BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2014-03-09/01

Antrag

Bahncard100 für @anked

NR: 2014-03-09/01

Text

Dieser Antrag wurde identisch an die Landesvorstände der Piratenpartei in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gestellt. Antragstext Der Landesvorstand beschließt die Beteiligung am Erwerb einer Bahncard100 (kostet 4090 Euro für ein Jahr) für die Europawahlkandidatin Anke Domscheit-Berg (@anked) mit einem Betrag von 500, 600 oder 700 Euro (je nach Finanzkraft des LV) zu unterstützen. Der Antrag wird nur wirksam, wenn die Vorstände von mindestens drei Landesverbänden positiv darüber befunden haben. Anke selbst unterstützt den Kauf mit 990 Euro, auch um damit den Anteil ihrer privaten Fahrten einzubringen. Wenn sich neben Ankes Eigenbeitrag fünf LV beteiligen würden (2*500, 1*600, 2*700), wären die Kosten bereits gedeckt. Bei einer geringeren Beteiligung sollen die verbleibenden maximal 1.590€ (wenn sich nur drei LV mit je 500 Euro beteiligen) über einen Pledge eingeworben werden, den der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern organisiert. Sollte die Gesamtsumme nicht bis zum 25.03.2014 aufgebracht werden können, werden die Spenden sowie die von den Landesverbänden zugesagten Beträge als Wahlkampfkostenbudget für Anke angelegt. Dieses Budget muss dann bis zum 30.09.2014 verbraucht sein und kann für Termine zur EU Wahl im ganzen Bundesgebiet sowie für Termine zu den Landtagswahlen in den jeweiligen Bundesländern genutzt werden. Die Budgetlösung ist im Pledge anzugeben.

Begründung

Die Europawahl ist eine große Chance für die Piratenpartei. Anke ist als Kandidatin auf Listenplatz 3 vor allem durch ihre bereits erlangte Popularität ein Aushängeschild für uns. Durch die Übernahme von Reisekosten können wir ihre Reichweite erhöhen. Durch Ankes Wohnort sehe ich die Landesverbände Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern als prädestiniert an, um sie zu unterstützen. Durch die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommen auch diese LV als Unterstützer in Frage. Selbstverständlich können andere Landesverbände sich frei an der Aktion beteiligen - die genannten LVs sollen nur den Grundstock stellen. Wenn sich mehr LV als die genannten fünf beteiligen, kann nach Kostendeckung der Budgetanteil je LV nachträglich verringert werden. Diskussionswürdig ist natürlich, ob die BC 100 das richtige Mittel ist, da nur noch 3 Monate bis zur Europawahl ausstehen. Nach der EU Wahl Ende Mai finden jedoch in der zweiten Jahreshälfte weitere Wahlkämpfe statt (http://www.wahlrecht.de/termine.htm ), bei denen Anke ebenfalls zur Unterstützung bereit ist. Außerdem ist eine BC100 nicht nur eine Reisekostenentlastung sondern auch eine echte zeitliche Entlastung, da Kostenoptimierungen, Übernahmeanträge und Erstattungsanträge wegfallen. Dies entlastet sowohl die Kandidatin als auch die Gliederungen.

LiquidFeedback

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Antragsteller

Jörg Neubert, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (siehe OTRS-Ticket #10124613)

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

Gregor 03:31, 10. Mär. 2014 (CET)

Dagegen

DerPUPE 13:12, 9. Mär. 2014 (CET), Michael Karek 13:29, 9. Mär. 2014 (CET), Schmalhans 18:45, 9. Mär. 2014 (CET)

Enthaltung

Spreekaribik 16:46, 9. Mär. 2014 (CET), Marcel 22:36, 9. Mär. 2014 (CET)

Umsetzungsverantwortlich

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Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

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Hallo: 09/01

Diskussion / Protokoll

• Dieser Antrag erreichte uns am 26.02. per Mail (OTRS-Ticket #10124613). Um hier eine klare Positierung zu erreichen, habe ich ihn jetzt in den Umlauf gebracht. Ich bitte euch den Antrag abzulehnen, da seine Umsetzung in meinen Augen keinen ausreichenden Mehrwert für den LV Berlin bringt, der diese Kosten rechtfertig. Mit der gleichen Summe ließen sich lokale Aktionen durchführen, die wir viel eher auf das Berliner Zielpublikum zuschneiden können. -- Marcel 12:57, 9. Mär. 2014 (CET)
  • Ich habe meine Meinung hierzu nochmal etwas überdacht... aus Verwaltungssicht sehe ich bei dieser Ausgabe immer noch keinen ausreichenden Mehrwert für den LV Berlin, aber ich denke die Annahme wäre ein gutes Signal an die anderen LVs, dass wir hinter ihnen und unseren Kandidaten (im Speziellen Anke) stehen und zusammenhalten. Aufgrund dieses Zwiespalts enthalte ich mich hier meiner Stimme. Marcel 22:39, 9. Mär. 2014 (CET)

• Habe aus gründen der verfahrenstransparenz erstmal dagegen gestimmt - Werde prüfen, in wie weit es bereits definierte nachvollziebare Kriterien für solche Anträge im Bund / anderen LV gibt. --DerPUPE 13:53, 9. Mär. 2014 (CET)

• Ich bin der Meinung, dass eine Unterstützung dieses Vorhabens in Höhe von maximal 500€ sehr positive Auswirkungen auf die Motivation unserer Mitglieder zum EU-Wahlkampf durch @anked hätte. Diese Bahncard würde die Flexibilität unserer Kandidatin erhöhen und die Unterstützung unseres Landesverbandes würde die Umsetzung dieses Vorhabens in greifbare Nähe rücken. Gregor 04:10, 10. Mär. 2014 (CET)

• Ich kann die genannten Gründe (positives Signal, Zusammenhalt, Unterstützung) gut nachvollziehen. Allerdings müssen im Antrag die folgenden Punkte angesprochen werden

1. darlegen, warum das nicht Sache des Bundesverbandes ist. BC 100 gilt in ganz DE und Wahlkampf ist auch in ganz DE. Sieht auf den ersten Blick sehr nach Bundessache aus
2. darlegen, warum genau diese 5 LV gewählt wurden. Hessen oder Niedersachsen würden ja geographisch auch in Frage kommen, wurden aber nicht berücksichtigt
3. darlegen, ob ähnliches auf für die Plätze 1, 2, und 4 geplant ist, da hier ggf ein Präzendenzfall geschaffen würde.

Schmalhans 14:25, 11. Mär. 2014 (CET)

NB: Soweit ich das beurteilen kann, beruht die derzeitige Ablehnung auf formalen Gründen und stellt keine inhaltliche Wertung dar. Der Umlaufbeschluss ist hier als Format wohl eher nicht geeignet. Ich werde vorschlagen, den Antrag bei der nächsten Vorstandssitzung auf die TO zu setzen und dort zu besprechen. Falls die Antragssteller einen besser ausformulierten Antragstext einreichen können, der die obengenannten Schwachstellen angeht, würde uns das die Diskussion sehr erleichtern. Schmalhans 15:40, 11. Mär. 2014 (CET)