BE:Crews/Prometheus/2012-05-24 - Logbuch

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Anwesende

Crewmitglieder

Gäste

  1. Michael Melter ,Ingwerbaer, Captain Herz aus Gold
  2. Jez_C, nur kurzzeitig da, Infomaterial mitgebracht
  3. Astrid Geisler-Journalist, Mitgliedsantrag abgeschickt
  4. Steffi-Ärztin, Neupiratin, war schon öfter da.
  5. Gero, Netzaktivst
  6. Hans Pagel(Travekiez EV) , war ziemlich schnell wieder weg


TOPs für Crewtreffen am 24. Mai 2012

  • TOP 1 Vorstellungsrunde&Versammlungsleitung
  • TOP 2 Update Tram 21
  • TOP 3 Update Parkraumbewirtschaftung
  • TOP 4 Dauerhafter Infostand
  • TOP 5 Kleines Parteibüro in Fhain?
  • TOP 6 Gebietsversammlung Xhain
  • TOP 7 Inaktive Mitglieder
  • TOP 8 Nachbereitung NRW-Wahlkampfunterstützung
  • TOP 9 Wowis Hoffest
  • TOP 10: Neue LGS?
  • TOP 11 Berichte
  • TOP 12 Termine

Themen

TOP 1 Vorstellungsrunde

  • Insofern nicht anders abgestimmt, oder durch Nichtanwesenheit geändert, obliegt die Führung durch die TO und das Protokollieren bei Sebastian und Denis. Alle Anwesenden mit Rechnern sind gehalten, das Protokollieren zu unterstützen.
  • Sebastian ist Heute nicht da, Wolle und Denis protokollieren.
  • Alle Anwesendenden stellen sich kurz vor

TOP 2 Tram21

  • Bericht vom Treffen Travekiez EV

Sehr viele Anwohner aus der Sonntag, emotional geladen. Sehen Beeinträchtigungen statt Möglichkeiten.

  • Bericht vom Treffen Initiativen Rund ums Ostkreuz

Gemischte Meinungen, da gemischtes Publikum von allen Seiten des Ostkreuzes. Fazit des Abends: "Wir möchten die Tram haben, nur wie?"

  • Michael (Ingwerbaer) gibt Aufklärung über die Möglichkeiten und den Handlungsspielraum zur Tram 21
  • Erfahrung aus persönlichen Gesprächen: Varianten 3&4 stehen eigentlich nicht zur Debatte, trotz der Zusagen auf der Bürgerversammlung
  • Interessen mehrerer Kieze und Stadtteile müssen berücksichtigt werden. Rummelsburg und Schöneweide sind eher pro Anbindung.
  • Umfangreiche Bauarbeiten notwendig, Tiefbau(Gleisbetten)
  • Tram 21 würde M10 entlasten, wäre gute Verbindung von Prenzelberg nach Fhain
  • Clubbetreiber in der Nähe wären dafür
  • BVG sagt, Variante 3 und 4 sind unwirtschaftlich
  • Michael will möglichst einheitliches Meinungsbild, um möglichst präzise als Beauftragter für ÖPNV agieren zu können.
  • Es gab Einwände der Bürger aus dem näheren Kiez, Störung der Kultur
  • Umfragen im Samariterkiez zeigen auch dort positives Meinungsbild für die Tram
  • Es gibt Berichte aus anderen Kiezen: Belebung der Straße durch eine Tram, auch für die Geschäftsleute
  • Es müssten nur wenige Bäume gefällt werden, ein Großteil des Bestandes kann(soll) bleiben.
  • BVV kann Beschlussempfehlung geben, BVG (Senatstochter) entscheidet mit. Der Senat kann jedoch überstimmen
  • Michael hat den Eindruck, man kann noch etwas bewegen.Allerdings kann man den Eindruck haben, dass die "Beteiligung" der Bürger hier vorgeschoben wird, um die Menschen zu beruhigen, während hinter vorgehaltener Hand bereits abzusehen ist, dass die Entwürfe deBürger im Grunde nicht zur Diskussion stehen werden.

