BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-01-09 - Fraktionssitzung

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Vorläufige TO für den 09.01.2011

  • Antrag für Bewerbung LOD2 stellen und mit den anderen Fraktionen besprechen
  • Streamlink
  • Fraktionsrechnervorschlag und Fraktionskopierer

https://xhain.piratenpad.de/Publinkbvv

  • Landsberger54 Besuch von Vertretern? http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Planungsvorhaben_Xhain/Landsberger54
  • Antrag der Linken in Libg auch in Xhain stellen: Transparenz bei den Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Bezirksamtsmitgliedern
  • Unterzeichnung Partnerschaftsvereinbarung mit Stadtrat und Fraktion der Linken
  • Organisatorisches: Materialbestellung, Leasing, ...
  • Terminplan, Ausschüsse, BVV
  • Beschlussanträge BVV
  • Auswertung und Anträge Stadtplanungsausschuss
  • permanente Kritik an http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de (unübersichtlich, keine Links, nichts zu finden, Personen versteckt, Crews?, Bezirkswiki?, die Leute landen auf der Seite und sind aufgeschmissen)
  • Text Transparenzantrag LINKE:https://xhain.piratenpad.de/20111123
  • Visitenkarten: 12 Euro für 100 Stück, auf Fraktionskosten? Bürgerdeputierte? Wer möchte?
  • Art und Weise Protokoll

Fraktionssitzung am 09. Jan 2011

Anwesend:

  • Felix
  • Ralf
  • JeZc
  • Mike
  • Ulli
  • Malte
  • Andreas
  • Lena
  • Sebastian
  • Rolf

Abwesend:

  • Jana (entschuldigt)

Bewerbung Open Data

  • die Uni Leipzig bietet an, die öffentliche Verwaltung 10-20 Tage
  • kostenlos* zu Fragen von offenen Daten zu beraten.

http://lod2.eu/Article/Publink.html

  • Antrag für Bewerbung LOD2 stellen und mit den anderen Fraktionen besprechen
  • https://xhain.piratenpad.de/publinkbvv
  • Linked Open Data 2 Projekt: Alle öffentlichen Daten offenlegen, Verwaltung helfen
  • Linke wird beitreten.
  • Grüne: Antrag wird morgen beim Bezirksamt besprochen.
  • Mail an SPD/CDU

Bestellungen

  • Leasing Rechner: Lenovo 28,72 Euro / Monat zzgl MwSt.

http://www.easyleasing.de/eshop.php?action=article_detail&s_supplier_aid=2080995&position=1293659&anzahl_treffer=153

  • Abstimmung:
    • A Über 13.37% des Sachmittelbudgets können die Mitarbeiter frei verfügen ohne vorherige Abstimmung in der Fraktion. DIe Mitarbeiter stimmen sich untereinander ab.
    • B Antrag verschieben
    • A:1
    • B:3
    • verschoben
    • Ausgabe 66.- für Büromaterial genehmigt.
  • Entscheidung über Anschaffung eines Bürorechners vertat
  • Kopierer (und zeug) Vorschlag

http://www.zkv-bg.de/index.php/buerokopierer-leasen/toshiba-e-studio-255.html

Privilegierte Partnerschaft

  • Sekt und Unterzeichnung der Urkunde zur Partnerschaftsvereinbarung mit Stadtrat und Fraktion der Linken

Interessenregister Antrag

Antrag einbringen? Copy & Paste des Antrages aus Lichtenberg ohne Freiberufler-reglung Felix wird gebeten den Antrag zu Donnerstag auszuarbeiten.

Terminkalender

  • Malte kümmert sich.

Beschlussanträge BVV

Es gibt zwei Anträge. 1. Kindergarten: energetisch saniert, Nachbar Sterbehaus Ralf schlägt vor zuzustimmen, dass die BVV empfiehlt, den Bauantrag des Nachbarn dem Baukolleg vorzulegen.

https://xhain.piratenpad.de/Stadtplanungsausschuss 2. BEHALAGründstück Verkauf: BVV soll gegen die Art des Verkaufes protestieren.

Vorgehen bei Anträgen zwischen den Fraktionssitzungen

  • Es gibt zahlreiche Anträge, wo es keine Zeit mehr gibt mit der Fraktion oder anderen Piraten über Anträge zu reden.
  • Es gibt niemanden der aufschreit. Macht einfach.

Die Fraktion ... Antrag

Organisatorisches

BVV-piraten Berlin

http://piratenpad.de/bvvt3 Nächster Termin? - was wurde zuletzt alles besprochen?

  • Auswertung und Anträge Stadtplanungsausschuss

https://xhain.piratenpad.de/Stadtplanungsausschuss

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