BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-01-24

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Crew Urbanauten: Protokoll vom 24.1.2012

Teilnehmer

Metal-Jürgen, Frank "Henno" Röder, CrewHopper aus Schöneberg, Dwight, Micha, Agnes, Udo, Ulli, Anhalter, Johannes (Protokoll und Moderation)

und später: JoJo, Demofahrer mit Lautsprecheranlage, und Fabio Mitglied des AGH ( vgl. Mitglieder-Liste )

kleine Vorstellungsrunde

Angnes, Micha und Henno erzählen kurz, warum sie gekommen sind und alle stellen sich kurz vor

Info-Stand

Am vergangenen Samstag wieder Info-Stand auf dem Chamisso-Markt. War diesmal wenig los, bedingt durch schlechtes Wetter und 2 parallel laufende Demos. Aber es bleibt sich bei einigen in Erinenrung, dass die Piraten auch bei schlechtem Wetter Flagge zeigen :)

BVV FraktionSitzungen Ausschüsse

  • BVV-Fraktion (zu Einzelheiten vgl. Protokoll der Fraktion LINK folgt gleich), Ulli, als stellvertr. Bürgerdeputierter für Stadtplanung, berichtet von der Fraktionssitzung, Themen:
    • Initiative "Landsberger Allee" (Gelände ehem Patzenhofer Brauerei), mehrere Vertreter waren zu Gast
    • Spreeufer (Bügerinitiative)
    • Bezirksbürgermeister berichtet über Gespräche mit Investoren etc
  • Ältestenrat: die Konsensliste ist jetzt auch öffentlich (zur Erklärung: das ist eine Liste von Themen, über die sich die Fraktionsgeschäftsführer vor Sitzungen abstimmen: so soll im Vorfeld geklärt werden, bei welchen Themen echter Diskussionsbedarf besteht)
  • Integrationsschuss: das bisherige Wahlverfahren ist etwas problematisch, weil alle Teilnehmer der Sitzung (also auch Gäste) wahlberechtigt sind; dazu gibt es heute einen entsprechenden Verbesserungs-Vorschlag im Ältestenrat

Einflußmöglichkeiten der Bezirke sind deutlich geringer, da das Land Berlin z.T. auch die Rolle einer Gemeinde wahrnimmt, also die Bezirke, die meist den Charakter von Großstädten haben, dennoch nicht über ein entsprechend befugtes Stadtparament verfügen:

kleine Vorstellungsrunde, Fortsetzung

JoJo und Fabio

AGH

Auch hier sei auf das entsprechende Protokoll der Fraktion verwiesen LINK folgt gleich.

Aktuell brennendstes Thema: Funkzellenabfrage der Berliner Polizei im Zusammenhang mit Fahrzeugbränden: 15 Minuten Rederecht der Piratenfraktion.

Udo (jetzt wissenschaftlicher Mitarbeiter der AGH-Fraktion) berichtet aus verschiedenen Gremien zu

  • Handy-Überwachung Berliner Polizei
  • Schultrojaner
  • Wahlalter: dies zieht eine längere Diskussion nach sich, Vorschlag der Piraten-Fraktion ist, das Wahlrecht zu gewähren, wenn ein junger Mensch in der Lage ist, selbstständig einen entsprechenden Antrag einzureichen
  • Diäten, der Grund, warum Fabio uns besucht hat:
    • Fabio stellt den Hintergrund dar und die Überlegungen der Fraktion, wie sie sich dazu stellen sollte
    • die Urbanauten sehen das politische Signal als ausschlaggebenden Punkt und empfehlen einen Antrag einzubringen (auch wenn er abgelehnt wird), der das zum Ausdruck bringt
    • zur Erinnerung die Entscheidungsvorlage im AGH sieht zwei Alternativen: wie bisher die Diäten an die Entwicklung der Beamtenbezüge zu koppeln (das wären jetzt ca +100 EUR) oder and die Einkommensentwicklung "ausgewählter Branchen" (ca +60 EUR) - undurchsichtig ist derzeit, wie dieser "Warenkorb" zustande gekommen ist und wie er sich später entwickelt - problematisch hingegen ist, dass er wohl nicht repräsentativ in Bezug zur Masse der Wähler ist
    • es gibt noch einen Vorschlag aus dem Kreis der Urbanauten, der bereits der Fraktion vorliegt, der empfiehlt, die voriges Jahr vorgenommene Pauschalanhebung um 200 EUR nicht mit einzubeziehen
    • generelle alternative Ideen der Urbanauten: Kopplung an die Einkommensentwicklung unterer Einkommensschichten, wie z.B. an den Hartz IV-Satz. d.h. Diäten = Hartz-IV * AGH-Faktor
    • die Höhe der AGH-Bezüge wird generell nicht kritisiert, im Gegenteil; da das AGH offiziell ein Freizeit-Parlament ist (was aber in der Praxis kaum zutreffen dürfte, zumindest, wenn man den Job ernst nimmt), sind die Bezüge, verglichen mit dem Bundestag ziemlich gering; wir würden es daher begrüßen, wenn die Offenlegung der gesamten Bezüge der Abgeordneten in die Diskussion einbezogen wird, um Interessenverflechtungen offen zu legen.

Zur weiteren Diskussion siehe "Diskussions-Seite" diese Protokolls. Dort sind einige Beiträge aus der Mailngliste xBerg zusammengetragen.

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