BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2016-05-19/01

Antrag

Einladung zur Aufstellungsversammlung Treptow-Köpenick (Zusatztermin)

NR: 2016-05-19/01

Text

Liebe Pirat*innen in Treptow-Köpenick, 

der Vorstand des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung für die 

- Bezirksverordnetenliste Treptow-Köpenick und Direktkandidaturen für die 6 Wahlkreise: 

1 Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg
2 Oberschöneweide, Niederschöneweide, Johannisthal
3 Adlershof, Altglienicke
4 Dammvorstadt, Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld, Bohnsdorf, Grünau, Schmöckwitz
5 Altstadt/Kietz, Allende-Viertel, Wendenschloss, Müggelheim
6 Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel

zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am 18. September 2016 ein.

Die Aufstellungsversammlung findet am Montag, den 20. Juni 2016 ab 18:00 Uhr im Loesje, Karl-Kunger-Straße 55 in 12435 Berlin statt. 

Diese Aufstellungsversammlung ist ein Ersatz- bzw. Zusatztermin für die eigentliche Aufstellungsversammlung am Sonntag, 5. Juni, von ca. 13 - 19 Uhr im Broschek, Weichselstraße 6, 12043 Berlin-Neukölln.

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Versammlungsleitung, Wahlleitung,Wahlhelfer*innen
4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
5. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung, insb. Darstellung der Ergebnisse der Aufstellungsversammlung vom 05.06.2016.
6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
8. Vorstellung der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
9. Wahl der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
10. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)
11. Vorstellung der Wahlkreisbewerber*innen für Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)
12. Wahl der Wahlkreisbewerber*innen Treptow-Köpenick
13. Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten
14. Weitere Planung für Gebietsversammlung für Wahlprogramm

Stimmberechtigt zu den Aufstellungsversammlungen für die Bezirksverordentenversammlung und die Wahlkreiskandidaturen ist jedes Parteimitglied, welches zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis wählen dürfte. 

Als Kandidat*in für eine Direktkandidatur der Wahlkreise bewerben kann sich jede Person, die bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat*in bewirbt. 

Als Kandidat*in für die Bezirksverordentenversammlung bewerben kann sich jede Person, die das 16. Lebensjahr vollendet hat und EU-Bürger*in ist. 

Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Lichtbildausweises unbedingt erforderlich! 

Die Bewerber*innen für eine Kandidatur werden gebeten, sich bereits vorab im Bezirk bei den Piraten vorzustellen. 

Alle Bewerber*innen mögen sich zuvor eine Wählbarkeitsbescheinigung bei ihrem Bezirkswahlamt ausstellen lassen und diese zur Versammlung mitbringen. 

Bezirksamt Treptow-Köpenick
Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft   
- Bezirkswahlamt - 
Alt-Köpenick 21
12555 Berlin
Tel.:(030) 90297-0
Fax:(030) 90297-2748
bezirkswahlamt@ba-tk.berlin.de

Viele Grüße von Petra Stoll
Generalsekretärin im Landesvorstand Berlin - PIRATEN Partei Deutschland 

Begründung

Wir haben nach dem 05.06. keine Möglichkeit mehr zu reagieren, wenn die Liste nicht zustande kommt oder Wahlkreise umbesetzt bleiben. Daher brauchen wir proaktiv einen Ersatztermin.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Renephoenix (Diskussion) 01:54, 19. Mai 2016 (CEST)

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

Harmonie (Diskussion) 07:17, 19. Mai 2016 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

AV ist am 05.Juli

Umsetzungsverantwortlich

GB Mitglieder

Diskussion / Protokoll

Ersetzt durch diesen Antrag - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-06-05/01

sorry, hab Zustimmung zunächst mal wieder rausgenommen, da hinterher erst mitbekommen, dass der Antrag so (in der Form) wohl nicht geht, da identisch mit der Einladung für den 05.06.2016, wäre demzufolge also doppelt gestellt (wenn auch mit anderem Datum), so daher nicht möglich. Dies ist hier kein Redebedarf!! Muss nur gsnz schnell geklärt werden wie es korrekt aussehen muss. PG Lothar