BE:2025-05-25 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2025-05-25

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 25. Mai 2025, 13:00 Uhr

                                                    *# TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:00

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2025-04-27_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

• einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Alexander
• Lothar
• André
• Gabriele
• Michael

Gäste:

• Sebastian
• Andreas
• Würfel
• Georg

entschuldigt:

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• IT: Wie weiter?
• Alexander wird Serverumzug in den nächsten 2 Wochen(enden) durchführen. Informiert alle rechtzeitig über Zeitplan und Umzug. Umzug wird in den nächsten 2 Wochen.
• Würfel: Problematik Rechnungen kommen nicht an w/e-Rechnung aktuell.

• wie ist der STand bei den fehlern der Abwicklung P-Fraktion
  • Stand Abwicklung P-Fraktion im AGH (Wo ist das Geld Wassertisch?):
    • Abwicklung fand inzwischen durch Herberg und Delius statt.
    • AGH: Drucksache https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2254.pdf
    • Wo die Mittel des Wassertisches sind, ist ungeklärt. Michael setzt sich hier mit Sigrun F. in Verbindung.
    • Andreas: Ggf Strafanzeige erwägen. Im AGH nachfragen.
    • Michael und Andreas haben die Unterlagen gesichtet. Andreas berichtet.
      • Zuspätkommerkasse - steht dem LV zu. Auskunftsanspruch haben wir. Gegen L
      • Dokumente und Daten stehen dem LV zu. Ergibt sich aus Fraktionssatzung § 6?
      • Andreas klärt noch Fristen, damit wir diese ni

• • 25.000 vom Wassertisch - zur Durchreichung an RA; wenig Chancen von unserer Seite

• • Stand der Übernahme von Teilkosten der P9a aus den LVs:
• Tierschutzpartei will eigenen Raum, spricht sich noch mal ab.
• Noch keine Antwort da. --> leider nichts Neues

• Wir benötigen wieder einiges Streumaterial, vordringlich Kugelschreiber
  • GBW fragt bei Buvo an w/PShop-Material

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 06.04.2025

   GLS Landesverband: 4.082,50 € 
   Barkasse: 140,80 €
   GLS - Lastschriften: 490,05 €
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 
   Tagesgeldkonto: 3560,43 €
   Bezirkskonten: 29.306,92 €
   
   SUMME: 36.580,70 €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 268 (Stand: 25.05.2025)
    
    stimmberechtigt: 57
    
    Bezahlquote: 21,3 %    
    
 

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

Michael:

Gabriele:

Lothar:

• P9A Gedöns
• zusammen mit Würfel Infostand beim Fest der Demokratie und Toleranz gemacht am 17.05.25

André:

Mia:

Wieland:

TOP 3 Berichte

• 17.05. Fest für Demokratie und Toleranz hat stattgefunden. Lothar und Würfel haben den Infostand gemacht.
• 01.06. Umweltfestival - ist angemeldet

Beschluß: Wir nehmen teil (s. unten, Kosten ca. 200 EUR ). Lothar, Wieland werden da sein. FJ und Guido Körber, Sebastian kommt auch um 10 Uhr

• 07.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen - ist angemeldet
• 21.06. Tag der offenen Gesellschaft
• 19./20.07.: Stadtfest - ist angemeldet (ex Motzstraße)
  • Kosten € 690 + 19% USt
  • Teilnahme sinnvoll, da wir UU für Berlin-Wahl 2026 sammeln können. AV hierfür 29.6. geplant.
• 09.08. Hanfparade - Infostand ist angemeldet (Kosten 100 EUR)

Bzgl. evtl. Teilnahme an Wagenparade kümmert sich FJ (Klärung Fahrzeugvsg.)

• • Überlegung: FJ nimmt mit seinem eigenem Auto teil. Hinten Anlage.
• 09.08. Parkfest Friedrichshain, ist angemeldet

• darüber hinaus machen Würfel und Lothar wieder Stände bei div. CSD in LSA:
• 26.04. CSD Schönebeck - Würfel berichtet. Nahm hierbei auch am Polittalk auf der Bühne teil.
• 12.07. CSD Köthen
• 23.08. CSD Magdeburg
• 27.09. CSD Stendal

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag: Internationales Fußballturnier 2025

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, einen Infostand beim Internationalen Fußballturnier am 5. Juli 2025 zu machen. Dafür werden 25,00 € für die Standgebühr und 40,00 € für den Kauf eines fair gehandelten Fußballs zur Verfügung gestellt.

Begründung: Wir nehmen jedes Jahr teil. Es ist wichtiger denn je, dass die demokratischen Parteien angesichts des Rechtsrucks in der Gesellschaft Flagge zeigen.

  ANtragsteller: wuerfel
  
    Dafür:  alle
    
    Dagegen:    
    
    Enthaltung: 

Ergebnis: 

Antrag

Für den 29.6. werden alle Mitglieder zu einer Strategieklausur in die P9a eingeladen. Diese Einladung erfolgt bis zum 27.6. mit der - wahrscheinlichen - Absage von LMVB und AV. Sofern LMVB und AV nicht abgesagt werden, erfolgt die Strategieklausur zu einem anderen Termin.

Alle: alle

Vorstand: einstimmig

4.1.2 Antrag:

Antrag: AV und LMVB eingeladen zum 29.6. werden abgesagt, wenn die AV zum genannten Termin noch nicht möglich ist. Die Absage erfolgt bis spätestens 27.6.

Antragsteller: GBW

Begründung: Das neue Landeswahlgesetz sieht vor, dass Wahlvorschläge erst aufgestellt werden dürfen, wenn die Abgrenzung der Wahlkreise des betreffenden Wahlkreisverbands im Amtsblatt für Berlin bekannt gegeben ist. Dies muss spätestens 47 Monate nach Beginn der laufenden Legislaturperiode geschehen, als spätestens am 4. Oktober 2025. Früher dürfen Wahlvorschläge nicht aufgestellt werden, also auch keine Landeslisten (siehe Drucksache 19/2180).

• aller Anwesenden: 9 mal dafür

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:   4 dafür
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung:  

Ergebnis

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2025-05-22/01

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2025-05-25/01

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig. Nächster Termin steht noch nicht fest

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt. Die Veranstaltungen mit japanischem Streetfood und der Feuerzangenbowle fanden statt. Als nächstes: Himmelfahrtsausflug nach Rügen.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

= Weitere Termine

• nächste LaVoSi: 22.06.2025 19 Uhr