BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2011-11-21 - Fraktionssitzung

Fraktionssitzung am 21.November 2011

Das Internet bricht mal wieder dauernd ab, ein Teil des Protokolls wird offline geschrieben.

TOP 1 Ausschussbesetzung. http://xhain.piratenpad.de/aeltestenrat

1.Verwaltungsmodernisierung, Immo-Service, Bürgerdienste streit über eingaben/beschwerben und go

• Felix

BD: ?

2. frauen, gleichstellung und queer Bd: Andreas? Jana

3. integration

• Jana

4. jugendhilfe

• Felix

5. kultur & bildung

• Jana
• Bd: Rolf?

6. Personal und Haushalt - linke auf 13 mitglieder erhöhen

• JeZ

7. Rechnungsprüfung - spd: petitionen und go hinzu, oder als einelner (Beschwerden/GO ohne bd's, weil nicht-öffentlich bisher)

• Ralf

8. Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste

• JeZ

9. Gesundheit und Inklusion

• Mike

10.Schule

• JeZ

11. Sport - getrennt oder zusammen, evtl. 2x

• Felix

12. Stadtentwicklung, Soziale stadt und Mieten - linke auf 13 mitglieder erhöhen

• Ralf

BD: Carsten?

13. Umwelt, Klimaschutz und verkehr auch 2x

• Ralf

14. Wirtschaft & OA

• Mike

Felix 1, 4, +ÄR Jana 3, 5, (2) +(Migrationsbeirat?) JeZ 6, 8,10 Ralf 7, 12,13 Mike 9, 14

Es fehlt

• Bd für 1,
• Verstärkung für 2 (nur Jana plus Bd Andreas),
• Verstärkung 2. Fraktionär in 6, 12 bei 13 Personen im Ausschuss
• Helfer/Squads 1,6,12
• Welche Squads 2 Mal im Monat

Ausgehend vom Vorschlag der Fraktion B’90/Die Grünen werden zur weiteren Diskussion folgende Vorschläge und Ideen vorgestellt:

• Petitionen (Eingaben und Beschwerden) an RPA angliedern.
• Schule und Sport zu einem Ausschuss zusammenfassen und dafür die Tagungsfre-

quenz erhöhen (2 x Mon)

• PHI und Stadtentwicklung mit 13 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten besetzen.
• Umwelt mit Immo (Gebäudeteil) die Tagungsfrequenz erhöhen (2 x Mon)
• Eingaben, Beschwerden und Geschäftsordnung eigenständig einrichten.
• RPA an PHI angliedern
• Nur Eingaben und Beschwerden eigenständig und GO an Bürgerbeteili-

gung/Verwaltungsmodernisierung angliedern

TOP1 Ausschussbesetzung

• von den Grünen verhältnismäßig vorgegeben
• strittig: Schule und Sport zusammenlegen
• neuer Ressorzuschnitt des Bezirksamtes : Vorschläge von den Grünen
• Streitpunkt bei den Grünen nur über Schule und Sport
• Rechnungsprüfungsausschuss nicht öffentlich, Problem: Zusammenlegung mit Bau, Stadtplanung nicht öffentlicher Aspekt
• Transparenz: Namensgebung der Ausschusses eindeutig gestalten
• Ausschussvorsitz + Bürgerdeputierten
• wer geht von der Fraktion in welchen Ausschuss? Namen/ Vorschlag

Bezirksverordnete Bürgerdeputierte

• keine Grundmandate abgeben; es wird versucht abzudecken, Vertreter der mitschreibt, mitredet, aber nicht abstimmen kann
• welche Stellen können besetz werden
• Haushaltsausschuss und Personal ist ein wichtiger Ausschuss muss besetzt sein: ein Bezirksverordneter; Prioritätsausschuss: Mike (Fachkompetenz)??? muss noch abgeklärt werden
• Umwelt und Sport als Verhandlungmasse für Transparenzausschuss
• Ausschuss Umwelt und Stadentwicklung Prioritäten der Grünen
• was sind die Ausweichausschüsse? welche kann man abgeben welche nicht?
• Kultur: Jana Grundmandat; Bd muss nicht sein
• Anwesenheit beim Grundmandat wichtig; es muss jemand da sein insbesondere wenn es keinen Bd gibt
• Stellvertreter: keine Gestaltungsmöglichkeit
• Verwaltungsmodernisierung/Transparenz Links setzt sich für den Ausschussvorsitz durch Piraten ein/Grüne/SPD/Linke/Piraten mit je einem Bd; ; muss im Ältestenrat geklärt werden; Abhängigkeit von der Gnade der Grünen
• Tauschmöglichkeit? Im Prinzip muss abgesichert sein das Piraten den Vorsitz und einen Bd haben im Verwaltungsmodernisierungausschuss
• Linke würden Carsten als unseren Bd. akzeptieren
• Kultur und Bildung - noch mit Linke einigen

TOP 2

Öffentlicher Teil

Organisatorisches

• Redmine: Bitte alle einen Account registrieren, Ticketübersicht, einmal über Vorgehen sprechen
• Tätigkeitsbericht: Wikiseite mit Beauftragungen, Ausschüssen füllen, Seite erhält Link auf bearbeitete Tickets.
• ALLRIS
• Verwaltungssystem im BVV;; ist nicht nach Stichwortsuche
• Jurasquad: Wenn es in der BVV rechtliche Fragen gibt: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Juristen_Berlin
• Ansprechpartner iim Jurasquad für Anträge
• Eingang: Was gab es die Woche an wichtigen Mails? Was war in der Post?
• Einladung vom Ältestenrat; Weiterleitung durch Ralf
• Kalenderchaos: Welche Kalender nutzen wir? Wer ist zuständig?

