BE:2018-03-04 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 18 Uhr, Beginn eher 19 Uhr, Sitzungsende: 21.00 Uhr


Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

  • Simon
  • Marlene
  • Alexander
  • FJ

keine Beschlussfähigkeit!


entschuldigt: maha (Urlaub) 

Therese (krank)
Achim (krank)
Ute (krank)


Gäste: Mia Marsupilami Christian Lothar Luise

Sitzungsleitung: FJ

Protokoll: Simon 

Protokoll der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-02-04_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin 

Abstimmung:

== Aktuelles ==

gepante Sammelaktionenen, z. B. Tag der Erde 2018 am Sonntag, 22. April in der Nordstadt (Kassel), Hessentag vom 25.5. bis 3.6.2018 Guerilla Stand in Korbach vor der Haustür von Michael Behrendt geplant, ist auf dem Hauptweg vom Bahnhof zu den Veranstaltungsorten. evtl. ist dort eine möbilierte 3 Zimmer Wohnung frei und Platz für 6 Leute oder mehr 

Reisekostenbeschlüsse?

Wie sieht es mit den Volksbegehren aus ? Aktueller Stand, Presseerklärung etc... Volksbegehren für gesunde Krankenhäuser läuft gut an, schon in einem Monat über 6000 UUs da, mit Begehren gegen Schulprivatisierung ist es etwas schleppender, Materialien liegen in der P9a, sobald es wärmer wird können wir gezielt auch als Piraten aktiver sammeln

  • Piratenfraktion Domain sichern ?

- ist derzeit in Liquidation

  • GMM eintragen / anmelden -> zeitgleich Fest der Demokratie
  • Grundsätzliche Frage: wie sehen die events aus, wie die zeitplanung ?
  • Mary Jane --> Antrag Teilnahme abzusagen steht
  • Liquid Feedback - SMV - Liquid Erfurt - wir waren auf dem Treffen von Demokratielabor (ehem. Uquid Erfurt)

https://piratenpad.de/p/Liquidsquad

Vorstandsliquid nutzen Wir bleiben beim Liquid und stärken dessen Nutzung:

aboettcher: LQFB-Themengebiete für den Vorstand sind bereits abgesprochen (siehe Discourse/LQFB, offene Frage sind "PolitischePositionen") nächster Schritt ist die Festlegung der Regelwerke. Vorschläge dazu im Discourse, "manuellePhasen" ist implementiert, FJ ist berechtigt, später alle. Themengebiete und Regelwerke würde ich nächste Woche noch mal in einer LQFB-Initiative zur finalen Abstimmung vorschlagen.

Regelwerk: - Ziel ist es, ein regelwerk zu finden, das also möglichst wenig manuelles Eingreifem erfordert. - Problem: Man sieht nicht, wer bereits abgestimmt hat. Es müssten also alle abstimmen. - Hier muss noch diskutiert werden - antragsberechtigt ist jeder Pirat - emailadresse angeben.

Bericht aus der LaVo Klausur - Veranstaltungen -> siehe Kalender - Europawahlprogramm auf BPT 8./9.6.2018 - wir müssen im Liquid Anträge beschließen. https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm/

- vielleicht gibt es im März 2019 noch einen Programmparteitag - Stärkung des Liquid feedback https://discourse.piratenpartei.berlin/t/unterstuetzung-der-vorstandsarbeit-mit-hilfe-des-liquidfeedback/195/5

- Öffentlichkeitsarbeit: NGOs vernetzung, Zielgerichtete Demos, was noch ?


  • Idee: Piratenverdienste besser sichtbar machen -> erst mal weiter mitschleppen als Thema

und pad: https://piratenpad.de/p/Ideensammlung_Piratenerfolge

PolGef.

- Geplant (machen aber nicht alle): Vorauswahl der Kandidierenden für Europawahl aus den einzelnen Bundesländern (gemeinsame Willens- und Absichtserklärung)

- Programmkonferenzen, Programmkonferenzen, Programmkonferenzen https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen

Fragen der Basis:

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 7. Jan. 2018 

    GLS Landesverband: 4.911.27 €  

    Barkasse: 202.52 €  

    GLS - Lastschriften: 405.59 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:   59873,35  €


TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

  • Mitgliederzahl: 456 (Stand 04.03.2018) schwebend: 1
  • stimmberechtigt: 133
  • Bezahlquote: 29,2 %
  • Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 28.02.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

  • Mi 07.02. Teilnahme Workshop, KlarText
  • Mi 14.02. Vortrag Blogchain und Bitcoin in der P9a
  • Sa 24.02. LaVo Klausur

Therese:

