BE:Crews/1984/Protokolle/2012-08-27 - Protokoll Crew 1984

1984 Protokoll vom Montag, 27. August 2012

 

Ort & Termin

Cafe Z

Mierendorffstrasse 26-27,

10589 Berlin

Beginn

27. August um 19:45 Uhr

Protokoll

Das Protokoll wird im Pad erstellt

https://charlwilm.piratenpad.de/protokoll-crew1984

Anwesende

Crewmitglieder

• Angelika
• Helmut
• Martina
• Etienne
• Frank

später:

• Holger
• Linda

Gäste

• Michael Hartung
• Martin Delius

Themen

OptOutDay

am 20.09. ist wieder OptOutDay

Haben wir kurz drüber diskutiert:

Zum Gesetz zum Meldewesen: Frank weist darauf hin, dass die Piratenpartei bzw. die gewählten Abgeordneten (muss mal geklärt werden, wer genau) eventuell gegen das Gesetz direkt beim BVerfG klagen könnten, da sie bestimmte Rechtswege abkürzen können. (Klärungsbedarf)

Eventuell wäre auch eine Liquid-Ini sinnvoll.

Weitere Infos zum OptOutDay

http://www.optoutday.de/

Mail von Stefan 'Sekor' Körner:

Hallo liebe Piraten,

es ist wieder soweit!

Am 20.09.2012  führen die Piraten in Deutschland bundesweit den dritten
"OptOutDay"  durch. Wir möchten gemeinsam wieder ein Zeichen setzen:
Gegen  Datenhandel durch Unternehmen und Behörden und für den
Datenschutz.  Jeder Stammtisch, jede Crew und jeder Pirat ist herzlich
dazu  eingeladen, sich einzubringen.

Im  Rahmen des OptOutDays wollen wir möglichst viele Menschen auf die
Problematik des Adresshandels aufmerksam machen und sie bei der
Durchsetzung ihrer Widerspruchs- und Auskunftsrechte unterstützen.
Hierzu wollen wir umfangreiche Materialien kostenlos zum Download
bereitstellen, die Ihr für Eure lokalen Aktionen im Vorfeld nutzen könnt.

Der  OptOutDay kann lokal auch im Zeitraum von einer Woche vor dem
Abschlussevent am 20.09. stattfinden z.B. durch einen Infostand am
Wochenende davor. Am 20.09. - einen Tag vor der Abstimmung zum
Meldegesetz im Bundesrat - werden wir öffentlich als Abschluss den
OptOutDay behegen und uns für eine Einwilligungslösung stark machen.

Ab sofort könnt Ihr Euch auf der Aktionsseite über
die Aktion informieren und mitarbeiten.

== Worum geht es?
Am 21.09.2012 entscheidet der Bundesrat über das MeldFortG (Gesetz zur
Fortentwicklung des Meldewesens).

Datenschutz  und informationelle Selbstbestimmung gehören zu den
Kernthemen der  Piraten. Die Piraten setzen sich seit langem für eine
Abschaffung der  Widerspruchslösung bei Datenhandel durch Meldeämter ein. 

== Wie geht es?
- Macht auf Eurem Stammtisch, in Eurem Squad oder in Eurer Crew auf den
OptOutDay aufmerksam.
- Tragt Euch auf der Webseite als Teilnehmer ein:

- Nutzt unser umfangreiches Infomaterial und die Musterformulare
- Organisiert Euren lokalen OptOutDay und macht auf den derzeitigen
Stand des Meldegesetzes aufmerksam.
- Mögliche Aktionen: Infostände, Vorträge und kreative Aktionen.

Wir  freuen uns auf die Zusammenarbeit mit vielen engagierten Piraten
aus  ganz Deutschland. Zusammen können wir Datensammlern und
Datenhändlern  den Kampf ansagen. Bitte gebt auch unbedingt einen
Ansprechpartner für  die Aktion an, damit wir Informationen zum Verlauf
der Aktion sammeln  und Presseanfragen an Euch weiterleiten können.

