BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2011.2

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Gebietsversammlung Lichtenberg 2011.2

Allgemeine Informationen

Was: Gebietsversammlung Lichtenberg • Wahlprogramm
Wann: Samstag • 13.08.2011 • 14:00 Uhr
Wo: HTW Berlin • Treskowallee 8 • 10318 Berlin • auf der Terrasse der Cafeteria: http://ur1.ca/4wiwa (Link auf maps.google.com)
Shortlink: http://piraten.in/gvli112
Hashtag: #gvli
Hinweis: Damit Du akkreditiert werden kannst und somit stimmberechtigt bist, musst Du einen gültigen Personalausweis oder einen Reisepass und eine aktuelle Meldebescheinigung mitbringen.

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung, mit der eingeladen wurde:

  1. Begrüßung, Formalia
  2. Wahl des Gebietsbeauftragten Finanzen
  3. Abstimmung über Anträge für das Bezirkswahlprogramm
  4. Verschiedenes

TO-Vorschlag von Helge Eichelberg (Antragskommission):

  1. Begrüßung, Formalia
  2. Wahl des Gebietsbeauftragten Finanzen
    1. Antrag 001 - Gebietsbeauftragter für Finanzen
  3. Abstimmung über Anträge für das Bezirkswahlprogramm
    1. Antrag 004 - Transparenz
    2. Antrag 005 - Freifunk
    3. Antrag 006 - Bildung und Soziales - A
    4. Antrag 007 - Bildung und Soziales - B
    5. Antrag 008 - Bildung und Soziales - C
    6. Antrag 009 - Bildung und Soziales - D
    7. Antrag 010 - Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
    8. Antrag 011 - Sicherheit
    9. Antrag 002 - Graffiti
    10. Antrag 003 - Grillplätze
    11. Antrag 012 - Tourismus und Kultur
  4. Verschiedenes
    1. Antrag 013 - Redaktionskommission - A
    2. Antrag 014 - Redaktionskommission - B

Teilnehmer

Lichtenberger Piraten

unverbindliche Anmeldung:

  1. Fjoelnir 21:26, 3. Aug. 2011 (CEST)
  2. Das Yuri
  3. Helge Eichelberg 11:03, 4. Aug. 2011 (CEST)
  4. René 10:50, 8. Aug. 2011 (CEST)
  5. Sarah 10:51, 8. Aug. 2011 (CEST)

Absage:

  1. Heiko Herberg 18:11, 3. Aug. 2011 (CEST)
  2. Andena 21:33, 3. Aug. 2011 (CEST) Einladung erfolgt zu spät! 4 Wochen muss sein.
  3. Wuerfel, ich bin auf dem Chaos Communication Camp.
  4. --Mixit 21:24, 12. Aug. 2011 (CEST) (nicht in Berlin)

Piraten aus anderen Bezirken und Gäste

unverbindliche Anmeldung:

  1. Du?

Anträge

Anträge können per Mail an helge.eichelberg@berlin.piratenpartei.de eingereicht werden.

Antrag 001 - Gebietsbeauftragter für Finanzen

Antragstitel: Wahl eines Gebietsbeauftragten für Finanzen
Antragsteller: Heiko Herberg
Antragstext:

Die Gebietsversammlung Lichtenberg möge beschließen:

Die Gebietsversammlung wählt einen 'Gebietsbeauftragten für Finanzen', im Folgenden Beauftragten genannt, und überträgt ihm stellvertretend für die Gebietsversammlung die Aufgabe der Verwaltung des vom Landesverband zur Verfügung gestellten Bezirksbudget.

In die Verantwortung des Beauftragten fallen:

  • Die Beschaffung und Abrechnung von Geldern aus dem Bezirksbudget beim Schatzmeister des Landesverbandes
  • Die Erstellung eines transparenten und öffentlich zugänglichen Rechenschaftsbericht, der mindestens den Betrag und den Verwendungszweck der bewilligten Mittel beinhaltet
  • Die stetige Zusammenarbeit mit den aktiven Piraten im Bezirk Lichtenberg

Der Beauftragte wird für die Dauer von maximal vierhundert Tagen gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl eines neuen Beauftragten. Die Wiederwahl ist zulässig.