  • Mi 07.02. Teilnahme am Workshop "Klar Text"
  • Materialanforderung bei Volksbegehren "Unsere Schulen"
  • Unterstützungsanmeldung der Piraten Berlin beim Bündnisfür Demokratie und Frieden in Afrin
  • Sa 24.02. LaVo Klausur
  • Mi 28.02. Telefonat und Kontaktaufbau zu Roger Näbig (Journalist/Jurist) für einen Vortrag in der P9a, der auch auf Secon gehalten wurde: Wie kämpfen Landstreitkräfte in 10 Jahren? Drohnen, Robotor und Künstliche Intelligenz verändern den Krieg, Plan 15. oder 16. KW im April
  • Do 01.03. Vernetzungstreffen des Berliner Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus im Nachbarschaftsheim NK Schierker Str. 53 zur Info über Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser
  • Sa 03.03. bundesweite Großdemo in Berlin: Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin, Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin , Piraten Berlin sind Unterstützer

http://civaka-azad.org/gemeinsam-gegen-die-tuerkischen-angriffe-auf-afrin/

Achim:

  • Sa 28.02. LaVo Klausur


Marlene:

  • Die 06.02. Newsletter
  • Mi 07.02. Teilnahme Workshop "KlarText"
  • Sa 24.02. LaVo Klausur
  • Do 01.03. Newsletter
  • Sa 03.03. Demo Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin

FJ - PolGF Mumble - 11.2. und 25.2. jeweils 1 volle Stunde Radio ALex (Yea!) - Squad FHS - LaVo Klausur 24.2. - Pressearbeit - Vortrag Blockchain und Bitcoin am 14.2.

Alex Teilname SeCon in München

  • Sa 24.02. LaVo Klausur
  • Mi 28.02. Sozialpiratentreffen

Teilnahme an diversen Veranstaltungen

Maha: Kalenderpflege

  • Sa 24.02. LaVo Klausur
  • Mi 28.02. Vernetzungstreffen gegen Videoaufklärung

Ute

TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

  • Antragsteller:
  • Titel:
  • Antrag:


  • Diskussion:
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis:



TOP 4.1.2.

  • Antragsteller: Jezz
  • Titel: Mitzeichnung des offenen Briefes zur Rückgabe von afrikanischen Kulturobjekten und menschlichen Gebeinen
  • Antrag: Antrag auf Mitzeichnung durch den Vorstand von:

http://www.no-humboldt21.de/offener-brief-zur-rueckgabe-von-afrikanischen-kulturobjekten-und-menschlichen-gebeinen/

hier geht es um die Forderung der Rückgabe von afrikanischen Kunstschätzen und Biomaterial wie Zähnen und Knochen an die Herkunftsländer. Vieles ist auch in Berliner Museen eingelagert ohne dass jemals irgendwer die Raubstücke der Kolonialisierungszeit überhaupt katalogisiert hätte. In Deutschland ist es im internationalen Vergleich wohl eine kleinere Menge, aber auch diese ist beeindruckend hoch. Ich würde mich über ein Statement - Unterstützung des Vorstands, Aufruf zur Unterstützung besonders an weitere afrikanische und internationale Supporter und einen Blogartikel dazu sehr freuen.

  • Diskussion: war vertagt, wird wieder vertagt, da keine Beschlussfähigkeit
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:   

    Ergebnis:


  • Umsetzungsverantwortlich:

Wird vertagt, soll erst im Liquid abgestimmt werden.


  • LIquid Feedback Ini:

TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse

Antrag 2018-03-02/01 - Anzeige Gesundheitstag

Diskussion:

FJ fasst zusammen:

  • heute nicht Beschlussfähig -> Umlaufbeschluss bleibt stehen
Meinungsbild:
  • mehrheitlich wird eine Anzeige abgelehnt, auch der Kompromiss mit 500 EUR wird nicht mehrheitlich unterstützt

Problem: Es ist auch nicht klar, ob wirklich genuag Geld da ist, Achim unterstützt den Antrag jedoch als Schatzmeister.

TOP 5.1 Verschiedenes

Kranzniederlegungen

18.03.2018 Tag der Märzrevolution

22.04.2018 73. Jahrestag der Befreiung der Häftlinge des KZ Sachsenhausen

Alex:

  • man müßte mal iwie eine Liste habe ...

Mitte: 27.01. Tag der Opfer des Nationalsozialismus 20.07. Gedenken Opfer der Nazi-Herrschaft 13.08. Gedenken Opfer Berliner Mauer 09.11. Gedenken Pogrome 1938

Diskussion ob man Kränze niederlegt oder eben nicht...

  • Michael: Kranzniederlegungen werden auch via FB, Twitter und Blog kommuniziert und haben erstaunlicherweise die größte Reichweite.


