BE:2018-04-08 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 18-04-08 17:00


Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:37 Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

  • Simon
  • Achim
  • Therese
  • Alexander
  • FJ
  • Marlene
  • Ute
  • Maha (ab 18 Uhr)


entschuldigt:


Gäste:

  • Lothar

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: Therese 

Protokoll der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-03-04_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin 

Abstimmung: einstimmig angenommen

== Aktuelles ==

*Diskussion Regelwerke - Andreas Böttcher

im LQFB sind Unterordner für die Bezirke geplant, Tempelhof-Schöeneberg macht den Anfang, Mitgliederverwaltung muss Freigabe übermitteln. Discourse ebenfalls anpassen? ist Alexanders Sorgenkind, da einige Features durch die Software erst bei genügender Anmeldung geschaltet werden

  • Liquid Feedback -

aboettcher: LQFB-Themengebiete für den Vorstand sind bereits abgesprochen (siehe Discourse/LQFB, offene Frage sind "PolitischePositionen") nächster Schritt ist die Festlegung der Regelwerke. Vorschläge dazu im Discourse, "manuellePhasen" ist implementiert, FJ ist berechtigt, später alle. Themengebiete und Regelwerke würde ich nächste Woche noch mal in einer LQFB-Initiative zur finalen Abstimmung vorschlagen.

Regelwerk: - Ziel ist es, ein Regelwerk zu finden, das also möglichst wenig manuelles Eingreifem erfordert. - Problem: Man sieht nicht, wer bereits abgestimmt hat. Es müssten also alle abstimmen. - Hier muss noch diskutiert werden - antragsberechtigt ist jeder Pirat - emailadresse angeben.

--> Antragsphase 3 Tage, dann je 1 Woche Diskussion und 1 Woche Abstimmung

- Stärkung des Liquid feedback https://discourse.piratenpartei.berlin/t/unterstuetzung-der-vorstandsarbeit-mit-hilfe-des-liquidfeedback/195/5

geplante Sammelaktionenen, z. B. Tag der Erde 2018 am Sonntag, 22. April in der Nordstadt (Kassel), Hessentag vom 25.5. bis 3.6.2018 Guerilla Stand in Korbach vor der Haustür von Michael Behrendt geplant, ist auf dem Hauptweg vom Bahnhof zu den Veranstaltungsorten. evtl. ist dort eine möbilierte 3 Zimmer Wohnung frei und Platz für 6 Leute oder mehr https://hessen.piratenpad.de/Hessentag? Reisekostenbeschlüsse? wird Ute mit Achim machen, Budget 1000 EUR

Wie sieht es mit den Volksbegehren aus ? Aktueller Stand, Presseerklärung etc... Volksbegehren für gesunde Krankenhäuser läuft gut an, schon in einem Monat über 6000 UUs da, mit Begehren gegen Schulprivatisierung ist es etwas schleppender, Materialien liegen in der P9a, sobald es wärmer wird können wir gezielt auch als Piraten aktiver sammeln

- Öffentlichkeitsarbeit: NGOs vernetzung, Zielgerichtete Demos, was noch? Dauerthema, Vernetzung wichtig, Alex ist regelmäßig bei humanistischer Union, Pro Straßenbahn: Therese schreibt, an damit wir beim Internetauftritt dabei sind Initiative gegen Videoüberwachung: Treffen 4. Mittwoch im Monat im Haus der Demokratie und Menschenrechte, viele Personen und Organisationen dabei, Alex wird die Webseite einirchten und redaktionell betreuen, Namensfindung: Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAFF); Grundsatzerklärung und Presseerklärung werden bis 09.04., 10 Uhr abgestimmt werden. PEIRA könnte ebenfalls Mitglied von BAFF werden. Website eingerichtet von Alex Dank an Alex für seinen Einsatz!

  • Idee: Piratenverdienste besser sichtbar machen -> erst mal weiter mitschleppen als Thema

und pad: https://piratenpad.de/p/Ideensammlung_Piratenerfolge Wenn bei Veranstaltungen keine Fahnen erlaubt sind, können gleichwohl T-Shirts, Buttons u. a. zur Erkennbarkeit genutzt werden. Bitte auf Empfindlichkeiten von Bündnissen Rücksicht nehmen.