Ergebnis: offen

Antrag 002 - Graffiti

Antragstitel:
Antragsteller: Florian Lange
Antragstext:

Wir werden öffentliche Flächen schaffen, in denen Graffiti-Künstler auf legalem Wege ihrer Kunst nachgehen können. Dies vermindert Sachbeschädigung aufgrund von illegalem Sprayen und entlastet Sicherheitspersonal. Auch das Stadtbild profitiert von nicht unter Zeitdruck produzierten Werken. Wir wollen Bürgern ermöglichen, Flächen vorzuschlagen und eigene zur Verfügung zu stellen.

Ergebnis: offen

Antrag 003 - Grillplätze

Antragstitel:
Antragsteller: Florian Lange
Antragstext:

Wir werden uns für den Erhalt und Ausbau von Grillplätzen und -einrichtungen im Bezirk Lichtenberg einsetzen.

Grillplätze stellen eine Bereicherung des Bezirks dar. Sie dienen sowohl der Freizeitgestaltung, als auch dem Austausch der Bewohner des Bezirks. Selten treffen so viele Menschen unterschiedlicher Kulturen aufeinander. Wir begreifen das Grillen im Bezirk als eine friedliche Aktivität, die das Miteinander und den Austausch untereinander fördert. Daher fordern wir, das Angebot an Grillplätzen auszubauen und dabei das Wohl der Anwohner zu berücksichtigen. Dazu sollen Möglichkeiten für sachgereche Entsorgung und konsequenten Lärmschutzes verwirklicht werden.

Ergebnis: offen

Antrag 004 - Transparenz

Antragstitel: Transparenz
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir sehen Transparenz als Pflicht des Bezirkes Lichtenberg an. Wir wollen, dass jeder Schritt bei Ausschreibungen, Vertragsverhandlungen und Vertragsabschlüssen offengelegt wird. Jeder Vertrag wird erst wirksam wenn er komplett einsehbar ist, bei alten Verträgen muss dies nachverhandelt werden. Der Bezirk macht von seinen Kontrollmöglichkeiten bei den bezirkseigenen Genossenschaften Gebrauch, um auch hier Transparenz zu schaffen.

Sämtliche Dokumente zu Sitzungen von Gremien, Ausschüssen usw. werden wir unmittelbar und nachvollziehbar veröffentlichen. Die Öffentlichkeit soll in Zukunft nur noch im Ausnahmefall von Sitzungen ausgeschlossen werden, alle Sitzungen werden live übertragen und aufgezeichnet. Jeder Verordnete soll seine Kontakte zu Lobbyorganisationen, Vereinen und Verbänden offenlegen. Wir werden Transparenz leben. Alle Daten und Werke, deren Erschaffung durch Steuergeld finanziert wird, werden wir offenlegen und jedem Bürger zugänglich machen. Über jedes neue Projekt muss der Bezirk frühzeitig informieren, um echte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.

Ergebnis: offen

Antrag 005 - Freifunk

Antragstitel: Freifunk
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir werden den Aufbau des Freifunks als Teil eines berlinweiten Netzes fördern. Öffentliche Gebäude und Flächen werden als Standorte für entsprechende Infrastruktur dienen, die der Bezirk bereitstellen wird.

Außerdem wollen wir jeden Lichtenberger und die Gäste des Bezirks darin schulen, dieses Netz zu nutzen.

Ergebnis: offen

Antrag 006 - Bildung und Soziales - A

Antragstitel: Bildung und Soziales
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir werden die Jugendarbeit im Bezirk Lichtenberg stärken. Wir wollen neue Jugendeinrichtungen schaffen, um Integration und sozialen Zusammenhalt zu fördern. Jugendclubs und Vereine sollen eng mit Schulen zusammen arbeiten. So werden auch pädagogische Sonderfälle besser erkannt, was eine intensivere Betreuung ermöglicht.