TOP 3 Parkraumbewirtschaftung

  • Planung steht noch nicht fest.
  • Zögert sich noch hinaus.
  • Bezirksamt will mit Bertelsmann-Stiftung kooperieren. Info kam unfreiwillig ans Tageslicht
  • Michael sagt: Bisher ist Parkraumbewirtschaftung noch nicht wirtschaftlich. Ausgaben größer als Einnahmen.
  • Ralf sagt: Es gibt auch Teile, in denen läuft das Ganze bereits mit Gewinn
  • Anna sagt, Signale gegen die Benutzung des Autos
  • Ralf sagt, Zwar richtig, aber die Konzepte müssen mehr sein, als eine finanzielle Belastung der Anwohner und eine Einnahmequelle für den Bezirk
  • Europaweit gibt es verschiedene Modelle
  • Beispiel Köln: Dort gibts flächendeckend Parkraumbewirtschaftung und inzwischen nutzen mehr und mehr Kölner den ÖPNV, im Innenstadtbereich sehr dichte Taktfolgen der Tram

TOP 4 Infostand

  • "Keinzelfall"-Konferenz wurde verschoben, also keine Kollision am 2.6. (s.u.)
  • Bestätigung vom Ordnungsamt steht noch aus.


  • Text der Email:


Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich für Samstag den 02.06.2012 im Zeitraum von 11 bis 18 Uhr einen Infostand der Piratenpartei Berlin, am Annemirl-Bauer-Platz (S-Bhf Ostkreuz) anmelden. Lagebeschreibung siehe beigefügter Skizze. Die Gültigkeit der Ausnahmegenehmigung soll auf 1 Jahr ausgelegt werden. Also Juni 2012 bis Juni 2013. Im Monatsabstand wollen wir hier eine Anlaufstelle für die Anwohner und Bürger des Bezirks bieten. Die Standgröße entspricht maximal 2,5m Länge und 0,8m Breite Alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag gelten ausschließlich für die Piratenpartei Berlin als Vertragspartner. Jegliche persönliche Haftung des Handelnden nach § 54 S.2 BGB wird hiermit ausgeschlossen." (§ 54 BGB) Der dann durch die Partei veranstaltete Infostand ist durch die Haftpflichtversicherung der Piratenpartei Deutschland abgesichert. Handelnde Person/Antragsteller Denis Sabin Ruschestr.40 10367 Berlin

Für Rücksprache auch telefonisch erreichbar unter: 0176 78411881

Name des Betriebes

Post: Piratenpartei Berlin, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin E-Mail: vorstand@berlin.piratenpartei.de Telefon: +49 (30) 60 98 22 88 – 0 Fax: +49 (30) 60 98 22 88 – 9 Berlin, den 08.05.2012

Mit freundlichen Grüßen Denis Sabin


Benötigte Materialien

  • Flyer/Aufkleber/Pins etc
  • Fahne
  • Übersicht Tram 21&Ostkreuz Vorplatzgestaltung
  • Übersicht "An der Mole"
  • Übersicht Parkraumbewirtschaftung
  • Schere/Schnur/Kabelbinder/Stifte
  • Es wird ein Kickertisch gerade zu einem Piratenkicker umgestaltet, einsetzbarf für Infostände und Events etc.
  • Schichteneinteilung über die Mailingliste, sobald das Ordnungsamt sein OK gegeben hat.
  • Wegen der Gebietsversammlung wird wohl eine Schicht (ab 11 bis ca 14 Uhr ) reichen.

TOP 5 Büro Fhain

  • Ralf: In Kreuzberg gibt es im Rathaus das Piratenbüro als Anlaufstelle, in Friedrichshain würde ein Piratenbüro eine weitere Anlaufstelle bieten.

Wege sind für viele sehr lang. Beispiel vom SEZ zur Yorckstr. Wenn, dann an einem belebten Ort, mit Laufpublikum, Mundpropaganda-Effekt nutzen einzelne Piraten bieten zu »ihrem« Thema Sprechstunden an Finanzierung denkbar über regelmäßige Spenden

  • Ort zur Unterbringung von Material ebenso sinnvoll
  • Frage der Finanzierung über regelmäßige Spenden und Mandatsabgaben muss geklärt werden. Ebenso die Frage, was das Bezirksbudget dafür bereithalten kann.
  • Leider wurden die Daten der Bezirke vom letzten Schatzmeister des LaVo auch nicht richtig gepflegt, so dass im Augenblick noch finanzielle Unklarheit herrscht.
  • Anna hat ein Angebot in der Boxhagenerstr. vorliegen. 400 Euro inkl Internet
  • Wollen auf der Gebietsversammlung Diskussion darüber auf die Tagesordnung bringen

