BE:2021-08-15 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2021-08-15

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 15. August 2021, 13:00 Uhr

                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:16 Sitzungsleitung: Simon

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-07-25_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung: angenommen einstimmig

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Lothar
• André
• Gabriele
• Simon
• Wieland
• Alexander
• Marlene ab 18:20 Uhr
• FJ

Gäste:

• Georg
• Würfel

entschuldigt:

• Michael (Delegation an Lothar)

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll:

Eröffnung der Sitzung: 18:16

1. 1. Aktuelles ##

• Plakate - Stand / Bericht
  • Kleinplakate werden am Montag, spätestens Dienstag an uns geliefert
  • Großplakate: 3-4 Tage später

• Social Media Wahlkampf Stand / Bericht
  • Twitter: Wahlprogrammtweets laufen. Sharepics über https://ppic.stoppe-gp.de/btw21

• RBB Videos

Video muss morgen, Montag fertig sein für 23.8.2021, etwas mehr Zeit für 12.9.2021 jeweils 19.56

https://www.youtube.com/watch?v=Yw-oRjZosb4

alternative Variante:

https://www.youtube.com/watch?v=CUftAJWA4NE

Da das Video Dienstag früh von mir beim RBB abgegeben werden muss, sind keine inhaltlichen Veränderungen mehr möglich. Wir können also nur beschließen, welches Video wir verwenden respektive gar keines (ggf. konkurrierender beschluss)

• Wahlprogramm Stand /Bericht liegt im Blog vor, wird gerade gedruckt.

• Wahlflyer Stand/ Bericht: 2500 Exemplare sind gedruckt und in der P9a

• Hanfparade Bericht

• Weiterer Wahlkampf

1. 1. 1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

und nun? https://yopad.eu/p/Liquidation

Nachharken steht noch aus !

Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021 Berlinwahl https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php Bundestagswahl https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: 27.2.)

    stimmberechtigt: 105 

    Bezahlquote: 28% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 27.02. (MC: Das PRM zickt weiterhin, deshalb kann ich leider die Zahlen nicht aktualisieren. Bitte um Geduld.)
   

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

FJ: - Videos, vor allem https://www.youtube.com/watch?v=Yw-oRjZosb4 - Social Media Wahlkampf - Radio Alex, PolGF Mumble - Hanfparade - Bestellungen, Materialien - diverse Wahlprüfsteine (Xhain,Wahl-o-Mat, Bund) - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen

Michael: Schatzgemeisterei und Gedöns

Gabriele: - Kurzprogrammflyer - OTRS - Twitter - inkl. Programmtweets

Lothar: - Bauzäune für Großplakate aufgestellt - Thesen für Stegl-Zdf. für die HU mit Team zusammengestellt - div. Korrespondenz mit versch. Bezirksämtern - Orga und Teilnahme Hanfparade - WKO-Sitzungen

André: Bissl Hanfparade (Stand und Demo)

Mia:

Wieland: WKO, WKSQ: Aktuelle Pad der WK-Koord. mit diversen Links, auch zu allen geteilten Pads: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+EVDGTb53W0HS6Go64FWU51i/

Wahlkampfkoord. alle geteilten Pads unter: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/view/c7233VQxTlAwRJByBcJlBXBqjKlrdww-pL6w0pt1uxQ/

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag 250 Euro Budget für Lex

Antragsteller: FJ

  Antrag:  Für das Lex-Fahrzeug der Hanfparade am 14.8. werden 250 Euro Budget bereitgestellt, Abrechnung durch FJ (voraussichtlich MOntag, 16.8.)
 
 
   Begründung:  Mit irgendwas muss man ja fahren

• Meinungsbild

• Abstimmung des Landesvorstandes:

    Dafür:  alle
  
    Dagegen:  
    
    Enthaltung: 

Ergebnis: angenommen

4.1.2 Antrag 150 Euro für den DJ Julio

Antragsteller: FJ

  Antrag:  Für eine Rechnung des Hanfparaden DJ Julio werden bis zu 150 Euro Budget bereitgestellt und im Falle der Rechnungsstellung auch bezahlt

 
   Begründung:  Irgend etwas braucht man ja auf die Ohren

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: einstimmig Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen

 4.1.3 Antrag:

Antragsteller: Marlene

Antrag: Teilnahme mit einem Stand beim NARUD-Fussballfest am 4.9. und bis zu 50 Euro für die Spende eines fair gehandelten Fussballs als Fair-PLay-Preis

Bergründung: Tradition und erst recht weil Wahljahr ist

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen



4.1.4 Antrag:

Antragsteller: FJ

Antrag: Wir schicken dem RBB ein Wahlwerbevideo konkurrierend abzustimmen: Variante 1 https://www.youtube.com/watch?v=Yw-oRjZosb4 Variante 2 https://www.youtube.com/watch?v=CUftAJWA4NE Variante 3: Kein Video

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Schlussendlich für Video 1 bei einer Gegenstimme Dagegen: Wieland Enthaltung: Marlene (egal ob 1 oder 2)

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:

 4.1.5 Antrag:

Antragsteller: Alex

Antrag: Budget von 200 Euro für die Nachbestellung von bis zu 10000 Kurzprogrammflyers: Stk.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

 4.1.6 Antrag:

Antragsteller: GBW

Antrag: Wir kürzen unsere Plakatbestellung von 4.200 auf 2.200 , sofern die Plakate bis Mittwoch 18.8.2021 nicht an die P9a geliefert wurden. Dies teilen wir der Wahlkampforga unter wahlkampf@piratenpartei.de mit.

• Meinungsbild (alle:)

positiv

Dafür: Dagegen: Wieland Enthaltung:

Alternativantrag: w,o, um 1.000 kürzen

• Meinungsbild (alle):

eindeutig positiv für Antrag 1000 Stück

Kürzung um 1000 wird abgestimmt

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 8
    
    Dagegen: Wieland
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: mit Kürzung 1.000 angenommen. GBW teilt dies der WKO mit.

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

10.8., 19 Uhr: BB-Treff

Jeden 2. Donnerstag 18 Uhr: Kleinparteientreffen (nächstes 27.05.) Der Link steht hier: https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Ab August bis auf weiteres wieder mind. einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 17:00 Uhr real life geplant. Nächste Crewsitzung voraussichtlich am 29.08.2021 ab 17:00 oder 18:00 Uhr. Nähere Angaben folgen demnächst, wird auch noch per Twitter und Facebook bekannt gegeben.

Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 05.04., 19.04. etc.).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin. Derzeit jedoch zwangsläufig nicht!!

Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle zwei Wochen (in geraden Kalenderwochen) im Avcı-Bistro in der Leopoldstraße 38 a, bei schlechtem Wetter im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

Die LiHoVision findet jeden Dienstag, ab nächsten Dienstag jeden Donnerstag, um 18:00 Uhr in der P9a und Whereby statt.

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

• Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage

im whereby

• Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung

• Jetzt Neu: Social Media Wahlkampf jeden Montag 19 Uhr im Whereby

PROTOKOLL der letzten Sitzung: angenommen

Nächste Lavo-Sitzung: 12.9.21 18:00

Termine

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