Ergebnis: offen

Antrag 007 - Bildung und Soziales - B

Antragstitel: Bildung und Soziales
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Soziale Kontakte sind für Senioren sind eine wichtige Institution, um Vereinsamung im Alter zu verhindern. Wir fordern den Erhalt entsprechender Angebote, wie Seniorenfreizeit- und Begegnungsstätten.

Ergebnis: offen

Antrag 008 - Bildung und Soziales - C

Antragstitel: Bildung und Soziales
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir setzen uns für einen Ausbau der Barrierefreiheit im Bezirk ein, damit Menschen mit Behinderungen am gesellsschaftlichen Leben teilhaben können. Wir haben den Bau rollstuhlgerechter Zugänge und Wege auf dem Hundeplatz Lichtenberg in den Lichtenberger Bürgerhaushalt eingebracht.

Ergebnis: offen

Antrag 009 - Bildung und Soziales - D

Antragstitel: Bildung und Soziales
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir fordern in öffentlichen Lichtenberger Freizeitbetrieben eine Preisgestaltung, die auch finanziell eingeschränkten Bürgern eine Teilhabe an den Freizeitangeboten ermöglicht.

Ergebnis: offen

Antrag 010 - Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Antragstitel: Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir werden mit den zur Verfügung stehenden Mitteln vorrangig baufällige Verkehrswege instandsetzen. Beim Ausbau stellen wir moderne, in den Verkehrsfluss integrierte Radwege in den Vordergrund.

Ergebnis: offen

Antrag 011 - Sicherheit

Antragstitel: Sicherheit
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Land Berlin zusätzliche Stellen für Kontaktbereichsbeamte schafft. Diese mit den Kiezen vertrauten Beamte dienen als Ansprechspartner für Anwohner und verbessern die Sicherheit vor Ort.

Ergebnis: offen

Antrag 012 - Tourismus und Kultur

Antragstitel: Tourismus und Kultur
Antragsteller: Yannick Meyer
Antragstext:

Wir setzen uns dafür ein, dass Bauten und Zeugnisse der Geschichte in Lichtenberg in Zusammenarbeit mit dem Bund und dem Land Berlin erhalten werden.

Ergebnis: offen

Antrag 013 - Redaktionskommission - A

Antragstitel: Redaktionskommission
Antragsteller: Helge Eichelberg
Antragstext:

Die Gebietsversammlung Lichtenberg (GV) möge beschließen:

Es findet nach Abschluss der GV eine redaktionelle Überarbeitung aller programmatischen Beschlüsse statt. Die Überarbeitung soll ein einheitliches Erscheinungsbild und einheitliche Sprache der Texte vor deren Veröffentlichung für die Allgemeinheit sicherstellen; eine inhaltliche Veränderung findet nicht statt. Das Ergebnis der Überarbeitung wird dem/den Antragsteller(n) zur Genehmigung vorgelegt. Bei Kontroversen gilt der von der GV beschlossene Text. Die Mitglieder der Redaktion werden vom Landesvorstand ernannt.

Ergebnis: offen

Antrag 014 - Redaktionskommission - B

Antragstitel: Antrag an den Vorstand: Redaktionskommission
Antragsteller: Helge Eichelberg
Antragstext:

Die Gebietsversammlung Lichtenberg möge folgenden Antrag an den Landesvorstand Berlin stellen:

Der Vorstand möge beschließen: Die folgenden Personen werden mit der redaktionellen Überarbeitung der programmatischen Beschlüsse der GV Lichtenberg vom 13.08.2011 gemäß Antrag 013 beauftragt:

  • FreiwillligerA
  • FreiwillligerB
  • FreiwillligerC
  • ...
Ergebnis: offen

Beschlüsse

Die Beschlüsse befinden sich im Protokoll.