Ihr erreicht das Orga-Team unter der Mailadresse kontakt@optoutday.de

Wir koordinieren uns über die Mailingliste der AG-Datenschutz:

Wir treffen uns regelmäßig zu Mumble-Sitzungen im Raum der AG-Datenschutz.

Die aktuellen Termine teilen wir Euch gerne auf Anfrage mit.

Folgt,  wenn ihr die jeweiligen sozialen Netzwerke nutzt, doch bitte
auch  @OptOutDay auf Twitter oder tragt Euch auf der
[https://www.facebook.com/widerspruchstag
OptOutDay-Facebookseite]  ein 
Euer OptOutDay-OrgaTeam

Tag des Ehrenamtes am Freitag, 07.09.2012

Link zum Doodle

Bericht Angelika von LaVo-Treffen für Aufstellungsversammlungen

Es sollten sich mehrere aus dem Bezirk um die Angelegenheit kümmern, damit bei Bedarf alle Unterlagen zugreifbar sind. sinnvoll ist gff. eine parallele Aufstellungsversammlung mit Spandau zur Bündelung der Ressourcen. Vor allem angesichts der nicht deckungsgleichen Grenzen von Bezirken und Wahlkreisen.

Frage nach dem Ort ? ... muss es im Bezirk selbst sein oder reicht im Land Berlin.

Etienne: Hier habe ich nach dem Crewtreffen einen Mailverkehr auf der Bundestagswahl-Mailingliste gefunden,
der vermuten lässt, dass es möglich ist, Aufstellungsversammlungen örtlich auch außerhalb des eigenen
Wahlkreises stattfinden zu lassen, so lange der Ort innerhalb der Grenzen des übergeordneten Gebietsverbandes
liegt.

Die Anwesenden halten es für sinnvoll die GV am 22. September in Spandau zu besuchen. Die Crew 1984 schlägt vor, anschließend ein Treffen von interessierten Piraten aus Charlottenburg/Wilmersdorf und Spandau zu veranstalten. Auf diesem Treffen können dann weitere Fragen nach Ort sowie Art und Weise der Durchführung der Aufstellungsversammlungen besprochen werden und weitere Schritte verabredet bzw. eingeleitet werden. Etienne erstellt hierfür ein Doodle (Link wird hier ergänzt). Die Crew 1984 schlägt als Termine den 28.September sowie den 2. und 5. Oktober vor.

Protokoll vom Aufstellungsversammlungs-Treffen am 05.08.12 in der P9 Aufzeichnung der Veranstaltung

Hier noch zwei Mails zum Thema von Gerhard Anger:

From: Gerhard Anger <ga@tollwutbezirk.de>
To: Vorstand Piratenpartei Berlin <vorstand@berlin.piratenpartei.de>
Subject: Informationen der Landeswahlleitung zur Bundestagswahl
Date: 2012-08-01 11:30:23

Hallo,

in Vorbereitung auf die Veranstaltung mit den Bezirksbeauftragten am
kommenden Sonntag habe ich mit dem Büro der Landeswahlleitung
telefoniert. 

Folgendes konnte ich in Erfahrung bringen:

Auf den Zuschnitt der Wahlkreise sollte die Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts keine Auswirkungen haben, in dieser
Hinsicht besteht also kein Hindernis für die
Aufstellungsversammlungen. 

Die Formulare allerdings (Niederschrift, Wahlvorschlag,
Einverständniserklärung usw.), die der Bundeswahlordnung anhängen,
liegen allerdings noch nicht vollständig vor und werden sich
möglicherweise ändern, vorbehaltlich einer Änderung der
Bundeswahlordnung durch den Bundestag. Termine gibt es hierzu noch
nicht.

Was also schlimmstenfalls passieren kann ist, daß die Formulare neu
ausgefüllt und unterschrieben werden müssen. Das ist allerdings
unangenehm genug, weil man dann den ganzen Beteiligten wieder
hinterherlaufen muß.

Wichtig ist also, von *allen* Beteiligten (Kandidaten, Versammlungs-
und Wahlleiter, Protokollanten usw.) vernünftige Kontaktinfos
einzuziehen, damit man die im Notfall alle auch erreicht und die
Unterschriften bekommt.

