BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-06-18 - Fraktionssitzung
Protokollseite für Fraktionssitzung
Dieses ist das Protokollpad für die aktuelle Fraktionssitzung. Nach jeder Sitzung bitte speichern und in die Piratenwiki auf: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV stellen.
Die Aufzeichnungen finden sich auf http://soundcloud.com/derpupe/sets/bvv-friedrichshain-kreuzberg/
Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 18.06.2012 Beginn: 18.45 Uhr, Ende: 21:35 Uhr
Sitzungsleitung: Uli Protokoll: Lena
Top 1
- BD der Grünen (Martin Laske) -> Konsensliste
- DS 45/90 Stellv. BD -> Konsensliste
- DS 0259 Beiratswahl Sozialhilfeangelegenheiten. Anwesende Fraktionäre treffen ihre Wahl im Plenum informieren sich bis dahin selbständig.
DS 001/36 bis 38 (GO-Änderungen) -> Konsensliste DS 0230 -> Konsens Überweisung in Ausschuss (KuBi, Gedenktafelkommission) DS 0253 (Tag des geschlossenen Amtes) -> Ins Plenum, wir reden dazu. Felix übernimmt Änderungsformulierung und bringt sie mit in den Ältestenrat, damit alle vor der BVV vorab informiert sind. DS 0260/ -> In StadtQM DS 0261 -> In Jugendhilfe DS 0262 -> UVKI DS 0263 -> UVKI, W&O DS 0264 -> PHI DS 0265 -> UVKI, W&O DS 0266 -> BüTra, W&O DS 0267 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0268 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0269 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0270 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0271 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0272 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0273 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0274 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0275 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0276 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0277 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0278 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse
Intermezzo: LINKE stellt ihren Änderungsantrag an DS 0253 vor
DS 0279 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0280 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0281 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0282 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0283 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0284 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0285 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse (Dort: Änderungsantrag. DS enthält einen Fehler, elektronischer Geschwindigkeitsmesser steht anderswo) DS 0286 -> Konsens, in Ausschuss/Ausschüsse DS 0287 -> Konsensliste DS 001-35 (Geschäftsordnung) -> Wenn die anderen dazu sprechen wollen, nutzen wir die Gelegenheit und Felix sagt mal Danke. DS 0130 -> Konsensliste DS 0130-01 -> Konsensliste DS 01/0173 -> Konsensliste DS 0179 -> Konsensliste DS 0180 -> Konsensliste DS 0210 -> Konsensliste DS 0211 -> Konsensliste (nach Erklärung durch Andreas) DS 0216 -> Konsensliste annehmen DS 0219 -> Abstimmung: Frage: Beitreten? 1 dafür, 1 gegen, 1 Enthaltung -> Zustimmung, aber kein Beitritt DS 0220 -> Konsensliste DS 0221 -> Diskussion: Wie kann Ablehnung verhindert werden? Option vertagen wird diskutiert. Abstimmung, einstimmiges Ergebnis: Wir ziehen den Antrag zurück, Beschlussempfehlung „ablehnen“ des Ausschusses wird damit hinfällig. DS 0224 -> Konsensliste DS 0226 -> Konsensliste enthalten DS 0227 -> Frage: Konsensliste oder Konsensliste enthalten? Einstimmig letzteres. DS 0255 -> Zustimmung DS 0256 -> Zustimmung DS 0257 -> Diskussion, insbes. über den Begriff „wohlwollend“ und mögliche stärkere Betonungen der Bürgerbeteiligung in der Formulierung. Ergebnis: Plenum, wir reden dazu. Mögliche Änderungsanträge diskutiert und abgestimmt: „wohlwollend“ wird ersetzt durch „ergebnissoffen“, aus „am Prozess“ wird „an diesem Prozess“. DS 0253 -> Konsensliste DS 0258 -> Schulausschuss DS 0292 -> Wir treten bei. Redebeitrag im Plenum von Rolf. DS 0294; DS 0295; DS 0296 -> StadtQM. Evtl. müssen wir Dringlichkeit begründen. DS 0178 DS 0295/0296 -> Konsensliste DS 0213 -> Diskussion: Felix für Zustimmung, Rolf für Ablehnen, Vorschlag Ralf: Enthaltung. Ergebnis: Plenum, Mike kümmert sich um Redebeitrag, im Plenum können alle stimmen, wie sie möchten. DS 0223 -> Konsensliste DS 0225 -> Konsensliste DS 0291 -> Zustimmung DS 0243 -> In Ausschuss DS 0140 -> In Ausschüsse DS 0287 -> In Ausschuss DS 0288 -> In Ausschuss DS 0289 -> In Ausschuss
Top 2:
Umsetzung Empfehlungen GV Satzungsempfehlung „große Runde“. Rolf weist darauf hin, dass Formulierung wortwörtlich vom Jura-Squad übernommen wurde und die Fraktion immer das letzte Wort hat. Meinungsbild: Wer würde dem Antrag zustimmen, gesetzt es ist rechtlich unbedenklich? Einstimmig dafür Abstimmung des Antrags durch die Fraktion: Einstimmig dafür
GV soll Empfehlung für Fraktionssprecher aussprechen.
Meinungsbild: Wer ist für den Antrag? Einstimmig dafür.
Diskussionsbedarf. Mike sieht es kritisch, immerhin müsse die Fraktion mit ihrem Sprecher auskommen. Kurze Diskussion. Feststellung, dass nur der Rechtsfertigungsdruck sich erhöht, es aber keinen Zwang gibt.
Abstimmung des Antrags: Einstimmig dafür.
GV empfiehlt der Fraktion, den Fraktionsvorstand neu zu besetzen
Diskussion: Ist das mit Jez’ Rücktritt vom Fraktionssprecherposten hinfällig? Ergebnis: Nein – aber mit der bereits beschlossenen Neuwahl. Für diese wird die Empfehlung der nächsten GV abgewartet.
Meinungsbild: Mehrheitlich dafür. Abstimmung Fraktion: Angenommen mit 2 Ja, 1 Enthaltung.
Meinungsbild: Wer ist der Meinung, dass die GV-Empfehlung bereits erfüllt ist? Mehrheitlich positiv.
Felix eröffnet feierlich die Fraktionsversammlung gemäß der neuen angenommenen GV-Empfehlung. :)
21:17: Die Aufzeichnung wird kurz unterbrochen. Die Sitzung wird nichtöffentlich weitergeführt (der einzige anwesende Gast verlässt den Raum). Rolf berichtet von der Kassenprüfung. Es fehlt eine Geldsumme, da den beiden Mitarbeitern versehentlich zu viel Geld überwiesen wurde. Der Krankenkassenanteil wird rücküberwiesen. Ralf als Fraktionssprecher spricht mit den beiden Betroffenen, um Klärung zu erreichen, so dass die Fehlüberweisungen idealerweise bis zum Jahresende wieder rückabgewickelt werden.
- Frage: Wie werden die beiden EC-Karten für das Fraktionskonto verteilt?
Abstimmung: Die Fraktionsversammlung möge aufgrund der Niederlegung des Amts der Fraktionssprecherin durch Jez ihre Kontovollmacht widerrufen. Ergebnis: Fraktionsversammlung ist einstimmig dafür.
Abstimmung des in der Sitzung vorliegenden Arbeitsvertrages für Rolf: Einstimmig eingenommen.
21:34: Öffentlichkeit der Sitzung wiederhergestellt
Felix beantragt Schließung der Sitzung, die bereits länger dauert als anvisiert. Einstimmig dafür
21:35: Die Sitzung ist geschlossen.
