang und seltener sein?
3. Sollen Gebietsversammlungen bevorzugt am Wochenende oder unter der Woche sein?
4. Soll abwechselnd zu einer Gebietsversammlung ein Flottentreffen, Bezirksstrategietreffen oder ähnliches Treffen organisiert werden?
5. Sollen Gebietsversammlungen verstärkt der Außendarstellung der Piraten im Bezirk dienen?

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK06_-_Quo_vadis_GV

Antragsteller

Daniel

• Quo vadis - Übersetzung: Wohin gehst du?
• Daniel: Letzte Meinungsbilder sind schon eine Weile her, hilfreich für zukünftige Orga
• Moni:
  • 1. Ja, aber nicht mehr
  • 2. Relativ. Was ist für dich ein kurzer oder ein langer
  • 3. Sollen Gebietsversammlungen abwechselnd am Wochenende und am Abend unter der Woche sein?
• Siehe auch Diskussion über regelmäßige Treffen am Anfang

• Soll es mehr als eine Gebietsversammlung im Jahr geben?
  • Überwiegend positiv
• Sollen Gebietsversammlungen kürzer und häufiger oder genauso lang und seltener sein?
  • Lang und seltener, geringe Beteiligung
• Sollen Gebietsversammlungen bevorzugt am Wochenende (Fr-So) oder unter der Woche (Mo-Do) sein?
  • Geringe Beteiligung, Mehrheit für Wochenende -
• Soll abwechselnd zu einer Gebietsversammlung ein Flottentreffen, Bezirksstrategietreffen oder ähnliches Treffen organisiert werden?
  • Einstimmig positiv
• Sollen Gebietsversammlungen verstärkt der Außendarstellung der Piraten im Bezirk dienen?
  • Überwiegend negativ
• Weitere Meinungsbilder durch die Versammlungsleitung:
  • Sollen alternierend die Sitzungen am Wochenende oder unter der Woche stattfinden?
    • Abgelehnt
  • Sollen quartalsweise nicht beschlussfähige Treffen stattfinden?
    • Überwiegend positiv

Antrag: TK13: Einbahnstraßenregelung am Treptower Park

TK13: Einbahnstraßenregelung am Treptower Park

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick sprechen sich gegen eine Umwandlung der Einbahnstraßen entlang des Treptower Parks (Am Treptower Park, Bulgarische Straße, Alt-Treptow und Puschkinallee) in Zweirichtungsstraßen aus. Die vorhandene Nebenfahrbahn in der Straße Am Treptower Park soll stets so erhalten bleiben, dass sie bei einer in ferner Zukunft möglichen Wiedereinführung einer Straßenbahn in Treptow genutzt werden kann.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK13_-_Einbahnstra%C3%9Fenregelung_am_Treptower_Park

Antragsteller

René

• Moni:
  • 2060 - was für Zeitreisen bis die Straßenbahn kommt
  • Vor BVV-Zeit: Hätte Zugestimmt. Nun fällt die Entscheidung schwer
  • Senatsverwaltung: Ausbau von Radwegen fördern
  • Bei Straßenbahn Verschlechterung für Fußgänger: Zusätzliche Straßenquerung nötig
• Thomas: Nur erstem Teil zustimmen.

Antrag: TK13b: Einbahnstraßenregelung am Treptower Park

TK13b: Einbahnstraßenregelung am Treptower Park

Text

Die Piraten in Treptow-Köpenick sprechen sich gegen eine Umwandlung der Einbahnstraßen entlang des Treptower Parks (Am Treptower Park, Bulgarische Straße, Alt-Treptow und Puschkinallee) in Zweirichtungsstraßen aus.

Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2014.1/TK13_-_Einbahnstra%C3%9Fenregelung_am_Treptower_Park

Antragsteller

René

Abstimmung über TK13b

• 3:2 angenommen in öffentlicher Abstimmung

Sonstiges

Ankündgungen und Termine:

• 29.1. ÖPNV-Themenabend in Grumpy14 (Grünberger Straße 14)
• 30.1. BVV im Rathaus Treptow
• 30.1. BB-Treff (ab 19 Uhr, Squad WKOrga ab 20 Uhr, P9A)
• 11.2. Anke-Domscheid-Berg stellt Buch "Mauern einreißen" vor, im House of Clouds (HoC), Wiclefstraße 16-17, Berlin Moabit, ab 19 Uhr
• 1.2 GV in Lichtenberg
• 14.2. oder 21.2. Vorstellung der SMV-Vorträge
• 14.2. Vernetzungstreffen Bürgerhaushalt mit Lichtenberg und MaHe
• 17.2. Vorstellung des Kinder und Jugendparlament im Rathaus Treptow
• bald wieder Donnerstags: Lichtenberger Stammtisch
• Nächste LMV: 1.3./2.3. jeweils 10 bis ca. 20 Uhr, Franz-Mehring-Platz 1, Friedrichshain

Piratiger Ausklang

René fragt, welche Überraschung Daniel heute hat. Daniel ist überrascht eine Überraschung dabei haben zu müssen.

Sitzungsende 17:30