• ein Kalender mit fraktionsrelevanten Themen
• Anlage des Kalenders durch Mike
• welche Termine wollen wir darin haben
• BVV semiprivates Passwort
• es wäre gut es ohne google zu lösen
• es sollte auch für nicht google Nutzer möglich sein Informationen abzurufen
• Mißzustände hier bitte beheben
• zusätzlicher Kalender mit interessanten

• Pad im Blog verlinken
• Wikiseite aufmachen um Pads zu verlinken
• Übersichtsseite für Pads erstellen

Termine

• Stadtteilbüro Friedrichshain veranstaltet am 08.12.2011 eine Informationsveranstaltung zur Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain. Beginn ist 18.30 Uhr.

Ort: Mehrzweckraum Dathe-Gymnasium, Helsingforser Str. 13

Ausschussbesetzung

Unsere Wünsche mit Linke besprechen. https://xhain.piratenpad.de/Bezirksamtsstruktur Vorschlag der Grünen im Pad zum Ältestenrat Kritik an Zusammenlegung der arbeitsintensivsten Ausschüsse, auf Öffentlichkeit der Ausschüsse achten. Vorschläge wurden im ÄR wohlwollend angenommend, Umbenennung von "Frauen- " ist mit Grünen nicht möglich. Ämter sind bei unseren Vorschlägen bei verschiedenen Stadträten, daher können wir Ausschüsse nicht so durchsetzen. Streit nur über Zusammenlegung Schule und Sport. Linke möchte in Stadtentwicklungsausschuss nen Bürgerdeputierten setzen Linke unterstützen Ausschussvorsitz für Piraten im Transparenzausschuss. CDU hat dank der Grünen eine früheres Zugriffsrecht auf Ausschüsse als wir.

Werkstattgespräch SPD

SPD hat heute zwei neue Termine vorgeschlagen: 12.12 oder 14.12 Was spricht dagegen? Nochmal Basis fragen, oder sind die Termine eh ungünstig? Beschluss: Vertagen auf nächstes Jahr. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Planungsvorhaben_Xhain

Spendenreglungen

http://www.tagesspiegel.de/berlin/die-piratenpartei-auf-beutezug/5866636.html

• Reaktionen auf der Mailingliste waren erheblich
• auf der BVV Liste hat Ralf dazu kommentiert, damit der Artikel nicht missverstanden wird
• nochmal öffentlich machen
• Spendenregelung, als Mandatsträger spenden
• auf Freiwilligkeit achten
• wer an die Fraktion spendet kriegt seine Spende zurück, sondern an den Bezir über Landesverband laufen
• Es wird von der Schatzmeisterin eine Mandatsträgerspendenliste angefertigt.
• Spenden von Fraktionen an LVs werden nicht angenommen

Wir benötigen einen neuen Bezirksbeauftragten für Finanzen. -> nächste GV

Presseerklärung: https://bvv-presse.piratenpad.de/1 Padumgebung für die Pressearbeit der BVV

Satzung

Pad: https://xhain.piratenpad.de/Satzung Vorschlag: Erstmal Variante Neukölln anpassen und übernehmen, da Details jetzt nicht geklärt werden können (Anfrage an Jura-squad), andere Bezirke verwenden diese Satzung

Verbindungspiraten

• Einladen zu Fraktionssitzungen
• Mailingliste

Gebietsversammlung

• Schatzpiraten: neuer Bezirksbeauftragter für Finanzen
• Urbanauten
• 11. oder 18. 12.

Diskussionen über Personalentscheidungen

• Anzahl der Mitarbeiter, Aufgaben für Mitarbeiter, Prioritäten für Mitarbeiter, Bezahlung/Stunde
• übrige Bewerber anschreiben, zu Vorstellungsgespräch einladen, nach Stunden und Gehaltswünschen fragen, Optionen für Bezahlung nennen

• IT Mensch wird benötigt
• Piraten gelten als Internetspezialisten
• Bürokommunikation und Datenbanksysteme
• man muss nicht für drei Jahre einstellen
• Aufsplittung in verschiedene Bereiche
• 2 Jahresverträge
• jemanden einstellen der auch lange arbeiten möchte
• IT Schwerpunkt!!!
• politisch denkender Mensch für Antragsformulierung ect.
• 2 Personen einstellen
• die Fraktion muss sich darüber abstimmen was für Kompetenzen benötigt wird
• Umsetzung der Fraktionsarbeit vorantreiben, Sachverstand Anträge verfassen ausarbeiten, Fachpersonal wird benötigt
• möglichst längerfristig
• Arbeit muss erledigt werden, Tendenzbetrieb
• keine Inkompetenz und Lustlosigkeit
• Jana fordert Transparenz Ralf: Ausschreibung ist nicht immer zwingend notwendig
• überall da wo öffentliche Mittel zu verteilen gibt, sollte die Stellenausschreibung öffentlich sein
• öffentliche Gelder für die persönlichen Mitarbeiter der Abgeordneten
• Tendenzbetrieb, Vertrauen in das Personal
• es ist nicht nur eine öffentliche Stelle sondern es sollen auch Einstellungen und Ziele Piratenpartei weitergegeben werden - Tendenzbetrieb -
• unabhängig vom Verfahren Transparenz an erster Stelle
• 01. Dezember 2011 Stichtag
• Gelder werden nicht bewilligt wenn keiner eingestellt wird
• 3 Stellen/ 2 Stellen
• Mitarbeiter vertagen