BE:Crews/Prometheus/2011-10-06 - Logbuch

• Crewseite aktualisieren

Was gibt's neues

• Herr Urbach berichtet von Telefonaten in der BundesGeschäftsStelle wegen Anke Domscheit-Berg

 bittet nächstesmal um Vorwarnung und Infos, da Infoverteilung sonst schwierig

Crewmitglieder

• Tom
• Fabio
• Ralf
• Georg
• Andreas
• Wolle

Gäste

• Denis
• Henrik
• Rolf
• Sven
• Sebastian
• Andreas
• Nicolai
• Caro
• Stefan

TOPs

• Vorstellungsrunde
  • Alle stellen sich kurz vor

• Piratenorga: was sind Crews, Squads
  • Crews in Fhain/Xberg: Seetiger, Prometheus, Urbanauten
  • Crewnamen sind weiblich, werden von den Crewmitgliedern festgelegt
  • Crewhopping ist das Besuchen anderer Crewtreffen
  • Crewkonzept
  • piratisches Mandat
  • Squads sind regionale, thematische, inhaltliche Arbeitsgruppen, die z. B. Anträge für LMVs vorbereiten
  • Liquid Feedback: Meinungsbildungstool (kein Wahlcomputer), das rein konstruktiv aufgebaut ist. Jeder Antrag durchläuft verschiedene Phasen, die je nach Antragsart (z. B. Schnellverfahren, Programmantrag) unterschiedlich lang sind. Anträge müssen während der Neu-Phase ein bestimmtes Quorum erreichen. Es können Anregungen zu Anträgen gemacht werden, die der ursprüngliche Antragsteller übernehmen kann. Es können aber auch konkurrierende Alternativanträge eingebracht werden. In der Eingefroren-Phase können die Anträge nicht weiter verändert werden. In der Abstimmungsphase kann jeder Teilnehmer die Änträge in eine Rangfolge bringen und damit granularer abstimmen als nur Zustimmung und Ablehnung. Jeder Teilnehmer kann sein Stimmgewicht an andere Piraten übertragen, für einzelne Anträge, Themenbereiche oder global. Dabei besteht jedoch jederzeit die Möglichkeit, die Delegation zurückzuziehen und selbst abzustimmen. Personenwahlen sind mit LqFb nicht möglich.
  • Diskussion zur Problematik von Nachpüfbarkeit, Anonymität, Pseudonymität, Klarnamenspflicht
  • kleine LqFb-Einführung am Dienstag, 11. Oktober, parallel zum Urbanauten-Treffen, 19.30 Uhr im Café Avril in der Gräfestraße 83

• Werkstattgespräch mit der SPD
  • Themen: Bürgerbeteiligung, Transparenz, was läuft falsch
  • Viele Dokumente der Verwaltung sind schlecht zugänglich, könnten recht problemlos online und durchsuchbar zur Verfügung gestellt werden
  • beide Seiten bilden Arbeitsgruppen, jeder ist aufgerufen mitzuhelfen
  • Bürgerhaushalt mit recht wenig Budget
  • Beteiligung

• BVV
  • BVV ist die Kontrollinstanz der Verwaltung (Bezirksamt)
  • BVV kann Handlungsempfehlungen an das Bezirksamt geben
  • BVV beschließt den Haushalt, ansonsten nur wenig Hebel, um auf das Bezirksamt Einfluss zu nehmen
  • Ein Stadtrat kann als Vorgesetzter Weisungen an seine Untergebenen geben
  • Der Senat kann bei höherrangigem Interesse Verfahren an sich ziehen
  • unter bvvfeeds.kesto.de stehen RSS-Feeds der Tagesordnungen aller Berliner BVVen zur Verfügung

Einschub: Hinweis auf Mailinglisten lists.piratenpartei.de

• Stadtrat
  • wegen Einzug ins Abgeordnetenhaus treten drei Piraten ihre Mandate in der BVV nicht an. Dadurch schrumpft die Piraten-BVV-Fraktion von acht auf fünf Köpfe und wird kleiner als die Fraktion der Linken. Daher gabs Unklarheiten, wem das Vorschlagsrecht zufällt.
  • Es scheint, als läge das Vorschlagsrecht bei der Linken
  • bei der Gebietsversammlung am 13. Oktober wird das Thema behandelt werden können

• Antrag: ReSET ins Bundesprogramm
  • Georg berichtet über den Antrag, ReSET ins Bundesprogramm aufzunehmen
  • Das Thema braucht mehr öffentliche Wahrnehmung
  • Es gibt extern verschiedenste Modelle zur Finanzierung
  • Eine Enquetekomission könnte diese verschiedenen Modelle sichten, bewerten und ggf. ein neues Modell empfehlen oder erarbeiten.