BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-09-24/01
Antrag
Bundesweiter Aktionstag des umFAIRteilen-Bündnisses am 29.9.2012 |
NR: 2012-09-19/02 |
- Text
- Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt den Aufruf zur Teilnahme am Bundesweiten Aktionstag am 29.9.2012
- Begründung
- Beteiligung an einem möglichst breiten Dialog über die Neugestaltung des Sozialstaats im Hinblich auf das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilnahme aus unserem Grundsatzprogramm. Weitere Begründungen in der Liquid-Feedback-Initiative 4096.
- LiquidFeedback
- https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4096.html
- Antragsteller
- Ergebnis
- zurueckgezogen
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Vertagt
- (VoSi-30092012)
- Umsetzungsverantwortlich
- Aspirat
- Link zum Beschlussantrag
- [[{{{Link}}}]]
- Link zum Protokoll
- [[{{{Protokoll}}}]]
Hallo: 24/01
Diskussion / Protokoll
Der Antrag wurde auf der letzten LaVoSitzung schon besprochen, aber es gab eine Anfrage nach der Sitzung den Antrag nochmal als Umlauf zu stellen, da der Termin vor der nächsten Sitzung ist. Außerdem gibt es eine Anfrage das nochmal zu behandeln im OTRS (PP#1017340). Hamburg unterstützt den Aktionstag übrigens auch.
- Das Bündnis fordert in dem Aufruf explizit eine einmalige Vermögensabgabe, welche weder von Beschlüssen auf dem BPT oder der LMVB, noch von einem Liquid-Meinungsbild gedeckt ist. Auch gibt es bisher keine INI im Berliner Liquid, diesen Aktionstag trotzdem zu unterstützen. Da sich dies u.U. noch ändern kann warte ich mit der Stimmabgabe. Ich werde aber nicht damit anfangen, politische Forderungen ohne ausdücklichen Wunsch des Landesverbandes als Vorstand zu unterstützen, unabhängig davon ob ich sie persönlich für unterstützenswert halte. Sollte ich einfach nur etwas übersehen haben, bitte ich um einen kurzen Hinweis. Manuel 15:12, 24. Sep. 2012 (CEST)
Ich schliesse mich Manuel an, unabhängig meiner persönlichen Einstellung zu diesem Thema Grisu22 16:00, 24. Sep. 2012 (CEST)
