BE:2021-09-19 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2021-09-19

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 19. September 2021, 13:00 Uhr

                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:10 Sitzungsleitung: Simon

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-08-15_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung: angenommen einstimmig

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Wieland
• Lothar
• André (hicks)
• Michael (hicks!)
• Marlene
• Gabriele
• Simon
• Alex
• Mia (ab 18:55)

Gäste:

• Georg
• Würfel

entschuldigt: FJ ist nicht da, Stimme wird auf Simon delegiert Mia kommt später

Sitzungsleitung:

• Simon

Protokoll: alle

Eröffnung der Sitzung: 18:10

1. 1. Aktuelles ##

• Plakate - Stand / Bericht

Alle 45 Grossplakate, die in dieser Woche geliefert wurden, sind aufgehängt worden. Dank an Georg, der an allen 4 Touren dazu mit seinem Pkw die Planen transportiert und auch selbst geholfen hat und auch an Wieland, der die Planen mit sortiert und auf 2 Touren die Großplakate aufgehängt hat (die anderen beiden Touren Lothar)

Da sich die Anlieferung der Großplakate stark verzögert hatte, wurden eine Woche zuvor bereits durch Andreas Schramm und Lothar an 2 Tagen alle 39 Bauzäune mit alten Großplakat-Planen aus dem Jahr 2016 (AGH-Wahl) einseitig behängt, damit die Bauzäune nicht die ganze Zeit "nackt" da stehen. Dank an Simon, der diese aus seinem Lager in Brandenburg zur Verfügung gestellt hat, und Andreas, der diese von dort abgeholt hatte.

• Kleinplakate:

- In Steglitz-Zehlendorf hängen alle beantragten Kleinplakate - In Pankow sind 50 Sandwiches aufgehängt worden, danke an Mia - In Xhain/Krzbg. hat FJ alle 250 beantragten Kleinplakate aufgehängt - In CW sind bisher rund 150 Plakate aufgehängt, Rest folgt die Tage (Zeitplan ergibt sich morgen)... - in TS werden am Mo.+Di. (13./14.9.) Plakate aufgehängt. Dazu sind vorab schon mal 200 Plakate bereits zu 100 Sandwiches vorgefertigt worden. Es ist eine Robbe dafür angemietet worden (Zweierbeschluß vorhanden), die von Joachim Engelhardt aus Tempelhof gefahren wird, eine zweite Person wird mitfahren. - in Mitte hat Michael Konrad in den letzten Tagen etwa 100 Sandwiches gehängt. Leider hat er aus Mitte keine Helfer. Ok, der Torsten ist krank, kann daher derzeit nicht mitmachen, aber es gibt in Mitte ja noch mehr Piraten! Ist nicht schön, dass da keiner weiter hilft. Ich habe daher den Michael wenigstens 3 x beim Plakatieren unterstützt und werde es auch weiter tun, aber dies kann es ja eigentlich nicht sein (Lothar) - in Mitte ist daher vorgesehen, ebenfalls am Montag und Dienstag ganz gezielt auch schon tagsüber mit einem dafür abgestellten Team von 2 Personen, die noch benannte werden müssen, die Kieze in Mitte weiter mit Kleinplakaten zu behängen. Michael K. will hierzu dann noch einige Vorgaben zu den jeweiligen Strassenzügen machen.

- Wir haben als Helfer für das Aufhängen der Kleinplakate und ggfs. Flyern etc. den Yannik Schürdt (@Ypsilon2_0) vom LV Bayern gewinnen können. Yannik kommt heut Abend mit der Bahn in Berlin an und fährt am Mittwoch wieder heim. Er steht uns somit den ganzen Montag und Dienstag hilfreich zur Verfügung und sollte daher sinnvoll eingesetzt werden.

• Social Media Wahlkampf Stand / Bericht

Aktueller Stand: die bezahlte facebook Kampagne hat eine Reichweite von ca. 30.000 views erzielt, anhand der Kommentare auch merklich außerhalb unserer Bubble. ausgegeben wurden dafür etwa 150 Euro, das Budget wird also bei weitem nicht ausgeschöpft werden (Facebook macht sehr langsam bei Parteienwerbung)

• RBB Wahlwerbespots - heute 19.56 läuft der zweite Spot

• Wahlprogramme/ Wahlflyer how to Wähler?

• Weiterer Wahlkampf

1. 1. 1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

und nun? https://yopad.eu/p/Liquidation

Nachhaken steht noch aus !

Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021 Berlinwahl https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php Bundestagswahl https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: 27.2.)

    stimmberechtigt: 105 

    Bezahlquote: 28% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 27.02. (MC: Das PRM zickt weiterhin, deshalb kann ich leider die Zahlen nicht aktualisieren. Bitte um Geduld.)
   