Anpasung der Navigationsleiste der Blogseite: Hat geklappt

https://berlin.piratenpartei.de/?customize_changeset_uuid=68dba8a5-b153-4d5c-a058-631756ec34ce

erledigt: https://berlin.piratenpartei.de/


Kostenuhr BER:

http://www.ber-stoppen.de/

https://www.piratenpartei.berlin/ber/

  • Technikfoo


TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 8.4. 17 Uhr, einstimmig

Termine

  • Do 08.03.2018 ab 17.00 Uhr Hermannplatz

https://frauenkampftagberlin.wordpress.com/der-aufruf/aufruf-2018/

Programmkonferenzen: 9.-11. März 2018 22. - 24. Juni 2018 

 24. - 26. August 2018
 23. - 26. November 2018
  • 14.03. Mi 19 Uhr P9a Vortrag FJ "Zukunftsbranche Cannabis" - Derzeit ist das Thema öffentlich im Gespräch und gerade beantragen drei Parteien im Bundestag Modellprojekte zur legalen Abgabe. Hanf als Nutzmittel, Heilmittel, Rauschmittel usw. Was hat es damit auf sich und wie stellen wir uns eine zukunftsgerichtete Drogenpolitik vor?
  1. MarchAgainstRacism - Demonstration in Berlin gegen Rassismus und rechte Parteien

Samstag, 17. März 13 Uhr Potsdamer Platz Ich bin Mitglied bei "Aufstehen gegen Rassismus" und damit involviert /GBW


  • 16.-18. März 2018 Verwaltungstreffen in Kassel (GenSek, Schatzmeister, IT)

wer meldet sich aus Berlin an? http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2018.1 (Reisekostenbeschluss erforderlich?)

  • 18.03. 11 Uhr, Cum Laude, 38. PEIRA - "Künstliche Intelligenz – Fluch oder Segen?"
  • 29.4. Blütenfest Hanami - Mauerstreifen, SZ + Teltower Piraten (Lothar hat bekannt gegeben, dass angemeldet)
  • 5.5.2018 - Global Marijuana March
  • 05.05.2018 13.00 -19.00 Uhr Fest für Demokratie und Toleranz in der Schnellerstraße (Treptow-Köpenick). Lothar hat einen Redeslot organisiert - Therese kann reden

https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSfbRiI4RabFm9NvKZTc06fkdQqYdunWFwuiAQeXEcRaGg4sHA/viewform?usp=send_form

  • 05.05.2018 Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

http://www.kleiner-kalender.de/event/europaeischer-protesttag-zur-gleichstellung-von-menschen-mit-behinderung/0284c.html --> Beteiligung wird gesucht

  • 10.-13.05. Biesdorfer Blütenfest – Lothar rät ab, teilzunehmen. Do - So. Keine MaHe Piraten mehr. Stand kostet 320 Euro +
  • 02.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen – macht SZ + Teltower (Lothar hat angemeldet)
  • 03.06. Umweltfestival Anmeldung ist erfolgt durch Lothar / näheres durch Lothar.

Kosten 150 Euro (Stand letztes Jahr)

  • 09-10.06. AVEU und BPT 18.1 in Sömmerda (Thüringen)
  • 08. - 10.06. Mary Jane Arena? Aufhebungsbeschluss steht. FJ bittet, dem AUfhebungsbeschluss zuzustimmen
  • 16.06. Sa - Tag der offenen Gesellschaft (Therese meldet Kuchentafel vor P9a auf Website der Offenen Gesellschaft an, sobald dies möglich ist)
  • 29.06.-01.07. ganztägig Bergmannstraßenfest Anmeldung ist erfolgt durch Lothar.

Lothar: ist angemeldet. Kosten: knapp 600 Euro. Idee: Antrag an den Bund Mittel aus der Mary Jane umzuleiten (hier gab es eine mündliche Aussage, dass so ein Antrag unterstützenswert sein könnte)

  • 21.- 22.7. Motzstraßenfest Lothar geht zum 1. Planungs-Treffen am 21.03.

Kosten: 850 Euro - Brauchen wir wegen Unterschriften für die Europawahl.

  • Jedes Jahr im Programmheft eine Announce drin, mit der Accounce gibt es Hinweis auf den PIRATEN stand
    • Accounce kostet 345 EUR - bis 31.3. gibt es 10 % Rabatt, plus 30 % Community Rabatt
    • pro Feedback zur Anzeige...
Lothar hat wegen der Zelte angefragt. Leihpagode kostet 250 pro Tag.
  • 11.08. Hanfparade - FJ hat bis 7,49 t angemeldet und organisiert.

Lex: direkt nach dem umgebauten LKW anfragen. Show runner trucks (teuer)

  • LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08. (FJ hat Reservierung angefragt)
  • Veg. Sommerfest 24.-26.8. (Lothar meldet an, ab Anfang März mgl.)
  • Fliegefest 08.09. SZ + Teltow (macht SZ mit Teltow)

Diskussion zu verschiedenen Terminen:

  • Bergmannstraßenfest: iwie will man schon dran teilnehmen. Wenn es gelingt, MAry Jane Mittel hie vom Bund umzulenken wäre super, aber wichtiger die Teilnahme an dem Fest
  • Motzstraßenfest: 800 eUR Kosten wie jedes Jahres
    • Jedes Jahr im Programmheft eine Announce drin
    • Accounce kostet 345 EUR - bis 31.3. gibt es 10 % Rabatt, plus 30 % Community Rabatt


NÖ Teil - gibts nicht -

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