BE:Crews/1984/Protokolle/2012-10-08 - Protokoll Crew 1984

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1984 Protokoll vom Montag, 8. Oktober 2012

 

Leitung und Protokollant

Protokoll
Etienne
Beginn
19:45

Anwesende

Crewmitglieder

  • Frank
  • Angelika
  • Helmut
  • Angelika
  • Holger (Energiepirat)
  • Paul Luca
  • Etienne

Crewhopper

  • Frank Thiesen

Gäste

  • Peter

Tagesordnung

LaVo-Klausur

Frank T. berichtet von der LaVo-Klausur in Bad Saarow

  • Beschnuppern
  • Viel gegessen und getrunken
  • Samstag abend Podcast aufgenommen: GA stellt ihn demnächst auf http://klabautercast.de
  • Vorstandssitzung demnächst als "Wanderzirkus" durch die Bezirke
  • Frank und Benny werden für BTWahlkampf Orga machen
  • 23./24. Februar Aufstellungsversammlung für Landesliste
  • Vorher muss LMV stattfinden, ob Aufstellungsversammlung stattfinden soll.
  • Es kann sein, dass Wahlkreise "neu gemischt" werden.
  • Es kann sein, dass das neue Wahlrecht alles über den Haufen schmeißt.
  • Diskussion über Aufstellung von Listen etc.

CityTax

Einführung einer City-Tax/Beherbergungssteuer

Die Piratenpartei befürwortet die Einführung einer Beherbergungssteuer. Alle privaten Übernachtungsgäste ab 18 Jahren sind in die Beherbergunssteuer einzubeziehen. Diese soll gelten für alle Hotels, Jugendherbergen, Gasthöfe, Hostels, Pensionen, Schiffe und privaten Gästevermieter. Ausgenommen sind Campingplätze. Geschäftsreisende sind nicht beherbergungssteuerpflichtig. Die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes soll analog zum gleichnamigen Gesetz in Dortmund geschehen. Es ist ein extra Passus für Jugendherbergen und Hostels einzufügen der diese auffordert, das Alter ihrer Gäste zu erfragen um die Steuerpflichtigkeit festzustellen. Begründung: Im Juli urteilte das Bundesverwaltungsgericht dass nur private Übernachtungsgäste einer solchen Beherbergungssteuer unterliegen können. [1] Das Dortmunder Beherbergungsgesetz ist das einzige in Deutschland, welches diesen Anforderungen genügt und kann daher als Vorbild dienen. [2]

Diskussion über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes.

Wie ist es mit Umlage der Einnahmen auf die Bezirke ?

Flughafen

Peter erzählt von seinen Erfahrungen in Bauplanung und sieht Analogien zum Flughafen BER

Sonstiges

Termine für Aufstellungsversammlung CW stellt Etienne ins Doodle Frank berichtet vom Stand der Dinge bei seinem Prozess