Meinungsbild: einstimmig für ein Büro

TOP 6 Gebietsversammlung Xhain

  • Beauftragungen werden durch die Gebietsversammlung vergeben.
  • Große Themen werden die Fraktionsarbeit( Stimmrechte für Bürgerdeputierte) und das Bezirksliquid sein

TOP 7 Inaktive Crewmitglieder

  • Nachfrage/Reaktivierung/Was tun?
  • Betrifft:
  1. Julia
  2. Mathias
  3. Roland
  4. Konstantin
  5. Martin
  6. Timm

Vorschlag: Unterteilung im Wiki in aktiv/inaktiv, jeder muss sich dann selbst in den aktiv-Bereich rüberschieben. Ergänzend dazu Erinnerung über Mailingliste.

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

TOP 8 Nachbereitung NRW-Wahlkampfunterstützung

http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung#Erstattung_von_Kosten http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/21/PPB_Reisekostenantrag_2010.pdf

Tom hat die Reisekostenerstattungsanträge in Papierform mitgebracht.

Keine intensiveren Erzählungen. Trotzdem durchweg positive Stimmung im Bezug auf den Wahlkampf

TOP 9 Wowis Hoffest

Hallo liebe Crew, ich habe ein aktuelles Anliegen um dessen Diskussion ich heute abend bitte. Ich habe eine Einladung mit +1 für das Hoffest von Herrn Bürgermeister Wowereit erhalten. Wie ihr wisst, ist die Veranstaltung schon seit Jahren als elitäre Kungelrunde in der Kritik. Dieses Jahr kommen noch einige Berichte über die Finanzierung dazu: http://taz.de/Umstrittenes-Hoffest-von-Klaus-Wowereit/!93882/ sowie http://www.tagesspiegel.de/berlin/wowereits-hoffest-gericht-verpflichtet-berlin-partner-zu-auskunft-ueber-sponsoren/6661572.html und http://www.berliner-zeitung.de/berlin/hoffest-im-roten-rathaus-pflicht-zur-auskunft-ueber-spender,10809148,16092380.html In der Fraktion wurde über die Frage der Teilnahme keine Einigkeit hergestellt. Eine Idee war es zu sagen, dass man sich das zumindest im ersten Jahr anschauen sollte, um zu wissen, wie das so läuft. Ich würde mich freuen, wenn ihr die Frage diskutiert. Ich werde es voraussichtlich heute wegen der Plenarsitzung nicht oder nur spät schaffen. Viele Grüße, Fabio


  • Crew ist der Meinung, dass du zu diesem Event gehen solltest.
  • Im Prinzip keine ablehnende Haltung.
  • Als Plus 1 schlägt die Crew das "Gollum-Ponader-Prinzip" vor.
  • Dich sollte ein Basispirat, der nicht alle Tage überall zu sehen ist begleiten.
  • Eventuell jemand aus der Crew mitnehmen?
  • Somit wären einerseits dem piratigen Prinzip, dass wir alle Politiker sind, genüge getan,als auch jemand dabei, der ein Back-Up bildet und aufpasst.



Ende des Treffens

Liegengebliebenes

TOP 10 Neue Landesgeschäftsstelle

  • kam nicht zur Sprache


TOP 11 Berichte

  • AGH - niemand anwesend
  • LaVo - Tom anwesend, Kurzbericht zu Personalfragen
  • BVV - Ralf anwesen, kein Bericht Heute
  • Aktuelles

TOP 12 Termine

Piraten

  • 27.05 Politbrunch in Lichtenberg in der Parkaue, ab 11 Uhr
  • Anfang August »Keinzelfall« Konferenz (gegen Rechtsradikalismus, Rassismus etc.)Musste mangels Ortes zeitlich verschoben werden. Auftaktabend aber trotzdem 1.6. 20:00 Uhr, Galiläa-Kirche, Rigaer Straße 9, 10247 Friedrichshain, U 5 Frankfurter Tor
  • 02.06.12 Gebietsversammlung Xhain, ab 15.00
  • 05.06 20 Uhr Neupiratentreffen, Location: Samariterstr.17, Salon Blaue Elise
  • 16/17.06 Motzstraßenfest

Anderes

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