BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2011-11-08

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Crew Urbanauten: Protokoll vom 08.11 .2011

  • Datum: Dienstag, der 08.11. 2011
  • Zeit: 19.00 Uhr bis 22.30 Uhr
  • Ort: Brauhaus Südstern, Hasenheide 69

Leitung und Protokollant

Leiter
Hagen
Protokollant
Uli

Anwesende

  • Hagen
  • Oliver
  • Karin
  • Sven
  • Rolf
  • Udo
  • Niko
  • Max
  • Georg
  • Frauke
  • Oliver
  • Johannes
  • JeZc
  • Anhalter
  • Achim
  • Jan
  • Uli

Tagesordnung

TOP 1:

Begrüßung und Vorstellung

Hagen begrüßt die Anwesenden, welche sich anschließend vorstellen

TOP 2:

Bericht aus der BVV

Xhain ist piratenstärkster Bezirk, wir brauchen mehr Crews!

Bitte an Verordnete: Jeweils Zeitpunkt der Fraktionssitzung posten, auch wenn regelmäßig. Die Sitzung findet momentan statt jeden Montag abend ab 18:30h, bald gibt es (einen kleinen) nicht öffentlichen Teil (Personenangelegeheiten)

  • JeZc berichtet über die aktuellen Ereignisse in der BVV z.B. Prozess der Bürgermeisterwahl

Parteien untereinander: Grünen wollten keine Anträge zu Transparenz (Änderungen der Geschäftsordnung), es werden andere Informationen als an andere Parteien gegeben, SPDund Grüne grundsätzlich gegeneinander, CDUkeinesfalls mit Linke, Rolf: Antrag der Fraktion auf anderes Wahlverfahren das nicht die großen Parteien bevorzugt, haben Grüne auch schon immer gefordert, wäre aber Verlust von 1 Stadtrat (2 statt 3 von 4) => Vereinbarung mit CDU für altes Verfahren- Morgen Geschäftsordnungausschuss 17 Uhr öffentlich

Diskussion über die Grünen, Entstehungsgeschichte und Entwicklung Wichtigkeit der Mitarbeit der Basis, Feedback durch die Basis wichtig für Entscheidung der Mandatsträger

13-15 Piraten werden für Bürgerdeportierte gebraucht, auf Aufruf achten, 5 Jahre lang mithelfen in Ausschuß!

Wo sollen wir unterstützen? Räume im Rathaus, Treffen im Rathaus für BVV-Arbeit, Bürgersprechstunde div. Auschüße

Siehe auch https://xhain.piratenpad.de/Fraktion-log-03 Protokoll der letzten Fraktionssitzung

Hinweis:

  • Donnerstag, 19 Uhr Treffen Squad Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Jägerklause, Xhain
  • Freitag, 19 Uhr Treffen Squad Bürgerbeteiligung und Transparenz in der c-base, Mitte

TOP 3: Wer kontrolliert die Kontrolleure?

Diskussion:

Formeller Status der Urbanauten, wie Einfluss durch Urbanauten?

Wie ist unsere Demokratievorstellung?

Abgeordente Repräsentanten oder auch von unten gebunden?

Was bringen Crewtreffen?

Köpenick: nur eine Crew, GV ist gleich Crew, BVV-Mitglieder immer auch in Crew vertreten

Wer entscheidet? Konflikt imperatives/freies Mandat!

JeZc: Gebt mir BVV-Mitarbeiter! BVV-Kontaktpiraten in den Crews: Kommt zu den Fraktionssitzungen, tragt Informationen, Fragen, Probleme aus dem Bezirk zu uns und Anträge, Fraktionsthemen, Meinungsbilder in die Crews.

TOP 4:Bezirksliquid

  • Diskussion über Klarnamenspflicht

Nachvollziehbarkeit, man muss zu seiner Entscheidung stehen, mit Pseudonymen nicht überprüfbar zu machen, kann leichter gehackt werden.

Dagegen steht das Recht der geheimen Entscheidung für freiere Meinungsbildung- Vertrauen in Abgeordnete reicht nicht, deswegen Liquid Feedback, damit Basis entscheidet

Vorschlag: Politik so ändern, dass sich Bürger besser beteiligen können, Entscheidungen nicht auf die Schnelle Geheimhaltung soll Bürger vor dem Staat schützen

TOP 5: Sozialfond

Leute bei Piraten, die wenig Geld haben sollen auch an Crewtreffen teilnehmen können, Korb geht um für Spenden

Es wurden initial 33,80 € gesammelt, welche durch den Käpt'n verwaltet werden.

Am Ende des Abends wurden 8,20 € als Sozial-Zuschuss zur Rechnung verwendet, weshalb der Fonds nun ein Volumen von 25,60 € hat.

TOP 6: Givebox

Austausch umsonst, gebrauchte Gegenstände können hingebracht werden, man kann sich dort bedienen, Amt will dass Givebox verschwindet, weil kein Verantwortlicher, jetzt Mehrgenerationenhaus in Cuvrystraße hat übernommen

Wie kommt es dazu, dass Bezirksamt sagt weg damit ohne Begründung (bzw. Begründung wurde nicht veröffentlicht)? Keine transparente Information, sollte auf Seite von Bezirksamt sein oder auf Box stehen: muss weg + Verweis auf internetseite mit Begründung

TOP 7: Heimathafen

  • Alternative Heimathafen-Möglichkeit: ORI
    • Friedelstraße 8, Berlin-Neukölln
    • separater Raum
    • Nichtraucher
    • weiße Wand vorhanden ;-)
    • geringer Geräuschepegel
    • billiges Bier
    • https://www.facebook.com/ori.berlin#!/ori.berlin
    • Falls ich (Wer ist ich?) am Dienstag nicht komme, hier ist die Telef.Nr von Ivana, der die Bar gehört: 0178/1695108
  • Weitere Heimathafen-Möglichkeit: Café Rizz

Rolf: Mika, Urbanstraße 58, 2 Vereinszimmer, auch Fussballleute, geht nur an anderen Wochentage außer Dienstag

Schlesische Straße neben Bleibtreu (karin)

Skalitzer Straße

Urbanstraße Nachbarschaftshaus, 2 Räume, Anfrage per Mail schon gemacht, bis Freitag morgen Empfehlung für Treffen

Squad "Heimathafen" wird gegründet, welches eine Expedition durch den Kiez durchführen und bis Freitag morgen einen Heimathafen empfehlen soll.

Teilnehmer sind: Johannes, Oliver, Udo

Crew folgt dann der Empfehlung der Squad.

  • Weiterer Vorschlag: Kiezspaziergang
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