BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-02-07

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Crew Urbanauten: Protokoll vom 7.2.2012

  • Datum: Dienstag, der 7.2.2012
  • Zeit: 19.00 bis 22:00
  • Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstr

(http://maps.google.de/maps?q=Urbanstr.+21+Berlin Urbanstraße 21)

Teilnehmer

Hagen (Käptn), Andreas (CrewHopper und LiquidFeedback-Beauftragter), Ulli, Johannes (Navigation), Olli, Udo, Jürgen, Mathis, Anja (NHU), Frauke

Bericht des Bezirks-Beauftragten für Finanzen

Hagen präsentiert seinen Bericht, gibt zum Schluss eine Hausaufgabe: "Bitte treibt bis Ende des Monats 20 EUR Spenden ein und Ihr bekommt eine EINS" und lässt gleichmal Spenden üben durch das Herumreichen der Kappe von Jürgen: es wurden 16,51 € gespendet.

Info-Stand

Nächster Termin ist Sa 18.2.2012.

Idee wg möglicher Kälte: "Gläsernes Mobil" buchen: http://wiki.piratenpartei.de/Gl%C3%A4sernes_Mobil. Da es drinnen wohl keine Heizung gibt, sollten wir einen Radiator besorgen. Strom gibt es auf dem Markt.

Die ursprüngliche Idee des Infostands war, dass Bürger ihre Ideen, Wünsche und Forderungen einbringen und das Verordnete und Abgeordnete dort bei Bedarf Rede und Antwort stehen können.

Da sich schnell gezeigt hat, dass Wohnen und Mieten das dringlichste Thema ist, und da im Februar eine Reihe von Aktivitäten durch Miterinitiativen stattfinden, werden wir den Info-Stand thematisch entsprechend ausrichteten (vgl dazu auch letztes Protokoll).

Es gibt desweiteren

  • das Squad StadtBauWohn
  • und den Referenten für Mietenpolitik der Piraten-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Benedict Ugarte Chacón (bugartechacon(at)piratenfraktion-berlin.de).

Johannes übernimmt Buchung des Gläsernen Mobils. NACHTRAG am Mittwoch: das Gläserene Mobil ist nicht verfügbar.

Integrationskonferenz im AGH

Bericht Udo ([1] )

  • Themen:

Pol. Partzipation von Migranten, Partizipationsgesetz, Initiative „Jede Stimme zählt“, Diskriminierung im Bildungsbereich, in Schule und Hochschule, Rassismus

  • Erfahrungen des Squads Integration:
    • Referenten wollen Vorabinfos über das Vorwissen des Publikums
    • Referenten sollen pos. Ansätze für Parteipolitik bringen
    • Übersetzer/Dolmetscher für Menschen mit Behinderungen
  • Wichtige Fragen:
    • Wie gehen wir mit Leuten um, die rassistische Bemerkungen machen?
    • Vorschläge: Konkrete Ansagen auf der Wiki-Seite, Hinweis auf das Hausrecht
    • Wie können wir Migranten für die Partei, für die Kreuzberger Crew begeistern, sodass sie an piratiger Parteipolitik partizipieren? Problem: Kreuzberg 44% Migrantenquote, in der Piratenpartei und in der Crew sind Migranten unterpräsentiert
    • Vorschläge: a) Verbände, Vereine ansprechen b) Migranten über Themen ansprechen, z.B. Mietenpolitik, Kriminalisierung
    • Debatte über die Frage, inwiefern "Migranten sich integrieren wollen", Hinweis aus ausgrenzende Sprache
    • Problem: Integrationspolitik ist in den letzten Jahren "scheiße gelaufen".
    • Problem Parallelgesellschaft, Sprache als Schlüssel für Integration vs. Würdigung von Sprachvielfalt

Nebendebatte Frauen in der Partei: Hinweis auf die Umfrage des Kegelclubs (LINK FOLGT). Neuer Squad Rassismus ?

Anregung: Migratenanteil erhöhen wie? Kontakte zu "Migranten"-Verbände in xBerg?

Anja: Frauen und Bezahlung.

kleines Ziel: im Laufe des Jahres Migranten in der Crew


Bericht aus dem AGH

  • Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten und Basis.

Zur Erinnerung: Udo als Referent für Bildung, Jugend, Familie und Sport hat die Arbeit inzwischen aufgenommen. Großes Thema im AGH ist im Augenblick der Haushalt, dazu eine Leseempfehlung. Zuständige Abgeordnete im Hauptausschuss sind Andreas Baum und Heiko Herberg.

  • den Haushaltsentwurf gibt es zur Zeit nur als PDF, auch noch nicht gedruckt. Das führt dazu, dass der Haushalt nicht diskutiert wird, mit der Folge, dass z.B. Kitas, Schulen, Projekte etc... noch kein Geld bekommen.
  • Aktuelle Stunde am Donnerstag im Plenum: Tod von Zoe.
  • Referent für Mietenpolitik: Benedict Ugarte Chacón - Email: bugartechacon@piratenfraktion-berlin.de - ist als Ansprechpartner für Mietenpolitik im AGH erreichbar
  • wieter Referenten: grundsätzlich sind nun 4 neue wissenschaftliche Referenten für Themen ansprechpar. Beispiel Mensapreis für NichtBerliner Studenten: Student wendet sich an die Fraktion, Referent kann weiter recherieren und Abgeordnete beim Thema unterstützen
  • Schokoladen: anlässlich der geplanten Räumung des Schokoladens am 22.2. wird diskutiert/erwogen, die Fraktionsversammlung zeitgleich in dort stattfinden zu lassen, um die Räumung zumindest zu verzögern, auf jeden Fall aber ein politisches SIgnal zu setzten.
  • Funkzellen-Abfrage: am Donnerstag im Plenum: Antrag von Chr. Lauer. Der Senator für Justiz wird aufgefordert,
    • eine allgemeine Dienstanweisung an die Staatsanwaltschaft Berlin zu erlassen, mit der 
(...) eine Benachrichtigung der Betroffenen sichergestellt wird.
    • halbjährlich dem Abgeordnetenhaus über die von der Staatsanwaltschaft beantragten nichtindividualisierten Funkzellenabfragen einen Bericht zu erstatten.

Zum Hintergrund siehe Netzpolitik.org


Bericht aus der BVV

Ulli als stellvertretender Bürgerdeputierter für Wohnen Mieten Quartiersmanagement u Stadtplanung.

  • Haushalt ist schwierig aufzustellen. hoffentlich gelingt es bis Mitte März. Zu beklagen ist die fehlende "Macht" der Bezirksverordneten gegenüber dem Bezirksamt (lediglich Zurkenntnisnahme, BZA dagegen fasst Beschlüsse), echte Abgeordnete sind das eher nicht.
  • Bürgerbeteiligung: Öffentlichkeit der Fraktionssitzungen ist noch dürftig - Tagungen an anderen Orten wird erwogen, um evt. Hemmschwelle oder Ortsferne zu gegegnen
  • Fraktion plant Klausurtagung


Liquid Feedback

wird vertagt

Verschiedenes

anderer Raum im Nachbarschaftshaus? wird vertagt

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