BE:2024-08-04 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2024-08-04

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 4. August 2024, 13:00 Uhr

Anwesende

Gäste

• 1. TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19.05 Uhr

Protokoll unter:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2024-06-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

• einstimmig angenommen

Protokolle: alle

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• André
• Lothar
• Gabriele
• FJ
• Wieland
• Alexander
• Michael

Gäste:

• Würfel

entschuldigt:

Protokoll:

1. 1. Aktuelles ##

• IT-Besprechung mit Simon

- Manitu kostet 1000 Euro/Jahr Aber Neuaufbau der Hardware würde auch mind. 1000 Euro kosten + Geld für Simon --> Neue Hardware sollte es nicht geben.

- Beschluss für Beauftragung Simon - Frage ist wie viel? Meinungsbild: Wollen wir Simon beauftragen, uns gegen eine finanzielle Vergütung zu unterstützen? FJ wird den Preis dafür dann mit Simon aushandeln und dann einen Antrag stellen.

Wenn beauftragung bitte Meinungsbilder: Soll Simon unsere IT neu aufbauen? (Kosten 1000 Euro oder mehr)? --> es wird vorerst keine neue Hardware angeschafft, da wir ggf. keine Parteienfinanzierung mehr bekommen Soll Simon nur das Nötigste flicken? --> eher ja

Thema Liquid feedback - ggf. müssen wir darauf verzichten.

was brauchen wir: - Mailcow 8GB RAM --> bei Hetzner für 8 Euro/Monat als Mailserver - Für die webseiten: 4,5/Monat --> getrennt ist einfacher zu managen Alex zahlt 136 Euro/Jahr

Das Multisite läuft auch nicht und wäre aufwändig zu fixen --> da hängt der Mitte-Blog von ab. Multisite brauchen wir eigentlich nicht.

Liquidation der Fraktion der Piratenpartei. FJ hat die Präsidentin des AGH angeschrieben - siehe mail vom 24.7.

Antwortmail: Es ist zutreffend, dass die Liquidation der Piratenfraktion der 17. WP bisher noch nicht abgeschlossen ist. Die Piratenfraktion hat seinerzeit die Herren Delius und Herberg als Liquidatoren eingesetzt. Diese sind weiterhin für die Liquidation verantwortlich. Die Liquidatoren haben die nach Durchführung der Liquidation verbliebenen Fraktionsmittel sowie die Sachgüter, die mit Fraktionsmitteln angeschafft wurden, an das Land Berlin zurückzuführen, vgl. § 16 Fraktionsgesetz. Die "Besitztümer" stehen nicht der Piratenpartei zu.

Da die Liquidatoren die Verwendungsnachweise noch nicht erstellt und auf zahlreiche Kontaktversuche der Verwaltung des Abgeordnetenhauses ebenfalls nicht reagiert haben, hat die Verwaltung des Abgeordnetenhauses eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin erhoben. Im September ist ein Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt.

Mit Blick auf den baldigen Termin möchte ich Ihnen vorschlagen, diesen zunächst abzuwarten. Möglicherweise können in diesem Verfahren die noch offenen Fragen geklärt und die Liquidation auf diesem Wege abgeschlossen werden.

--> hier wurde nachgeharkt, ob wir an diesem Termin ggf. teilnehmen können

• IT Probleme: DMS und Zertifikat, Blog läuft wieder, aber es gibt ein encryption problem --> Beauftragung Simon Marquardt?

Und: Backup-Platte in der LGS, E-Mail Wuerfel, Kalender-Plugin kurz dazu: --> Simon Marquardt ist schon bereit, uns erst mal weiterzuhelfen

Nächster Termin mit Simon: 9.8.2024 17 Uhr in der P9

• Entsorgung der in der P9A liegenden Plakate von den letzten Wahlen.
  • die Plakate wurden entsorgt über Receycling-Fa., Kosten 52€.

• Bereits feststehende Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung in 2024:

• 10.8. Hanfparade (Infostand ist angemeldet und bestätigt)

--> voraussichtlich keine Teilnahme an der Wagenparade, da Fahrzeug nur über LEX gemietet werden darf, und diese 2.000€ SB im verschuldeten Schadensfall aufrufen, eine Reduzierung der SB ist auch gegen Aufpreis nicht mgl. FJ hat zwar eine eigene Beteiligung im Falle eines durch ihn verursachten Schadens angeboten, jedoch hat dies keine Mehrheit im dazu von ihm gestellten UB gefunden.´

• Lothar hat noch eine Anmerkung dazu (mündlich) - hat noch versucht über Sixt ein Fahrzeug zu bekommen. Leider gab es keinen offenen LKW mehr.

• 10.8. Lesbisch-schwules Parkfest (Friedrichshain), ist angemeldet
  • Stand machen Würfel, Michael und Leo

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand Stand vom 28. Mai 2024

   GLS Landesverband: 6.441,33 € 
   Barkasse: 140,80 € Tecno-rueda.svg
   GLS - Lastschriften: 391,63 € Tecno-rueda.svg
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 € Tecno-rueda.svg
   Tagesgeldkonto: 10,027.61 € Tecno-rueda.svg

   SUMME: 55.663,54 €

Stand vom 28.Mai 24 online.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 300 (Stand: 23.06.2024)
    
    stimmberechtigt: 90
    
    Bezahlquote: 30,7 %    
    
    Mitgliedsanträge: 1. BB, 13355 2. NA, 10315
    

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

• Doku
• AV/LMVB

Michael:

• Schatzmeistergedöns
• Infostand beim Stadtfest

Gabriele:

• Blog
• Twitter
• GenSek-Dinge
• Facebook

Lothar:

• P9A Gedöns
• Straßenfeste Schriftverkehr etc.
• Infostände bespielt bei Nadu Fussballturnier und beim Stadtfest

André:

• Infostand beim Stadtfest

Mia: PPI-Sitzungen.

Wieland:

• alte Plakate zum Receycling gefahren
• Motzstraßenfest

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag:

Antrag: Übernahme der Entsorgungskosten der Wahlplakate für € 45,00

Antragsteller: GBW

Begründung:

• Kosten fielen an

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: alle, einstimmig angenommen

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung: eine 

Ergebnis: angenommen

_________________

4.1.2 Antrag: 

Antragsteller: 

Antrag: Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:     
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:  

_________________

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2024-07-03/01

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

CSD Termine ab Juni 2024: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/f5a4f366dc44a6cdd902cbe70ef21da5/

Online: LaVoSi am So. 04.08.2024, um 19:00 Uhr im whereby

Online: BB-Treff am Di. 13.08.2024 um 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 15.08.2024 um 19:00 Uhr im whereby

CSD Magdeburg 24.08.

BPT in Nürnberg 14./15.9.2024

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig, meist an einem Sonntag ab 18 Uhr im whereby, ab Juli wieder in Präsenz, nächster Termin steht noch nicht fest.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

Weitere Termine

• nächste LaVoSi: 01.09.2024 19 Uhr