BE:Crews/Molecule Crew/Protokolle/2013-06-11 - Treffen
< BE:Crews | Molecule Crew | Protokolle
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der Crewsitzung {Crew-Name}
Inhaltsverzeichnis
- 1 Allgemein
- 2 Begrüßung
- 3 GV Termin aka wtf macht der Vorstand denn da?!
- 4 GV Antragsdiskussion
- 5 TK02/03 Bezirksprogramm
- 6 TK07 - Mülleimer am Mauerweg
- 7 TK08 - WC am Sowjetischen Ehrewall
- 8 Neuigkeiten im Bezirk und Landesverband
- 9 Ostkreuz - Straßenbahn 21
- 10 Sparerfreibetrag - Liquid-Ini
- 11 BAföG
Allgemein
- Hafen: Café Provinz
- Datum: 11.06.13
- Start: 19.00 Uhr
- Ende: xx
Anwesend
Abwesend
Begrüßung
Vorstellungsrunde
Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant
- Sitzungsleitung: René
- Protokoll: Daniel
Bestätigung von Ort und Zeit der nächsten Sitzung
- nächsten Dienstag, selbe Ort und selbe Zeit
Abstimmung über den Ort der übernächsten Sitzung
GV Termin aka wtf macht der Vorstand denn da?!
- Einladungsentwurf für das TK-Blog: https://hauptmann.piratenpad.de/gvtk131-einladung
- Formell korrekt eingeladen
- Frist zu kurz!
Ich habe in den Vorstandsbeschlüssen gesucht - und den hier gefunden: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-03-04/09 Demnach sind es 10 Tage - und es wäre im grünen Licht.
(Es gab noch einen Antrag, die 10 auf 21 auszuweiten, der aber zurückgezogen wurde: BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/03 )
Meinungbild: Soll der Vorstand den Antrag von Grisu (21 Tagen) beschließen? Einstimmig! Gegenmeinungsbild: Lieber 21 Tage - in begründeten Ausnahmefällen weiterhin 10 Tagen: Einstimmig
GV Antragsdiskussion
Idee erweiterte Fraktionsversammlung
- Was sind die Rechte und Pflichten die sich daraus ergeben? Diskussion erst bei konkretem Antrag sinnvoll.
- BVV zieht dadurch weitere Ressourcen der Basispiraten an sich
TK02/03 Bezirksprogramm
- Wie fliegen Anträge raus (wenn erledigt oder veraltet)?
- Wer autorisiert das Programm?
- Auf Bundesebene gibt es Redaktionsteam
- Idee: statt einen drei Beauftragte
- Theoretisch kann jeder die GV-Anträge zusammenschreiben, letztendlich ist es entscheidend, wenn das V.i.d.s.P. der Piraten drunter gesetzt wird
Ergebnis der Diskussion
- Änderung der Titel zu Bezirksprogrammzusammenfassung
- Erster Stand des "Bezirksprogrammdokumentes" wird auf folgender GV abgenommen, da soll entschieden werden, wie künftig verfahren wird (z.B. Gremium aus drei Programmbeauftragten, Variante über Vorstand, "Vertrauensbasis" eines Programmbeauftragten)
Meinungsbild dazu: einstimmig!
- Wie Umgang mit alten verfallenen oder umgesetzten Forderungen?
- Beschluss auf Entfernung notwendig
TK04 Wahlkampfbeauftragten
- Gegenargument Volker:
- Keine Pöstchenpartei
- Ernennung durch Gebietsbeaufauftragten reicht
- Fazit: soll auf GV gestellt werden, dann kann es immer noch abgelehnt sein
- Dann ist Ernennung einer Person immernoch möglich.
TK05 Müggelsee
- Bitte um Kartenmaterial
- Topografiefehler korrigieren
- Anregung: Im Zweifel über Enteignung
- Was wollen wir? Durchgehender Weg - oder mehr Durchgänge zum Wasser
TK06 Lichtverschmutzung
- Sicherheits beim Fahren
- Autobahn abdunkeln, siehe Belgien, mehr Sicherheit, eher Landesverband
- Lampen im Treptower-Park (kugeln)
- Förderung von LED (gesteuertes Licht)
- Dunkelturmprojekt
- Antrag kommt ideenmäßig von Hessen
TK07 - Mülleimer am Mauerweg
- Umsetzung über Regionalkoordinatoren
- Frage nach Konkretheit des Antrages (Meinungsbild - oder Programm?) - kann zur GV beschlossen werden
- Check ob Teltow-Kanal auch
TK08 - WC am Sowjetischen Ehrewall
- Gibt schon eine bei der weißrussischen Botschaft, reichen Schilder
- Toilette am Bushalteplatz, Nordtor
- http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=2610
Parkraumbewirtschaftung
- Antrag von SPD aktuell in BVV
- Michaels Antrag hier im Antragsportal:
- 3 Varianten
- Ausnahmenstraße,
- Mario: Enge Straßen nur für Einwohnerparken
- Michael: komplettparkvorbot, außer für Anwohner
Neuigkeiten im Bezirk und Landesverband
Wie war Fest der Demokratie?
- Formballons sind wie warme Semmeln weggegangen?
- 5 Piraten beteiligt (Durchweg 3 am Stand)
- Flyer hat geklappt
https://dl.dropboxusercontent.com/u/5575043/PP%20Bund%20BTW13%20Faltblatt%20VS%20v1.pdf
Umweltfestival Fazit: Die Umwelt mag keine Piraten und pustet den Stand weg.
Ostkreuz - Straßenbahn 21
- Gegner gegen 21 aus dem Piratenumfeld Fhain
- Kuriose bis schwachsinnige Varianten der 21 Führung am Ostkreuz zwecks Lärmvermeidung
- https://hauptmann.piratenpad.de/Ostkreuz21
Sparerfreibetrag - Liquid-Ini
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6388.html