Beste Grüße 

GA


From: <Landeswahlleiterin@wahlen-berlin.de>
Date: August 1, 2012 2:30:05 PM GMT+02:00
To: <ga@berlin.piratenpartei.de>
Subject: BTW 2013: Vordrucke zur Einreichung von
Kreiswahlvorschlägen

Sehr geehrter Herr Anger,
 
anbei übersende ich Ihnen, wie heute telefonisch besprochen, drei
Formulare (Anlage 15, 17 u. 18 der BWO) zur Einreichung von
Kreiswahlvorschlägen zur Bundestagswahl 2013. Weitere Formulare wie
Anlage 13 (Kreiswahlvorschlag) und Anlage 16 (Bescheinigung der
Wählbarkeit) übersende ich Ihnen, sobald wir diese Dateien vom
Bundeswahlleiter zur Verfügung gestellt bekommen haben. Bitte
beachten Sie, wie telefonisch bereits erläutert, dass es aufgrund
anstehender Änderungen der Bundeswahlordnung (BWO) ebenfalls zu
Änderungen der Anlagen der BWO kommen kann. Sollte es Änderungen
geben, werde ich Sie rechtzeitig darüber informieren. Mit
freundlichen Grüßen Im Auftrag Ilka Gnendiger 

Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin Berlin
Amt für Statistik Berlin-Brandenburg 
D - 10306 Berlin 
Tel.: +49 30 9021 3374 
Fax: +49 30 9028 4036
E-Mail: landeswahlleiterin@wahlen-berlin.de
   oder  ilka.gnendiger@statistik-bbb.de 
Internet: www.wahlen-berlin.de

Vorstellung Michael Hartung als Kandidat zum Vorsitzenden LV Berlin

Michael ist seit 2009 nach der Europawahl dabei Er ist eingetreten vor allem aus dem Grund, dass er eine Partei gesucht hat, mit der er sich identifizieren kann. Er ist Schwede von Herkunft, hat sich dann auch gleich mit den Themen der Schweden beschäftigt - und war begeistert. Er ist Unternehmer (Co-Working-Space in Moabit: Eine Art moderne Bürogemeinschaft sowie ein Akustikbüro)

Bei den Piraten in Berlin wie auch in Deutschland ist das größte Problem die fehlende bzw. sehr schlecht funktionierende Kommunikations- und Informationsstruktur Informationen gehen verloren, das schreckt besonders neue Leute ab. Michael glaubt, wir haben etwa die selbe menge an potentiellen Mitgliedern abgeschreckt, wie wir nach der AGH-Wahl vor einem Jahr hinzugeonnen haben.

Weitere Probleme: Lange Wartezeiten auf z.B. Mitgliedsausweise oder Zugänge zu LiquidFeedback: "es gibt für alles erklärungen, aber das ist nicht gut, ich will das ändern."

"Ich habe keinen Masterplan aber ein paar interessante Gedanken dazu":

Reaktivierung KIM-Squad (nächster Termin am 4. September im House Of Clouds) dort werden gerade neue Ideen entwickelt zur Kommunikation und zum Informationsmanagement. Z.B.: Von allen Veranstaltungen, Treffen etc. berichten "Korrespondenten", die eine kurze Meldung dazu schreiben - z.B. in ein dafür vorgesehenes Blog, das parteiweit bekannt/beworben ist.

Alle die etwas machen wollen, sollen es auch machen können: Dafür Bedarf es Hilfe, Ressourcen, Ausbildung Z.B.: MaHa hat mal Rhetorikkurse angeboten, es gibt Liquid-Schulungen, etc... Diese Angebote sollen vorangebracht werden.

