BE:2025-06-22 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2025-06-22

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 22. Juni 2025, 13:00 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

                                                    *# TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:00

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2025-05-25_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin genehmigt einstimmig Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Alexander
• André
• Gabriele
• Wieland

Gäste:

• Andreas
• Georg

entschuldigt:

• FJ Delegation auf Gabriele
• Michael
• Lothar Delegation auf André

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• Forderung ksp w/Foto fb Lichtenberg
  • Forderung wurde inzwischen von € 550,00 ca. auf € 330,00 reduziert. Nachweis wurde aktuell noch immer nicht erbracht.

• Absage AV und LMVB 29.06.2025
  • GBW sagt Freitag oder Samstag ab. Parallel Einladung zu einem formlosen Treffen als "Strategiekonferenz".

• IT: Wie weiter?
• Alexander wird Serverumzug bis Ende Juli 2025 durchführen.

• wie ist der Stand bei den Fehlern der Abwicklung P-Fraktion
  • Stand Abwicklung P-Fraktion im AGH (Wo ist das Geld Wassertisch?):
    • Abwicklung fand inzwischen durch Herberg und Delius statt.
    • AGH: Drucksache https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2254.pdf
    • Wo die Mittel des Wassertisches sind, ist ungeklärt. Michael setzt sich hier mit Sigrun F. in Verbindung.
    • Andreas: Ggf Strafanzeige erwägen. Im AGH nachfragen.
    • Michael und Andreas haben die Unterlagen gesichtet. Andreas berichtet.
      • Zuspätkommerkasse - steht dem LV zu. Auskunftsanspruch haben wir. Gegen L
      • Dokumente und Daten stehen dem LV zu. Ergibt sich aus Fraktionssatzung § 6?
      • Andreas klärt noch Fristen, damit wir diese ni

• • 25.000 vom Wassertisch - zur Durchreichung an RA; wenig Chancen von unserer Seite

• • Stand der Übernahme von Teilkosten der P9a aus den LVs:
• keine weiteren Interessenten
  • Es werden noch Gelder aus Bayern, Hessen und Brandenburg erwartet.

• Wir benötigen wieder einiges Streumaterial, vordringlich Kugelschreiber
  • Material PShop ist beim LV Nds. Ich habe Joscha unsere Wunschliste von Lothar übermittelt und bekomme bis spätestens Samstag Bescheid, was da ist, was wir bekommen können.

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 06.04.2025

   GLS Landesverband: 4.082,50 € 
   Barkasse: 140,80 €
   GLS - Lastschriften: 490,05 €
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 
   Tagesgeldkonto: 3560,43 €
   Bezirkskonten: 29.306,92 €
   
   SUMME: 36.580,70 €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 267 (Stand: 21.06.2025)
    
    stimmberechtigt: 57
    
    Bezahlquote: 21,3 %    
    
 

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

Michael:

Gabriele:

Lothar:

• P9A Gedöns
• Infostand beim Umweltfestival am 01.06.25
• Infostand Lichterfelder Rundstreckenrennen 07.06.25

André:

• Lichterfelder Rundstreckenrennen am 07.06.2025

Mia:

Wieland:

TOP 3 Berichte

• 17.05. Fest für Demokratie und Toleranz hat stattgefunden. Lothar und Würfel haben den Infostand gemacht.
• 01.06. Umweltfestival hat stattgefunden.
• 07.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen hat stattgefunden. da waren wir gut dabei
• 21.06. Tag der offenen Gesellschaft
• 19./20.07.: Stadtfest - ist angemeldet (ex Motzstraßenfest)
  • Andreas hilft bei Aufbau und Abbau; ist aber Samstag Nachmittag nicht anwesen.
  • Kosten € 690 + 19% USt
  • Es muss noch LKW für Transport Infostand und Material gemietet werden.
• 09.08. Hanfparade - Infostand ist angemeldet (Kosten 100 EUR)

Bzgl. evtl. Teilnahme an Wagenparade kümmert sich FJ (Klärung Fahrzeugvsg.)

• • Überlegung: FJ nimmt mit seinem eigenem Auto teil. Hinten Anlage.
• 09.08. Parkfest Friedrichshain, ist angemeldet

• darüber hinaus machen Würfel und Lothar wieder Stände bei div. CSD in LSA:

• • 12.07. CSD Köthen
  • 23.08. CSD Magdeburg
  • 27.09. CSD Stendal

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag: Antragsteller: Lothar

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von max. 500,- EUR für die Anmietung eines LKW für den Transport von Zelt, Stühlen, Tischen, Elektrik, Merchandise, Getränken etc. zum/vom Stadtfest zu genehmigen.

Begründung: Lkw ist für Transporte unbedingt erforderlich. Da es nur noch etwa 4 Wochen bis zum Stadtfest sind, sollte jetzt über das Budget dafür abgestimmt werden. Die Kosten dürften wieder unter den 500,- EUR liegen, Letztes Jahr hatte Wieland ja einen sehr guten Preis rausgeschlagen, aber mit diesem Budget sind wir auf jeden Fall auf der sicheren Seite. Um Anmmietung muss sich natürlich noch zeitig gekümmert werDEN:

Wieland kümmert sich um die Anmietung. Wie letztes Jahr wahrscheinlich über Miles.

 Abstimmung:

• aller Anwesenden: Georg -> Ja

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  alle
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

4.1.2 Antrag:

Antrag: Wir lehnen das aktuelle Angebot über € 330,00 ab und bieten ksp € 200,00 für ihre Forderung an. Gleichzeitig verlangen wir bei Angebotsannahme, dass wir von allen Forderungen Dritter freigestellt werden. Antragsteller: GBW

Begründung: Es waren ursprgl ca € 550,00, die sie gefordert hatten. Damit das endlich erledigt wird.

Abstimmung:

• aller Anwesenden: Georg -> ja

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  6
    
    Dagegen:  0-
    
    Enthaltung:  -

Ergebnis

4.1.3

Antrag: Wir weisen die Forderung zurück.

Begründiung:

 Abstimmung:

• aller Anwesenden: Georg ? -> Enthaltung

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung:  

Ergebnis

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2025-06-21/01

• Bezirkskonten: Was machen wir damit? (Wieland)

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig. Nächster Termin steht noch nicht fest

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt. Die Veranstaltungen mit japanischem Streetfood und der Feuerzangenbowle fanden statt. Als nächstes: Himmelfahrtsausflug nach Rügen.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

= Weitere Termine

• • 19.7. online_BPT

• nächste LaVoSi: 17.08.2025 19 Uhr