BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-04-03

Crew Urbanauten: Protokoll vom 3.4.2012

• Datum: Dienstag, der 3.4.2012
• Zeit: 19.00 bis 22:00
• Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstr
• Protokoll des letzten Treffens

Teilnehmer

Olli (DeputyKäptn), Norbert, Frank Crewhopper aus Weissensee, Julia (neu), Katja (neu), Patrick, Matthias (neu), Johannes (Navi), Ulli Deputierter, Otto, Ernst-Wolf

BVV Fraktionssitzung

In der letzten Sitzung wurde in erster Linie über die innere Organisation, Arbeitsweise diskutiert: Rolle der BürgerDeputierten in der Fraktion. Diskutiert wurde, die politische Basis der Fraktionsarbeit (bisher 5 stimmberechtigte Fraktionäre - die Bezirksverordneten der Piraten) zu verbreitern. Idee: 5 Fraktionäre aus der BVV und 5 Bürgerdeputierte als weitere Fraktionsmitglieder, im Verhinderungsfall deren Vertreter. Die Diskussion in der Fraktion dreht sich im Kern um die Frage, mit welchen Stimmrechten die Bürgerdeputierten ausgestattet werden, z.B. nur tagespolitische Fragen, alle politische Fragen oder auch organisatorische Fragen.

Zwischen-Frage nach der Rolle von Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Die Linke): Wir praktizieren eine privilegierte Partnerschaft. Diese bezieht sich auf Infos aus dem Bezirksamt und Input aus der Fraktion über Knut an das Bezirksamt. Etat-Spielraum besteht für die BVV nur im Prozent/Promille-Bereich, wenn es um die Aufstellung des Bezirkshaushalts geht, die 'Macht' der BVV-ler ist in diesem Sinne sehr begrenzt.

Nächste Sitzung der Fraktion ist Oster-Dienstag 10.04. um 18:00, dort wird noch nichts entschieden sondern die Satzung weiter diskutiert.

In der Folgesitzung am 16.04. 18:30 soll dann die Satzung verabschiedet werden.

Die Crew der Urbanauten befürwortet überwiegend die Zielstellung der Satzung, hier Entscheidungen in der Fraktion auf möglichst breite Basis zu stellen. Zur Sitzung 16.04. 18:30 ist auch die Basis gerne eingeladen, um die Idee 'mehr Basisdemokratie' in der Fraktion zu unterstützen.

Picknick

Finanzielles, also Zuschüsse zu Materialkosten (Müllsäcke, Luftballons u.ä.) klärt Hagen, Rolf besorgt die Sachen, eine Liste machen wir noch.

Vorschlag, das Picknick in eine Wahlparty mit TV-Übertragung münden zu lassen.

• Entweder macht der Wirt des Biergartens PublicViewing, wenn sich genügend Besucher ansagen oder
• wir besorgen Beamer und Leinwand.

Es gibt eine Präfenz für Selbermachen, ersten überhaupt undzweitens, weil das Bier dan billiger ist. Zu klären ist die Stromversorgung. Wäre auch wichtig, wenn wir eine Zapfanlage mitbringen.

Wir machen Freitag eine Ortsbegehung (Rolf, Johannes, Otto, 16:00 in der Nähe der Hütte am Eingang Columbiadamm) und legen dann bis Dienstag einen Vorschlag vor. Beamer Leinwand als Backup

Mauerpark

kleine Anfrage am Rande: Die Mauerpark-Pflege wurde bislang zur allgemeinen grossen Zufriedenheit von ABM-Kräften gemacht. Diese Massnahme wurde nicht verlängert, was (a) für die damit Beschäftigten (b) für die Anwohner/Allgemeinheit bedauerlich ist.

Was kann man machen?

An Pankower Crew wenden, die im Walden tagt, und die Frage an die BVV-Fraktion weiter geben. (Link folgt noch) wer pflegt Grünflächen?

Urheberrecht

Spontane Diskussion über Urheberrecht und die öffentliche Wahrnehmung der Piraten zu diesem Thema.

Es gibt offenbar Urheber, die befürchten, die Piraten wollten Ihnen die Existenzgrundlage entziehen.

Auf der folgenden Seite sind einige interessante Links zusammengestellt.

Wer das liest hat eine gute Argumentationsbasis.

Piraten in der Öffentlichen Wahrnehmung

Das Auftreten im Fernsehen ist nicht immer gut.

Es gibt sehr souveräne Auftritte (z.B. Bundesvorstand), aber auch weniger gelungene (z.B. Christopher Lauer, oftmals schlecht vorbereitet und beratungsresistent).

Vielleicht ist das kein besonderes Drama, aber bedacht sollte werden, dass gewisse Medien sich offenbar Piraten für ihre Sendungen suchen, die ihnen jeweils in ihren Kram passen (z.B. Klichees bedienen - positiv wie negativ). Nicht alle können in solchen Situationen souverän genug auftreten. Aber wir wollen natürlich keine Clearingstelle, die entscheidet, wer wohin gehen darf.

Es sollte jedoch offen darüber diskutiert werden, was gelungen ist und was nicht und warum und wie wir die Intentionen welcher Medien bewerten, wenn sie Piraten einladen.

Die Situation wird sich mit Sicherheit noch verschärfen, in dem Maasse, wie Grüne, SPD und Linke die Piraten als Bedrohung empfinden, die ihnen "ihre Wähler" wegnehmen. Da wird noch mehr schmutzige Wäsche gewaschen werden, leider.

Guggenheim

AB HIER WIRD GERADE NOCH ETWAS REDIGIERT

• einige Medien haben recht positiv berichtet:

(Presse: 3Sat/Kulturzeit: 28.3. http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/161528/index.html DeutschlandradioKultur Freitag: http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/03/30/drk_20120330_1747_7e928253.mp3 BMW-Guggenheim jetzt im Prenzlauer Berg http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,825507,00.html

Verdrängung Johanniterstr. 7 15.6. Pfefferberg Anwohner sollten informiert werden und ggf sich dagegen entscheiden können Cuvry Strasse Sommer beginnt Bebauung JohanniterStr 8 o 7 Hotel Johann http://www.hotel-johann-berlin.de/de_pages/welc_de.html hat Nachbarhaus gekauft und wollen Hotel u Ferienwohnungen Rolf schreibt Mail Olli soll Kontaktmann sein in FrHain Petersburger sr. 90 Pfarrer Botembe Afrikanisches GemeindeZentrum Liegenschaftsfond will an Europabildungsfond verkaufen Franz Schulz meint sie sollen sich einigen Lindenstrasse JürgenMetal Ralf Mike fragen, wie der Stand ist Landsberger Allee verpennt?