BE:Crews/Crew65/Protokolle/Protokoll-2013-02-05

Crewtreffen der Crew 65

    Zeit: 05.02.2013, 20 Uhr Ort: Studio8, Grüntaler Str.8, 13357 Berlin

Teilnehmer

• Therese
• Robert
• Christian
• Richard
• Matthias
• Andrej
• Mechtild
• Sven

Entschuldigt

• Alex
• Michael

Beginn 20:15

Wahlniederlage NDS

• Was waren die Gründe für die Wahlniederlage in NDS? Kennt sich jmd. mit NDS aus? Ließe sich daraus was lernen?
  • sind zum ersten mal angetreten. das war doch ok
  • nicht so sehr als Niederlage empfunden
  • öffentliches Auftreten und Wahrnehmung der Piraten ist nicht mehr so frisch
    • fröhlicher, mutiger
    • jetzt nur noch Bedenkenträger
  • Umgang mit internem Streit ist schlecht
  • Vorschussloorbeeren sind weg, Hype ist abgeklungen
    • v.a. weil spannende Inhalte nicht mehr präsentiert werden
  • Leute sind auch nicht mehr präsent
  • Fixierung auf einzelne Personen (BGE - Ponader) wäre schade, ist aber wohl notwendig für Wähler
  • Medien konzentrieren sich nur auf Streit. Das wirkt sich auf Wähler aus
  • Dinge, die Piraten erreicht haben, werden nicht gut medial ausgeschlachtet
    • in Berlin schon
  • Wunsch, die Inhalte mehr zu präsentieren
  • kein Pressespiegel gefunden von Piraten
  • Fehleranalyse fehlt auch
  • Ausformulierung vieler Inhalte besteht v.a. aus Phrasen, wenig progressiv (Bochumer Beschlüsse)
  • Kritik und Zuspruch der Plakate

Diskussion über Transparenz

• • Wahlkampfstrategie
  • Bundesvorstand
    • da läuft vieles geheim
    • sind Bundesvorstände noch Basispiraten oder schon Politiker?
  • Transparenz v.s. Datenschutz
  • Speicherfristen?
    • einerseits gut, dass Entscheidungen lange gespeichert werden
    • andererseits Datenschutz
  • geheime v.s. offene Abstimmung

Berlinrally

• • Barrierefreiheit - da gab es eine Auszeichnung, dass Berlin da ganz toll sein soll
    • das ist zu hinterfragen
  • Idee, das Thema Barrierefreiheit mehr zu pushen
  • Aktion in Öffentlichen geplant, mit Medien, AGH und Gedöns
  • Name Rally ist vielleicht nicht so gut gewählt, Sternfahrt wär besser
  • Termin: Pfingsten?
  • erstmal mit Betroffenen sprechen und hinterfragen, ob Probleme wirklich so groß sind

Kandidatenkennenlernen

• • Aktueller Stand der Planung???? (Michael)
  • https://crew65.piratenpad.de/KandidatenkennenlernenAVB2013
  • siehe pad

- Pause -

Gebietsversammlung (kurze Zusammenfassung)

• • langes Warten auf Beschlussfähigkeit
  • AGH: Anderes Baum, Simon Weiß, Johannes Ponader waren da
  • BVV: Ido und Alex
    • Bericht von Tobi - schriftlich
    • Chris hat sich gar nicht gemeldet
    • Sind teilweise überarbeitet und überfordert
  • Bezirksbeauftragter: Michael
  • Finanzbeauftragter: Andrej
  • Liquid-Beauftrage: Silji (oder so)
  • Ort, Haus der Jugend, war super. Aber wenig Essen und Trinken

mögliche Schritte zum BGE (bedingungsloses Grundeinkommen) - ein kleiner Vortrag von Robert Ulmer

• • siehe unten, Anhang
  • Anschließend Diskussion und Fragen
  • Fragen
    • Reihenfolge ist noch nicht fest, ohne Priorisierung
    • Problem, welche gruppenspezifischen Leistungen man durch Grundeinkommen ersetzt

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Anhang: Handout zum Vortrag von Robert 

Schritte zum bedingungslosen Grundeinkommen

Die Situation: Produktivitätsfortschritt und Druckverstärkung - „Verüberflüssigung“ von Arbeit, aber kein Überfluss für alle - Prekarisierung; Selbstvermarktungsnötigung; Unterbietungskonkurrenz; ausgrenzende Arbeit - Nadelöhr: Kopplung Einkommen und Arbeit: „Keine Leistung ohne Gegenleistung“, Workfare

Beschlüsse der Piratenpartei Chemnitz 2010, für Grundsatzprogramm: Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe; umstritten: „bedingungslos“

Offenbach 2011, für Bundestagswahlprogramm 2013: BGE – die vier Kriterien des Netzwerk Grundeinkommen: 1. Höhe, existenzsichernd, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichend 2. individuelles Anrecht 3. keine diskriminierende Bedürftigkeitsprüfung 4. kein Zwang zu Gegenleistungen, (Arbeit, Bewerbungsaktivitäten) (es fehlt: „für alle“; die internationale Perspektive; BGE als universalistische Forderung) Enquete-Kommission: konkrete Ausarbeitung, Berechnung, Bewertung der Finanzierungsmodelle Volksabstimmungen: Gesetzliche Grundlagen für Volksabstimmungen auf Bundesebene schaffen

Vorschlag zur Diskussion für Neumarkt 2013: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Arbeit_und_Soziales#.22Fahrplan.22_BGE

BGE-Forderung ausführlicher fassen z.B. wie im Flyer „Freiheit statt Angst auf dem Arbeitsmarkt“

Schritte zumbedingungslosen Grundeinkommen 1. Der Weg zum allgemeinen Grundeinkommen führt über gruppenspezifische Grundeinkommen. 2. Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II, § 39 a SGB XII) 3. Verbesserung der Einkommenssituation der Einwanderer und Flüchtlinge 4. Abschaffung der Kinderarmut, Kindergrundeinkommen 5. Bildungsgrundeinkommen 6. Erwerbspausengrundeinkommen 7. Abschaffung der Altersarmut, Prävention zukünftiger Altersarmut durch die Weiterentwicklung der Grundsicherung 8. Erhöhung des Regelsatzes der Mindestsicherungen 9. Bedingungsloses Grundeinkommen global

Kontroverse, zwei Einführungspfade: - partielles Grundeinkommen, Sockeleinkommen: Transferzahlung an alle; neue Normalität - gruppenspezifische Grundeinkommen: spürbare Verbesserungen bei den am schlechtesten gestellten Personengruppen

Robert Ulmer, Sozialpiraten Berlin, Crew 65, Netzwerk Grundeinkommen, grundeinkommen.de

Ende:ca23:15 Uhr