BE:Crews/1984/Protokolle/2012-10-08 - Protokoll Crew 1984
Leitung und Protokollant
- Protokoll
- Etienne
- Beginn
- 19:45
Anwesende
Crewmitglieder
- Frank
- Angelika
- Helmut
- Angelika
- Holger (Energiepirat)
- Paul Luca
- Etienne
Crewhopper
- Frank Thiesen
Gäste
- Peter
Tagesordnung
LaVo-Klausur
Frank T. berichtet von der LaVo-Klausur in Bad Saarow
- Beschnuppern
- Viel gegessen und getrunken
- Samstag abend Podcast aufgenommen: GA stellt ihn demnächst auf http://klabautercast.de
- Vorstandssitzung demnächst als "Wanderzirkus" durch die Bezirke
- Frank und Benny werden für BTWahlkampf Orga machen
- 23./24. Februar Aufstellungsversammlung für Landesliste
- Vorher muss LMV stattfinden, ob Aufstellungsversammlung stattfinden soll.
- Es kann sein, dass Wahlkreise "neu gemischt" werden.
- Es kann sein, dass das neue Wahlrecht alles über den Haufen schmeißt.
- Diskussion über Aufstellung von Listen etc.
CityTax
- Einführung einer City-Tax/Beherbergungssteuer
Die Piratenpartei befürwortet die Einführung einer Beherbergungssteuer. Alle privaten Übernachtungsgäste ab 18 Jahren sind in die Beherbergunssteuer einzubeziehen. Diese soll gelten für alle Hotels, Jugendherbergen, Gasthöfe, Hostels, Pensionen, Schiffe und privaten Gästevermieter. Ausgenommen sind Campingplätze. Geschäftsreisende sind nicht beherbergungssteuerpflichtig. Die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes soll analog zum gleichnamigen Gesetz in Dortmund geschehen. Es ist ein extra Passus für Jugendherbergen und Hostels einzufügen der diese auffordert, das Alter ihrer Gäste zu erfragen um die Steuerpflichtigkeit festzustellen. Begründung: Im Juli urteilte das Bundesverwaltungsgericht dass nur private Übernachtungsgäste einer solchen Beherbergungssteuer unterliegen können. [1] Das Dortmunder Beherbergungsgesetz ist das einzige in Deutschland, welches diesen Anforderungen genügt und kann daher als Vorbild dienen. [2]
Diskussion über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes.
Wie ist es mit Umlage der Einnahmen auf die Bezirke ?
Flughafen
Peter erzählt von seinen Erfahrungen in Bauplanung und sieht Analogien zum Flughafen BER
Sonstiges
Termine für Aufstellungsversammlung CW stellt Etienne ins Doodle Frank berichtet vom Stand der Dinge bei seinem Prozess