BE:Crews/1984/Protokolle/2012-12-03 - Protokoll Crew 1984

1984 Protokoll vom Montag, 3. Dezember 2012

 

Ort & Termin

Cafe Z

Mierendorffstrasse 26-27,

10589 Berlin

Beginn

3. Dezember um 19:45 Uhr

Anwesende

Crewmitglieder

• Frank (Navi)
• Helmut
• Etienne (Käpt'n)
• Holger Energiepirat
• Angelika

Gäste

• Jan Hemme (Crew Hauptmann von Köpenick)
• Uwe (Q-Damm-Crew)

Themen

Kandidatenvorstellung Landesliste BTW

Heute zu Besuch: Jan Hemme Bewerberliste Kandidatenseite Jan Hemme Benutzerseite

Habe mich nach langer Überlegung durchgerungen, mich um Platz auf Landesliste zu bewerben.

Hauptthemen:

• Transparenz
• Umwelt, Energie
• Wirtschaft
• Datenschutz

Darüberhinaus

• OrgaSquad
• Squad Wirtschaft und Umwelt

Auf Wiki-Seite weitere Infos zu Tätigkeiten.

Uwe: Wie stellst Du Dir vor mit piratischem Idealismus im BT überstehen zu können?

Jan: Es wird sich natürlich nicht gleich was ändern, wir müssen aber ganz genau aufpassen, wen wir dahin schicken, wir dürfen uns nicht korrumpieren lassen. Es besteht die Gefahr, dass man irgendwann aufhört das parlamentarische System, den Apparat kritisch zu hinterfragen, aufhört, Außergewöhnlichkeit zu erhalten. Diese Dinge müssen wir vorher berücksichtigen.

Wettbewerb mit Abgeordneten anderer Fraktionen sehe ich weniger als Gefahr ... viel größer ist die Sorge, dass es zu Machtkämpfen innerhalb der Fraktion kommt. In Berlin ist es noch relativ homogen. Die haben sich nach einem Jahr - vor allem auf der Arbeitsebene - gefunden. Das wird im Bundestag viel schwerer werden. Die Abgeordneten der Piraten werden aus den verschiedensten Bundesländern kommen, wo die Piraten teilweise viel konservativer sind, als in Berlin. Da interessiert oft die Basis nicht in dem Maße, auch Liquid Feedback wird nicht als relevant angesehen. Dann kommt aber auf der anderen Seite dazu, dass Programm fehlt, woraus leiten die dann Leitplanken piratischer Politik ab. Irgendwann machen sie, was sie wollen. Wir Berliner wollen nicht nur Empfehlung aus Liquid Feedback befolgen, sondern müssen das auch innerhalb der Fraktion verteidigen, sonst gehen wir da unter.

Uwe: Siehst du dich in der Lage Angriffe auszuhalten - auch gegen große Übermacht?

Jan: Es muss einem klar sein: wenn z.B. ein eigener Antrag nicht angenommen wird, ist das keine Niederlage, sondern eine Mehrheitsentscheidung. Das darf keinesfalls als Kränkung empfunden werden.

Ich kann damit leben, dass Leute hinter meinem Rücken schlecht über mich reden. Das ist mir aber egal, wenn ich vernünftige Arbeit abliefere dann diskreditieren die sich irgendwann selbst.

Wenn man anfängt aktiv gegen solche Dinge zu kämpfen hat man irgendwann verloren.

Frage: Wie können wir, wenn wir in den Bundestag einziehen, den Riss zwischen Nord und Süd bei den piraten kitten.

Jan: Ich meine, alles muss durchs Liquid gehen. Um Positionen zu entwickeln, dass wir zu Positionen anderer Parteien auch eine Meinung haben, müssen wir Liquid Feedback und brauchen die ständige Mitgliederversammlung. Wir müssen auf die Kritiker zugehen, einen Kompromiss finden.

Holger: Stichwort Bundesparteitag. Die Schwierigkeiten mit der Vorbereitung der Anträge ... gut war, dass man durch die Diskussionen sich noch mal orientieren konnte.

Wie kann man Liquid Democracy verbessern? Nicht Delegationen abschaffen, aber das System verbessern.

Helmut: Wie stellst du dir den wahlkampf hier in berlin vor?

Jan: Vor allem: Infostände und persönlicher Kontakt Ich will mir auch den Hintern aufreißen.

Uwe: Was würdest Du zwei Wochen vor der Wahl antworten, wenn ich dich frage, was du angesichts des demografischen Problems tun willst?

Jan: Wir stehen vor völlig neuen Herausforderungen, was das Leben in der Fläche angeht, was kleine Städte angeht. Wir haben auch noch keine Lösungen aber Visionen. Problem ist, wir haben zu vielen Dingen noch keine konkrete Position.

Frage: Was tun wir bei Dingen, wo wir noch keine Positionen haben?

Jan: Aufgabe für die gewählten Kandidaten ab Februar dafür zu sorgen, dass wir Leitplanken haben, Visionen haben. Wir können nicht zu jeder Einzelposition eine Antwort haben. Wir müssen Antworten liefern können, entwickeln können auf der Basis unser Leitplanken.

BPT2012.2

Im Laufe des gesamten Abends wurde immer wieder stellenweise BPT-Nachlese betrieben, das lässt sich nicht wirklich protokollieren.

Termin Vortrag ÖPNV

Der Vortrag zum ökosozialen ÖPNV soll am 18. Januar im Rathaus Charlottenburg stattfinden. Falls zu teuer Fallback im Rathaus Wilmersdorf. Etienne benachrichtigt Michael Melter.

Squad SenBauStadtWohn

Holger erzählt vom Treffen am Freitag in der P9.

Entwicklung Alexanderplatz ... Vorschlag von Architektin ... einhellige Ablehnung

Demnächst soll ein neuer Architektenwettbewerb stattfinden.

Sozialer Wohnungsbau ist ja durch Bankenkrise und Landowsky in Verruf geraten, weil er Berlin mit in die Schulden gestürzt hat. gab langen Vortrag Schlussfrage war: lässt sich an dem bestehenden System noch was verändern? Antwort: gibt nichts mehr dran zu rütteln wegen langfristiger Verträge.

Holger berichtet von seinem Vorschlag, den sozialen Wohnungsbau über Baugenossenschaften wieder aufzulegen.

Genossenschaftsmitglieder zahlen Anteile für Eigentum, Staat kauft Anteile für Sozialwohnungen.

Vorteil ist, dass man über Genossenschaftsanteile Grundkapital hat und mit Krediten finanzieren kann.

wenn Kredite abgezahlt sind, fallen nur noch Betriebskosten und Instandhaltungsrücklage an.

Kein Gewinnstreben. Man kann veräußern, aber nur das, was noch nicht getilgt ist. Missbrauch kann über eine Bindungsfrist verhindert werden.

KapiNav

Am 2. Dezember fand das monatliche Treffen der Kapitäne und Navigatoren statt.

Protokoll

Sonstiges

• Am 2. Dezember fand ebenfalls das regelmäßige "BVV-Treffen" statt. Linda berichtet kurz.

• gibt es eigentlich schon Überlegungen zum Wahlkampfdesign -> SG Design wird sich demnächst gründen.

Ende

22:15