BE:Crews/Prometheus/2015-06-11 - Logbuch

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CREWTREFFEN immer Donnerstags (außer an Feiertagen, maybe not, you never know!),nächstes mal am 11.06.2015, AB 20:30 Uhr

Jörg: Richtige Idee der Bürgerbeteiligung mit den falschen Mitteln angegangen. Dieses Modell hebelt die Freiheit des Mandats aus.

Denis: Es gab ja in Berlin mal 2 angedache Kontrollmechanismen für die Fraktion: Arbeitsgruppen & LiquidFeedback. Beide hatten sich nicht etablieren können. Viele Initiativen aus LF sind versandet beim Versuch, diese ins AGH zu bringen. Für diese Legislatur ist die i100 aber unrealistisch.

Matthias: Es geht in erster Linie darum, die Zahl der Leute zu vergrößern, dann noch darum ein breiteres Meinungsbild in der Fraktion zu haben. Es soll das Problem der Verzahnung lösen und AGH-Fraktion und Basis per Schnittstelle FraktionPlus aneinander binden. Es sollen auch die verbliebenen Potenziale nach spürbarem Aktivitätsschwund gebündelt werden.

Felix: Beispiel konkret aus BVV-Fraktion-XHain. Es sollte eine Patt-Situation aufgrund der kleinen Zahl aufgebrochen werden. Es gibt lebensweltliche Probleme bei der AGH-Teilnahme wie etwa andere Fraktionssitzungszeiten.

Andreas: Freiheit des Mandats ist nicht betroffen, denn es betrifft nur die internen Regelungen der Fraktion.

Jörg: Nach der Anlage des parlamentarischen Systems verlässt eine Fraktion im Moment der erfolgreichen Wahl die Sphäre der Partei. Es sollten mehr Wege der Öffentlichmachung von Daten genutzt werden, für die es nicht zwingend ein Mandat benötigt wird.

Ralf: Man ist angetreten, um mit der gewonnenen Macht eine Kontrollfunktion auszuüben. Als Interessenvertreter wollten die Parlamentarier agieren, innerparteilich sollte mehr Einfluss als durch die bloße Listenaufstellung genommen werden. Die FraktionPlus kann diesen Einfluss wahrnehmen, auch wenn in der Praxis Hürden bestehen, weil es beispielsweise im reinen "Feierabendparlament" der BVVen weniger Gefälle zwischen Mandatsträgern und FraktionPluss gibt.

Christian: Der Antrag ist nicht-exklusiv gemeint, ist, wenn überhaupt ein Angriff, dann auf das piratige Mandat. Außerdem wurde die Ini angenommen, also sollten wir auch überlegen, wie wir nun vorgehen wollen/sollen.

Andreas: Wir sind nicht die ersten, die das machen. Die Grünen machen das auch in Regionalparlamenten. Der Beschluss jetzt ist hilfreich, da nun für die Zukunft ein erklärter Wille an die Fraktion herangetragen werden kann.

Paul: Ist eine interessante Idee. In Steglitz sind bereits Interessierte faktisch involviert, auch wenn es da keine offizielle Regelung für Bürgerdeputierte oder Fraktionsversammlung gibt. Die Strukturen sind für solche Konzepte nicht das Problem, aber vielleicht die Einstellung der Leute, die teilnehmen. Aber die Feedback-Institutions-Idee ist interessant aus seiner Sicht als Mandatsträger in der BVV.

Denis: Jeder hat vielleicht so seine Meinung, wer wohl wann wo wie in der Fraktion fehl am Platze sei, aber wir haben jetzt nen Parteitagsbeschluss, mit dem man umgehen muss. Wir sollten es als Commitment mit in zukünftige Diskussionen gehen. Es sollte nun positiv und ohne Zwang beworben und eine Umsetzung für zukünftige Fraktionen bearbeitet werden.

Jörg: Die SMV kann beschließen, was sie will. Ist es überhaupt sinnvoll, überhaupt einen solchen Beschluss zu machen, da die Umsetzung nicht erzwungen werden kann. Ist kein Freund von Mandatsträgerabgaben. FraktionPlus kann man gut finden, aber sind sie ein geeignetes Mittel? Die Mandatsträger vertreten nicht ihre Wählerschaft, sondern alle, das muss man berücksichtigen. Maßregelung ist nur bei Listenaufstellungen möglich, dazwischen leider kein Einfluss möglich.

Matthias: Langer Feedback-Zeitraum der Legislaturperioden ist störend und nervt, insofern ist die Realität derzeit mit diesem Ansatz der FraktionPlus abzuklopfen. Den Vertrauensvorschuss muss man anpingen, fünf Jahre sind zu lange. Die Drohung der Nichtwahl ist keine effektive Drohung. Sollen wir alle AGHler einzeln einladen? Oder sie besuchen?

Andreas: Immer irritiert, dass die Freiheit des Mandats auf den Tisch kommt. Fraktionslose sind doch auch nicht in der Freiheit des Mandats eingeschränkt, daher ist eine Regelung innerhalb der Fraktion völlig davon unberührt.

Tobias: Kein Mandatsträger kann zur Teilnahme gezwungen werden. Es gibt doch keine Probleme, wenn irgendwie formalisiert Parteimitglieder in die Fraktion aufnimmt. Fabios Vorschlag war doch gut, dass man intern kommuniziert, eine FraktionsPlus zu etablieren, extern aber Bürgerdeputierte für das AGH fordert. Ein anderer Gedanke: Empfehlung für Mandatsträgerabgaben sollten doch überlegt werden (die Gefahr bedürftiger AGHler ist doch zu gering), dies zu formalisieren und daraus werden Bürgerdeputierte finanziert. Das Konzept könnte man in der Prometheus beispielsweise ausüben.

Barbara: Zu Jörgs Einwand, dass Parteien und Fraktion sich voneinander lösen - wir haben uns doch genau dagegen gegründet, sodass diese parlamentarischen Selbstverständlichkeiten aufgebrochen werden. Genau dafür wurden unsere Leute doch gewählt. Anderer Gedanke: Gibt es denn Interessierte, die Bürgerdeputierte werden wollten?

Jörg: Klarstellung, dass die FraktionPlus die Freiheit des Mandats nicht einschränkt, er hält das Konzept der FraktionPlus nicht für schlecht, aber der Einwand ist: In der Praxis kann man die AGH-Fraktion eben nur nicht zur ihrem Glück zwingen. Die Macht der Partei sollte nicht unterschätzt werden, so klein die Partei auch wirken mag. Daher sollte auch das Parteienprivileg bewusster genutzt werden.