PolGef. - Programmkonferenzen, Programmkonferenzen, Programmkonferenzen https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen August: FJ fährt hin, Juni: Simon

Fragen der Basis:

hier und heute keine

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 08.04.2018 

    GLS Landesverband: 30.786,58  €  

    Barkasse:146,12 €  

    GLS - Lastschriften:244,19 €

   GLS Bezirke: 28.495,30 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:  84.672,19  €

Achim lobt sein Team für die gute Unterstützung.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

  • Mitgliederzahl: 445 (Stand 07.04.2018) schwebend: 1
  • stimmberechtigt: 171
  • Bezahlquote: 38,4 %
  • Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 31..03.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Therese: Inventur und Aufräumen LGS und Keller, 8.03. /09.03. und 10.03 09.03. Arbeitstreffen mit Marlene (Prozesse OTRS im Generalsekretariat) 15.03. Orga Squad 17.03. Teilnahme March Against Racism Anmeldung der Teilnahme der Piraten Berlin beim Tag der offenen Gesellschaft am 16.06. Anhörung Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wegen Owi (Plakate BTW) OTRS-Ticket-Gedöns Überarbeitung GO Vorstand 28.03. Arbeitstreffen mit Marlene (Prozesse PRM im Generalsekretariat)

Achim:

Marlene: 09.03. Arbeitstreffen mit Therese 09.03. Sichtung und teilweise Räumung Keller 17./ 18.03. Verwaltungstreffen in Kassel 24.03. Teilnahme Demos gegen Scientology - 10 Jahre Chanology / „March for our Lives GenSek Mumble 28.03. Arbeitstreffen mit Therese (Prozesse PRM Generalsekretariat) Mitgliederbestandspflege Newsletter 31.03. Ostermarsch

FJ: 10.03. Kelleraufräumen 14.03. Vortrag in P9a Zukunftsbranche Cannabis 15.03. Orga Squad 11.03. und 25.03 Radio Alex - jeweils 1 h Radiosendung 12.03. und 26.03. Squad FHS 13.03., 20.03., 27.03. PolGF Mumble

Anmeldung Hanfparade, Abmeldung Mary Jane

Alex: Gründung Initative gegen Überwachungsvolksbegehren in Arbeit: Name: Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BAfF) Website eingerichtet: https://www.baff.berlin IT-Angelegenheiten Vorbereiung EU19 Ausschreibung für Beauftragte Strategische und Technische Organisation des EU-Wahlkampfes 2019 (stand im letzten Newsletter) Gemeinsames Wahlprogramm (CEEP) Diskussion über: https://discourse.partipirate.org/c/ppeu-discussions Jeder und jede kann sich anmelden und beteiligen (Diskussionssprache Englisch)

Diverse Veranstaltugen u.a. Infotreffen mit Demokratie in Bewegung.


Maha: Kalenderpflege

Ute:


TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

  • Antragsteller:
  • Titel:
  • Antrag:


  • Diskussion:
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis:



TOP 4.1.2.

  • Antragsteller: Jez
  • Titel: Mitzeichnung des offenen Briefes zur Rückgabe von afrikanischen Kulturobjekten und menschlichen Gebeinen
  • Antrag: Antrag auf Mitzeichnung durch den Vorstand von:

http://www.no-humboldt21.de/offener-brief-zur-rueckgabe-von-afrikanischen-kulturobjekten-und-menschlichen-gebeinen/

hier geht es um die Forderung der Rückgabe von afrikanischen Kunstschätzen und Biomaterial wie Zähnen und Knochen an die Herkunftsländer. Vieles ist auch in Berliner Museen eingelagert ohne dass jemals irgen die Raubstücke der Kolonialisierungszeit überhaupt katalogisiert hätte. In Deutschland ist es im internationalen Vergleich wohl eine kleinere Menge, aber auch diese ist beeindruckend hoch. Ich würde mich über ein Statement - Unterstützung des Vorstands, Aufruf zur Unterstützung besonders an weitere afrikanische und internationale Supporter und einen Blogartikel dazu sehr freuen.

