BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-11-05/01

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Antrag

Annahme Rücktritt DSB LV Berlin

NR: 2012-11-05/01
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Text
Annahme des Rücktrittsersuchen von Lars Hohl aka @derPUPE als DSB des LV Berlin
Begründung
Werte ;Mitpiraten des Vorstands des LV Berlins, Am Sammstag wurde in Pankow bei der #gvp123 folgender Antrag beschossen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-11-03#PANKOW014 In Verbindung mit dem #LaVoBe-Meinungsbild vom letzen Sonntag war davon auszugehen, daß der Landesvorstand Berlin nun für Pankow eine LQFB Instanz mit mit verpflichtendem "Klarnamesfeature" installieren und als Verantwortliche Stelle zu betreiben plant. https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-28102012? Darum habe ich Samstag per Mail an die Vorstannds-ML noch einmal auf das Antwortschreiben von der Berliner Datenschutz Aufsichtsbehörde #BfDI vom 2.10.2012 hingewiesen, welches zu dem Ergebnis kommt, daß ein solches System mit Klarnamesplicht nicht als Datenschutzkonform betrachtet wird. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DSB_LQFB_Datenschutpruefung_Antwortschreiben_Datenschutzaufsichtsbehörde_Berlin_2012_10_02.PDF Wie schon mehrfach betont, orientiere ich mich bei meiner Einschätzung des Sachverhalts am Urteil der Aufsichtsbehörde, und spreche mich somit in meiner Funktion als DSB gegen den Betrieb unter den heute Abend in Pankow beschlossenen Parametern aus und empfehle noch einmal, ein wie auf der LMVB122 beschlossenen X018 für einen datenschutzkonforme Umsetzung des Systems, so wie im am 27.10.2012 bei der #LaVoBe besprochen aber verschobenen Antrag ausgeführt ist. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-10-28/02 Das über die Vorstandsmaillingliste von mir bei Euch eingeholte Feedback, in wie weit der Vorstand nun gedenkt, den samnstäglichen Pankow Klarnames LQFB-Beschluss als verantwortliches Stelle umzusetzen, wurde bis dato mit 4:0 und somit mindestens mehrheitlich positiv beantwortet, so daß ich nun wie angekündigt, diesen Vorstands-Umlaufbeschluss zu meiner DSB-Abberufung stelle, da ich als DSB eine Konfrontation mit der Berliner Datenschutz-Aufsichtbehörde #BfDI nicht mit tragen kann und werde, um meine berufliche Reputation als Datenschutzbeauftragter zu erhalten. Eine zweitnahe Übergabe an einen Nachfolger bzw an eine von Euch zu bestimmendes Vorstandsmitglied erbitte ich bei Annahme diese Woche.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
--DerPUPE 08:44, 5. Nov. 2012 (CET)(4 Tilden)
Ergebnis
angenommen
Dafür
GA, Gero, Gordon, Stephan (VoSi-11112012)
Dagegen
Frank (VoSi-11112012)
Enthaltung
Benny (VoSi-11112012)
Umsetzungsverantwortlich
-
Link zum Beschlussantrag
[[{{{Link}}}]]
Link zum Protokoll
[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 05/01



Diskussion / Protokoll

„Politik ist auch mal unbequem“ – Unabhängig davon kann ich die Bewegründe von PUPE verstehen. Ich lade daher den PUPE zu einem klärenden persönlichem Gespräch mit dem Vorstand zur nächsten LaVoSi ein. Bis dahin verbleibt mein Votum bei dagegen. -- Gordon

Das ist also DIE Datenschutzpartei. Sehr bedauerlich. --SirThomasMarc 00:22, 6. Nov. 2012 (CET)