BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-02-18/01

Antrag

Öffentliche Stellungnahme des Vorstands zur "Aktion Pankow"

NR: 2011-02-18/01

Text

Der Vorstand möge den nachfolgenden Text beschließen und ihn per E-Mail über die Ankündigungs-Mailingliste verschicken, sobald das Vorstandsprotokoll vom 16.2.2011 beschlossen wurde: Liebe Piraten, auf dem Blog, den die Piratenpartei Deutschland Berlin für das Gebiet Pankow betreibt, wurde am 5.2.2011 ein Beitrag mit dem Titel "CDU wirbt mit Sauberkeit - Piraten räumen auf" eingestellt. In diesem Artikel berichtet die Autorin über eine Aktion, bei der Piraten mutmaßlich illegale Plakate der CDU in Pankow abgehängt haben. Auf der Sitzung des Vorstands der Piraten Berlin vom 16.2.2011 wurde diese Aktion ausführlich diskutiert. Nach mehreren Abstimmungen kam der Vorstand zu folgendem Ergebnis, das er nochmals gesondert über diese Ankündigungs-Mailingliste allen Mitgliedern und Interessenten der Piratenpartei in Berlin hiermit zur Kenntnis geben möchte: Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin distanziert sich von der Aktion “CDU wirbt mit Sauberkeit – Piraten räumen auf” ausdrücklich und verurteilt diese. Der Landesvorstand ruft dazu auf, diese Aktion nicht nachzuahmen. Eine solche Aktion ist einer auf rechtsstaatlichen Grundsätzen gefassten Partei unangemessen. Daher entschuldigt sich der Landesvorstand im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin bei der Christlich Demokratischen Union. Kurz nach Beschlussfassung wurde von der Autorin des Blogartikels die vorgenannte Distanzierung auf dem Blog eingefügt: http://piratenpartei-pankow.de/267/ Nachfolgend zwei Links zum Protokoll der Sitzung mit allen Beschlüssen und dem Diskussionsverlauf:
a) BE:2011-02-16_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Distanzierung_von_der_Aktion_.22CDU_wirbt_mit_Sauberkeit_-_Piraten_r.C3.A4umen_auf.22
b) BE:2011-02-16_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Diskussion_.2F_Protokoll_zu_dem_Antrag_von_Jan_.28Jbe.29 Mit piratischem Gruß Vorstand
Piratenpartei Deutschland Berlin
Pflugstr. 9a
10115 Berlin

Begründung

Auf der Vorstandssitzung wurde dies so besprochen. Der vorgenannte Text wurde inzwischen auf einem Vorstands-Pad formuliert.

LiquidFeedback

n/a

Antragsteller

Sferex 12:06, 18. Feb. 2011 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sferex 12:06, 18. Feb. 2011 (CET) Anmerkung: hat sich erledigt Der Link im Schreiben verweist derzeit auf eine Protkollfassung, die Änderungen (insbesondere Löschungen) von Manuela Schauerhammer enthält, die ich ablehne. BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-02-17/01 Ich stimme trotzdem zu, weil ich eine offene Kommunikation in der Angelegenheit für richtig halte. --☠ Heide Hagen 16:41, 18. Feb. 2011 (CET) --Katja Dathe 13:37, 19. Feb. 2011 (CET) , auch zur Anmerkung von Sferex., --Bischof 11:26, 25. Feb. 2011 (CET)

Dagegen

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Axel

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 18/01