  • Diskussion: war vertagt, wird wieder vertagt, da keine Beschlussfähigkeit
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:   

    Ergebnis:


  • Umsetzungsverantwortlich:

Wird im Liquid abgestimmt


  • LIquid Feedback Ini:


TOP 4.1.3.

  • Antragsteller: Alexander
  • Titel: Landesblog unter www.piratenpartei.berlin
  • Antrag: Der Landesblog ist künftig unter der Haupt-Url www.piratenpartei.berlin erreichbar.

Die Erreichbarkeit unter der URL berlin.piratenpartei.de wird sichergestellt.

  • Diskussion: Antrag auf Vorschlag piratech-Squad

[Einschub: die Qualität des veralteten Pads wird beklagt; vom CCC gäbe es neue Software]

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: einstimmig



Antrag Bestätigung des Änderung der GO


TOP 4.1.3.

  • Antragsteller: Alexander
  • Titel: Wichtig für Demos!
  • Antrag: Beschaffung von Zensur-Balken Brillen bis zu 120 EUR (ab 50 Euro Versandkostenfrei)

https://www.geheimshop.de/zensur-balken-brille

  • Diskussion: In der Vergangenheit wurden diese von Alex privat bezahlt und fanden reißenden Absatz


  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis:einstimmig dafür



TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse

  • Zweierbeschluß-Antrag von Treptow-Köpenick für Streumaterial Bestellung im P-Shop

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2018-04-05/01

  • Zweierbeschluß-Antrag von Steglitz-Zdf. für Bestellung Streumaterial im P-Shop

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2018-04-05/02


TOP 5.1 Verschiedenes

Europaprogramm im LQFB -Alexander Erinnerung an die Aufstellungsversammlung und Parteitag in Sömmerda Bis zum Fristende 6 Wochen vor dem Termin sollen alle relevanten LQFB-Anträge beim BPT eingereicht werden. Sollten einzelne danach im LQFB negativ abgestimmt werden, lassen sie sich rechtzeitig auf dem BPT zurückziehen

Bericht von der IT (Piratech) - Alexander Zurzeit sind mutmaßlich alle Blogs auf einen anderen Server umgezogen. Die Domains, welche unterschiedliche Laufzeitenenden haben, ziehen nach und nach um, damit nicht alle Kosten dafür jetzt und in Zukunft zu einem einzigen Zeitpunkt anfallen. berlin.piratenpartei.de ist im Bestand der Bundes-IT -> beim Serverwechsel könnte es einige Zeit zu Schwierigkeiten kommen.

DSVG gilt ab ab Mai 2018 - Alexander https://dsgvo-gesetz.de/ Es soll eine_n Ansprechpartner_in vom Bundesvorstand geben. In Berlin müssten noch Nutzungsbedingungen u. a. bei Discourse überarbeitet werden. Zuständig wäre der Berliner Datenschutzbeauftragte. Alex schickt unserem betrieblichen Datenschutzbeauftragten die Nutzungsbedingungen zu und bittet um Überprüfung.

Vertretung Kranzniederlegung Oranienburg am 22. April 13:00 Uhr - Alexander -> Joachim Engelhardt vertritt, Gabriele erinnert die Lieferfirma an den Kranz

Vertretung BAfF am Mittwoch, 25. April 19:00 HDM -> FJ geht hin

Neues vom BER https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article213947971/Bundesverkehrsminister-warnt-vor-einem-Berlin-ohne-Flughafen.html Fazit: nichts Neues


TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 6.5.18 18 uhr


Termine

Programmkonferenzen:

22. - 24. Juni 2018 (Simon) 

 24. - 26. August 2018 (FJ, Alex)
 23. - 26. November 2018
  • Sa 14.04. Großdemo, Mietenwahnsinn widersetzen

14:00-18:00 Uhr (Potsdamer Platz, 10117 Berlin) (FJ fährt mit dem Auto ab 13.30 von der P9)

