BE:2024-09-01 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2024-09-01

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 1. September 2024, 13:00 Uhr

Anwesende

Gäste

• 1. TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:10 Uhr

Protokoll unter:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2024-08-04_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Protokolle: alle

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Gäste:

• Andreas Schramm
• wuerfel

entschuldigt:

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• Ergebnisse aus dem Gespräch mit Borys ( BuVo): Aufgrund der fehlenden Parteienfinanzierung kann der Bund die P9 nicht mehr weiter mitfinanzieren. Angeboten ist, noch die Kosten zu tragen, die dem Bund anfallen, wenn wir die P9 auflösen (z.B. Lagerkosten - nein, die gibt es schon jetzt, dh keine Mehrkosten/GBW), das Land Berlin müsste dann aber deutlich mehr übernehmen.
  • Kosten:

1233,00 Miete 127 Strom 57 Telekom Reinigung !!! (+ Sipgate/ Bund 90,- € mtl., nicht unser Belang) Summe 1.417,00 (ohne Sipgate)

• • Abzgl. Anteil Bundespartei für alternatives virtuelles Büro: ca. € 200

Dh an den Bund sind bei Übernahme der Kosten durch den LV Berlin ab dem 1.1.2025 mtl. € 1.217,00 zu überweisen. Dies sind € 727 mehr als aktuell (€ 490). Macht € 8.724,00 p.a. In 2023 haben wir € 5.103 an Mitgliedsbeiträgen eingenommen. Vorschlag: Andere LVe anfragen, was sie dazu geben. FJ macht dazu Pad. Wir sprechen auch beim BPT LVe. Ggf. auch andere Mieter finden - à la coworkingspace

• IT-Besprechung mit Simon
  • Neuer Termin 20.9.
  • Welche Strukturen wollen wir halten? Bezirksblogs etc. Alexander erarbeitet Konzept.

• Liquidation der Fraktion der Piratenpartei

FJ hat die Präsidentin des AGH angeschrieben - siehe mail vom 24.7.

--> hier wurde nachgehakt, ob wir an diesem Termin ggf. teilnehmen können --> bisher keine Antwort

• BPT
  • 14./15.9.2024 in Nürnberg
  • https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2024.1

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand Stand vom 28. Mai 2024

   GLS Landesverband: 6.441,33 € 
   Barkasse: 140,80 € Tecno-rueda.svg
   GLS - Lastschriften: 391,63 € Tecno-rueda.svg
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 € Tecno-rueda.svg
   Tagesgeldkonto: 10,027.61 € Tecno-rueda.svg
   Bezirkskonten
   
   SUMME: 55.663,54 €

Stand vom 28.Mai 24 online.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 297 (Stand: 30.08.2024)
    
    stimmberechtigt: 97
    
    Bezahlquote: 31,6 %    
    
    Mitgliedsanträge: 
    

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

• Doku
• Hanfparade
• IT Treffen mit Simon Marquardt
• Situation P9 mit Borys

Michael:

• Schatzmeistergedöns
• Infostand beim Stadtfest und Parkfest

Gabriele:

• Blog
• Twitter
• GenSek-Dinge
• Facebook

Lothar:

• P9A Gedöns
• Infostand beim Stadtfest
• CSD in Magdeburg 23.-25.08.24

André:

• Infostand bei der Hanfparade

Mia: PPI-Sitzungen.

Wieland:

• Lager teilweise aufgeräumt, Fenster noch immer nicht geputzt.

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag:

Antrag:

Antragsteller:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung: 

Ergebnis:

_________________

4.1.2 Antrag: 

Antragsteller: 

Antrag: Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:     
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:  

_________________

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2024-07-03/01

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

CSD Termine ab Juni 2024: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/f5a4f366dc44a6cdd902cbe70ef21da5/

Online: BB-Treff am Di. 10.09.2024 um 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 19.09.2024 um 19:00 Uhr im whereby

BPT in Nürnberg 14./15.9.2024

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig, meist an einem Sonntag ab 18 Uhr im whereby, ab Juli wieder in Präsenz, nächster Termin steht noch nicht fest.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

Weitere Termine

• nächste LaVoSi: 22.9.2024 19 Uhr