Bundestagswahl 2013 "wir sind da zwar nicht federführend, haben aber großen Gestaltungsspielraum, da wir halt berlin sind"

Kandidatenseite

Diskussion

Frank: KIM - tolle Idee - aber Problem ist die Struktur der Daten: es ist einfach zu viel. Daten müssen erst mal in kleinem kreis vorsortiert werden - damit kein datenmüll entsteht. wenn jede kleine idee durchschlägt, wird es irgendwann keiner mehr lesen. Michael: Crewprotokolle z.B. sind vielleicht nur für eine Crew interessant sonst für keinen, aber wenn ich als neuer Pirat komme, möchte ich erst mal Strukturen verstehen, dabei darf es aber erst mal nur 2-3 Clicks bedeuten, die Informationen zu finden. Das ist eine rein technische Sache - kann man aber leisten. z.B.: als ich meine CrewTour geplant habe, habe ich einen Crew-Kalender gesucht, aber nicht gefunden. Ich weiß, dass es ihn gibt, aber konnte ihn zunächst nicht finden. Warum gibt es auf dem Piratenpartei-Blog keinen Terminkalender-Link ganz präsent, sondern nur ganz ganz unten im Blog? Ergebnis muss sein, dass Daten gut strukturiert sind und zu finden sind. Es fehlt die Plattform, das ist das Problem.

Holger: LiquidFeedback: In der Vergangenheit, haben wir Satzungs- und Prorammanträge direkt per Liquid erstellt und abgestimmt. Was planst Du, die Plattform wieder "nach vorne" zu bringen. Michael: Für Zugang für alle sorgen Schulungen Neupiratentreffen (gabs in Pankow, war wohl sensationell gut) soll als "best practice" für alle Bezirke eingeführt werden. Wir müssen versuchen alle gut mitzunehmen Vorstand muss immer ein Augenmerk darauf haben, nicht nur das Jetzt zu sehen, sondern auch die möglichen Folgen z.B. der starke Mitgliederzuwachs nach der AGH-Wahl hätte vorausgesehen werden können und man hätte sich schon im Vorfeld darum bemühen müssen, die Software für die Mitgliederverwaltung auf ein leistungsfähigeres Tool umzustellen.

Frank: "Nicht nur die Benutzeroberfläche unserer Software muss verbessert werden, sondern auch die Benutzeroberfläche der Partei"

Umgang mit Presse: Es muss für jeden Bereich / Squad / Thema Sprecher geben, die vom Vorstand befähigt werden, für den jeweiligen Bereich qualifiziert Aussagen zu treffen. Der Vorstand muss der Presse klar machen, dass der Vorstand NICHT berechtigt ist, solche Aussagen zu treffen, da es dafür einen Verantwortlichen gibt. An diesen muss verwiesen werden. Der Vorstand selbst muss aber in der Lage sein, Stellungnahme zu aktuellen Vorgängen abzugeben. Z.B.: zu diesem oder jenem Thema gibt es Initiativen im LiquidFeedback, die derzeit diskutiert werden. Allerdings sollte der Vorstand keine Aussage über persönliche Präferenzen bei einer Diskussion treffen.

Diskussion über die Liquid-Ini von Markus und Helmut

Wahlen zum Landesvorstand durch Vorwahl und Losverfahren

Holger: Ich denke nicht, dass ihr euer Ziel damit erreichen werden werdet. Martin: Das Problem wird verlagert - parteiinterner Wahlkampf mit Konflikten ist wichtig. Allerdings handelt es sich zum ersten Mal um einen Vorschlag, bei dem grundsätzlich denkbar ist, dass er durchführbar ist. Ich will dass die Leute sich AKTIV dafür entscheiden, wer gewählt wird - ich darf hinterher nicht sagen können, das Los war ja schuld. Michael: Ich halte das aus den o.g. Gründen nicht für eine gute Idee - ehrenwerter Ansatz, aber: ich möchte aus einer Gruppe den haben, den die meisten haben wollen.

Frank: "Der Wähler kann bei Fehlentscheidungen dazulernen, der Zufall nicht."

Michael: Wichtig ist, dass Vorstände zusammenarbeiten können, persönliche Differenzen sollten hintenangestellt werden. Wenn ich der Meinung bin, ich kann mit X oder Y nicht zusammenarbeiten, dann trete ich nicht an bzw. ziehe meine Kandidatur zurück. Wir müssen uns professionalisieren.

Bericht über erfolgreiche LF-Ini: Fundraising durch die Bezirke

Vertagt

Ende

22:45