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

FJ: - Videos, vor allem https://www.youtube.com/watch?v=Yw-oRjZosb4 - 2 große Beiträge für Radio Alex, z.B. hier: https://www.sovd-bbg.de/politik - PolGF Mumble - Wahlparty mit Bergpartei - zwei Interviews(eins mit Aufzeichnung, Material folgt) - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen

Michael: Schatzgemeisterei und Gedöns

Gabriele: - Kurzprogrammflyer - OTRS - Twitter - inkl. Programmtweets

Lothar: - Orga Hanfparade - Bauzäune mit Grossplakat-Planen behängt mit Motiven von 2016 - Bauzäune mit Planen behängt mit den neuen Motiven von 2021 (Brandenburger Plakate) - in Mitte an div Terminen bei Aufhängen Kleinplakate geholfen - div. Kleinplakate aufgehängt - allgem. Orga und Vorbereitung i.S. Kleinplakat-Gedöns - Schriftverkehr (zusammen mit Würfel) mit div. Ämtern für Genehmigungen - an WKO-Sitzungen teilgenommen

André:

Mia:

Wieland: Großplakate mit zuende gebracht. 2x Stand in Potsdam. WKO, WKSQ: Aktuelle Pad der WK-Koord. mit diversen Links, auch zu allen geteilten Pads: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+EVDGTb53W0HS6Go64FWU51i/

Wahlkampfkoord. alle geteilten Pads unter: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/view/c7233VQxTlAwRJByBcJlBXBqjKlrdww-pL6w0pt1uxQ/

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller:

   Begründung:

• Meinungsbild

• Abstimmung des Landesvorstandes:

    Dafür:  
  
    Dagegen:  
    
    Enthaltung: 

Ergebnis:

4.1.2 Antrag

Antragsteller: Georg

  Antrag:  (bereits am 01.09.21 als Mails zugesandt; dort auch Anhang mit Flyerdatei)
  
  da es bei einem Antrag (Umlaufbeschluss oder Zweierbeschluss) zumindest ich keine Möglichkeit gesehen habe, eine Datei mit hochzuladen, der Antrag also hier auf diesem Wege:

"Der Vorstand möge beschließen, beiliegenden Flyer (.pdf) in einer Auflage von 2.000 St. (Kosten brutto 38,07 €, wären 1,5 ct. je Stück) oder auch 2.500 St. (brutto 36,26 €, wären 1,45 ct) drucken zu lassen. Zugleich ergeht eine -fast- gleiche Mail an den BuVor; dort wäre bei einer Auflage von 25.000 St. nur noch ~0,5 ct je St. zu zahlen. Bitte verständigt euch untereinander, wer bestellt. Die Zahlen (hier für Berlin) sind freibleibend, weniger ist auch möglich jedoch dann relativ teurer; hängt halt davon ab, wie viele und welche Bezirke dabei mitmachen. Der Flyer ist bewusst sowohl in der Aufmachung, als auch in/bei den Themen an die Plakate angelehnt

   Begründung: 
   Einfache, weitere Möglichkeit, potentielle Wähler anzusprechen

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: GvB, Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:
    

Ergebnis: Einstimmig angenommen

 4.1.3 Antrag: ALE für Plakattransportierende mit eigenem Fahrzeug

Antragsteller: Michael

Antrag: Der LaVo möge beschließen: Alle, die ihr privates Fahrzeug zum Transport und zum Hängen von Plakaten eingesetzt haben, können eine Auslagenerstattung geltend machen.

Begründung: Niemand soll auf seinen Kosten sitzen bleiben müssen.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Alle Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen



4.1.4 Antrag: Gebrauchter Geschirrspüler für die LGS

Antragsteller: Michael

Antrag: Der LaVo möge beschließen: Es wird ein Ersatzgeschirrspüler für die LGS im Wert von maximal 200 Euro angeschafft. Ist ein gebrauchter und hat ein Jahr Garantie! Entsorgung ist inklusive.

Begründung: Das bisherige Gerät für 120 Euro ist defekt, eine Reparatur lohnt sich da nicht.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung: GvB

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: Einstimmig angenommen.

 4.1.5 Antrag:

Antragsteller:

Antrag:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

 4.1.6 Antrag:

Antragsteller:

Antrag:

• Meinungsbild (alle:)

positiv

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

Alternativantrag:

• Meinungsbild (alle):

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Globaler Klimastreik 24.09, 12:00 Uhr vor dem Bundestag.

Basic Income March am Sa. 25.09.2021 am Alex, Treffpunkt 13:00 Uhr an der Weltuhr. Wir sind dort angemeldet!

BB-Treff am Di. 14.09.21 ab 19:00 Uhr

Orga-Squad am Do. 16.09.21 ab 19:00 Uhr

Kleinparteientreffen (Wahlparty) am 26.9.2021 im Zelt vor der Volksbühne ab 18:00 Uhr.

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Ab September 2021 bis auf weiteres wieder mind. einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 18:00 Uhr real life geplant. Nächste Crewsitzung voraussichtlich am 19.09.2021 ab 18:00 Uhr. Nähere Angaben folgen demnächst, wird auch noch per Twitter und Facebook bekannt gegeben.

Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 05.04., 19.04. etc.).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin. Derzeit jedoch zwangsläufig nicht!!

Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle zwei Wochen (in geraden Kalenderwochen) im Avcı-Bistro in der Leopoldstraße 38 a, bei schlechtem Wetter im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

Die LiHoVision findet jeden Dienstag, ab nächsten Dienstag jeden Donnerstag, um 18:00 Uhr in der P9a und Whereby statt.

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

• Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage

im whereby

• Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung

• Jetzt Neu: Social Media Wahlkampf jeden Montag 19 Uhr im Whereby

PROTOKOLL der letzten Sitzung: angenommen

Nächste Lavo-Sitzung: 10.10. 18:00

Termine

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