BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2013.2/Protokoll

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Gebietsversammlung 2013.2

Ort, Datum und Zeit
Ort: "Hinterzimmer" der Pizzeria Caminetto, Sonntagstraße 6, 10245 Berlin (Nähe Bhf. Ostkreuz)
Datum: Donnerstag, 18.7.2013
Akkreditierung: 17:30 Uhr
Beginn: 18:00 Uhr

vorgeschlagene Tagesordnung der Einladung: 

 1. Eröffnung und Formalia
   1.1   Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse
   1.2   Wahl der Versammlungsleitung
   1.3   Wahl der Wahlleitung
   1.4   Wahl des/der Protokollanten/in
   1.5   Abstimmung über die Tagesordnung
   1.6   Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung 
 2. Berichte der Beauftragten (Wahlkampf, LQFB, Finanzen, Bezirksbüro)
 3. Vorstellung der Entwürfe der Bezirksplakate
 4. Diskussion und Abstimmungen zu Bezirksplakaten
 5. Diskussion und Abstimmungen zur Finanzplanung des Wahlkampfs
 6. ggf. Beschlüsse zum Bezirksprogramm
 7. Diskussion zum Wahlkampf und zur Wahlkampforganisation
 8. sonstige Anträge
 9. Akkreditierung LQFB Friedrichshain-Kreuzberg
10. Sonstiges / Verschiedenes
11. Anekdoten und Eichhörnchen


1. Eröffnung und Formalia

  • Eröffnung 18:35 durch Frank Thiesen
  • 15 Akkreditierte
    • Beschlussfähigkeit

1.1 Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse

  • Gäste
    • mit einer Gegenstimme angenommen
  • Bild- und Tonaufnahmen
    • angenommen
  • Presse
    • angenommen

1.2 Wahl der Versammlungsleitung

  • Denis
    • angenommen

1.3 Wahl der Wahlleitung

  • Tom Wied
    • angenommen

1.4 Wahl des/der Protokollanten/in

  • Felix + alle anderen
    • angenommen

1.5 Abstimmung über die Tagesordnung

  • nur 1 Vorschlag: wie in Einladung
    • angenommen
  • GO-Antrag: Änderung TO: Einfügen eines neuen TOP 2 Akkreditierung für Xhain-Liquid
    • angenommen


1.6 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

  • GO des Berliner LVs
    • angenommen

2a. Akkreditierung für Xhainer LQFB

  • Wahl der Prüfer
    • Kandidaten: Ralf und Felix
      • angenommen
  • Akkreditiert werden:
    • Anna Marquardt (18361)

2. Berichte der Beauftragten (Wahlkampf, LQFB, Finanzen, Bezirksbüro)

  • Liquid:
    • Björn berichtet
    • LQFB-Systembetrieb betreffende Anträge sind noch nicht umgesetzt, passiert bald (z.B. Nichtöffentliche Ansicht ohne Nicknames)
    • Andreas: Wie verfahren mit Vertagung von Schnellverfahren?
    • Wie umgehen mit ausgetretenen Piraten?
      • Björn: nach 444 Tagen muss man sich neu akkreditieren, ansonsten geht's nur über den Vorstand
      • Vorstand: besprechen das am So auf der LaVo-Sitzung, überlegen uns was bzgl Abgleich
    • Björn & Ralf: bitte beachten, dass Datenschutz eingehalten wird, nur Info über Austritt für's Bezirkslqfb Akkreditierter
      • Akkreditierung verfällt erst noch 444 Tagen, Zugangskey verfällt nicht, auch wenn man sich nicht einloggt
  • Bezirksbüro
    • Matthias berichtet: Grünberger Str 14, sehr schön, gute Lage, ca 40qm
      • aktueller Stand: Makler hat Vertragsentwurf noch nicht zugeschickt, soll aber passieren. Avisierter Mietbeginn: 01.08.2013, Finanzierung ist über Spendenzusagen gesichert, Bitte im Spendenverwendungzweck erwähnen
      • eventuell Umbau nötig, da Toilette nicht barrierefrei, muss noch mit Vermieter geklärt werden
  • Wahlkampf
    • Matthias berichtet: Plakatierung ist angemeldet, Matthias ist Ansprechpartner für Behörden
    • Matthias wird (zu Recht) für seine Arbeit im Bezirkswahlkampf gelobt!!!
  • Bezirkswebseite

3. Vorstellung der Entwürfe der Bezirksplakate

  • Sebastian und Denis stellen Plakate vor über die im nächsten TOP entschieden werden soll

4. Diskussion und Abstimmungen zu Bezirksplakaten

  • vom Bund kommen 12 Motive, 1000 Stück
  • vom Land kommen 3 oder 4 Motive à 100 Stück

Antrag GVFK2013.2_002

Antrag GVFK2013.2_003

  • Unterbrechung der Sitzung bis 19:45
    • weiter geht's

Antrag GVFK2013.2_004

Einwand: LaVo will drüber gucken, evtl problematisch im PShop

    • (ÄA zurückgezogen)
  • Abstimmung über GVFK2013.2_004
    • angenommen

Antrag GVFK2013.2_005

Antrag GVFK2013.2_006

  • Go-Antrag auf Schließung der Rednerliste
    • mehrheitlich ja
  • Abstimmung
    • mehrheitlich abgelehnt

Antrag GVFK2013.2_007

  • Beauftragung für Grumpy-Cat-Version des Hanfplakats und Budget von 350€ für Produktion
  • Antragssteller: Felix
Die GV möge beschließen Denis Sabin zu beauftragen, das Design der Grumpy-Cat-Version des Hanfplakats produktionsfähig zu gestalten und dass er über ein Budget von 350€ verfügen darf um die Produktion dieses Plakats zu veranlassen.