  • 29.4. Blütenfest Hanami - Mauerstreifen, SZ + Teltower Piraten (Lothar hat bekannt gegeben, dass angemeldet und genehmigt)
  • 01.05. Bunte Platte Lichtenberg
  • 5.5.2018 - Global Marijuana March
  • 05.05.2018 13.00 -19.00 Uhr Fest für Demokratie und Toleranz in der Schnellerstraße (Treptow-Köpenick). Lothar hat einen Redeslot organisiert - Therese kann reden

https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSfbRiI4RabFm9NvKZTc06fkdQqYdunWFwuiAQeXEcRaGg4sHA/viewform?usp=send_form

  • 05.05.2018 Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

http://www.kleiner-kalender.de/event/europaeischer-protesttag-zur-gleichstellung-von-menschen-mit-behinderung/0284c.html --> Beteiligung wird gesucht

  • 05.05.2018 Netzfest nach der re:publica
  • 06.05.2018, 18 Uhr: Vorstandssitzung
  • 02.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen – macht SZ + Teltower (Lothar hat angemeldet)
  • 03.06. Umweltfestival Anmeldung ist erfolgt durch Lothar / ist auch schon bestätigt näheres durch Lothar.

Kosten 137,35 EUR (brutto)

  • 09-10.06. AVEU und BPT 18.1 in Sömmerda (Thüringen)
  • 29.06.-01.07. ganztägig Bergmannstraßenfest Anmeldung ist erfolgt durch Lothar.

Lothar: ist angemeldet. Kosten: knapp 600 Euro. Idee: Antrag an den Bund Mittel aus der Mary Jane umzuleiten (hier gab es eine mündliche Aussage, dass so ein Antrag unterstützenswert sein könnte) Frage: Da der LV jetzt die Pavillons hat, soll Lothar versuchen, statt des bereits bestellten Miet-Standes (Kosten 120 EUR für die 3 Tage) die Genehmigung zu bekommen, dass wir einen unserer Pavillons dort aufbauen können (eigene Stände normalerweise dort mgl.)?

  • 21.- 22.7. Motzstraßenfest Lothar war beim ersten Planungs-Treffen am 21.3.18

Standgebühr 362 EUR. Brauchen wir wegen Unterschriften für die Europawahl.

  • Jedes Jahr im Programmheft eine Announce drin, mit der Accounce gibt es Hinweis auf den PIRATEN Stand
    • Accounce kostet 345 EUR - bis 31.3. gibt es 10 % Rabatt, plus 30 % Community Rabatt
    • pro Feedback zur Anzeige... Annonce wurde am 21.3. gebucht, gleiche wie letztes Jahr,

Kosten 217,35 EUR zzgl MwSt. 

* Lothar hat wegen der Zelte angefragt. Leihpagode kostet 250 EUR pro Tag.

Hat sich erledigt durch Kauf der beiden Pavillons (aus Bestand von Faxe) durch LV Berlin.

  • 11.08. Hanfparade - FJ hat bis 7,49 t angemeldet und organisiert.

Lex: direkt nach dem umgebauten LKW anfragen. Show runner trucks (teuer)

  • LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08. (FJ hat Reservierung angefragt)
  • Veg. Sommerfest 24.-26.8. (Lothar meldet an, ab Anfang März mgl.)

Lothar hat nachgefragt, man will dort keine Parteien haben

  • Fliegefest 08.09. SZ + Teltow (macht SZ mit Teltow)

Diskussion zu verschiedenen Terminen:

  • Bergmannstraßenfest: iwie will man schon dran teilnehmen. Wenn es gelingt, MAry Jane Mittel hie vom Bund umzulenken wäre super, aber wichtiger die Teilnahme an dem Fest
  • Motzstraßenfest: Kosten wie jedes Jahres
    • Jedes Jahr im Programmheft eine Announce drin
    • Accounce kostet 345 EUR - bis 31.3. gibt es 10 % Rabatt, plus 30 % Community Rabatt


NÖ Teil - gibts nicht - doch, eine Kleinigkeit hätte ich da (ca. 5')

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:2018-04-08_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin&oldid=2561411“