Antrag GVFK2013.2_008: Beauftragung für Grumpy-Cat-Version des Hanfplakats und Budget von 175€ für Produktion

  • Antragssteller: Björn
Die GV möge beschließen Denis Sabin zu beauftragen, das Design der Grumpy-Cat-Version des Hanfplakats produktionsfähig zu gestalten und dass er über ein Budget von 175€ verfügen darf um die Produktion dieses Plakats zu veranlassen.
  • Abstimmung 007 gegen Antrag von Björn
    • Antrag 007 gewinnt Approval
  • Abstimmung über 007
    • mehrheitlich angenommen
  • Unterbrechung bis 21:00

5. Diskussion und Abstimmungen zur Finanzplanung des Wahlkampfs

Antrag GVFK2013.2_001

konkurrierend:

GVFK2013.2_009 Wahlkampfbudget

Die GV möge beschließen ein Wahlkampfbudget in Höhe von 4223€ einzurichten und einen Beauftragten, der darüber verfügen darf, dafür zu benennen.
Für das oben genannte Budget wird außerdem beschlossen, dass für Ausgaben 0 - 150€ insgesamt min. 2 Antragsteller erforderlich sind. 150 - 300€ insgesamt min. 3 Antragsteller erforderlich sind. 300 - 500€ insgesamt min. 5 Antragsteller oder eine erfolgreiche  LQFB-initiative auf Bezirksebene, erforderlich sind. 500 - 1000€ nur über eine erfolgreiche LQFB-Initiative mit einer  Zustimmung größer 90% der Teilnehmer, oder einem Beschluss einer Gebietsversammlung .
Nur Mitglieder der Piratenpartei können Anträge an den  Bezirksbudgetbeauftragten stellen.
  • Diskussion
  • Antrag 009 wird geändert

GVFK2013.2_009_NEU Wahlkampfbudget

Die GV möge beschließen ein Wahlkampfbudget in Höhe von 4223€ einzurichten.
Für das oben genannte Budget wird außerdem beschlossen, dass für Ausgaben 0  - 150€ insgesamt min. 2 Antragsteller erforderlich sind. 150 - 300€  insgesamt min. 3 Antragsteller erforderlich sind. 300 - 500€ insgesamt  min. 5 Antragsteller oder eine erfolgreiche  LQFB-initiative auf  Bezirksebene, erforderlich sind. 500 - 1000€ nur über eine erfolgreiche LQFB-Initiative mit einer  Zustimmung größer 90% der Teilnehmer, oder  einem Beschluss einer Gebietsversammlung .
Anträge können nur angenommen werden, wenn zusätzlich mindestens einer der Wahlkampfbeauftragten zustimmt.
Nur Mitglieder der Piratenpartei können Anträge auf Ausgaben aus dem Bezirksbudget stellen.
  • Abstimmung
    • einstimmig angenommen

6. ggf. Beschlüsse zum Bezirksprogramm

  • keine Anträge und kein Redebedarf zu diesem TOP
  • GO-Antrag: Vorziehen des TOP 9 Akkreditierung für xhain LQFB
    • angenommen

9. Akkreditierung LQFB Friedrichshain-Kreuzberg

  • als neuer zweiter Prüfer: Felix
    • angenommen
  • Es akkreditieren sich:
    • David Piegza (24109)
    • Jenny Hagen (24108)
  • GO-Antrag: Streichung aller übrigen TOPs außer Wahlkampf
    • angenommen
  • GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für 10 Minuten
    • angenommen

7. Diskussion zum Wahlkampf und zur Wahlkampforganisation

  • Plakatierungsorga
    • Prenzlbergost
      • Birgit
    • Fhain
      • Denis
      • Matthias
      • Sebastian
      • Caro
      • Jenny
      • David
      • Felix
      • Ralf
    • Xberg
      • Jürgen
      • Mechthild
      • Annika
      • Tom
      • Andreas
      • Felix N.
      • Ansprechpartner*innen: Jürgen, Annika
    • Victoriastadt
      • Denis
      • Felix
      • Ralf
    • Alle Bezirke
      • Barbara
      • Björn
  • Wahl 2011
  • Meinungsbild: sind die Wahlkreise eine gute Einteilung?
    • positiv
  • Meinungsbild: Crewtreffen Prometheus in der WKZ nächsten Donnerstag?
    • positiv
  • GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
    • keine Gegenrede
      • GO-Antrag angenommen
  • Niemand auf der Redliste

8. sonstige Anträge

  • gestrichen

10. Sonstiges / Verschiedenes

  • gestrichen

11. Anekdoten und Eichhörnchen

  • gestrichen
Versammlungsleiter schließt die Sitzung um 22:48


Protokolle vergangener Gebietsversammlungen

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